Thread by @KonLex09

Ministerpräsidenten

Warum die Pandemiesituation hierzulande ist, wie sie ist, ist seit der MP-Konferenz Anfang März (die mit der Zahlenspielerei) für mich eine wesentliche Frage.
Ich fasse hier zusammen, was mir aufgefallen ist. Denn wir haben ausgezeichnete Wissenschaftler,

die auch auf die Arbeiten ausgezeichneter Wissenschaftler überall auf der Welt zurückgreifen, wir haben nicht nur unsere eigenen Erfahrungen, sondern die vieler anderer Länder, uns stehen ausgezeichnete Empirie- und Prognosemöglichkeiten zur Verfügung.

Demgegenüber steht ein politisches Handeln, das der Lage nicht gerecht wird. Ohne irgendjemanden einen bösen Willen unterstellen zu wollen, muss die Frage erlaubt sein, woher die politischen Fehleinschätzungen kommen.

Zurück in die Zukunft. Am 24.03.2021 steht Armin Laschet, MP NRW, im Landtag und gibt eine Regierungserklärung ab. Er sagt:
"Und wir alle hatten die Hoffnung aus der Erfahrung des letzten Jahres, dass, wenn der Frühling kommt, es wärmer wird, die Virusansteckungen zurückgehen,

die Zahlen sinken, und wir erleben im Moment genau das Gegenteil."
Es ist eine Regierungserklärung, keine Pressekonferenz, keine Talkshow. Es ist sein Text, zuvor durchdacht, und alles, was er anbieten kann, ist das Prinzip Hoffnung: Die Wärme wird es machen (nicht das UV-Licht),

und als ferner Hörer könnte an sich fragen, woher er seine Expertise nimmt, nachdem die britische Variante seit Januar modelliert wurde, mit den heute eingetretenen Folgen.
Die "Hoffnung" des Herrn Laschet schließt an die eigene Empirie an. Er bleibt offenbar seiner Wahrnehmung

und seinem Erfahrungshorizont verhaftet, ohne ausreichend eigenen Kenntnisse zu haben, die ihm eine reale Einschätzung ermöglichen würden.

Am Tag zuvor, am 23.03.2021, hatte Volker Bouffier, MP Hessen, seinen Auftritt bei der Pressekonferenz. Was Laschet positiv als gescheiterte Hoffnung verkauft (wobei er all seine Zuhörer inkludiert), ist bei Bouffier bereits das Bekenntnis zum Nichtwissen.

Zwar seiner wir klüger als vor einem Jahr, sagt er zutreffend, lässt ein paar Plattitüden folgen, dann beschwört er die "dynamische Situation", aufgrund derer "niemand, schlicht niemand sagen kann, was in vier Wochen ist, was in sechs Wochen ist..."

Die "dynamische Situation" gibt es seit März 2020, und weil es sich bei der Pandemie um kein Phänomen handelt, dass in der Politik besonders gut erschlossen ist, sollte a sich der Fachleute bedienen. Es ist kaum vorstellbar, dass ihn die Hinweise und Warnungen der Fachleute

nicht erreicht haben. Die Vorhersagen haben sich erfüllt, sie stammen nicht aus der Interpretation von Tierkadavern wie zu Kassandras Zeiten (die ja dennoch recht behalten hat). Die Behauptung, man könne über einen Zeitraum von vier bis sechs Woche nichts wissen, bedeutet eine

Absage an jede Steuerungsmöglichkeit der Politik. Dennoch hat sie gesteuert, er hat gesteuert, durch die Beschlüsse, die er nun verteidigen muss, durch Handeln und Nichthandeln. Alles, was sich mit der Behauptung, man wisse nichts über 4 bis 6 Wochen, begründen kann, ist ein

trotziges "Weiter so". Aber es gab ja die fallenden Zahlen im Januar. Seine Argumentation ist nur möglich, weil er Wissenschaft und Evidenz leugnet. Dass er dann die ganze "neue" Situation erklärt, als hätte er ein Verständnis dafür, passt dazu. Er wird dann den R-Wert erklären

und damit scheitern.

Am 01.04.2021 folgte Michael Kretschmer, MP in Sachsen. Und ich bin @BrinkmannLab außerordentlich dankbar für ihr Beharrungsvermögen. Talkshows könne spannend werden, wenn man einfach mal beim Thema bleibt.

Halten wir fest. In der Gesprächssituation stellt Kretschmer fest, man habe im Sommer 2020 "das Virus kontrollieren" können. Übersetzt heißt das, die Fallzahlen waren niedrig und konnten durch Nachverfolgung niedrig gehalten werden. Was er auslässt, ist die Tatsache der

asymptomatischen Erkrankten, die eben im Sommer das Virus aus vereinzelten Hotspots im ganzen Land verteilt haben. Der "kontrollierte Virus" war eben der, der ab Herbst erneut in den Shutdown führte.
Kretschmer betrachtet einen Ausschnitt der Entwicklung, der Epidemiologen

bekannt ist, und zieht einen Schluss, der nur möglich ist, wenn die nachfolgende Entwicklung außer Betracht gelassen wird. Das die zweite Welle folgte, ist ihm bekannt, aber er kann die Geschehnisse nicht richtig einordnen.

Dann erklärt ein ein Ziel: Zurück zum Sommer, zur Kontrolle des Virus (man könnte da Lüfter mit UV-C-Licht einsetzen, wer sagt es ihm... bei Laschet würde es reichen, die Klassenräume zu wärmen...). Das ist geschickt: ein positives Ziel macht sich immer gut und schafft

Gemeinsamkeit. Käme er in den Sommer 2020 zurück, wer sagt es ihm, gäbe es im Herbst eine weitere Welle. Das ist die Konsequenz der Aussage, die ihm nicht bewusst ist.
Es folgt der Hinweis auf die Mutation und deren gefährlichere Eigenschaften wie auch der Verweis auf die

Gegenmaßnahmen, darunter das Testen, für das in der Testverordnung ein "mindestens ein mal pro Woche" festgelegt wurde, ein 2-3 mal gemeint ist, aber nicht geschrieben werden darf, weil die Kapazitäten dafür nicht vorhanden sind.

Sowohl Impfen als auch Testen sind nicht im notwendigen Maß verfügbar, es sind Instrumente, die nicht in vollem Umfang anwendbar sind, die Aussage ist unvollständig, weil er den Konjunktiv vermeidet.

Es folgen die "Erschöpfung der Bevölkerung" und ein Selbstlob, dann kommt die vollkommen unverständliche Einlassung von "Jetzt lasst es uns nicht zerstören durch viel Bewegung".
Die niedrigste Inzidenz lag am 14.02. bei 61,4; sie war am 03.03. auf 69, 2 gestiegen, als die MPK

beschloss, den Grenzwert von 35 auf 50 anzuheben, und such die 50 waren nicht erreicht, als es in den Lockerungsmodus ging.
Kommen wir zum Kern der Sache.

Er erklärt: "Dass diese Mutation so anstrengend ist, dass die Zahlen so wieder nach oben gehen, hab ich mir auch nicht vorstellen können."
@BrinkmannLab wendet zu Recht ein: "Es wurde klar kommuniziert", und er bestätigt: "Ich weiß, wir haben uns ja auch darüber unterhalten...

Absolut richtig."
Ich bin Kretschmer für seine Ehrlichkeit dankbar.
Auch Kretschmer war gewarnt, aber er habe es sich nicht vorstellen können. Bouffier behauptet, er habe keine Kenntnis über die Variante und deren Auswirkungen gehabt, und man könne nicht sagen, wie die Pandemie

verläuft in 4- 6 Wochen. Laschet hatte eine Frühlingshoffnung. Kretschmer war gewarnt, aber er habe sich das alles "nicht vorstellen" können.
Es ist die eigene Erfahrung, die eigene Empirie bei allen drei MP, die ihre Entscheidungsfähigkeit getrübt hat.
Dabei beton en alle immer

wieder, man habe keine Erfahrung mit Pandemien. Das ist richtig. Negativ bedeutet der Einwand eine Entschuldigung: "Das konnten wir doch nicht wissen!" Positiv bedeutet es, sich qualifizierte Hilfe für die Entscheidungen zu holen.

Mit Kretschmer war es auch sonst interessant. Derzeit muss er irgendwen überzeugen, die Tests zu akzeptieren, er verglich es mit der Maskendebatte. Maskendebatte? Es scheint durch, dass er hier von Epidemieleugnern spricht. Beeinflussen sie seine Entscheidungen?
Grundschulöffnung

im Februar in Sachsen, ohne Masken, weil die Menschen so sehr litten und sich viele Elterninitiativen bei ihm gemeldet hätten. Die Regie blendet ein Foto ein: Pandemieleugner haben vor der Staatskanzlei Kinderschuhe abgestellt (ein Motiv, dass wir von den Schuhbergen in

Auschwitz kennen- und aus einem Gedicht von Becher). steht das Foto für die Elterninitiativen? @BrinkmannLab fragt nach, warum bei der Schulöffnung keine Maskenpflicht vorgeschrieben war. Kretschmer verteidigt das vehement, während er zugleich erklärt, sie käme demnächst.

Und während Kretschmer über die Bevölkerung spricht, die Müdigkeit derselben, über die Maskendebatte (ich kenne sie mitsamt der Fakebilder aus der Minderheit der Epidemieleugner), die Testdebatte, gibt es eine Mehrheit im Lande für eine Verschärfung der "Maßnahmen".

Auch hier scheinen persönliche Wahrnehmung und Realität auseinanderzuklaffen. Die Mehrheit schlägt eben keinen Krach. Sie hat damit zu tun, durchzukommen, und hofft endlich auf eine Politik, die der Aufgabe gerecht wird: Inzidenz erst unter 50, dann unter 35. Das ist der

gesetzliche Auftrag.
Die Entscheidungs-Tools der 3 MP: Eigene, vollkommen unzureichende Empirie und Mangel an Vorstellungsvermögen. Sie möchten nicht zurückschauen. Bouffier verbat sich Fragen zur Vergangenheit, bei Kretschmer heißt es: "Ja, schon, aber wir müssen jetzt nach

vorne blicken." Dabei wäre das die Frage, die sie sich dringend beantworten müssten: Warum habe ich falsch entschieden, wie kann ich es besser machen?
Die Epidemie entzieht sich aller politischen Logik. Man kann die Umstände ihrer Bekämpfung verhandeln, man kann die daraus

entstehenden Interessenskonflikte verhandeln, das ist das übliche Geschäft.
Aber man kann weder Virus noch Epidemie verhandeln. Sie entziehen sich der politischen Logik und Werkzeuge. Sie sind eine Naturgewalt, während zugleich menschliche Erkenntnis persönlich und universell

immer beschränkt ist. Und arbeitsteilig, in der Moderne extrem arbeitsteilig. Erkenntnis, über die der eine nicht verfügt, muss er sich vom anderen beschaffen.
Stattdessen ein entschiedenes: Ich konnte mir das nicht vorstellen. Ist ein Mangel an Vorstellungsvermögen ein

Kriterium für politische Entscheidungen? Praktisch ja, die Historie ist voll davon. Sollte es so sein: Nein.

Falls sich weitere Aussagen finden, werde ich vielleicht ergänzen.
#muetend

P.S.: Natürlich musste Kretschmer zugeben, dass sich die Variante fröhlich ausbreitet. Und als @BrinkmannLab zu Recht forderte, Entscheidungen zu treffen, sie jetzt zu treffen, und nicht bis zur nächsten MPK zu warten, kam: nichts. Soviel zum "gesunden Menschenverstand", über

den man zuletzt so viel gehört hat.

Ein Blick auf ein Mitglied des Expertenrates von Hr. Laschet. Es handelt sich um Stephan Grünewald. Er hat diejenigen entdeckt, die ihm Sorgen machen. Jenes Drittel der Deutschen, das sich in der "Trutzburg" eingerichtet habe und jede Shutdown-

https://twitter.com/CorneliusRoemer/status/1378033421948174340

Verlängerung begrüßen würde. Der Herr setzt sich nach seiner sehr positiven Wikipedia-Beschreibung dafür ein, "staatlich verordnete Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung zunehmend auf die Individuen zu delegieren", weil das "einen ausreichenden Infektionsschutz gewährleisten könne."

Es ist ein wenig wie bei den Pandemieleugnern: Jeder ist sein eigener Virologe.

In der gleichen Sendung vom 31.03. kommt Frau Susanne Hennig-Wellsow zu Wort. Sie hat uns mitzuteilen: "Wir haben alle, allesamt, die wir in der Politik in irgendeiner Form Verantwortung haben, im Sommer unterschätzt, dass wir den Herbst, den Winter vorbereiten müssen; das war so

was wie eine fatale Hoffnung, dass es doch viel besser wird, wenn die zweite Welle nicht kommt."

Nun haben Viro- und Epidemiologen die Welle beschrieben, und es gab das Infektionsgeschehen in anderen Ländern. Selbst wenn man meint, aus Gründen der Hoffnung, es käme nichts mehr

und DE sei ein ganz eigener Ort auf der Welt, losgelöst vom Weltgeschehen, erwarte ich von der Politik, dass sie in einer außergewöhnlichen Situation verschiedene Szenarien entwirft und sich darauf vorbereitet.
Dass die UV-C-Strahlung eine Rolle gespielt hat, ist bekannt. Dass

sie im Herbst geringer wird, auch. Dass das exponentielle Wachstum zuerst Anlauf nimmt, ebenso.
Und dennoch: Nichts. Sie dachten, ohö, das Ding verschwindet einfach. Wenn sie recht hat, handelt es sich um kollektives Versagen. Was die Frage aufwirft, in welchen Kreisen solche

Haltungen entstehen können.
Nachdem sie das kollektive Versagen eingestanden hat, kommt der Angriff. Denn der Herbst ist vorbei, die überwiegend alten Verstorbenen begraben, mit anderen Worten, das Ding ist rum. Die britische Variante nicht. Also wird sie nun gegen die Regierung

schießen, ohne Hintergründe anzugeben: "Was mich aber wirklich richtig ärgert, und das ist adressiert an die Bundesregierung: Man wusste, das die Mutation aus Großbritannien kommt. Man wusste, was die Mutation in Großbritannien angerichtet hat, und in anderen europäischen

Staaten, und man war nicht bereit, tatsächlich in einen schärferen Lockdown zu gehen. Ich würde den immer noch sehr befürworten, aber dafür muss man auch richtig viel erfüllen."

Nach "Bundesregierung" wechselt sie zu "man", es hat weder mit ihr zu tun, noch möchte sie Namen

nennen. "Man wusste", "man war nicht bereit", sagt sie, als stünden den MP keinerlei Informationen zur Verfügung, von Wissenschaft bis Tagespresse. Bouffier behauptete, man wüsste nichts über das Virus und sei ahnungslos. Kretschmer bestätigte, dass die Wissenschaft ihm vor

Augen geführt habe, was kommen würde. Hennig-Wellsow wälzt die Verantwortung auf die BReg ab, als gäbe es keinerlei föderale Verantwortung und Zuständigkeiten.

Auch bei ihr finden wir das Prinzip Hoffnung: "Wir dachten", "wir hatten die Hoffnung", "wir konnten uns das nicht vorstellen". Zugleich führt sie das Beispiel Großbritannien an. Offenbar müssen wir auch über eine Spaltung der Wahrnehmung bei den Entscheidungsträgern sprechen.

Zurück zum Experten Grünewald aus dem Expertenrat des Armin Laschet. Zuvor sprach Frau Hennig-Wellsow, was hat uns der Experte am 30.03. noch zu sagen?

"Mann hoffte irgendwann im Sommer, dass man es überwunden hat", so beschreibt er die Untätigkeit der Politik über den Sommer und bestätigt seine Vorrednerin aus Thüringen. Man müsse das entschuldigen. Auch hier wird wieder die Hoffnung bemüht, als hätte die Epidemiologie

keinerlei Kenntnis über epidemische Verläufe.
Ob so im Expertenrat gesprochen wurde: "Ich hoffe, es ist jetzt vorbei"?

Kommen wir zu seiner eigenen Expertise. Unabhängig von seinem Fachgebiet - er spricht als Mitglied des Expertenrates. Über den kurzen, begrenzten "Lockdown", den er inzwischen attraktiv zu finden scheint.
Besonders geeignet, meint er, wenn die jetzt versuchte "kontrollierte

Öffnung" scheitern sollte. Dann wäre der "kurze, begrenzte Lockdown" eine Alternative. Das war er bereits im Herbst, er zieht sich bis zum heutigen Tage hin, und keinem fällt es auf. Denn Voraussetzung dafür sind niedrige Inzidenzen, die nicht vom Himmel fallen. Das Kriterium

für das Scheitern der euphemistisch bezeichneten "kontrollierten Öffnung" sind hohe Inzidenzen, belegte Intensivstationen, Tote und an LongCovid Leidende. Wollte man in die Strategie der niedrigen Inzidenzen einsteigen, die Voraussetzung für kurze und effektive Shutdowns ist,

man müsste wiederholen, was uns zuletzt mehrere Monate gekostet hat. Das Testen mag einen Zeitvorteil dabei bringen, aber es ändert nicht die Voraussetzungen. Sollte ein Mitglied eines Expertenrates so etwas nicht gelernt haben in den letzten Monaten?

Wie hält es ein Experte mit den praktischen Dingen des Lebens? Er sagt es uns. Er ist ein Vertreter der These der Eigenverantwortung, die aber, wenn man genau hinhört, niemals ohne Anreize funktioniert. Eigenverantwortung in der deutschen Debatte, für ihre Wahrnahme belohnt zu

werden. Das ist eine überaus seltsame Überzeugung. Wenn man eine politische Verantwortung unterstellt, entspricht das eher einer Fremdveranwortung, aber was weiss ich schon. Eigenverantwortung ist verantwortliches Handeln ohne externe Anreize, das bedeutet der Begriff.

Nein, er hat es nicht gesagt, aber andere haben es so genannt und argumentiert. Bei ihm geht es um den Sohn, der in der Schule getestet wird, aber nicht in den Ferien. Eigenverantwortung? Erziehungsauftrag? Ist der Vater nicht in der Lage, Tests zu besorgen (ich helfe gern) und

den Sohn zu überzeugen, sich vor den Treffen mit seine Kumpels selbst zu testen?
Der Mann ist Experte, und er demonstriert mit seinem Beispiel die Abhängigkeit von staatlichem Handeln bei völligem Fehlen von Eigeninitiative. Nein, keine Einwände. Er hat es so gesagt, live und im

Fernsehen. Er kann keinen Test beschaffen, seinen Sohn nicht motivieren, er klingt hilflos. Natürlich hat sein Sohn die Möglichkeit, regelmäßig getestet zu werden, falls er dazu nicht selbst imstande ist. Er, sein Vater, könnte das übernehmen.
Es ist absurd.