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Hubert Aiwanger setzt nun offiziell auf Zwangsarbeit. Menschen soll man die Lebensgrundlage entziehen, um sie zur Arbeit zu erpressen.
Zur Arbeit im Niedriglohnprekariat. Damit Hubert #Spargel billig bekommt und günstig reisen kann.
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#Buergergeld #IchBinArmutsbetroffen #IBA
Zur Arbeit im Niedriglohnprekariat. Damit Hubert #Spargel billig bekommt und günstig reisen kann.
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#Buergergeld #IchBinArmutsbetroffen #IBA
Ich unterstelle Hubert Aiwanger nicht, dass ihm die Zusammenhänge bewusst sind. Offenbar kann man bei den Freien Wählern als Stammtischbubi aufsteigen. Allerdings ist seine Partei Koalitionspartner der Union in Bayern. Söders Position zum Bürgergeld ist ähnlich, er drückt es /2
nur weniger radikal aus. Im Gegensatz zu Aiwanger unterstelle ich Söder, dass er versteht, was er da fordert. Aiwanger ist sein Kettenhund. Zum Bellen von der Leine gelassen.
Was würde passieren, wenn Aiwanger seinen Willen bekäme? /3
Was würde passieren, wenn Aiwanger seinen Willen bekäme? /3
>Katharina, Sachbearbeiterin im Jobcenter: „Ich habe Kolleg*innen, die parallel zu ihrer Arbeit... Bürgergeld beantragen müssen<
Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel
JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen
wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel
JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen
wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Wenn ein solcher Artikel verbreitet wird, was wichtig ist, wenn formal verstanden werden soll, was das Problem der Struktur Jobcenter ist - Stichwort Arbeitsbedingungen - haette zugleich e. Mensch mit Expertise zu dem #SGBII auf der Ebene von Kunden - Status befragt werden müssen
Dieser Artikel ist wirklich wichtig, denn wenn die Sachbearbeiterin davon spricht, daß es Zeiten gab, wo Abends andere Regeluarien als Morgens galten, dann erahnt man, wie sehr die Überforderung der Menschen in dieser #Gesetzgebung systemisch institutionalisiert ist.
#Kontext
#Kontext
Der deutsche Fetisch der Berufsausbildung ist schon faszinierend. Ich habe in meinem Leben Callcenter-Agents ausgebildet, obwohl ich nie diese Berufsausbildung genossen habe. Das gab es 1980 als Berufsbild nicht. Was meine eigene Berufsausbildung anbelangt, hatte die nichts
mit meinem Berufsleben zu tun. Nach dem abgebrochenen Gymnasium habe ich das BGJ-Bau gemacht, weil mein Vater unter anderem eine Baufirma besass. Das hielten meine Eltern für sinnvoll. Heisst jetzt nicht, dass ich die Kenntnisse in meinem Leben nie verwenden konnte.
Aber für mein die Jobs mit denen ich später Geld verdiente, war das vollkommen irrelevant. Es wird noch heute bei einer Bewerbung nach meiner Berufsausbildung von Personalern gefragt, obwohl der Zimmerer, mit dem Tätigkeitsfeld gar nichts am Hut hat und auch nichts mit dem was
Nadine und ihre Tochter sind seit 2 Wochen ohne Strom. Beim #Jobcenter läuft schon ein Darlehen, das sie für die Nebenkosten aufnehmen musste. Ein weiteres wurde abgelehnt. Sie benötigen 1.023,27 €. Der Stromanbieter erkennt keinen Härtefall an, da die Tochter "schon" 8 ist.
Nadine wurde in ihrem #HartzIV Bescheid von Mai '22 kein Geld für Nebenkosten anerkannt. An Weihnachten war deswegen das Gas abgedreht, daher kommt das bereits laufende Darlehen beim Jobcenter. Warum? Unklar. Für Miete sind nur 365 € anerkannt. Für zwei Personen.
@sanktionsfrei ist dran. Aber das ändert erstmal nix an ihrer Notlage. Wir bearbeiten seit Monaten hunderte solcher Fälle. Die 40,74 € für Strom im #bürgergeld sind ein Witz und die Regelung bzgl. Darlehen bringen die Menschen in blanke Not @BMAS_Bund @hubertus_heil.
Bürgergeld, also Hartz IV, Regelsätze, Regelbedarf:
- Verkehr: €45,- So viel kostet allein schon die Schülerfahrkarte meiner Tochter
- Strom und Wohnungsinstandhaltung: €42,55
- Nahrungsmittel: €174,19 SIND VIEL ZU WENIG !
buergergeld.org/regelsatz/#Was…
- Verkehr: €45,- So viel kostet allein schon die Schülerfahrkarte meiner Tochter
- Strom und Wohnungsinstandhaltung: €42,55
- Nahrungsmittel: €174,19 SIND VIEL ZU WENIG !
buergergeld.org/regelsatz/#Was…
Gleiches gilt für "Gesundheitspflege": mtl. €19,16, wenn/weil es keine grundsätzliche Zuzahlungsbefreiung für Geringverdiener und Einkommenslose gibt.
So auch die €1,81 für Bildung. #Bildung ist offenbar nicht für Menschen im #HartzVollzug, Bürgergeldstrafvollzug vorgesehen.
So auch die €1,81 für Bildung. #Bildung ist offenbar nicht für Menschen im #HartzVollzug, Bürgergeldstrafvollzug vorgesehen.
- Post und Kommunikation, also: Telefon, Festnetz, Handy und Internet: €44,88
Ich zahle für Festnetz, Internet und Handy (Tochter und ich) knapp €50,- monatlich. €30,- Festnetz und Internet zzgl. jeweils €10,- (9,99) für die Handies. Meins brauche ich vor allem für Bank.
Ich zahle für Festnetz, Internet und Handy (Tochter und ich) knapp €50,- monatlich. €30,- Festnetz und Internet zzgl. jeweils €10,- (9,99) für die Handies. Meins brauche ich vor allem für Bank.
Bürgergeld, also #HartzIV, inkl. #Sanktionen und von Anfang an erheblich zu niedrigen Regelsätzen (Regelbedarf) ist systematische, sukzessive staatliche Vernichtung der #Ballastexistenzen. #Armut
Physisch, psychisch, sozial, existenziell. TOTAL.
#JesuisBallastexistenz
Physisch, psychisch, sozial, existenziell. TOTAL.
#JesuisBallastexistenz
Fleisch, Eiweiß, Eisen, Frauen, Vegetarier, Veganer, Hülsenfrüchte ... von wegen gesund, Gesundheit.
Ich komme seit etlichen Jahren nicht mal auf 2500 Kalorien am Tag. #Armut #HartzIV, Bürgergeld, Fleisch, Eiweiß, Eisenmangel, Anämie (Blutarmut), Eiweißmangel - krank.
Ich komme seit etlichen Jahren nicht mal auf 2500 Kalorien am Tag. #Armut #HartzIV, Bürgergeld, Fleisch, Eiweiß, Eisenmangel, Anämie (Blutarmut), Eiweißmangel - krank.
Warum ich gegen Sanktionen in der Grundsicherung bin:
Sanktionen prägen immer das gesamte System.
Sanktionen definieren "Fehlverhalten" und lenken es in "gewünschtes Verhalten".
Die Norm gestaltet dabei derjenige, der über die entsprechende Macht verfügt.
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Sanktionen prägen immer das gesamte System.
Sanktionen definieren "Fehlverhalten" und lenken es in "gewünschtes Verhalten".
Die Norm gestaltet dabei derjenige, der über die entsprechende Macht verfügt.
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In der Grundsicherung ist das "Fehlverhalten" aus psychosozialer Sicht häufig kein Fehlverhalten. IdR lassen sich gewichtige Gründe finden.
Das "gewünschte Verhalten" hingegen kann aus psychosozialer Sicht mittel- bis langfristig fatale Folgen für den Menschen haben.
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Das "gewünschte Verhalten" hingegen kann aus psychosozialer Sicht mittel- bis langfristig fatale Folgen für den Menschen haben.
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Die Strafe für "Fehlverhalten" fällt dabei gravierend aus.
Sanktioniert zu werden bedeutet: Flaschen sammeln, andere um Hilfe bitten, Verschuldung, weniger Essen oder sogar Stromsperren bzw. Wohnungsverlust, es bedeutet Scham, Wut, Hilflosigkeit, Kontrollverlust, Angst.
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Sanktioniert zu werden bedeutet: Flaschen sammeln, andere um Hilfe bitten, Verschuldung, weniger Essen oder sogar Stromsperren bzw. Wohnungsverlust, es bedeutet Scham, Wut, Hilflosigkeit, Kontrollverlust, Angst.
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Ja, das kennen wohl auch viele. Im Grunde ist es Ausdruck von Empathie, Mitgefühl, Anstand. Wenn man aber selbst auch "bedürftig", unbemittelt ist und/oder meint, selbst nicht auch "wichtig" zu sein, ist es natürlich hinderlich.
Habe von #wish2hand hier erstmals gelesen.
Habe von #wish2hand hier erstmals gelesen.
Eigentlich ist #wish2hand eine gute Idee, aber ich habe das bekannte Problem damit: Es ist auch dies, wie andere ähnliche Spenden, eine zumeist einseitige, eingleisige Sache - nicht reziprok. Es geht auch nicht vorrangig um Nachhaltigkeit, dafür gib es secondhand-Plattformen,
Frage an #IchbinArmutsbetroffen und @Paritaet Findet ihr das tatsächlich eine gute Idee: "Baum der Gaben", "Weihnachtswunder", Experiment Weihnachtsturmbau mit Konservendosen, die danach an Zweite-, Dritteklasse-Menschen, Unbemittelte, "gespendet" werden?
hamburg.de/prefects/14596…
hamburg.de/prefects/14596…
Halte damit nicht hinterm Berg: Ich finde es abstoßend.
1. Es werden zahlreiche der Nahrung enthaltenden Dosen herunterfallen. Verbeulte Konserven sollen nicht mehr gegessen werden. Eigentlich.
2. Mit Essen spielt man nicht.
3. Warum ausgerechnet Konserven spenden?
1. Es werden zahlreiche der Nahrung enthaltenden Dosen herunterfallen. Verbeulte Konserven sollen nicht mehr gegessen werden. Eigentlich.
2. Mit Essen spielt man nicht.
3. Warum ausgerechnet Konserven spenden?
Für das Experiment der Schüler, Jugendlichen, Kinder hätte man leere Gurken-, Marmeladengläser oder Joghurtbecher oder Ähnliches verwenden können, danach einem Recyclingunternehmen spenden. ;)
Wenn man Unbemittelten etwas Gutes tun will, hilft man aktiv mit, #HartzIV, Bürgergeld,
Wenn man Unbemittelten etwas Gutes tun will, hilft man aktiv mit, #HartzIV, Bürgergeld,
Es bedarf keiner "Dankbarkeit" für eine Struktur, die von allen für alle gemacht ist.
Ein 🧵 über den #Sozialstaat und seine Bedeutung.
#IchBinArmutsbetroffen #hartzIV #armut #Dankbarkeit
/1
Ein 🧵 über den #Sozialstaat und seine Bedeutung.
#IchBinArmutsbetroffen #hartzIV #armut #Dankbarkeit
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In rechten, bürgerlichen Kreisen wird gern argumentiert, Arbeitslose sollten den "Leistungsträgern" gegenüber dankbar sein, weil diese "ihre" Sozialleistungen bezahlen.
Das ist Unsinn. Denn nicht nur Arbeitslose profitieren von einem stabilen Sozialstaat. /2
Das ist Unsinn. Denn nicht nur Arbeitslose profitieren von einem stabilen Sozialstaat. /2
Das Offensichtliche zuerst: Die "Leistungsträger" profitieren natürlich auch von sozialen Sicherungssystemen. Sollte Leistungsträger Lukas krank werden oder seine Arbeit verlieren, ist auch er abgesichert. Aber der Profit geht noch darüber hinaus.
Eine stabile soziale /3
Eine stabile soziale /3
Frisch verliebt... Zusammenziehen trotz #HartzIV-Bezug eines oder beider Partner?
Im ersten Jahr nach dem Zusammenziehen bleiben beide eigenständige Personen. Sie werden behandelt wie eine WG, danach werden sie nach den Regeln
des Jobcenters zu einer Bedarfsgemeinschaft.
1/14
Im ersten Jahr nach dem Zusammenziehen bleiben beide eigenständige Personen. Sie werden behandelt wie eine WG, danach werden sie nach den Regeln
des Jobcenters zu einer Bedarfsgemeinschaft.
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Das hat für dieses Jahr zur Folge, dass nicht von einer gegenseitigen Unterstützung ausgegangen wird. In der Berechnung wird also kein Einkommen des Partners beim Leistungsberechtigten angerechnet.
Außerdem wird der volle Regelbedarf gezahlt, nicht der für Partner. Je +45€
2/14
Außerdem wird der volle Regelbedarf gezahlt, nicht der für Partner. Je +45€
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Nur die Miete für die nun zusammen bewohnte Wohnung wird nun auf beide hälftig verteilt - so kann es für den Erwerbstätigen sogar noch zu einer Entlastung kommen.
3/14
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Der Gag ist ja, dass die Jobcenter manchmal es noch nicht mal schaffen in 6 Monaten einen gültigen Bescheid auszustellen. @CDU @CSU haben keine Ahnung von den Kosten der Sozialverwaltung. #Bürgergeld
Ich glaube ja fast, es geht eigentlich darum den Beamten den Job zu sichern. @CDU @CSU wollen einfach mehr Bürogkratie und Verwaltungskosten erhalten. Eines Tages werden wir für Formularprüfungen mehr Geld ausgeben wie für sinnvolles. #Bürgergeld
#Neurodermitis - (k)ein finanzielles Problem für #Armutsbetroffen|e?
Für Neurodermitisbetroffene sind die Kosten für Hautpflegemittel ein Problem, denn diese werden nicht von der Krankenkasse übernommen.
Daher gibt es dafür in #HartzIV + #Grundsicherung einen Mehrbedarf.
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Für Neurodermitisbetroffene sind die Kosten für Hautpflegemittel ein Problem, denn diese werden nicht von der Krankenkasse übernommen.
Daher gibt es dafür in #HartzIV + #Grundsicherung einen Mehrbedarf.
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Die Kosten für diese Hautpflegemittel werden nicht von der Krankenkasse übernommen, da es sich nicht um Medikamente handelt. Daher stehen Armutsbetroffene von einem finanziellen Problem.
Aber das Jobcenter/Sozialamt übernimmt bei Leistungsberechtigten diese Kosten.
2/17
Aber das Jobcenter/Sozialamt übernimmt bei Leistungsberechtigten diese Kosten.
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JOBCENTER:
Es handelt sich um einen sogenannten Härtefall-Mehrbedarf nach §21 Abs6 SGB II.
In diesem Absatz steht aber nichts von Neurodermitis, sondern nur allgemeine Voraussetzungen.
Welche dieser Härtefall-Mehrbedarfe es gibt, wird erst durch Gerichtsurteile klar.
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Es handelt sich um einen sogenannten Härtefall-Mehrbedarf nach §21 Abs6 SGB II.
In diesem Absatz steht aber nichts von Neurodermitis, sondern nur allgemeine Voraussetzungen.
Welche dieser Härtefall-Mehrbedarfe es gibt, wird erst durch Gerichtsurteile klar.
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Anrechnung von Geschenken in #HartzIV
Geschenke an #IchBinArmutsbetroffen e von Freunden/ Familie/ Fremden können vom #Jobcenter angerechnet werden, wenn sie als Geld zufließen, als Sache allerdings nicht.
1/8
Geschenke an #IchBinArmutsbetroffen e von Freunden/ Familie/ Fremden können vom #Jobcenter angerechnet werden, wenn sie als Geld zufließen, als Sache allerdings nicht.
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Die Unterscheidung liegt an §11 Abs1 S1 SGB II:
"Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld..."
Ausnahme sind nur Sachen, die im Rahmen einer Arbeit zufließen (§11 Abs1 S2 SGB II)
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"Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld..."
Ausnahme sind nur Sachen, die im Rahmen einer Arbeit zufließen (§11 Abs1 S2 SGB II)
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Wer also Menschen im Alg2-Bezug unterstützen will, kann dies am besten in Form von Sachgeschenken (auch Gutscheine sind Sachen) tun.
Leistungsbeziehende müssen sich keine Sorge um eine Anrechnung durch das Jobcenter machen.
Achtung: Beim Sozialamt gelten strengere Regeln!
3/8
Leistungsbeziehende müssen sich keine Sorge um eine Anrechnung durch das Jobcenter machen.
Achtung: Beim Sozialamt gelten strengere Regeln!
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Ortsabwesenheit bei #HartzIV
Ein Arbeitsloser hat die Pflicht, für das #Jobcenter erreichbar zu sein und muss daher ortsanwesend sein.
Aber was bedeutet das eigentlich?
Und wen betrifft das eigentlich?
Hier ein paar Erklärungen, die man so vom Amt eher nicht bekommt.
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Ein Arbeitsloser hat die Pflicht, für das #Jobcenter erreichbar zu sein und muss daher ortsanwesend sein.
Aber was bedeutet das eigentlich?
Und wen betrifft das eigentlich?
Hier ein paar Erklärungen, die man so vom Amt eher nicht bekommt.
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Die Pflicht zur Ortsanwesenheit richtet sich nach der Erreichbarkeitsanordnung.
Die "EAO" besagt, dass ein Arbeitsloser werktäglich (Mo-Fr) postalisch erreichbar sein muss und Termine beim Jobcenter oder Vorstellungsgespräche wahrnehmen können muss.
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Die "EAO" besagt, dass ein Arbeitsloser werktäglich (Mo-Fr) postalisch erreichbar sein muss und Termine beim Jobcenter oder Vorstellungsgespräche wahrnehmen können muss.
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Jetzt aber zu wesentlichen Infos:
Werktäglich "postalisch erreichbar" heißt, dass man Mo-Fr in der Lage sein muss, Briefe zu empfangen und zu lesen.
Das muss aber nicht zuhause sein, es ist auch möglich, dem Amt zu sagen, dass es Post an eine andere Adresse senden soll.
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Werktäglich "postalisch erreichbar" heißt, dass man Mo-Fr in der Lage sein muss, Briefe zu empfangen und zu lesen.
Das muss aber nicht zuhause sein, es ist auch möglich, dem Amt zu sagen, dass es Post an eine andere Adresse senden soll.
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Auch die #Gastherme verbraucht Strom
#IchbinArmutsbetroffene müssen auf kleine Beträge achten, daher hier der Hinweis auf eine Feinheit.
Die Gastherme benötigt für ihren Betrieb Strom, dieser gehört eigentlich zu den Heizkosten und ist ein oft übersehener Heizkostenbedarf.
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#IchbinArmutsbetroffene müssen auf kleine Beträge achten, daher hier der Hinweis auf eine Feinheit.
Die Gastherme benötigt für ihren Betrieb Strom, dieser gehört eigentlich zu den Heizkosten und ist ein oft übersehener Heizkostenbedarf.
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Betroffene in #HartzIV / #Grundsicherung, die eine (Gas)etagenheizung/Gastherme in Ihrer Wohnung oder die Heizung im Eigenheim betreiben, haben diesen Anspruch.
2/9
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Beim Betriebsstrom für das Gerät handelt es sich nicht um Haushaltsstrom sondern um zusätzlich zu übernehmende Heizkosten.
Da der Strom normalerweise nicht separat gemessen wird, hat sich ein Richtwert von 5% der Brennstoffkosten als Summe für den Strom-Mehrbedarf etabliert.
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Da der Strom normalerweise nicht separat gemessen wird, hat sich ein Richtwert von 5% der Brennstoffkosten als Summe für den Strom-Mehrbedarf etabliert.
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.@MFratzscher, @TimmBoenke & @diw_jgeyer @zeitonline zu den Mythen der Kritik am #Bürgergeld. zeit.de/wirtschaft/202…
Aber aus plural-ökonomischer Sicht gibt's auch kritische Punkte. 1/
cc #EconTwitter @oxi_blog @StephanKaufman1 @A_Leimbach @AchimTruger @PluralEcon @econ4future
Aber aus plural-ökonomischer Sicht gibt's auch kritische Punkte. 1/
cc #EconTwitter @oxi_blog @StephanKaufman1 @A_Leimbach @AchimTruger @PluralEcon @econ4future
Zunächst möchte ich aber einen löblichen Punkt hervorheben: Es wird klar & deutlich »[e]in deprimierendes Menschenbild« identifiziert & kritisiert, dass »davon ausgeht, dass Menschen eher faul sind und nur die Sprache von Sanktionen und kalten ökonomischen Anreizen verstehen.« 2/
Mensch könnte hier noch ergänzen, dass dies nicht nur in Politik & Medien, sondern auch in der Ökonomik verbreitet ist. Wichtig wäre es außerdem, dies auch klar als das zu adressieren, was es ist: eine abwertende Haltung (Klassismus, Menschenfeindlichkeit). 3/
Gestern war ich im @wdr5-Format Stadtgespräch zu Gast und durfte mit Minister Karl-Josef Laumann und Roland Lutz von @Tafel_DE aus Unna über die Preissteigerungen und #Armut diskutieren.
#IchBinArmutsbetroffen
Link: www1.wdr.de/radio/wdr5/sen…
Ein 🧵
#IchBinArmutsbetroffen
Link: www1.wdr.de/radio/wdr5/sen…
Ein 🧵
Für mich war es die erste Debatte dieser Art. Ich war vorab sehr nervös. Das verflog aber, vor allem wegen des großartigen Publikums.
Ein Lob an @wdr5: das Format ist wirklich ganz famos! Denn was es so besonders macht ist, dass das Publikum direkt mitdiskutieren darf. /2
Ein Lob an @wdr5: das Format ist wirklich ganz famos! Denn was es so besonders macht ist, dass das Publikum direkt mitdiskutieren darf. /2
Wir brauchen mehr Formate wie dieses, auch und besonders in der Größenordnung von Sendungen wie #Lanz. Menschen müssen sich aktiv an den Debatten in unserem Land beteiligen können! /3
Heute im #Bundestag Abstimmung über #Buergergeld: @Linksfraktion hat sich enthalten, weil sie einerseits Erhöhung richtig findet & einige Verbesserungen, es aber dennoch "Armut per Gesetz" (@DietmarBartsch) bleibt inkl. des Sanktionsregimes 👇
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#IchBinArmutsbetroffen
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#IchBinArmutsbetroffen
SPD & Grüne haben Beschluss zum #Buergergeld als Überwindung von #hartz4 gefeiert. Sanktionsregime, das wir als "Armut per Gesetz" kritisieren, wurde von rot-grün eingeführt, war wichtiger Grund zur Entstehung @dieLinke. Unsere Kritik: Sanktionen bleiben, zu niedrig.
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2/4
Als Alternative zu #hartz4 schlagen wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung vor, die Armutsfest und sanktionsfrei ist. Im Bundestag hat FDP nochmal bestätigt: "Es gibt keine sanktionsfreie Zeit im #Bürgergeld!" Genau das ist das Problem!
3/4
linksfraktion.de/themen/a-z/det…
3/4
linksfraktion.de/themen/a-z/det…
#Kindergeld für volljährige Kinder in #HartzIV
- Die Versicherungspauschale
Das Kindergeld ist Einkommen des Kindes und wird daher angerechnet, aber es ist ein Freibetrag von 30€ auf das Kindergeld zu gewähren, wenn keine anderen Freibeträge auf Einkommen vorhanden sind.
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- Die Versicherungspauschale
Das Kindergeld ist Einkommen des Kindes und wird daher angerechnet, aber es ist ein Freibetrag von 30€ auf das Kindergeld zu gewähren, wenn keine anderen Freibeträge auf Einkommen vorhanden sind.
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Nach §11 Abs1 SGB II ist Kindergeld Einkommen des Kindes, wenn es dieses benötigt, um seinen Bedarf nach den Regeln des SGBII zu decken. Hat das Kind mehr Einkünfte, als es benötigt, wird das Kindergeld zum Einkommen des bezugsberechtigten Elternteils.
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2/21
Wenn das volljährige Kind seinen Bedarf nicht mit seinem angerechnetem Einkommen decken kann, hat es das Kindergeld als sein Einkommen.
Von diesem darf ein Volljähriger immer eine Versicherungspauschale in Höhe von 30€ behalten, dies ist in §6 Abs1 Nr.1 Alg II-V geregelt.
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Von diesem darf ein Volljähriger immer eine Versicherungspauschale in Höhe von 30€ behalten, dies ist in §6 Abs1 Nr.1 Alg II-V geregelt.
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Wenn ich @_FriedrichMerz reden höre, bin ich gedanklich wieder in 2014. Beim #Jobcenter Gelsenkirchen. Ich hatte ein Hemd an zu einer schwarzen Jeans und "gute" Schuhe. Frisch aus dem Studium, kein Job in Sicht, Hartz IV. Was ich damals erlebt habe, wünsche ich niemandem... 1/x
Es gibt im JC hier "unten" die Antragsannahme oder besser gesagt: Die Schreizone, man wird tatsächlich angebrüllt und man wartet. Lange. Hier gibt es noch keine Termine. Man hat aber sofort diese Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben 2/x
Erst danach bekommt man - per Post - einen Termin beim Sachbearbeiter. Das war 3 Wochen später. Natürlich unter Androhung von Konsequenzen falls man nicht kommt mit allen Paragraphen die es so gibt. Möglichst sofort Druck aufbauen. 3/x
Bei der Kampagne gegen das #Bürgergeld geht es CDUCSU nicht um „Eigenverantwortung“ oder „Fairness“ oder Gerechtigkeit oder whatever.
Es geht offenbar darum, Menschen in Armut auf ihren Platz in der Gesellschaft zu verweisen.
🧵 Ein Thread. 👇🏽
Es geht offenbar darum, Menschen in Armut auf ihren Platz in der Gesellschaft zu verweisen.
🧵 Ein Thread. 👇🏽
Schon als #HartzIV vor knapp 20 Jahren eingeführt wurde, war es die Union, die über den Bundesrat die Sanktionsregeln verschärfte. Etwa gegenüber jungen Erwachsenen. Erster „Regelverstoß“ - zack, massive Kürzung des eh schon niedrigen Regelsatzes.
Es war in den Folgejahren auch die Union, die eisern an #HartzIV festhielt, als die Fehler des Systems überdeutlich wurden.
Andere Parteien wie die Grünen mahnten immer wieder Reformen an: höhere Regelsätze, eine Abkehr von dem harten Sanktionsregime, bessere Arbeitsförderung.
Andere Parteien wie die Grünen mahnten immer wieder Reformen an: höhere Regelsätze, eine Abkehr von dem harten Sanktionsregime, bessere Arbeitsförderung.
#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!
Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen Aufklärung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!
Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war
#PovertyPorn
Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war
#PovertyPorn
