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Most recents (24)

Hubert Aiwanger setzt nun offiziell auf Zwangsarbeit. Menschen soll man die Lebensgrundlage entziehen, um sie zur Arbeit zu erpressen.
Zur Arbeit im Niedriglohnprekariat. Damit Hubert #Spargel billig bekommt und gĂŒnstig reisen kann.

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#Buergergeld #IchBinArmutsbetroffen #IBA Image
Ich unterstelle Hubert Aiwanger nicht, dass ihm die ZusammenhĂ€nge bewusst sind. Offenbar kann man bei den Freien WĂ€hlern als Stammtischbubi aufsteigen. Allerdings ist seine Partei Koalitionspartner der Union in Bayern. Söders Position zum BĂŒrgergeld ist Ă€hnlich, er drĂŒckt es /2
nur weniger radikal aus. Im Gegensatz zu Aiwanger unterstelle ich Söder, dass er versteht, was er da fordert. Aiwanger ist sein Kettenhund. Zum Bellen von der Leine gelassen.

Was wĂŒrde passieren, wenn Aiwanger seinen Willen bekĂ€me? /3
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>Katharina, Sachbearbeiterin im Jobcenter: „Ich habe Kolleg*innen, die parallel zu ihrer Arbeit... BĂŒrgergeld beantragen mĂŒssen<

Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel

JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen

wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat

Wenn ein solcher Artikel verbreitet wird, was wichtig ist, wenn formal verstanden werden soll, was das Problem der Struktur Jobcenter ist - Stichwort Arbeitsbedingungen - haette zugleich e. Mensch mit Expertise zu dem #SGBII auf der Ebene von Kunden - Status befragt werden mĂŒssen
Dieser Artikel ist wirklich wichtig, denn wenn die Sachbearbeiterin davon spricht, daß es Zeiten gab, wo Abends andere Regeluarien als Morgens galten, dann erahnt man, wie sehr die Überforderung der Menschen in dieser #Gesetzgebung systemisch institutionalisiert ist.

#Kontext
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Der deutsche Fetisch der Berufsausbildung ist schon faszinierend. Ich habe in meinem Leben Callcenter-Agents ausgebildet, obwohl ich nie diese Berufsausbildung genossen habe. Das gab es 1980 als Berufsbild nicht. Was meine eigene Berufsausbildung anbelangt, hatte die nichts
mit meinem Berufsleben zu tun. Nach dem abgebrochenen Gymnasium habe ich das BGJ-Bau gemacht, weil mein Vater unter anderem eine Baufirma besass. Das hielten meine Eltern fĂŒr sinnvoll. Heisst jetzt nicht, dass ich die Kenntnisse in meinem Leben nie verwenden konnte.
Aber fĂŒr mein die Jobs mit denen ich spĂ€ter Geld verdiente, war das vollkommen irrelevant. Es wird noch heute bei einer Bewerbung nach meiner Berufsausbildung von Personalern gefragt, obwohl der Zimmerer, mit dem TĂ€tigkeitsfeld gar nichts am Hut hat und auch nichts mit dem was
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Nadine und ihre Tochter sind seit 2 Wochen ohne Strom. Beim #Jobcenter lĂ€uft schon ein Darlehen, das sie fĂŒr die Nebenkosten aufnehmen musste. Ein weiteres wurde abgelehnt. Sie benötigen 1.023,27 €. Der Stromanbieter erkennt keinen HĂ€rtefall an, da die Tochter "schon" 8 ist.
Nadine wurde in ihrem #HartzIV Bescheid von Mai '22 kein Geld fĂŒr Nebenkosten anerkannt. An Weihnachten war deswegen das Gas abgedreht, daher kommt das bereits laufende Darlehen beim Jobcenter. Warum? Unklar. FĂŒr Miete sind nur 365 € anerkannt. FĂŒr zwei Personen.
@sanktionsfrei ist dran. Aber das Ă€ndert erstmal nix an ihrer Notlage. Wir bearbeiten seit Monaten hunderte solcher FĂ€lle. Die 40,74 € fĂŒr Strom im #bĂŒrgergeld sind ein Witz und die Regelung bzgl. Darlehen bringen die Menschen in blanke Not @BMAS_Bund @hubertus_heil.
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BĂŒrgergeld, also Hartz IV, RegelsĂ€tze, Regelbedarf:
- Verkehr: €45,- So viel kostet allein schon die SchĂŒlerfahrkarte meiner Tochter
- Strom und Wohnungsinstandhaltung: €42,55
- Nahrungsmittel: €174,19 SIND VIEL ZU WENIG !
buergergeld.org/regelsatz/#Was

Gleiches gilt fĂŒr "Gesundheitspflege": mtl. €19,16, wenn/weil es keine grundsĂ€tzliche Zuzahlungsbefreiung fĂŒr Geringverdiener und Einkommenslose gibt.
So auch die €1,81 fĂŒr Bildung. #Bildung ist offenbar nicht fĂŒr Menschen im #HartzVollzug, BĂŒrgergeldstrafvollzug vorgesehen.
- Post und Kommunikation, also: Telefon, Festnetz, Handy und Internet: €44,88
Ich zahle fĂŒr Festnetz, Internet und Handy (Tochter und ich) knapp €50,- monatlich. €30,- Festnetz und Internet zzgl. jeweils €10,- (9,99) fĂŒr die Handies. Meins brauche ich vor allem fĂŒr Bank.
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BĂŒrgergeld, also #HartzIV, inkl. #Sanktionen und von Anfang an erheblich zu niedrigen RegelsĂ€tzen (Regelbedarf) ist systematische, sukzessive staatliche Vernichtung der #Ballastexistenzen. #Armut
Physisch, psychisch, sozial, existenziell. TOTAL.
#JesuisBallastexistenz
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Fleisch, Eiweiß, Eisen, Frauen, Vegetarier, Veganer, HĂŒlsenfrĂŒchte ... von wegen gesund, Gesundheit.
Ich komme seit etlichen Jahren nicht mal auf 2500 Kalorien am Tag. #Armut #HartzIV, BĂŒrgergeld, Fleisch, Eiweiß, Eisenmangel, AnĂ€mie (Blutarmut), Eiweißmangel - krank.
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Warum ich gegen Sanktionen in der Grundsicherung bin:

Sanktionen prÀgen immer das gesamte System.
Sanktionen definieren "Fehlverhalten" und lenken es in "gewĂŒnschtes Verhalten".
Die Norm gestaltet dabei derjenige, der ĂŒber die entsprechende Macht verfĂŒgt.

1/
In der Grundsicherung ist das "Fehlverhalten" aus psychosozialer Sicht hĂ€ufig kein Fehlverhalten. IdR lassen sich gewichtige GrĂŒnde finden.
Das "gewĂŒnschte Verhalten" hingegen kann aus psychosozialer Sicht mittel- bis langfristig fatale Folgen fĂŒr den Menschen haben.

2/
Die Strafe fĂŒr "Fehlverhalten" fĂ€llt dabei gravierend aus.

Sanktioniert zu werden bedeutet: Flaschen sammeln, andere um Hilfe bitten, Verschuldung, weniger Essen oder sogar Stromsperren bzw. Wohnungsverlust, es bedeutet Scham, Wut, Hilflosigkeit, Kontrollverlust, Angst.

3/
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Ja, das kennen wohl auch viele. Im Grunde ist es Ausdruck von Empathie, MitgefĂŒhl, Anstand. Wenn man aber selbst auch "bedĂŒrftig", unbemittelt ist und/oder meint, selbst nicht auch "wichtig" zu sein, ist es natĂŒrlich hinderlich.
Habe von #wish2hand hier erstmals gelesen.
Eigentlich ist #wish2hand eine gute Idee, aber ich habe das bekannte Problem damit: Es ist auch dies, wie andere Ă€hnliche Spenden, eine zumeist einseitige, eingleisige Sache - nicht reziprok. Es geht auch nicht vorrangig um Nachhaltigkeit, dafĂŒr gib es secondhand-Plattformen,
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Frage an #IchbinArmutsbetroffen und @Paritaet Findet ihr das tatsÀchlich eine gute Idee: "Baum der Gaben", "Weihnachtswunder", Experiment Weihnachtsturmbau mit Konservendosen, die danach an Zweite-, Dritteklasse-Menschen, Unbemittelte, "gespendet" werden?
hamburg.de/prefects/14596

Halte damit nicht hinterm Berg: Ich finde es abstoßend.
1. Es werden zahlreiche der Nahrung enthaltenden Dosen herunterfallen. Verbeulte Konserven sollen nicht mehr gegessen werden. Eigentlich.
2. Mit Essen spielt man nicht.
3. Warum ausgerechnet Konserven spenden?
FĂŒr das Experiment der SchĂŒler, Jugendlichen, Kinder hĂ€tte man leere Gurken-, MarmeladenglĂ€ser oder Joghurtbecher oder Ähnliches verwenden können, danach einem Recyclingunternehmen spenden. ;)
Wenn man Unbemittelten etwas Gutes tun will, hilft man aktiv mit, #HartzIV, BĂŒrgergeld,
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Es bedarf keiner "Dankbarkeit" fĂŒr eine Struktur, die von allen fĂŒr alle gemacht ist.

Ein đŸ§” ĂŒber den #Sozialstaat und seine Bedeutung.

#IchBinArmutsbetroffen #hartzIV #armut #Dankbarkeit

/1
In rechten, bĂŒrgerlichen Kreisen wird gern argumentiert, Arbeitslose sollten den "LeistungstrĂ€gern" gegenĂŒber dankbar sein, weil diese "ihre" Sozialleistungen bezahlen.
Das ist Unsinn. Denn nicht nur Arbeitslose profitieren von einem stabilen Sozialstaat. /2
Das Offensichtliche zuerst: Die "LeistungstrĂ€ger" profitieren natĂŒrlich auch von sozialen Sicherungssystemen. Sollte LeistungstrĂ€ger Lukas krank werden oder seine Arbeit verlieren, ist auch er abgesichert. Aber der Profit geht noch darĂŒber hinaus.
Eine stabile soziale /3
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Frisch verliebt... Zusammenziehen trotz #HartzIV-Bezug eines oder beider Partner?

Im ersten Jahr nach dem Zusammenziehen bleiben beide eigenstÀndige Personen. Sie werden behandelt wie eine WG, danach werden sie nach den Regeln
des Jobcenters zu einer Bedarfsgemeinschaft.

1/14
Das hat fĂŒr dieses Jahr zur Folge, dass nicht von einer gegenseitigen UnterstĂŒtzung ausgegangen wird. In der Berechnung wird also kein Einkommen des Partners beim Leistungsberechtigten angerechnet.
Außerdem wird der volle Regelbedarf gezahlt, nicht der fĂŒr Partner. Je +45€

2/14
Nur die Miete fĂŒr die nun zusammen bewohnte Wohnung wird nun auf beide hĂ€lftig verteilt - so kann es fĂŒr den ErwerbstĂ€tigen sogar noch zu einer Entlastung kommen.

3/14
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Der Gag ist ja, dass die Jobcenter manchmal es noch nicht mal schaffen in 6 Monaten einen gĂŒltigen Bescheid auszustellen. @CDU @CSU haben keine Ahnung von den Kosten der Sozialverwaltung. #BĂŒrgergeld
Ich glaube ja fast, es geht eigentlich darum den Beamten den Job zu sichern. @CDU @CSU wollen einfach mehr BĂŒrogkratie und Verwaltungskosten erhalten. Eines Tages werden wir fĂŒr FormularprĂŒfungen mehr Geld ausgeben wie fĂŒr sinnvolles. #BĂŒrgergeld
@CDU @CSU Frei nach dem Motto 2 Jahre BeschĂ€ftigung fĂŒr Beamte um Windkraftanlagen abzulehnen und die Energieversorgung mit BĂŒrokratie zu zerstören. Hauptsache die Beamten der @CDU @CSU haben Geld verdient. #Soederdelle vernichtet die BRD ihre #CDU #CSU
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#Neurodermitis - (k)ein finanzielles Problem fĂŒr #Armutsbetroffen|e?

FĂŒr Neurodermitisbetroffene sind die Kosten fĂŒr Hautpflegemittel ein Problem, denn diese werden nicht von der Krankenkasse ĂŒbernommen.

Daher gibt es dafĂŒr in #HartzIV + #Grundsicherung einen Mehrbedarf.

1/17
Die Kosten fĂŒr diese Hautpflegemittel werden nicht von der Krankenkasse ĂŒbernommen, da es sich nicht um Medikamente handelt. Daher stehen Armutsbetroffene von einem finanziellen Problem.

Aber das Jobcenter/Sozialamt ĂŒbernimmt bei Leistungsberechtigten diese Kosten.

2/17
JOBCENTER:
Es handelt sich um einen sogenannten HÀrtefall-Mehrbedarf nach §21 Abs6 SGB II.
In diesem Absatz steht aber nichts von Neurodermitis, sondern nur allgemeine Voraussetzungen.

Welche dieser HĂ€rtefall-Mehrbedarfe es gibt, wird erst durch Gerichtsurteile klar.

3/17
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Anrechnung von Geschenken in #HartzIV

Geschenke an #IchBinArmutsbetroffen e von Freunden/ Familie/ Fremden können vom #Jobcenter angerechnet werden, wenn sie als Geld zufließen, als Sache allerdings nicht.

1/8 Grafik links Geldgeschenke,...
Die Unterscheidung liegt an §11 Abs1 S1 SGB II:
"Als Einkommen zu berĂŒcksichtigen sind Einnahmen in Geld..."

Ausnahme sind nur Sachen, die im Rahmen einer Arbeit zufließen (§11 Abs1 S2 SGB II)

2/8 §11 Abs 1 SGB II
Wer also Menschen im Alg2-Bezug unterstĂŒtzen will, kann dies am besten in Form von Sachgeschenken (auch Gutscheine sind Sachen) tun.

Leistungsbeziehende mĂŒssen sich keine Sorge um eine Anrechnung durch das Jobcenter machen.

Achtung: Beim Sozialamt gelten strengere Regeln!

3/8
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Ortsabwesenheit bei #HartzIV

Ein Arbeitsloser hat die Pflicht, fĂŒr das #Jobcenter erreichbar zu sein und muss daher ortsanwesend sein.
Aber was bedeutet das eigentlich?
Und wen betrifft das eigentlich?

Hier ein paar ErklÀrungen, die man so vom Amt eher nicht bekommt.

1/14
Die Pflicht zur Ortsanwesenheit richtet sich nach der Erreichbarkeitsanordnung.

Die "EAO" besagt, dass ein Arbeitsloser werktÀglich (Mo-Fr) postalisch erreichbar sein muss und Termine beim Jobcenter oder VorstellungsgesprÀche wahrnehmen können muss.

2/14
Jetzt aber zu wesentlichen Infos:

WerktĂ€glich "postalisch erreichbar" heißt, dass man Mo-Fr in der Lage sein muss, Briefe zu empfangen und zu lesen.
Das muss aber nicht zuhause sein, es ist auch möglich, dem Amt zu sagen, dass es Post an eine andere Adresse senden soll.

3/14
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Auch die #Gastherme verbraucht Strom

#IchbinArmutsbetroffene mĂŒssen auf kleine BetrĂ€ge achten, daher hier der Hinweis auf eine Feinheit.

Die Gastherme benötigt fĂŒr ihren Betrieb Strom, dieser gehört eigentlich zu den Heizkosten und ist ein oft ĂŒbersehener Heizkostenbedarf.

1/9
Betroffene in #HartzIV / #Grundsicherung, die eine (Gas)etagenheizung/Gastherme in Ihrer Wohnung oder die Heizung im Eigenheim betreiben, haben diesen Anspruch.

2/9
Beim Betriebsstrom fĂŒr das GerĂ€t handelt es sich nicht um Haushaltsstrom sondern um zusĂ€tzlich zu ĂŒbernehmende Heizkosten.
Da der Strom normalerweise nicht separat gemessen wird, hat sich ein Richtwert von 5% der Brennstoffkosten als Summe fĂŒr den Strom-Mehrbedarf etabliert.

3/9
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.@MFratzscher, @TimmBoenke & @diw_jgeyer @zeitonline zu den Mythen der Kritik am #BĂŒrgergeld. zeit.de/wirtschaft/202


Aber aus plural-ökonomischer Sicht gibt's auch kritische Punkte. 1/
cc #EconTwitter @oxi_blog @StephanKaufman1 @A_Leimbach @AchimTruger @PluralEcon @econ4future
ZunÀchst möchte ich aber einen löblichen Punkt hervorheben: Es wird klar & deutlich »[e]in deprimierendes Menschenbild« identifiziert & kritisiert, dass »davon ausgeht, dass Menschen eher faul sind und nur die Sprache von Sanktionen und kalten ökonomischen Anreizen verstehen.« 2/
Mensch könnte hier noch ergĂ€nzen, dass dies nicht nur in Politik & Medien, sondern auch in der Ökonomik verbreitet ist. Wichtig wĂ€re es außerdem, dies auch klar als das zu adressieren, was es ist: eine abwertende Haltung (Klassismus, Menschenfeindlichkeit). 3/
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Gestern war ich im @wdr5-Format StadtgesprĂ€ch zu Gast und durfte mit Minister Karl-Josef Laumann und Roland Lutz von @Tafel_DE aus Unna ĂŒber die Preissteigerungen und #Armut diskutieren.

#IchBinArmutsbetroffen

Link: www1.wdr.de/radio/wdr5/sen


Ein đŸ§”
FĂŒr mich war es die erste Debatte dieser Art. Ich war vorab sehr nervös. Das verflog aber, vor allem wegen des großartigen Publikums.

Ein Lob an @wdr5: das Format ist wirklich ganz famos! Denn was es so besonders macht ist, dass das Publikum direkt mitdiskutieren darf. /2
Wir brauchen mehr Formate wie dieses, auch und besonders in der GrĂ¶ĂŸenordnung von Sendungen wie #Lanz. Menschen mĂŒssen sich aktiv an den Debatten in unserem Land beteiligen können! /3
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Heute im #Bundestag Abstimmung ĂŒber #Buergergeld: @Linksfraktion hat sich enthalten, weil sie einerseits Erhöhung richtig findet & einige Verbesserungen, es aber dennoch "Armut per Gesetz" (@DietmarBartsch) bleibt inkl. des Sanktionsregimes 👇

1/4

#IchBinArmutsbetroffen
SPD & GrĂŒne haben Beschluss zum #Buergergeld als Überwindung von #hartz4 gefeiert. Sanktionsregime, das wir als "Armut per Gesetz" kritisieren, wurde von rot-grĂŒn eingefĂŒhrt, war wichtiger Grund zur Entstehung @dieLinke. Unsere Kritik: Sanktionen bleiben, zu niedrig.

2/4
Als Alternative zu #hartz4 schlagen wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung vor, die Armutsfest und sanktionsfrei ist. Im Bundestag hat FDP nochmal bestĂ€tigt: "Es gibt keine sanktionsfreie Zeit im #BĂŒrgergeld!" Genau das ist das Problem!

3/4

linksfraktion.de/themen/a-z/det

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#Kindergeld fĂŒr volljĂ€hrige Kinder in #HartzIV
- Die Versicherungspauschale

Das Kindergeld ist Einkommen des Kindes und wird daher angerechnet, aber es ist ein Freibetrag von 30€ auf das Kindergeld zu gewĂ€hren, wenn keine anderen FreibetrĂ€ge auf Einkommen vorhanden sind.

1/21
Nach §11 Abs1 SGB II ist Kindergeld Einkommen des Kindes, wenn es dieses benötigt, um seinen Bedarf nach den Regeln des SGBII zu decken. Hat das Kind mehr EinkĂŒnfte, als es benötigt, wird das Kindergeld zum Einkommen des bezugsberechtigten Elternteils.

2/21 §11 Abs 1 SGB II markiert s...
Wenn das volljÀhrige Kind seinen Bedarf nicht mit seinem angerechnetem Einkommen decken kann, hat es das Kindergeld als sein Einkommen.
Von diesem darf ein VolljĂ€hriger immer eine Versicherungspauschale in Höhe von 30€ behalten, dies ist in §6 Abs1 Nr.1 Alg II-V geregelt.

3/21 §6 Abs1 Nr.1 Alg II-V Abruf...
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Wenn ich @_FriedrichMerz reden höre, bin ich gedanklich wieder in 2014. Beim #Jobcenter Gelsenkirchen. Ich hatte ein Hemd an zu einer schwarzen Jeans und "gute" Schuhe. Frisch aus dem Studium, kein Job in Sicht, Hartz IV. Was ich damals erlebt habe, wĂŒnsche ich niemandem... 1/x
Es gibt im JC hier "unten" die Antragsannahme oder besser gesagt: Die Schreizone, man wird tatsĂ€chlich angebrĂŒllt und man wartet. Lange. Hier gibt es noch keine Termine. Man hat aber sofort diese Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben 2/x
Erst danach bekommt man - per Post - einen Termin beim Sachbearbeiter. Das war 3 Wochen spĂ€ter. NatĂŒrlich unter Androhung von Konsequenzen falls man nicht kommt mit allen Paragraphen die es so gibt. Möglichst sofort Druck aufbauen. 3/x
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Bei der Kampagne gegen das #BĂŒrgergeld geht es CDUCSU nicht um „Eigenverantwortung“ oder „Fairness“ oder Gerechtigkeit oder whatever.

Es geht offenbar darum, Menschen in Armut auf ihren Platz in der Gesellschaft zu verweisen.

đŸ§” Ein Thread. đŸ‘‡đŸœ
Schon als #HartzIV vor knapp 20 Jahren eingefĂŒhrt wurde, war es die Union, die ĂŒber den Bundesrat die Sanktionsregeln verschĂ€rfte. Etwa gegenĂŒber jungen Erwachsenen. Erster „Regelverstoß“ - zack, massive KĂŒrzung des eh schon niedrigen Regelsatzes.
Es war in den Folgejahren auch die Union, die eisern an #HartzIV festhielt, als die Fehler des Systems ĂŒberdeutlich wurden.

Andere Parteien wie die GrĂŒnen mahnten immer wieder Reformen an: höhere RegelsĂ€tze, eine Abkehr von dem harten Sanktionsregime, bessere Arbeitsförderung.
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#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!

Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschĂ€tzte 5% davon rĂŒckgĂ€ngig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen AufklÀrung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!

Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war

#PovertyPorn
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