Was Antifaschist:innen schon immer wussten - der Weg von der AFD zur NPD ist nicht weit: Der offenste Neonazi auf AFD-Ticket im Berliner Abgeordnetenhaus wechselt von blau zu braun. Der Berliner Abgeordnete Kay Nerstheimer ist nun Mitglied der NPD. Im Berliner Parlament 1/5
sitzen nun zwei Parteien mit Neonazi- Wähler*innen und Mitgliedern.
Besonders pikant: Mit Kay Nerstheimer (jetzt NPD), Andreas Wild, Karsten Woldeit, Hanno Bachmann, Marc Vallendar (AfD), vollzieht der Innenausschuss jenen Schulterschluss nach, der schon bei dem 2/5
Neuköllner Neonaziterror offensichtlich war: Neonaziterror wird sowohl von dem Umkreis der AfD und der NPD gemeinsam befeuert. Die Köpfe der Nazibrandstifter in Neukölln sind Sebastian Thom (NPD) und Tilo Paulenz (früherer Neuköllner Bezirksvorstand der AfD). 3/5
Die Institution Innenausschuss hat damit einen weiteren Schaden erlitten, muss Mensch doch befürchten, dass von dort aus nun Zuarbeit für militante Neonazis passiert.
Wir fragen: gibt es eigentlich im Abgeordnetenhaus keine Ausschlussklausel? Und welche Bemühungen der 4/5
demokratischen Parlamentarier:innen gibt es noch, den Berliner Konsens der demokratischen Parteien von 2016 auch nach dem Wahlkampf 2016 im Parlament umzusetzen? 5/5
„Superspreader“ #noAfD: Trotz rasant steigender Corona-Fallzahlen will die AfD ihren Bundesparteitag am 28./29. November wie geplant in der nordrheinwestfälischen Kleinstadt Kalkar im Kreis Kleve – einem Corona-Risikogebiet – abhalten. 1/4
Doch dagegen regt sich Widerstand: Die VVN-BdA plant mit dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (@aufstehengegen) u verschiedenen anderen Organisationen Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar.
Wir kritisieren, dass d rechtspopulistische AfD – die maßgeblich dafür 2/4
bekannt ist Hygieneauflagen zu missachten – den Bundesparteitag trotz der bekannten Risiken durchführen möchte und fordern die zuständige Stadt Kalkar auf, der in geschlossenen Räumen stattfindenden Veranstaltung eine Absage zu erteilen. Keinen AfD-Bundesparteitag in Kalkar! 3/4
„Liebe Kameradinnen u Kameraden,
liebe Freundinnen u Freunde,
ich war im Konzentrationslager Buchenwald bis zum Tag der Selbstbefreiung der Häftlinge am 11. April 1945 die Nr. 22514. Die meisten meiner Kameraden u ich hatten erlebt, wie die Nazis an d Macht gebracht wurden, 1/14
wie sie alles Andere in Blut erstickten u schließlich einen verheerenden Vernichtungskrieg vom Zaun brachen. Wir erfuhren, wie schnell d Verfassungsstaat von den Faschisten vernichtet wurde.
Am 19. April 1945 hob ich gemeinsam mit den 21.000 Überlebenden des Lagers d Hand, 2/14
um zu schwören
»Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.« Der Schwur von Buchenwald ist während meines Lebens stets Kompass gewesen. 3/14
Auch der @dieLinke-Politiker Ferat Kocak, @der_neukoellner, wird heute auf unserer Kundgebung sprechen und seine Solidarität mit der VVN-BdA kundtun. Als von Rassismus Betroffener und Anschlagsopfer der Neuköllner Neonazi-Terrorserie weiß er ganz genau, was es bedeutet, 1/4
wenn man selbst – und seine Familie – von Neonazis bedroht wird.
„Es ist für mich wichtig, dass wir den Zusammenhang verstehen zwischen der Vergangenheit und den heutigen Nazi-Anschlägen“, sagt Ferat in einem Artikel des @ndaktuell. „Durch den Entzug der Gemeinnützigkeit 2/4
werden Nazi-Strukturen gestärkt und gesellschaftliche Gegenwehr geschwächt“. Statt der VVN-BdA sollte eher den Sicherheitsbehörden aberkannt werden, dass sie dem Gemeinwohl dienen, sagt er dem nd. „Weil sie Nazis horten, sind sie für mich eine offene Tür für Antidemokraten.“ 3/4
Im November 2019 wurde der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzogen.
Diese Entscheidung muss zurückgenommen werden – kommt zur Kundgebung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin und zeigt euch solidarisch! 1/4
• Prof. Dr. @WildtMichael, Prof. für Deutsche Geschichte im 20. Jh. mit Schwerpunkt Nationalsozialismus an der HU Berlin,
• unsere Bundevorsitzende Cornelia Kerth,
• Stephan Lindner von @Attacd,
• @McRich_n_hard, stellv. Bundes-Vors. der @jusos, 2/4
• @der_neukoellner, Linke Neukölln, Anschlagsopfer der Neuköllner Neonazi-Terrorserie,
• die @OMASGEGENRECHTS
• und nicht zuletzt Refpolk - er hat sich seinem "Soli-A Capella für die VVN-BdA" bereits musikalisch gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit ausgesprochen 3/4
Und wie gemeinnützig wir sind! Fast 200 treue Antifaschist:innen haben an der VVN-BdA-Verlosung teilgenommen und heute haben wir die fünf Gewinner:innen gezogen. Diese bekommen jetzt eine Mail von uns und in den nächsten Tagen das komplette VVN-BdA-Paket zugeschickt. 1/2
Darin enthalten: ein Jahresabo unserer Zeitschrift antifa, das Buch "Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz?" von der VVN-BdA-Vorsitzenden Cornelia Kerth und Martin Kutscha (Hrsg.), eine kleine VVN-BdA-Fahne, ein Halstuch, eine Tasse, ein Beutel, Flyer und Sticker. 2/4
Damit steht dem Aktivismus nichts mehr im Wege – viel Spaß dabei!
Skandalöse Szenen in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg in S-H: Bei einem Protest gegen eine AfD-Veranstaltung rast ein Geländewagen mit mutmaßl. AfD-Anhänger:innen in eine Gruppe linker Demonstrant:innen u verletzt dabei eine Frau so schwer, dass sie in ein Krankenhaus gebracht 1/6
werden muss. Die Zeitung @ndaktuell berichtet, dass das Auto laut Augenzeug:innenberichten „mit Vollgas aus dem Stand“ angefahren war und dabei drei Menschen erfasst habe.
Die Demonstrant:innen waren zusammen gekommen, um gegen eine AfD-Veranstaltung zu protestieren, 2/6
zu der auch der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen angereist war. Nach dem Vorfall eskalierte die Stimmung wohl u ein Polizist setzte einen Warnschuss ab. Laut Presseberichten ermittelt die Polizei nun wegen „gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr“. Warum nicht von einer 3/6