Ein Einzelfall.
Polizisten sollen schwarze Männer rassistisch beleidigt und körperlich misshandelt haben. Es gibt Gerüchte über Scheinhinrichtungen, Geschichten darüber, dass Polizisten Gefangene gezwungen haben sich nackt auszuziehen, um sie mit Insektenspray zu besprühen.
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Polizisten sollen schwarze Männer rassistisch beleidigt und körperlich misshandelt haben. Es gibt Gerüchte über Scheinhinrichtungen, Geschichten darüber, dass Polizisten Gefangene gezwungen haben sich nackt auszuziehen, um sie mit Insektenspray zu besprühen.
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https://twitter.com/StayBehindFd/status/1312783552065527809
Ehemalige Polizisten berichten von Rassisten und Rechtsextremen in Uniform.
Die Polizeiführung und das Innenministerium reagieren so, wie sie immer reagiert haben: Gar nicht. Als der Polizeiskandal immer größere Kreise zieht, kommt Bewegung in die Sache.
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Die Polizeiführung und das Innenministerium reagieren so, wie sie immer reagiert haben: Gar nicht. Als der Polizeiskandal immer größere Kreise zieht, kommt Bewegung in die Sache.
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Man einigt sich auf dieselbe Wortwahl, die man immer schon gebraucht hat, um Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei zu beschreiben:
Ein Einzelfall.
Das war vor 25 Jahren. Die Geschehnisse sind als “Hamburger Polizeiskandal” in die Geschichtsbücher eingegangen.
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Ein Einzelfall.
Das war vor 25 Jahren. Die Geschehnisse sind als “Hamburger Polizeiskandal” in die Geschichtsbücher eingegangen.
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Seitdem gab es weitere Einzelfälle. Polizeipanzer, die mit einer Schrift bedruckt wurden, die an das Dritte Reich erinnert. Rechtsextreme Magazine hinter der Windschutzscheibe eines Polizeifahrzeugs, Hakenkreuze, die in Polizeischulen auftauchten, ...
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... eilig abgerissene Nazi-Sticker auf Polizei-Schlagstöcken, ein Dienstplan, auf dem sich ein Polizist mit dem Namen “Uwe Bönhardt” eintrug, Whatsapp-Gruppen, in denen Hitlerbilder, KZ-Bilder, Nazi-Bilder, Hakenkreuz-Bilder ausgetauscht werden.
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Und immer wieder heißt es:
Ein Einzelfall.
Wie kann das sein? Wie wahrscheinlich ist es, dass all diese Vorfälle Einzelfälle sind? Vorfälle, die seit Jahrzehnten deutschlandweit in die Öffentlichkeit dringen? Und keineswegs bleibt es bei Worten, Bildern oder Karikaturen.
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Ein Einzelfall.
Wie kann das sein? Wie wahrscheinlich ist es, dass all diese Vorfälle Einzelfälle sind? Vorfälle, die seit Jahrzehnten deutschlandweit in die Öffentlichkeit dringen? Und keineswegs bleibt es bei Worten, Bildern oder Karikaturen.
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Im Falle des NSU haben Polizisten und Verfassungsschützer mit Nazis kooperiert. Mit Terroristen, die 10 Menschen ermordet haben. Unter Ihnen auch eine Polizistin.
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Im Falle Oury Jallohs kann man davon ausgehen, dass Polizisten einen Menschen erst schwer verprügelt und anschließend angezündet haben, mutmaßlich weil er schwarz war. Und immer wieder heißt es:
Ein Einzelfall.
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Ein Einzelfall.
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Jede Institution, die von außen in die Polizei hineingeschaut hat, hat feststellen müssen, dass sich Rassismus und Rechtsextremismus virulent in der Polizei ausbreiten. Das menschenfeindliches Gedankengut Raum hat, sich ausbreiten kann, nicht sanktioniert wird.
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Dass rechtsextreme Straftäter, dass rassistische Gewalttäter in der Polizei keine Konsequenzen befürchten müssen. Dass sie sich derart sicher fühlen, dass sie sich in Terrororganisationen zusammenfinden. Organisationen, die “Hannibal”, “Nordkreuz”, “Gruppe S.” heißen ...
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... und in denen Patronen, Leichensäcke und Löschkalk gehortet werden. All dies mit dem Ziel die staatliche Ordnung zu stürzen, Menschen zu töten, vermeintlich Fremde zu vernichten.
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Und immer wieder heißt es, all diese Vorfälle, diese strukturellen Verfehlungen seien Einzelfälle. Seien nicht repräsentativ für einen “latenten” Rassismus in den Sicherheitskräften, struktureller Rechtsextremismus sei kein Problem bei der Polizei.
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Schließlich, so lässt der Bundesinnenminister verlautbaren, sei Rassismus verboten. "Generalverdacht" und "Pauschalurteile" seien keineswegs angebracht, angesichts der "überragenden" Arbeit, die die Polizei jeden Tag leiste.
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Nun hat die @StayBehindFd eine "Einzelfallkarte" erstellt. Eine Karte mit "Einzelfällen", die in den vergangenen Jahren öffentlich wurden. Einzelfälle, die häufig erst durch die investigativen Recherchen von unerschrockenen Journalist*innen ans Tageslicht kamen.
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Vor dem Hintergrund, dass es keine unabhängigen Ermittlungsbehörden gibt, keine Polizeibeauftragten, die den Opfern von Polizeigewalt ans Anlaufstelle dienen, keine überbehördliche oder wissenschaftliche Aufsicht, die die strukturellen Entwicklungen der Polizei begleitet ...
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... kann diese Karte nur die Spitze eines Eisbergs darstellen. Die Dunkelziffer ist aller Voraussicht nach immens.
Eines ist sicher. Die rassistischen und rechtsextremen Grenzüberschreitungen in der Polizei sind weder Zufall noch Ausnahme. Sie sind strukturell und latent.
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Eines ist sicher. Die rassistischen und rechtsextremen Grenzüberschreitungen in der Polizei sind weder Zufall noch Ausnahme. Sie sind strukturell und latent.
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Doch egal was sie sind, eines sind sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht:
Ein Einzelfall.
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Ein Einzelfall.
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https://twitter.com/StayBehindFd/status/1312783552065527809
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