Discover and read the best of Twitter Threads about #Mindestlohn

Most recents (24)

Wie sozialdemokratisch ist eigentlich die Sozialpolitik von Hans-Peter Doskozil?

Eine kurze Einordnung.

(Spoiler: Überschriften machen keine Sozialpolitik)
#Mindestlohn
Im Burgenland gibt es gar keinen allgemeinen Mindestlohn. Lediglich Landesbedienstete werden besser gestellt.

„Mindestlohn“ wird auch gerne von einem neu der SPÖ beigetretenen Politikberater als Wundermittel angepriesen. Aber so einfach ist das leider nicht.
Ein bisschen etwas dazu geschrieben habe ich in „Klassenkampf von oben“, siehe Screenshots.

Dazu kommt, dass ein gesetzlicher Mindestlohn sich auf prekäre Beschäftigungsformen gar nicht auswirken würde. Scheinselbständigkeit etwa unterliegt eben genau nicht dem Arbeitsrecht. ImageImage
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Es bleibt dabei: Wer Vollzeit arbeitet, hat am Ende mehr als #Buergergeld! Auch deswegen haben wir den #Mindestlohn auf 12 Euro erhöht - während die @sachsencdu jahrelang den Niedriglohn-Standort Sachsen verteidigt hat. (1/4)
Wenn @MPKretschmer Arbeitskräftemangel als Problem benennt, sollte die #CDU das #Bürgergeld nicht blockieren. Es ist gerade für Ostdeutschland wichtig, weil hier Arbeit nach wie vor schlechter bezahlt wird und in den Familien weniger Vermögen vorhanden ist. (2/4)
Dass der Ministerpräsident von Sachsen beim #Bürgergeld anderer Meinung ist, hat er ausreichend oft wiederholt. Seine Argumente werden dadurch nicht richtiger. Ganz zu schweigen von dem Menschenbild, das sich dahinter verbirgt. (3/4)
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Bei der Kampagne gegen das #Bürgergeld geht es CDUCSU nicht um „Eigenverantwortung“ oder „Fairness“ oder Gerechtigkeit oder whatever.

Es geht offenbar darum, Menschen in Armut auf ihren Platz in der Gesellschaft zu verweisen.

🧵 Ein Thread. 👇🏽
Schon als #HartzIV vor knapp 20 Jahren eingeführt wurde, war es die Union, die über den Bundesrat die Sanktionsregeln verschärfte. Etwa gegenüber jungen Erwachsenen. Erster „Regelverstoß“ - zack, massive Kürzung des eh schon niedrigen Regelsatzes.
Es war in den Folgejahren auch die Union, die eisern an #HartzIV festhielt, als die Fehler des Systems überdeutlich wurden.

Andere Parteien wie die Grünen mahnten immer wieder Reformen an: höhere Regelsätze, eine Abkehr von dem harten Sanktionsregime, bessere Arbeitsförderung.
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#Gesamtmetall-Chef Stefan #Wolf hat laut @sternde & @RTL_com über Jahre seine Haushälterin schwarz bestätigt.

Sie musste 5 Tage pro Woche arbeiten, wofür dieser widerliche Wohlstandsverwahrloste keinen einzigen Cent an Sozialversicherung zahlte. /TN
n-tv.de/wirtschaft/Ges…
Was heißt das für die Frau?

Die Haushälterin hat über Jahre nicht in die Rentenversicherung eingezahlt, weswegen sie im Alter nun auf einen erheblichen Teil Wohlstand verzichten muss. Zahlte er überhaupt den #Mindestlohn oder beutete er die Haushälterin aus? /TN
Stefan Wolf ist nicht nur Chef von @MEArbeitgeber - einen der größten Arbeitgeberverbände in Deutschland. Er ist auch Vizepräsident beim @DieBDA, sitzt beim @VDA_online. /TN
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@Nicolas__Sauer @HubertAiwanger Da sind so viele Fehler zum Bürgergeld in einer Grafik... da musste ich mich an eine Korrektur machen:

Unten die einzelnen Korrekturen näher erläutert.

1/x Image
@Nicolas__Sauer @HubertAiwanger 1. Auch im Bürgergeld werden zwar Heizkosten, aber nicht Stromkosten übernommen. Daher habe ich die Energiekosten in 400€ Heizung (erscheint mir für einen Alleinstehenden sehr hoch, ist aber hier so angenommen) und 100€ Strom aufgeteilt, die beide separat zahlen müssen.

2/x
@Nicolas__Sauer @HubertAiwanger 2. Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf 247€ Bürgergeld.
Berechnung:

Bedarf:
502€ Regelbedarf
+745€ Miete
+400€ Heizung
---------
1647€

Einkommen:
1748€ Netto
-348€ Freibetrag
-------
1400€ angerechnetes Einkommen

3/x
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Da ich nun mehrmals gefragt wurde, warum ich #Einmalzahlungen ablehne:

Einmalzahlungen sind Maßnahmen zur Überbrückung von Ereignissen, bis was besseres kommt, das Ereignis behoben ist oder bei einmaligen Ereignissen. Sie sind keine Zahlungen, die auf Dauer angelegt sind. /TN
Die Energiepreise und die Lebensmittelpreise werden noch eine lange Zeit hoch bleiben. Man kann also sagen, dass es sich hierbei um ein dauerhaftes Ereignis handelt.

Behoben (sich in Luft auflösen) wird das Ereignis also nicht. /TN
Zum Thema Überbrückung: Eine Reform des Energiemarkts benötigt Zeit und wird nicht in wenigen Monaten beschlossen. LNG ist viel teurer, was den Preis noch weiter steigen lassen dürfte. Der Ausbau der EE läuft schleppend. Auch von Tarifreformen ist nicht viel zu erwaten.
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CN #Ableismus #Saneismus #Eugenik #GruppenbezogeneMenschenfeindlichkeit

Es ist (mal wieder) nötig, über Ableismus zu reden.
Wird länger...

Zuerst: Ich bin kein "Experte", ich bin nicht perfekt und ich mache, wie alle, Fehler. Es geht hier nicht darum, euch vorzuwerfen,
1/
schlechte Menschen zu sein, weil ihr ableistische Sprache verwendet oder ableistisch denkt.
Wir sind in einem ableistischen System sozialisiert und haben dieses Gedankengut also internalisiert, ganz ähnlich wie #Rassismus, #Sexismus und alle anderen Formen gruppenbezogener
2/
Menschenfeindlichkeit.
Das macht es auch so schwer, von alleine -istische Probleme zu erkennen - und Ableismus scheint die am wenigsten bekannte und beachtete Form von Abwertung zu sein.
So fällt mir auch und vor allem in der linken Bubble häufig Ableismus auf.
3/
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Häufiges Argument wenn ich mich mit @diakonie @Caritas_web @Bethel_Aktuell uva zu #WfbM und die Strukturen unterhalte:

Aber die Menschen sind doch so glücklich #IhrBeutetUnsAus

Glück allein reicht nicht aus.Stellt euch der/die Arbeitgeber*in kommt zu euch und sagt:
,,#Mindestlohn?"
,,Abreitnehmer*innenrechte?"
,,Streikrechte?"

Egal, Hauptsache. glücklich.#IhrBeutetUnsAus #DisabilityTwitter #AbleismTellsMe
Ich bin oft in #Spanien zu Gast, besuche im Rahmen meiner #FutureIsAccesible Tour Menschen mit Behinderung an ihren Arbeitsplätzen.
#IhrBeutetUnsAus
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Heute stimmt der Deutsche Bundestag über ein #Sondervermögen für die #Bundeswehr ab.

Ich habe selten einer Vorlage mit mehr Zweifeln zugestimmt. 

Warum ich es trotzdem tun werde - hier ein paar Gedanken 👇

(1/x) Image
Putins Angriffskrieg auf die #Ukraine ist eine Zäsur in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.

Es ist ein Kampf gegen die europäische Friedensordnung und unsere Werte.

(2/x)
Wir müssen zukünftig mehr in unsere Sicherheit investieren und dringend nachholen, was die Union über 16 Jahre verschleppt hat: eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. 

Also JA zum Sondervermögen für die Bundeswehr, aber:

(3/x)
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Sage, dass du die Wähler*innen verarschen willst, ohne zu sagen, dass du die Wähler*innen verarschen willst.

Der #CDU gelingt dieses Kunststück sehr gut. Für eine kurze Zeit (vor den Landtagswahlen) war man für den 12€ #Mindestlohn.
Jetzt nicht mehr.
/PM
app.handelsblatt.com/politik/deutsc…
Noch vor einer Woche monierten #CDU und #CSU, dass ein #Mindestlohn von 12€ zu wenig ist.
Jetzt will man nichtmals für diese Stimmen.

Die Argumentation ist also, 12€ sind zu wenig, also lassen wir ihn bei unter 10€?!?!
/PM
Herr #Merz fordert auch regelmäßig etwas gegen die Inflation zu unternehmen...

Er nennt sie "Den Taschendieb des kleinen Mannes"

Der "kleine Mann" und die "kleine Frau" arbeiten aber zu genau dem #Mindestlohn, welchen #CDU/#CSU nicht erhöhen wollen.

rnd.de/politik/inflat…
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Beste Argumentation die ich heute gelesen habe:
"Der #Mindestlohn darf nicht noch weiter rauf. Damit werden unattraktive Ausbildungsberufe noch unattraktiver..." 🙄 /TN
Kinderz ist doch ganz einfach.

Wieso sollte ich eine Ausbildung zum Restaurantfachmann machen, wenn ich als ungelernter Kellner später genau so viel verdiene? 😘 /TN
Einige finden das paradox und andere finden das widersprüchlich. Ist aber durchaus auch heute schon der Fall.

Als ReFa hat man zwar die Möglichkeit, einen guten Job zu bekommen (gehobene Küche, Schiff usw.). Im Endeffekt verdienst du aber trotzdem auch heute nicht
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Hahahaha LOL

Wegen hoher Energiepreise sollte die #Mehrwertsteuer schnell auf 7 oder mehr % abgesenkt werden, um geringe Einkommen zu entlasten, fordert #CDU-Vizefraktionschef Carsten #Linnemann. 😂 /TN
Ich fordere die Senkung des Spitzensteuersatzes, damit ALG-II-Empfänger:innen noch Geld am Ende des Monats haben. 🤡 /TN
Wer wirklich geringe Einkommen entlasten / die Kaufkraft erhöhen will, fordert
- eine Staffelung der Sozialversicherungsbeiträge nach Einkommen. Wer weniger EK hat, zahlt auch Prozentual weniger.
- eine massive Erhöhung des #Mindestlohn's.
- Anhebung von Transferleistungen. /TN
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Heute kam der Sohn meines Nachbarn bei mir vorbei, mit einem Brief seines Arbeitgebers. Warum wir in diesem #System unbedingt etwas ändern müssen, ein #Thread. #arbeitswelt #arbeit #arbeitgeber #arbeitvonmorgen #leben (1/x)
Dieser junge Mann aus einer etwas schwierigen Familie mit Migrationshintergrund, 20 Jahre, möchte seinen Führerschein machen und hat sich beworben. Also schreiben wir gemeinsam Bewerbungen. Im September letzten Jahres fängt er eine Arbeit als #Kommissionierer an für ein Verlag.
Er muss ziemlich früh raus, gegen 4 Uhr muss er schon auf den #Zug. Die #Verbindung ist schlecht, er muss auch mit dem #Bus fahren. Aber er arbeitet gerne. Versteht sich mit den Kolleg*innen und war bisher immer #pünktlich, arbeitet #sauber und #ordentlich.
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Martin Kocher vs. #Mindestlohn in der EU ist eine Geschichte, die mehr Aufmerksamkeit verdient. Dass ein Arbeitsminister sich monatelang gegen eine Initiative für höhere Mindestlöhne und mehr Kollektivverträge stellt, ist übel und auch nicht unwichtig für Beschäftigte in Ö.
Worum geht's? In vielen osteuropäischen Ländern verdienen ArbeiterInnen < 1/3 von dem, was ArbeiterInnen in Ö verdienen. Seit der EU-Osterweiterung sind die Lohnunterschiede kaum kleiner geworden: kontrast.at/gruende-fuer-u… oder wiiw.ac.at/die-lohnentwic… Image
Kritiker meinen, das war politisch gewollt, weil es Extraprofite durch grenzüberschreitendes Lohndumping ermöglicht. In vielen Ländern Süd- und Osteuropas wurde das KV-System seit der Finanzkrise zerstört – nicht zuletzt auf Anraten der EU. ZB: ec.europa.eu/info/sites/def…
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12 € #Mindestlohn mit den Sozialdemokraten, der Partei Die Grünen, 1 € mehr mit der PDL in der
Logik: Allgemeine Lohnsenkung mit den Grünen und der SPD 2005 plus Inflations"ausgleich" kurz vor der Abwälzung der Profitrisiken in der Kapitalismuskrise und der Pandemiekosten auf die Arbeiterinnen.
Xaver Schulz
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Weil so viel über Mindestlohn geredet wird: Laut Bundesregierung muss man 45 Jahre lang mindestens 12,63 Euro pro h verdienen, um eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu bekommen.
Warum also haben wir einen #Mindestlohn von nur 9.60 Euro? Warum fordert die SPD nur 12 Euro?
Der Mindestlohn ist nur deswegen so niedrig, damit die Wirtschaft und beachtliche Teile von ihr nicht mehr zahlen müssen, obwohl sie könnten. Das ist so ne Art Geschenk von den Regierungsparteien für Unternehmen, denn für die damit verbundene Armut kommen wir alle auf.
Jeder weiß, dass diese Löhne nicht für Mieten, für ein Familie ausreichen, geschweige denn für eine gute Rente später. Aber über Wohngeld, Hartz IV, Grundsicherung etc werden diese Dumpinglöhne querfinanziert. Die Wirtschaft freut es und spendet artig an CDU, SPD und FDP
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Nochmal zum 🇩🇪 #Mindestlohn

Ich hatte dazu in der @wiwo einen Vorschlag gemacht, aber der Text ist jetzt erst online.

Spoiler: wir sollten nicht nur über die Höhe des bundeseinheitlichen ML diskutieren, sondern auch über regionale Differenzierung. /1

wiwo.de/my/politik/kon…
Zunächst: die Einführung des ML von 8,50 Euro im Jahr 2015 war ein großer Erfolg!

Er hat die Einkommen im Niedriglohnsektor spürbar erhöht, aber nicht (wie zuvor befürchtet) zu Arbeitsplatzabbau geführt.

Siehe 👇 und die Diskussion dazu. /2

Aber das bedeutet *nicht*, dass wir jetzt einfach einen ML in beliebiger Höhe festsetzen können, ohne jemals negative Konsequenzen fürchten zu müssen.

Die Frage ist immer: wie hoch ist der ML im Vergleich zum allgemeinen Lohnniveau? /3
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Ein neuer #Sozialstaat – wie kann der aussehen? Die #Corona-Krise hat auf der einen Seite gezeigt, dass der Sozialstaat funktioniert, auf der anderen Seite haben wir gesehen, wo wir noch nachsteuern müssen. #ausRespekt! Ein Thread 👇 (1/13)
Wir, die @SPD_Dresden, haben gestern mit @AlbrechtPallas, @SusannRuethrich und @OlafScholz im Zentralkino #Dresden über die Abkehr von #HartzIV und die #Kindergrundsicherung gesprochen. (2/13)
Wenn es um #HartzIV geht, dann sagen die einen „geht gar nicht“, die anderen sagen „ist richtig, dass Langzeitarbeitslose sanktioniert werden“ – wir sagen: HartzIV wird mit uns im Kanzleramt Geschichte. (3/13) spd.de/zukunftsprogra…
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Die Antworten auf diesen Tweet bestätigen meine Mutmaßung:

Es gibt bereits eine "#ChurchOfElonMusk!
Ich würde mir wünschen, Leute würden auch nur 1% der Zeit und Energie, die diese in's #verteidigen eines #Wanker|s & #Milliarär|s wie @elonmusk versenken in sinnvolleres investieren...
z.B. #TransRightsArehumanRights oder ne Spende an @TransEmigrate oder was mit Tieren oder im @Hambacherforst abhängen oder so...
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@tacheles_D @Karl_Lauterbach @CKemfert @MonikaSchnitzer @AchimTruger @SDullien Sehr gerne - auch zu allen 3!

2009- 2014 führt das ifo (damals noch unter Sinn) eine breit angelgete, mediale Kampagne gegen den #Mindestlohn.

"Gefährdet 900.000 Jobs"
"Benachteiligt Geringverdiener"(???!)
"Tarifbindung reduzieren" ImageImageImage
@tacheles_D @Karl_Lauterbach @CKemfert @MonikaSchnitzer @AchimTruger @SDullien Am 01.01.2015 wurde der #Mindestlohn eingeführt. Hier die Beschaftigungszahlen 2014/2015. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat weiter zugenommen, die Zahl der Arbeitlosen weiter abgenommen.

Trotz Mindestlohn. Image
@tacheles_D @Karl_Lauterbach @CKemfert @MonikaSchnitzer @AchimTruger @SDullien In 2017 hat Herr Sinn seine Berechnungen zur Energiewende und dem vermeintlich sehr hohen Speicherbedarf vorgestellt.

Das Problem: Mathematisch stimmen seine Formeln, die ganze Rechnung beruht allerdings auf völlig absurden und unrealistischen Annahmen.
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Die geschönten Prognosen des @ifo_Institut
Zunächst die IST Situation. Der wichtigste Indikator, das #BIP, ist im 2. Quartal auf ein historisches Tief von -10,1% zum Vorquartal oder gar -11,7% zum Vorjahr gefallen.
Das war der stärkste Rückgang seit 1970 lt. Destatis. Image
Nicht besser sind die Zahlen von #arbeitsmarkt. 2,91 Mio #Arbeitslose, 635.000 mehr als im Vorjahr das ist ein Anstieg von 28%, den höchsten Anstieg hat Bayern mit fast 50%.
Dazu kommen 12 Mio Anzeigen an #Kurzarbeit, von denen im Mai 2020 tatsächlich

arbeitsagentur.de/presse/2020-36… Image
6,7 Mio mit Kurzarbeit abgerechnet wurden mit Arbeitszeitausfall von fast 50% im Durchschnitt, also 20% aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Das sind optimistisch gesehen mindestens 1 Mio weitere, potenzielle Arbeitslose.
Der #Export ist im Mai um 30% eingebrochen. Image
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Wir sollten aufhören vom #Alkoholiker, der in #Armut lebt, weil er lieber #HartzIV kassiert statt #arbeiten zu gehen.
(1/X)
#Armut sieht anders aus.
Arm kann auch eine #Alleinerziehende #Mutter sein, die sich während sie in zwei schlecht bezahlte #Jobs arbeitet versucht ihre Kinder zu ernähren. (2/X)
#Armut kann aber auch #rassistisch geprägt sein. Viele #POC bekommen keine Jobs, aufgrund ihrer Hautfarbe. (3/X)
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Einer der größten Schlachthöfe in Ö hat 330 Beschäftigte - davon sind 130 angestellt, 200 arbeiten mit #Werkverträgen als Scheinselbstständige. Ohne #Mindestlohn, ohne #Krankenversicherung +ohne Arbeitslosenversicherung. So viel zu den #Corona Clustern in Ö Schlachthöfen.
Und für Ö gilt genau das gleiche wie für Deutschland. #Werkverträge sind in #Schlachthöfen, auf Gemüsefeldern, am Pflegebett, in Krankenhäusern, in Pakethallen + für Lohnabhängige allgemein vollkommen indiskutabel. Schaffen wir ENDLICH die Werkverträge ab. #prekäreArbeit
Die Information über die #Werkvertäge in Schlachthof in Salzburg Nord haben wir übrigens nur durch eine Anfrage der @SPOE_at - es wäre dringend angebracht, das auch bei allen anderen Schlachthöfen in Ö zu erheben. #prekäreArbeit
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