Ein neuer #Sozialstaat – wie kann der aussehen? Die #Corona-Krise hat auf der einen Seite gezeigt, dass der Sozialstaat funktioniert, auf der anderen Seite haben wir gesehen, wo wir noch nachsteuern müssen. #ausRespekt! Ein Thread 👇 (1/13)
Wir, die @SPD_Dresden, haben gestern mit @AlbrechtPallas, @SusannRuethrich und @OlafScholz im Zentralkino #Dresden über die Abkehr von #HartzIV und die #Kindergrundsicherung gesprochen. (2/13)
Wenn es um #HartzIV geht, dann sagen die einen „geht gar nicht“, die anderen sagen „ist richtig, dass Langzeitarbeitslose sanktioniert werden“ – wir sagen: HartzIV wird mit uns im Kanzleramt Geschichte. (3/13) spd.de/zukunftsprogra…
Die @spdde hat während der #Corona-Pandemie die Vermögensprüfung ausgesetzt, niemand muss sich mehr sorgen, aus der eigenen Wohnung ausziehen zu müssen. Und so wird das auch mit dem Bürgergeld: Hilfe und Unterstützung, statt Sanktionierung und Bevormundung. (4/13)
Der #Sozialstaat muss wieder zum Dienstleister für die Menschen werden, die auf ihn angewiesen sind und sie nicht in die Verzweiflung treiben. Wir werden dafür sorgen, dass alle den Respekt bekommen, den sie verdient haben. (5/13)
Besonders toll finde ich, dass @OlafScholz im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft den #Mindestlohn auf 12 Euro anheben möchte. Und natürlich wollen wir mehr Tarifbindung! Die @spdde wird die Möglichkeit vereinfachen, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. (6/13)
Damit Alle gut von ihrer Arbeit leben können. Und was ist überhaupt die Kindergrundsicherung, die wir uns da ins Programm geschrieben haben? Die baut auf zwei Säulen auf. Säule Nummer 1: Infrastruktur. (7/13)
Das bedeutet, dass wir uns für gute und beitragsfreie Kitas stark machen, die kostenlose Fahrt mit Bus und Bahn im Öffentlichen Personen Nahverkehr für Kids und Jugendliche einführen und Ganztagsangebot für alle Schüler:innen schaffen. (8/13)
Zugegeben: In #Sachsen stehen wir da schon sehr gut da, aber wir wollen überall in Deutschland gute Bedingungen für Alle. Säule Nummer 2: Das neue Kindergeld! (9/13)
Es gibt so viele finanzielle Leistungen – und niemand weiß so richtig – was ist jetzt für mich, wo kann ich das beantragen, was steht mir überhaupt zu? Viele dieser Leistungen werden nicht abgerufen. Und wir machen Schluss damit. (10/13)
Mit dem neuen Kindergeld fassen wir alle Leistungen zusammen und staffeln die Leistung an das Einkommen der Eltern. Wer also mehr Unterstützung braucht, bekommt sie auch. Und wer sowieso schon genug hat, bekommt dann eben weniger. (11/13)
Das nennen wir eine Umverteilung von Anerkennung und Respekt. Mit der #Kindergrundsicherung gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung Chancengleichheit – damit Alle alles werden können. (12/13) spd.de/zukunftsprogra…
Danke an @OlafScholz, @SusannRuethrich und @AlbrechtPallas für die lebhafte Diskussion und danke an alle, die sich gestern im Chat beteiligt haben! (13/13) 📺fb.watch/5qcWBmsAnS/
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