Statt Änderungen auf der Geldebene zu fordern, welche die Wirklichkeit der kapitalistischen Gesellschaft gerade nicht zeigt, sondern in einem Zerr-Bild verpackt, sollten folgende Punkte verbreitet und zur Diskussion[2] gestellt werden:
[2] Hier mit Bezug u.a.
[2] Hier mit Bezug u.a.
auf Günther Sandleben
Die Senkungen der Arbeitslosengelder auf Sozialhilfen waren und sind ein Angriff auf die Lohnabhängigen. Angriff heisst: Die Kapitalfraktion erzwang eine Rücknahme und Einschränkung der Versicherungsleistungen beim Risiko. Das Risiko ist der Verlust an Profiten bei den
Kapitalisten. Dieses Risiko wird grundsätzlich auf die Lohnabhängigen verschoben. Das Arbeitslosengeld 1 und vor allem 2, das nach dem korrupten Peter Hartz benannte "Hartz IV", erniedrigt das gesamte Lohnniveau in der BRD. Und verlegt die Schuldfrage (wer oder was hat "Schuld"
an der oder ihrer/seiner Arbeirslosigkeit?) in die Subjekte (Individuen). Die "Agenda 2010" war und ist eine ideologisch und ökonomisch im Deutschland der Leidtungsberufler tief verankerte Antisolidaritätsmaschine. Der deutsche Staat übernahm das britische "Workfare" und das
"Risikogesellschaft"-Palaver diverser Soziologen nicht aus neo-liberalen Gründen oder Ideen, sondern weil Gewerkschaften und politische Mehrheiten sich längst, genauer seit 1953 oder sogar den 1880er Jahren, antisozialistisch, bloß verbalsozialistisch dem Co-Management
verschrieben hatten, und sich nach der Niederlage des Pseudosozialismus/-Kommunismus DDR und UdSSR sich für die Republik Deutschland und deren herrschende Klasse, sich die historische Gelegenheit bei einer schwachen Linken ergab. Der aktuelle kapitalistische Staat ist
nicht neoliberal oder ordoliberal, er ist auch nicht zuständig für Armut. Er ist kapitalistisch, das heißt pro Kapital, weil er das Organ des Kapitals und seiner verfeindeten zugleich im Zweifel verbrüderten Gruppen ist und nicht nur das Feld des Kampfes (Nicos Poulantzas).
Armut und Spaltung der Lohnabhängigen sind dabei dem Kapital willkommene Nebeneffekte für ihre Herrschaft, weil Arme willfährig und eine gespaltene Klasse handlungsunfähig sind.
"Dumme Fragen" helfen nur dann weiter, wenn sie kommentiert, erläutert und eingeschätzt werden und zur Disposition gestellt werden. #JungundNaiv setzt auf Empörung. Empörung setzt auf einen verlorenen Status Quo. In der BRD heißt das Sozialstaat. Ein Mythos, verbunden mit dem
deutschesten aller Post-Nazismus-Mythen, der Sozialen Marktwirtschaft. Die Naiven fordern, dieser Mythos solle doch wieder oder endlich Wirklichkeit werden. Gute Nacht.
@threadreaderapp unroll
