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12 May, 12 tweets, 2 min read
Seit einigen Tagen steht die israelische Zivilbevölkerung unter permanentem Beschuss durch die Hamas - in einer Intensität, die es so noch nicht gab. Über 1.000 Raketen wurden abgefeuert, auch auf Jerusalem, Tel Aviv und die Partnerstadt von Münster, Rishon leZion.
Ohne #IronDome würden viel mehr Raketen den Boden erreichen. Würde Israel nicht potentiell gefährliche Lieferungen nach Gaza verhindern, würden die Raketen technisch so beschaffen sein, dass sie deutlich zerstörerischeres Potenzial entfalten könnten.
Israels Zweck ist es auch, als sicherer Raum für Jüd*innen zu dienen. Als solcher muss es auch existieren können. Das heißt auch, sich und die eigene Bevölkerung vor Angriffen zu verteidigen und neue zu verhindern.
Klar ist: Hamas und andere Gruppierungen haben nicht das Wohl palästinensischer Menschen als Ziel, sondern die Zerstörung Israels, das Ausleben ihres antisemitischen Wahns.
Dafür setzen sie auch das Leben von Palästinenser*innen aufs Spiel, die von Raketen getroffen werden können
Raketen werden - gegen die Genfer Konvention - aus bewohnten Gebieten abgefeuert. Dass die israelischen Versuche, die Launch-Base zu treffen, Opfer in der palästinensischen Zivilbevölkerung erzeugen können, wird nicht nur in Kauf genommen, sondern ist gewollt.
Das folgt dem Script der Hamas. Das sagen sie ganz offen. Die Intention, einen Gesamtkonflikt ausbrechen zu lassen, ist deutlich.
Auch muss klar sein: Die Konfliktlage in Jerusalem ist nicht der Grund der Angriffe, sondern die Gelegenheit, die die Hamas gerade nutzt. Die Öffentlichkeit spielt aber deren Spiel mit: Das Framing, nachdem das eine das andere bedingt oder rechtfertigt, muss unterbrochen werden.
Und ja: Die Vorfälle in Jerusalem der letzten Wochen sind unschön, auf beiden Seiten. Zwangsräumungen und Gewaltexzesse sind scheiße, rechte Hetze ebenso. Rassistische Kahanist*innen sind übel und haben die Eskalation gesucht.
Der gewalttätige Mob und die Lynchversuche gegen Jüd*innen dürfen nicht verschwiegen oder als Akte des Widerstandes verklärt werden. 
Der Fall um #SheikhJarrah / #ShimonHaTzadik ist komplex - nichts davon aber rechtfertigt irgendwie die Raketenangriffe.
Wir solidarisieren uns mit allen Opfern, mit den Menschen in Israel, die diese Stunden in Angst verbringen und mit jüdischen Menschen weltweit, die diese Tage besonders stark Antisemitismus ausgesetzt sind und gezwungen werden, Erklärungen abzugeben oder sich zu rechtfertigen.
Wir sind solidarisch mit den palästinensischen Menschen, die von der Terrorführung dieser Gewalt ausgesetzt sind. Wir verurteilen jene, die die Lage zum Anlass nehmen, um eine Entmenschlichung von Araber*innen und antimuslimische Ressentiments zu schüren.
Wir sind solidarisch mit Israel, mit seinem Recht, *sicher* zu existieren.

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12 May
Am 9.5. gab es im #Blücherpark in #Dortmund einen rassistischen Molotowcocktail-Angriff auf eine Familie. 
#Blücherparkattacke

tagdersolidaritaet.wordpress.com/2021/05/12/ang…
Obwohl sich der Täter laut Augenzeug*innen rassistisch äußerte, schließen Polizei und Staatsanwaltschaft ein politisches Motiv aus. Wieder mal ein Einzeltäter also.
Es kann nicht sein, dass die Spielart des rassistischen Terrors, in der Einzelne - auch psychisch erkrankt - aktiviert werden, verkannt wird. 
aa170.noblogs.org/post/2021/05/1…
Read 4 tweets
29 Apr
~ #Verfassungsschutz beobachtet die #Querdenken Bewegung ~

Wir haben gestern, gerade hier auf Twitter, viel dazu gelesen: von "wird aber auch Zeit" bis "bringt ja eh nichts. - ist der VS" war alles dabei. 

Was bedeutet die Entscheidung aber tatsächlich?! 

Thread:
Vorab: Ja, es ist der VS und ja, von dem Verein haben wir nichts zu erwarten. 

Der VS hat den NSU mit aufgebaut und finanzierte regelmäßig weitere Nazibanden. Der VS kann niemals Verbündeter der Linken im Kampf gegen den Faschismus (o. Querdenken) sein. Der VS gehört aufgelöst!
Der Verfassungsschutz hat zur Beobachtung der Querdenken-Bewegung eine Kategorie eingeführt, unter der die Bewegung gefasst wird: 

"Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" - lautet diese. (3/15)
Read 16 tweets
27 Mar
Zusammen mit @nolimit halten wir die erste Rede über die Funktion der Polizei, objektiv rassistische Verhältnisse mit gewalt durchzusetzen.

Die Rede könnt ihr vollständig hier lesen: eklatmuenster.blackblogs.org/2021/03/27/red… )
THREAD
181 PoC sind seit 1992 in Zusammenhang mit polizeiliche Maßnahmen ermordet worden.
Angezündet in Dessau, erschossen in Hannover, stranguliert in Zwickau, verbrannt in einer Zelle in Kleve: Wir werden Oury Jalloh, Halim Dener, Iliaz M., Amed Ahmad, und alle anderen nicht vergessen
Es gibt übedurchschnittlich viele Polizist*innen, die Rassist*innen und Freunde von Faschos&Nazis sind. Aber die Gründe für Polizeigewalt muss man in der Form dieser Gesellschaft suchen und in der spezifischen Aufgabe, die in ihr die Institution der Polizei hat.
Read 10 tweets
27 Mar
》Nazis und Cops horten Sprengstoff, Waffen und Munition.

》Antifaschist*innen besitzen Perücken.

¿Ratet wer in diesem Land als terroristisch eingestuft wird und per Heli und mit Spezialeinheiten nach Karlsruhe geflogen wird?

Solidarität mit Lina. ✊🏾
Zur Erklärung:
Der 26jährigen Lina E. wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
Sie soll angeblich einen Neonazi verprügelt haben, der rechtsextreme Kampfsportevents in Thüringen organisiert.
Darin sieht die Generalbundesanwaltschaft eine „schwere staatsgefährdende Straftat von bundesweiter Tragweite"

Die "Beweise": Sie nutzte die App „Signal“ und besaß Perücken, Bargeld, Handys, 2 Hämmer.
Read 7 tweets
21 Jan
》Aufruf zur massenhaften digitalen Solidarität 《

Solange Einzelnen das Recht auf Weitergabe von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen verwehrt bleibt, wird es bei uns allen zu finden sein!

🚩 Infomaterial massenhaft verbreiten 🚩

Wie? -> die Antwort im Thread.
Das "Werben" und de facto die Weitergabe von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen ist für Ärzt*innen in Deutschland nach Paragraph 219StGB verboten.
Wir solidarisieren uns mit Kristina Hänel, Bettina Gaber, Nora Szász, und allen anderen nach 219a StGB angeklagten Ärzt*innen.

Nachdem Kristina Hänel ihr Informationsmaterial von Ihrer Homepage löschen musste, findet ihr dieses nun auf unserer Homepage.
Read 6 tweets
19 Jan
//Thread\\

Gestern wollte das deutsche Opfer 150 Jahre Reichsgründung feiern, schwafelte dabei etwas von gesundem Patriotismus. Zurecht erinnert man ihn an Auschwitz. Er wehrt ab, das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Doch, sehr wohl, du - Otto:
1/9  In Deutschland blieb die bürgerliche Revolution aus. Seit dem Kaiserreich gingen die Deutschen einen Sonderweg, der sich bewusst gegen die Aufklärung und das republikanische Prinzip stellte und damit die emanzipatorischen Momente der bürgerlichen Moderne verwarf.
2/9  Die Deutsche Losung war das Herbeisehnen einer substanziellen Einheit des Volkes, heiliges ursprüngliches Prinzip. Diesem entspräche eine Kultur von Gehorsam, Treue, Opferbereitschaft für das Kollektiv - gegen die moderne Hervorhebung des Individuums & formaler Vermittlungen.
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