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Mind. 3 der „Frieden-links“-Sprecher, Peil, van Ooyen und Braun, waren beim vom BA Friedensratschlag im Dez. '21 in Kassel veranstalteten Ratschlag dafür verantwortlich, dass dort die Partei #DieBasis mit 1 Infostand und Info-Material auf sich aufmerksam machen konnte.
weil sie in dieser Feststellung eine Beleidigung, bzw. „üble Nachrede gegen Personen des politischen Lebens“ sieht, was nach §188 StGB als Straftatbestand gewertet wird. Eine Anzeige ist dazu nicht erforderlich, die Polizei wird von Amts wegen tätig.
„Was ich dort gesehen und gefilmt habe, war das Schrecklichste, was ich während des Krieges je gesehen und aufgenommen habe“, erinnerte sich der Rotarmist Alexander Woronzow später. (2/7)
Der Fall fügt sich ein in eine Reihe ähnlicher Vorfälle in den vergangenen Wochen. Bei einer Zwangsräumung in Köln hatten Polizist*innen letzten Mittwoch den Straßenmusiker Jozef erschossen, im Frankfurter Bahnhofsviertel wurde ein 23-jähriger Obdachloser von der Polizei (2/6)
Geht es nach den Wünschen des Bundeskanzlers Olaf Scholz, soll dieses Sondervermögen im Grundgesetz abgesichert werden. Damit würde die Intention der Mütter und Väter des Grundgesetzes für eine friedliche Nachkriegsordnung final ad absurdum geführt werden. 2/10
Haltung gegen Neofaschist*innen. Es ist heute dringender denn je!
➡️ Vielen Dank an Maxi Schneider und Ulli Sander, die einen interessanten Überblick über die Ereignisse um den 26.01.1932 gegeben haben und tief in die Materie eingetaucht sind.
Sinti*zze und Rom*nja, politische Gegner*innen und andere Ausgegrenzte verschleppt, mindestens 1,1 Mio. wurden in den Gaskammern, durch Erschießungen oder durch „Vernichtung durch Arbeit“ für den IG Farben Konzern und andere Rüstungsbetriebe ermordet. 2/8
Neofaschist Tommy Frenck bei seiner Wahlkampfveranstaltung auftaucht, dass er indirekt zur Wahl eines Faschisten zum Ministerpräsidenten aufrief – Maaßen kann trotzdem bei der @cdu_lgth für den Bundestag kandidieren.
ausgeht, betonen viele schon seit Beginn der antisemitischen Sammelbewegung vor 1 1/2 Jahren - auch die @vvn-bda. In unserer neuen Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" werfen wir ein Licht auf den Neonazi Sven #Liebich vor, in dessen Chat-Kanal der Mord 2/3
mitteilen, dass er von uns gegangen ist.
demokratischen Rechte aus, die sie letztlich abschaffen wollen. Dass nicht konsequent gegen sie vorgegangen wird, erweckt immer wieder den Anschein ihrer Normalität und Legitimität.
Gemeinnützigkeit der VVN-BdA“ geht es um die personelle und ideelle Geschichte des Verfassungsschutzes und der “Sicherheitsbehörden“ und darum, was der Extremismusdoktrin entgegenzusetzen ist.
Solange die überlebenden Häftlinge selber darüber Zeugnis ablegen konnten, war es schwierig, diese beeindruckende Tatsache in Frage zu stellen. Mit dem Verschwinden der Zeitzeugen müssen sich alle, die sich für die Bewahrung des politischen Vermächtnisses der Häftlinge von 2/11
und wollten den Vormarsch der US-Soldaten auf die „Gauhauptstadt Bochum“ stoppen.
noch einmal die letzten Überlebenden und ihre Familienangehörigen mit allen denen, die sich dem Vermächtnis der Überlebenden verbunden fühlen, am historischen Ort zusammenkommen sollten, 2021 nachgeholt werden sollte. 2/7