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Sep 2, 2020 • 18 tweets • 6 min read
👉🏽Formulierungshilfe für Umgang mit #Rasse im Recht: „Die EU weist Theorien, mit denen versucht wird, die Existenz verschiedener menschlicher Rassen zu belegen, zurück. Die Verwendung des Begriffs “Rasse“...impliziert nicht die Akzeptanz solcher Theorien.” eur-lex.europa.eu/LexUriServ/Lex…
„Rasse“ ist im Kontext von Rassismus gewachsen, und ja, der Begriff ist „unschön“ u. „unangenehm“. Jedoch kann der Maßstab für die Rassismusbekämpfung nicht das Empfinden bzw. das Unbehagen derjenigen sein, für die dieser Begriff weder rechtliche noch soziale Relevanz hat.
Weiße Menschen haben das Privileg #Rasse zu externalisieren. Und sie haben auch das Privileg #Rasse für obsolet zu erklären, wenn sie sich in ihrer liberalen oder linken Position als progressiv empfinden. Zu sagen, dass #Rasse nach dem Holocaust zeitgemäß war, heute aber nicht...
ist nicht Ausdruck dafür, dass Rassismus/Antisemitismus überwunden sind, sondern, dass das Festhalten daran nicht länger dem Selbstbild entspricht. #Rasse sollte keine Rolle spielen, Rassismus darf nicht mehr sein - also kann #Rasse aus dem Blickfeld entfernt werden.
Es ist Symbolik fĂĽr eine ideale Gesellschaft. Eine Illusion, dass WeiĂźe und Schwarze in der Rechtswirklichkeit gleichwertig sind. Wenn es #Rasse nicht mehr gibt, besteht noch Notwendigkeit fĂĽr Gleichheitspolitik von rassialisierten Gruppen? Brauchen wir Datenerhebungen ĂĽber sie?
GenĂĽgt es nicht nur von Personen zu sprechen? Sind personenbezogene Merkmale nicht ĂĽberflĂĽssig? Brauchen wir Gleichstellung ĂĽberhaupt? Wer soll die Referenz sein?
#Rasse auf seinen Wortlaut i.S. einer biologischen Definition zu beschränken und sich nicht seiner sozialen Komplexität zu stellen, ist vor allem eins: gemütlich. Es fehlt die Auseinandersetzung mit seiner Geschichte, der rechtlichen Intention und der Realität der Betroffenen.
Das weitere Argument, dass #Rasse im GG suggeriert, es gebe Menschenrassen, und dass es Menschen glauben könnten. Sagt das nicht vielmehr etwas über unser Bildungssystem aus und den Stand der politischen Bildung? Sollte nicht mehr darüber aufgeklärt werden?
Bei der Diskussion geht es um eine mögliche Verfassungsänderung, die Grundrechte betrifft. Und sie wird geführt, als ginge es um Präferenzen. Als wären die Betroffenen nicht anwesend. Als könnte deutsche Geschichte mittels einer Meinungsumfrage verändert werden.
Mal ehrlich, wer mag diesen Rechtsbegriff? Darum geht es aber nicht. Er erfüllt eine rechtliche Funktion. Und solange das nicht verstanden wird, geht es darum, was in der Öffentlichkeit als moralisch richtig erachtet wird. Und nicht darum, wie Rassismus bekämpft werden kann.
Es ist ein legitimer Wunsch, dass wir Rassismus „verlernen“ sollen. Heute und jetzt ist Rassismus aber gegenwärtig und er wird nicht morgen verschwinden. Er verletzt und tötet. Für weiße Menschen heißt das: Nicht alles, was für sie unangenehm ist, stellt eine Priorität dar.
Wir sollten uns alle fragen: Warum ist #Rasse ein so starker Auslöser in D? Warum ist dieser Begriff so belastend und überfordernd für die sog. Mehrheitsgesellschaft? Wieso löst er in Weißen und BPoC in D Abwehr aus? Es hängt mit Rassismus und der dt. Geschichte zusammen.
In D funktioniert der Rassismus immer noch entlang der Zugehörigkeit zur einer dt./weißen Nation i.S. eines völkischen Verständnisses. Das führt dazu, dass Rassismusbetroffene sich assimilieren müssen, um Akzeptanz zu erfahren. Sich als Schwarz zu bezeichnen, ist Emanzipation.
Schwarze und PoC sollten verstehen, dass die Rechtskategorie #Rasse sie nicht im negativen Sinne meint, sondern, dass sie es möglich macht, dass sie als rassialisierte Gruppen Sichtbarkeit erhalten und eine rechtliche Grundlage besteht, um ihre Erfahrungen zu erfassen.
Weiße Menschen sollten verstehen, dass die aktuelle Fassung von Art. 3 GG sowie das EU-Recht und Völkerrecht auch sie meint, wenn #Rasse als verbotenes Merkmal aufgeführt wird.
Auch wenn Weißen in den meisten Kontexten keine rassistischen Zuschreibungen zugesprochen werden können, schützt das Recht auch sie vor einer Ungleichbehandlung.
Die wichtigen Fragen sind: Gibt es eine menschenrechtliche Begründung für die Streichung des Diskriminierungsmerkmals #Rasse und wie lautet diese Begründung? Auf welches Recht stützt sie sich? Kann der gegenwärtige Schutz mit einer Streichung weiterhin gewährleistet werden?
DarĂĽber brauchen wir eine sachliche und - dringend notwendig - fachliche Debatte. Ich stehe fĂĽr einen Austausch bereit.

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Sep 22, 2020
#Rassismus ist ein junger Begriff, der erst im 20. Jahrhundert Eingang in Wörterbüchern gefunden hat und verstärkt nach dem Holocaust in #Europa verwendet wurde. Der Begriff wurde von Begriffen wie Race Hatred (“Rassenhass”) abgeleitet.
#Rassismus existiert nicht, ohne die Anerkennung von #Rasse. Der Begriff geht von der Annahme aus, dass es „Rassendiskriminierung“ und eine Überlegenheit einer #Rasse gegenüber anderen gibt.
Definition von #Rassismus nach Merriam-Webster Dictionary: “1. a belief that race is a fundamental determinant of human traits and capacities and that racial differences produce an inherent superiority of a particular race“
Read 17 tweets
Aug 9, 2020
#August1965 #VotingRightsAct #RaceMatters #BlackLivesMatter
On 6 August 1965, after a long struggle by Black Americans - led by Dr. Martin Luther #King - to see their voting rights realized, finally, President Lyndon B. #Johnson signed the #VotingRightsAct of 1965. Image
#August1965 #VotingRightsAct #RaceMatters
Prior to this event, peaceful protests were violently dissolved by law enforcement. In Selma, Alabama, protesters, young and old, were beaten up and also killed.
In his speech, President Johnson acknowledged that the promise for equality had not been kept for African-Americans and that although they were freed from slavery, their human rights continued to be denied.
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Jul 23, 2020
#africandescent |Gestern hat Staatsministerin @AWidmannMauz die Online-Veranstaltung „Förderung der Teilhabe für Menschen afrikanischer Abstammung“ ausgerichtet. Hier ein Auszug aus meiner Rede: Image
“Wir können rassistische Zuschreibungen, die über Jahrhunderte Denk-und Verhaltensmuster zur Folge hatten nicht von heute auf morgen „entlernen“. Sie sind da, auch wenn wir sie nicht sehen oder auch nicht denken, dass wir sie hätten.
Das langfristige Ziel der Dekade für Anerkennung, Gerechtigkeit und Entwicklung ist daher ein Zukunftsprojekt. Es gibt einiges, was wir heute schon angehen können. Die Resultate jedoch müssen langfristig gedacht werden.
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Jul 5, 2020
Eine Kontextualisierung der aktuellen Entwicklungen: #Rassismus dauert schon seit Jahrhunderten an, und er wird nicht plötzlich überwunden werden, weil bedauert wird, dass er existiert. #Rassialisierung und die Verfestigung von Identitäten, die dann Positionen wurden, sind real.
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Ihr Privileg besteht darin, dass ein diskriminierendes System bestehen bleiben kann, ohne dass sie dadurch benachteiligt werden.
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Jun 30, 2020
Gespräch mit @unipotsdam über meine Forschung: Es genügt nicht, Diskriminierung zu sanktionieren. Die Rechte von Schwarzen Menschen und anderen Gruppen müssen verwirklicht werden. uni-potsdam.de/de/nachrichten… #BlackLivesMatterGermany #Race #Rasse
Mein Interview mit @unipotsdam ĂĽber #Rassismus, Begriff der #Rasse und den Rechten von Schwarzen Menschen. @juraunipotsdam #Rassismusforschung #Jura Image
#RacialProfiling ist verfassungswidrig. Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG:Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
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Jun 25, 2020
Ein Denkanstoß: In DE wird aktuell versucht die Anerkennung der strukturell diskriminierten Gruppen über die Erweiterung der Rassismusphänomene zu bewirken. Der Grund: Es ist nicht möglich eine Debatte über Rassialisierung zu führen. #BlackLivesMatterGermany
Wir müssen aufpassen, uns nicht mit der Idee zufrieden zu stellen, dass über Rassismusphänomene allein die Ungleichheit, die der rassistischen Diskriminierung zugrunde liegt, überwunden werden kann. Wie viele Aktionspläne gab es schon? Was hat sich geändert?
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