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Most recents (24)

@Aludnew @mokomokai @W_SK Kindergeld könnte man trotzdem zahlen, wird halt dann als Einkommenssteuer abgezogen, fragt sich nur was für einen Sinn das in der Gestaltung machen soll? Kind bekommt 1200€ Grundeinkommen +204€ Kindergeld und zahlt dann Einkommenssteuer, dass die 204 wieder weg sind? Jetzt
@Aludnew @mokomokai @W_SK bekommt ein Kind im Maximum bei den reichen Gutverdienern über den Freibetrag 253 Euro als ein SGBII-Kind im Maximum von 0-6 250€ - Kindergeld wird zwar im SGBII von 204€ ausgezahlt, aber als Einkommen mit den 250€ verrechnet. Soviel zu 1.
@Aludnew @mokomokai @W_SK Zu 2. warum sollte das Wohngeld abgeschafft werden, es ist aber eventuell in vielen fällen nicht mehr notwendig und nur in aussergewöhnlichen Sondersituationen zu zahlen, da das Grundeinkommen der Familie möglicherweise für Miete langt, aber es gibt Sonderbedarfe wie eine
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Jung und tatsächlich naiv. Die beständige Anmahmung bei irgendwelchen bürokratischen Vertreterinnen des Staates in Sachen "#HartzIV" führt in die Beteiligung an der Verdummung in ökonomischen und materiellen Fragen.[1]
[1]
@TiloJung
Statt Änderungen auf der Geldebene zu fordern, welche die Wirklichkeit der kapitalistischen Gesellschaft gerade nicht zeigt, sondern in einem Zerr-Bild verpackt, sollten folgende Punkte verbreitet und zur Diskussion[2] gestellt werden:
[2] Hier mit Bezug u.a.
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Puh... Diese 5 bis 6 Minuten sollten sich alle ansehen.
Die Aussage, dass es der Job von Sozialverbänden ist, den Regelsatz zu kritisieren (und diese Kritik damit zu ignorieren) ist sowas von 🤬
Und die Antworten bestätigen, dass nichts hinsichtlich einer Neuberechnung
unternommen wurde. Das Ministerium, inclusive Herr Heil, ist von der bisherigen Berechnungspraxis überzeugt und hält daran fest.

Mir reicht's mit dieser #NoSPD
#HartzIV #Grundsicherung #SozialeGerechtigkeit #Kaltland #Armut
Ach ja:
Die Aussage, dass "wenn manche sagen, dass HartzIV Armut bedeute, es ja nicht so sein müsse" (sinngemäß) hat den Vogel ja wohl komplett abgeschossen und steht einer berühmten Aussage eines CDU-Kollegen in nichts nach.

Diese SPD braucht niemand.
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Ein Wirtschafts- &Sozialsystem, das systematisch Arbeitslosigkeit &lohnlose Arbeit (insbes. im sog. "Care"Bereich) braucht &gleichzeitig die so system. Benutzten als "selbst schuld" behandelt, baut vor allem eines: auf einer Lüge auf.

Was immer noch viel zu wenige verstehen
1/3
ist, dass davon nicht nur die direkt "Betroffen" betroffen sind, sondern unsere gesamte, zunehmend gespaltene Gesellschaft:

Die Drohung mit Verachtung & Existenzvernichtung durch (Lohn)Arbeitslosigkeit ermöglicht Niedriglohnsektoren, unzureichende Mindestlöhne, & nimmt
auch Lohnarbeitenden Sicherheit, Planbarkeit, Verhandlungs- & Gestaltungsperspektive.

Wenn "Wettbewerb beflügeln" soll, darf er keine Existenzen vernichten &noch das letzte, unzureichende Existenzminimum streichen.

Für uns ALLE: Weg mit dem menschenunwürdigen #HartzIV -System.
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Die #SPD-Führung hat sich heute für Olaf #Scholz als #Kanzlerkandidat ausgesprochen.
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6
2. Scholz hat als Innensenator in #HH 2001 den Einsatz von #Brechmitteln eingeführt. Achidi John(19 Jahre) starb am 08.12.2001 an dieser polizeilichen #Folter. Scholz ist somit unmittelbar für Johnss Tod mitverantwortlich. Sein Kommentar dazu: "Ich bin liberal, aber nicht doof."
3. Scholz ist Verfechter der neoliberalen & zutiefst unsozialen #HartzIV Reform. Unter dem Stichwort der „#Zumutbarkeit“ forderte er schon 2003 die rechtliche Legitimation von Zwangsarbeitsdiensten und Arbeitskolonnen.
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Stellvertretend hat sich der #SPD-MdB @helgelindh gestern zu #NOlaf geäußert. Sein Statement steht stellvertretend für die Vieler, die von der SPD leben. Schauen wir mal, wie er das angeht - ein Thread 1/
@helgelindh nimmt zwei Einzelaspekte heraus, um das Phänomen zu beschreiben. Er macht den "Vorwurf der Haltungslosigkeit" aus und schreibt die Urheberschaft für die Aktion Akteuren zu, die "die SPD mehr hassen würden, als die #noAfD". Damit sagt er aus, dass es eigentlich um 2/
recht schwachen Vorwurf gegen @OlafScholz gehen würde - und dieser auch noch Leuten kommen würde, denen die SPD nicht am Herzen liegen würde. Was @helgelindh nicht versteht: die Aktion kommt aus der SPD und von Menschen, die auf einen Kurswechsel der SPD hoffen. 3/
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Wir sollten aufhören vom #Alkoholiker, der in #Armut lebt, weil er lieber #HartzIV kassiert statt #arbeiten zu gehen.
(1/X)
#Armut sieht anders aus.
Arm kann auch eine #Alleinerziehende #Mutter sein, die sich während sie in zwei schlecht bezahlte #Jobs arbeitet versucht ihre Kinder zu ernähren. (2/X)
#Armut kann aber auch #rassistisch geprägt sein. Viele #POC bekommen keine Jobs, aufgrund ihrer Hautfarbe. (3/X)
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Ich wollte Pause machen, um mich zu sortieren, aber ich muss über die Situation von Kulturarbeiter*innen reden. Der größte Teil arbeitet auch zu sogenannten normalen Zeiten unter prekären Bedingungen. Jetzt in der #Coronakrise wird die Branche komplett im Stich gelassen. #Kultur
Jenseits der staatlich subventionierten #Theater arbeiten die meisten Kulturarbeiter*innen #freiberuflich. So gut wie alle von ihnen sind arbeitslos. Selbst ich als mittlerweile kommerziell arbeite der Autor habe Einnahmeneinbußen von 75%. Die Hilfen für Soloselbständige
#Kultur
entschädigen für Betriebskosten, die sie allermeisten #Soloselbständige|n nicht haben. Dafür haben sie meist vorher prekär gearbeitet & haben keine Rücklagen, so dass sie dringend Geld für ihren Lebensunterhalt bräuchten. Die wenigen, die halbwegs gut verdienten, leben gerade von
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Warum die Aufregung über das fabelhafte #Landesantidiskriminierungsgesetz in #Berlin der Gipfel der Heuchelei ist. Ein Thread.

#LADG

Der durch das #LADG ausgelöste konservative Beißreflex ist so plump wie vorhersehbar - die Totschlagvokabeln: "UNSERE Polizisten HALTEN DIE KNOCHEN HIN für uns und werden unter GENERALVERDACHT gestellt!"

Textbucharbeit für Hardliner-Spindoktoren.
Weder das #LADG noch sonstige Maßnahmen (wie eine ID auf Uniformen) stellen irgendjemanden unter Generalverdacht, sondern sorgen lediglich dafür, dass z.B. die Polizei, wie jeder andere Teil einer funktionierenden Demokratie, zur Rechenschaft gezogen werden kann.
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Angesichts der nun all-täglichen #Milliarden an #Staatshilfe für Konzerne drängt sich die Idee einer am #Gemeinwohl orientierten #BundesBenchmark auf - Auftakt der Debatte hier - und heute #Konkretisierung: (1)
Morgen beim #Autogipfel wird erneut intransparent und ohne Bürgerbeteiligung über Unsummen entschieden - diese werden fehlen: Für #Daseinsvorsorge #Bildung #Gesundheit #Klimaschutz #Europa u.v.m. (2)
Warum sind uns #Autoprämien wichtiger als funktionierende #Zuschüsse für Selbständige und #KMU? Wie nutzen wir die #Coronakrise als Chance, um genau jetzt unsere Industrien auf #Klimaziel von 1,5 Grad zu transformieren? (3)
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Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel hält dazu eine #Regierungserklärung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0…
@Bundestag "Wer erleben ganz außergewöhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #Regierungserklärung in #Berlin
Das Land werde auf eine #Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der Gründungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
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Gibt es im Kabinett #ArminLassEt eigentlich noch wen ohne Skandale?

Außer Heinen-Esser? /TN #CDU #FDP
Fangen wir mal mit der Sammlung an.

Hendrik #Wüst (Verkehrsminister der #CDU) wollte das #Sozialticket abschaffen. /TN
Justizminister #Biesenbach fiel im Fall der JVA #Kleve mit den verbrannten #AhmadA mit Lügen und Vertuschung auf. /TN
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In Sachen Zuschuss zu "#HartzIV"[1] aus dem "Thomé Newsletter 12/2020 vom 07.04.2020": "Regelrecht unverschämt ist die Ignoranz mit der die BA auf die Hilferufe zu den Unterdeckungen durch die Regelbedarfe reagiert. "'Nach der aktuellen Gesetzeslage ist ein solcher Antrag
auf einmalige Leistungen zur Vorbereitung einer häuslichen Quarantäne abzulehnen." Und weiter: "Dazu folgende Bemerkung: das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seiner Entscheidung vom 23.07.2014 – 1 BvL 10/12 ausgeführt:
'Ergibt sich eine offensichtliche und erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung und der bei der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen berücksichtigten Entwicklung der Preise für regelbedarfsrelevante Güter, muss der Gesetzgeber zeitnah darauf reagieren'".
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#Grundeinkommen (ergänzte Wdh.) Wir sind gegen ein "BGE von links".[1] Wir sind für generelle Lohnerhöhungen, die Aufhebung des Tarifeinheitsgesetzes, Arbeitszeitverkürzungen, Mehrwertsteuerabsenkungen und Kapitalbesteuerung, den Stop der Sanktionen im SGB und den politischen
Streik. Aber wer ist dieses "Wir" nochmal? Und das alles nur wegen #HartzIV. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sichert seine Existenz auf der Lohnstruktur in der Bundesrepublik ab. Er "lebt" von den Transfers aus den Steuerfonds aus Löhnen und Abzügen des Profits, die
seine Mitglieder einsamneln. Ein bedingungsloses Grundeinkommen (#BGE) wird immer vom Standpunkt der Arbeitslosigkeit her formuliert. Von der Funktion der Arbeitslosigkeit, die für den Ablauf der Kapitalakkumulation wichtig ist, wird auf diese Weise abgelenkt. Akkumulation
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Es ist erschreckend, wie viele Menschen nicht den Hauch von Ahnung haben, wie groß die Armut in Deutschland ist.
Das sind dann auch die Menschen, die denken wenn sie die Flasche neben den Mülleimer stellen, anstatt sie selbst in den Pfandautomaten zu bringen die Welt retten. 1/
2/ Es gibt Millionen von Menschen, die mit ihrem Einkommen knapp über den #HartzIV - Satz liegen.
Diese haben dann vielleicht einen Anspruch auf Wohngeld, wenn Sie Kinder haben eventuell noch auf Kindergeldzuschlag. Kindergeld kommt nicht ''oben drauf'' sondern wird
3/''gegen gerechnet'' - somit kommen Menschen die Vollzeit arbeiten und diese Zuschüsse erhalten, vielleicht auf 170 € mehr als Menschen die #HartzIV beziehen.
Sie sind trotz Arbeit ARM. Der Kauf eines neuen Paar Schuhe oder eine Brille kann diese Menschen in der Ruin stürzen
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"#HartzIV": Antrag wegen Sonderbedarf während der Coronavirus-Pandemie in #Kassel für das Jobcenter Landkreis Kassel per Telefax: +495612078599 (im WWW für etwa 0,65 €) und per E-Mail an "info (at) jobcenter - landkreis - kassel . de"* und für das Jobcenter Kassel (Stadt)
Telefax: +495619299999931 und per E-Mail an "jobcenter - stadt - kassel (at) jobcenter . de"* -> threadreaderapp.com/thread/1238153…
*Adresse in den " ", alles ohne Leerzeichen, at = @.
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Heavy Rotation Das #Coronavirus à la #HartzIV geben wir das hier vorläufig und leider ohne (!) Rechtssicherheit, das heißt nicht als verbindliche Rechtsberatung heraus: Antrag wegen Sonderbedarf während der Coronavirus-Pandemie.
Nach gültiger Rechtsprechung wird ein solcher Antrag auf Sonderbedarf, der nicht als zurück zu zahlendes Darlehen, sondern als echter Sonderbedarf deklariert wird, wohl nicht positiv beschieden werden. Dennoch ist es wichtig, Rechtsvorgänge zu produzieren, auf die ggfs.
zurückgegriffen werden kann. Wird der Antrag abschlägig beschieden, wäre für einen Rechtsbehelf oder eine einstweilige Verfügung eine Rechtsanwältin heranzuziehen. Hier der Antrag im Wortlaut:
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Uns wurde gerade dieses Schreiben zugespielt wegen "außerordentlicher finanzieller Belastungen für Leistungsbezieherinnen durch die wirtschaftlichen Effekte der #Coronavirus-Pandemie". Es ist gerichtet an den Geschäftsführer des #Jobcenter des Landkreises #Kassel.
Bezieherinnen von #HartzIV sind durch ausgebremste Tafeln und teure Preise für größere Packungen in den Märkten strak belastet, weil die beflissenen Deutschen angesichts der Coronakrise ihre Vorräte aufüllten. Das kann bis zum Hungern gehen. Derweil rechnet die Bundesregierung
mit der ununterbrochenen Arbeitsbelastung für Lohnempfänger trotz erhöhtem Infektionsrisiko. Die Arbeitsreserve der deutschen Wirtschaft wird die Pandemie besonders "zu spüren" bekommen. Hier der volle Wortlaut des Schreibens:
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#Rassismus + #HartzIV-Befürwortung

Das Video "Ehemalige Flüchtlingshelferin Christiane Soler (...)"[1] triggert, was man deutschnationalen Rassismus nennen kann, bes. bei ca. Min. 15:30. Der Verein "Initiative an der Basis" steht zur Repression der Agenda 2010. Zitat:
"Wir beklagen, dass auf Vorfälle der bewussten Leistungs- und Teilnahmeverweigerung kaum bis keine Sanktionen erfolgen und erkennen de facto eine Aushebelung des Prinzips ,Fördern und Fordern' und daraus folgend eine unzumutbare Belastung des Gemeinwesens."
[1] youtube . com / watch?v=7wztJNRnHeA

(Wdh. vom 5. Juli 2019)
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Ich versuche mir zu vergegenwärtigen, was #R2G im Bund bedeuten würde. Eine rechnerische Mehrheit lt. Wahlumfragen hätten sie.

Ich werde hierunter meine Befürchtungen sammeln.
Warum R2G und nicht Schwarz/Grün?

Die Grünen werden nur mit R2G selbst kanzlern können. Sie werden so mehr Einfluss haben. Zudem sind deren inhaltliche Überzeugungen kompatibler mit Rot/Dunkelrot.

Schwarz/Grün, erst recht unter ggf. Merz, halte ich für unwahrscheinlich.
Das wirft die Frage auf, wer kanzlern wird.

Habeck, wenn die Realos die Mehrheit haben. Baerbock, wenn die Ideologen die Mehrheit haben. Wie das gerade bei den Grünen aussieht — keine Ahnung. Habeck würde R2G erträglicher erscheinen lassen.
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Heavy Rotation: Der #Tatort hat darum eine proto-völkische Funktion, weil er alle inkludiert, die zusehen, alle vom Tanz ausgeladenen Andersseher quantitativ zu Unwissenden degradiert. Die TV-Serie reinstalliert imaginär seit Jahrzehnten wiederholt Polizei als Korrektiv,
pädagogische Truppe, Moralstation, klare oder widerspruchsvolle Lösung. Immer am Kapitalverbrechen und immer förderalistisch arbeitet der "Tatort" den Mord zur genießbaren Bedrohung (Thrill) und die Bundesrepublik (Förderation) auf. Darum funktioniert er staatstragend.
Er imaginiert Polizei zur Instanz von "police" (Überwachung der Subjekte und des Subjekts schlechthin). Polizei hat aber Eigeninteressen. Das machte die Rote Hilfe in Kassel nachvollziehbar. (Foto: Plakat Rote Hilfe, Juni 2019)
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#HartzIV ... die sozialdemokratische Partei für eine demokratische zu halten, ist, wie im gesamten Spektrum parlamentarischer Institution, nett gemeint. Diese Partei setzt jedoch, mit den "Christdemokraten" seit 1914 und seit
etwa 1990 wieder einen klar expansiv gedachten Kurs für die BRD durch. Das muss sie auch. Jede regierungsfähige Partei wird, das zeigen die Beipsiele Thüringen und Berlin, die Interessen des kapitalistischen Staates schützen, will sie weiter regierungsfähig sein.
Das umfasst Grenzschließungen, Zwangsräumungen, monetäre Erleichterungen der Wählerklientel bzw. Sozialmaßnahmen, Strafen für Arbeitslose, Sicherung der Hegemonie im globalen Maßstab. Die jetzige Phase nach 1945 beginnt aber nicht erst mit Profiteinbußen um das Jahr 1967.
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#RotheEcke in Kassel: Freitags 16-17 Uhr, jeden 1. und 3. Freitag im Monat "Stand up for your right." Am 7. Februar kommt der Rechtswanwalt Sven Adam in Sachen "#HartzIV" und SGB von 14-17 Uhr. Die Erwerbsloseninitiative ist jeden 1. und 3. Freitag von 16 – 17 Uhr für alle da,
die erste Infos brauchen, eine Amtsbegleitung zu Jobcenter/ Sozialamt und Arbeitsamt oder einfach ein offenes Ohr und eine heiße Tasse Kaffee :-). Jeden 1. Freitag im Monat von 14 – 17 Uhr ist ebenfalls ein Sozialrechtsanwalt vor Ort. Bringt dazu bitte eure
Unterlagen mit, wenn ihr konkrete Hilfe braucht. (Text von der Rothen Ecke, Naumburger Straße 20a, 34127 Kassel)
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