„Die gute Nachricht ist, dass wir in einer Post-#Corona-Phase gewählt haben – die Themen waren eigentlich andere“, sagt der Soziologe Natan Sznaider zur Wahl in #Israel. Es sei eher um die Personalie #Netanjahu oder die politische Auseinandersetzung Rechts gegen Links gegangen.
Netanjahu wolle unbedingt Premierminister bleiben, weil er meine, so besser die bevorstehenden Gerichtsverhandlungen gegen ihn attackieren zu können, so Sznaider im Dlf. Netanjahu ist formell wegen Korruption angeklagt.
Israel sei eine hyperdemokratische Gesellschaft, es gebe extreme Positionen in der Politik: von extrem rechts bis extrem links, von extrem religiös bis extrem säkular – es sei in Israel ohnehin grundsätzlich sehr schwer, mehrheitsfähige Koalitionen zu schmieden, so Sznaider.
Hier der Link zum Interview in der Audiothek: Nach Israel-Wahl - Interview Natan Sznaider, Soziologe an der Uni Tel Aviv
srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-…

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26 Mar
„Man kann sich darauf verlassen, dass die Kirchengemeinden überall in Deutschland mit den strengen Schutzkonzepten, die sich bewährt haben, so umgehen werden, dass keine Risiken von den Gottesdiensten ausgehen werden“, so der @EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm im Dlf.
„Es wird ohnehin eine begrenzte Zahl von Menschen sein, die in den Präsenzgottesdienst gehen“, so der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland zu den Ostermessen.
„Die Osterbotschaft war noch nie so wichtig wie gerade jetzt. Die Menschen sind verwundet, nervös, erschöpft und es ist so wichtig, jetzt dieses Licht am Horizont kraftvoll weiterzugeben“, so Bedford-Strohm.
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26 Mar
„Dieser Gedanke, über Ostern einmal alles runterzufahren, ist in der Sache richtig, aber leider nicht gut vorbereitet und kann deswegen nicht stattfinden“, so Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen, im Deutschlandfunk. #Osterlockdown @MPKretschmer
„Ich vermute, Ende Mai werden wir in der Situation sein, dass das Impfen, die Immunisierung der Bevölkerung eine echte Wirkung auf diese Pandemie hat und uns dabei hilft“ , so der CDU-Politiker weiter.
„Wir sehen in Österreich: Testen ist kein Allheilmittel. Bei einer viel zu hohen Inzidenz – und wir sind jetzt schon sehr weit oben – ist das auch keine Sicherheit mehr“, so Kretschmer. Er appellierte an die Eigenverantwortung der Bürger, die Maßnahmen einzuhalten.
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26 Mar
„Wir haben ein Problem mit einem Hersteller, da kann man jetzt nicht andere mit in Geiselhaft nehmen“, so der Europaabgeordnete @berndlange, SPD, im Deutschlandfunk über #Astrazeneca. Er glaube nicht, dass Exportbeschränkungen gegen Impfstoffknappheit in Europa helfen.
„Exportverbote sind ein schlechtes Zeichen, global. Wir haben immer gesagt, dass wir Zölle bei Impfstoffen abbauen wollen, wir wollen nicht-tarifäre Handelshemmnisse abbauen, damit möglichst viele geimpft werden können“, so Lange weiter.
„Man muss mit Großbritannien sicherlich noch einmal reden, dass die Produktionsstätten von Astrazeneca auch für die Zulieferung nach Europa geöffnet werden – und das machen wir auch“, so der SPD-Politiker.
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25 Mar
„Es ist traurig, dass wir als Abgeordnete unserer Kontrollfunktion nicht nachkommen können“, sagt der Europaparlamentsabgeordnete Andreas Glück (FDP) zu Vorwürfen gegenüber Astrazeneca. „Wir haben nämlich nur teilweise Einblick in die Vertragsunterlagen mit der EU-Kommission.“
„Auch uns fällt es schwer zu sagen: Wer hat denn eigentlich recht?“, so Glück, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Europaparlaments. Die EU-Kommission sage: Astrazeneca liefere nicht. AZ sage: ‚Wir haben nur Best-Case-Szenarien ausgestellt, wie viel euch liefern können.‘
„Ich kritisiere hier an dieser Stelle noch mal ganz, ganz deutlich die mangelnde Transparenz, mit der die Kommission hier vorgegangen ist“, so Andreas Glück (@Andi_Glueck). @fdpineuropa @EU_Commission @EUinDE
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25 Mar
„Die Kanzlerin hat eine sehr klare Aussage zu dem Thema getroffen – und ich will ausdrücklich unterstreichen: Alle, die dabei waren, sollten auch sagen, sie waren dabei“, sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Ansage von Angela Merkel (CDU) verdiene "jeden Respekt".
„Es erschien als ein kluger Weg, der aber in der praktischen Umsetzung nicht so praktisch war“, so Vizekanzler Olaf Scholz (@OlafScholz) über die Verkündung und Rücknahme der Osterruhe. (@spdde, @spdbt)
„Der Einbruch der Wirtschaftsleistung lag in Deutschland 2020 unter 5 Prozent – in vergleichbaren Ländern um uns herum waren es 8-11 Prozent“, so Vizekanzler Scholz (SPD). Das sei das Ergebnis der massiven Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft und Beschäftigung.
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25 Mar
„Das war jetzt nicht die beste Regierungskunst, die wir hier gezeigt haben“, sagt der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker (@CDU) über das Corona-Management der Bundesregierung.
„Die Kanzlerin hat hier eine Verantwortung auf sich genommen, die sie alleine gar nicht trägt – da sind ja noch 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten dabei“, so Whittaker (CDU). „Und deren Agieren ist schon kritikwürdig.“
Im Oktober habe man zu spät auf die Bremse getreten, den Lockdown zu spät eingeleitet, so der CDU-Abgeordnete. „Und sie sind aus meiner Sicht im Frühjahr zu früh von der Bremse runter.“
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