181 PoC sind seit 1992 in Zusammenhang mit polizeiliche Maßnahmen ermordet worden.
Angezündet in Dessau, erschossen in Hannover, stranguliert in Zwickau, verbrannt in einer Zelle in Kleve: Wir werden Oury Jalloh, Halim Dener, Iliaz M., Amed Ahmad, und alle anderen nicht vergessen
Es gibt übedurchschnittlich viele Polizist*innen, die Rassist*innen und Freunde von Faschos&Nazis sind. Aber die Gründe für Polizeigewalt muss man in der Form dieser Gesellschaft suchen und in der spezifischen Aufgabe, die in ihr die Institution der Polizei hat.
Diese Gesellschaft setzt auf vielen Ebenen auf den Ausschluss und die Abwertung von Menschen, die rassistisch markiert werden – und reproduziert diese ständig.
An jeder Stelle dieser Mechanismen des Ausschlusses, steht die Polizei-genau weil sie das macht, was sie tun soll: Sie ist die Institution, die dafür sorgen soll, unter impliziter oder direkter Androhung von Gewalt, dass das, was zum Gesetz gemacht wurde, auch durchgesetzt wird.
Doch das, was als Gesetz gilt, schützt nicht nur individuelle Rechte, sondern auch die Normalität der Mechanismen des Ausschlusses. Sie schützt eine Idee von repressiver Gleichheit, die tatsächlich zum Vergleich und zur Abwertung führt.
Es ist Polizei, die Menschen an den Grenzen bekämpft. Es ist Polizei, die Abschiebungen mit Gewalt durchsetzt. Es ist Polizei, die am Bahnhof Menschen aufgrund ihres Aussehens kontrolliert – und sie eventuell aus diesem Land jagt.
Die Polizei sagt an jede dieser Stellen „Bleib an deinem Platz!“. Und wenn jemand hinschaut, um zu protestieren, ist es die Funktion der Polizei zu sagen: „Geh weiter! Es gibt nichts zu sehen!“.
Unser Kampf richtet sich gegen diese Verhältnisse, die mit Gewalt, Leid, Elend und Ausschluss produzieren. Dieser Kampf kann nicht dort halt machen, wo diese Gewalt vom Recht gedeckt und von der Polizei durchführt wird.
Lasst uns solidarisch organisieren und vernetzen, um Zusammen den Normalbetrieb dieser Maschine zu durchbrechen. Lasst uns so Organisieren, dass wir jede neue Abschiebung in die Quere kommen können und jeder potentielle rassistische Mörder–auch in den Behörden!- entwaffnet wird!
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》Nazis und Cops horten Sprengstoff, Waffen und Munition.
》Antifaschist*innen besitzen Perücken.
¿Ratet wer in diesem Land als terroristisch eingestuft wird und per Heli und mit Spezialeinheiten nach Karlsruhe geflogen wird?
Solidarität mit Lina. ✊🏾
Zur Erklärung:
Der 26jährigen Lina E. wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
Sie soll angeblich einen Neonazi verprügelt haben, der rechtsextreme Kampfsportevents in Thüringen organisiert.
Darin sieht die Generalbundesanwaltschaft eine „schwere staatsgefährdende Straftat von bundesweiter Tragweite"
Die "Beweise": Sie nutzte die App „Signal“ und besaß Perücken, Bargeld, Handys, 2 Hämmer.
Solange Einzelnen das Recht auf Weitergabe von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen verwehrt bleibt, wird es bei uns allen zu finden sein!
🚩 Infomaterial massenhaft verbreiten 🚩
Wie? -> die Antwort im Thread.
Das "Werben" und de facto die Weitergabe von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen ist für Ärzt*innen in Deutschland nach Paragraph 219StGB verboten.
Wir solidarisieren uns mit Kristina Hänel, Bettina Gaber, Nora Szász, und allen anderen nach 219a StGB angeklagten Ärzt*innen.
Nachdem Kristina Hänel ihr Informationsmaterial von Ihrer Homepage löschen musste, findet ihr dieses nun auf unserer Homepage.
Gestern wollte das deutsche Opfer 150 Jahre Reichsgründung feiern, schwafelte dabei etwas von gesundem Patriotismus. Zurecht erinnert man ihn an Auschwitz. Er wehrt ab, das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Doch, sehr wohl, du - Otto:
1/9 In Deutschland blieb die bürgerliche Revolution aus. Seit dem Kaiserreich gingen die Deutschen einen Sonderweg, der sich bewusst gegen die Aufklärung und das republikanische Prinzip stellte und damit die emanzipatorischen Momente der bürgerlichen Moderne verwarf.
2/9 Die Deutsche Losung war das Herbeisehnen einer substanziellen Einheit des Volkes, heiliges ursprüngliches Prinzip. Diesem entspräche eine Kultur von Gehorsam, Treue, Opferbereitschaft für das Kollektiv - gegen die moderne Hervorhebung des Individuums & formaler Vermittlungen.
Von Einzeltätermythos dem Zusammenspiel von Antisemitismus-Rassismus-Antifeminismus und rechter Mobilisierung.
Ein Thread:
Der Attentäter von #Halle war Vertreter einer gegenwärtig verbreiteten Ausprägung antisemitischer Verschwörungstheorien.
Sie lautet: Feminismus, als Ausdruck von “Kulturmarxismus” führe zur niedrigen Geburtenrate in Europa; Diese diene zur Rechtfertigung einer "Masseneinwanderung", mit der die “europäischen Völker” zersetzt werden sollen, um leichter Kontrolliert werden zu können.
Es ist die Laier der Juden als Anti-Volk, das „Völker“ dazu verhindert, zu sich zu kommen und ihre „Identität“ zu entfalten.
Der mobilisierbare Deutsche tanzt im Reichsfahnenmeer zu Techno.
Was in #Münster rückläufig erscheint, lässt sich für #b0108 leider nicht behaupten. Wir waren heute in #Berlin & haben uns die Demonstrantion der "Corona Rebellen" "angeschaut".
Eine erste kleine Auswertung:
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Wir sind ziemlich erschüttert von der Größe und offenen Zurschaustellung antisemitischer, völkischer & nationalistischer Inhalte. Auch wenn eine große Mobilisierung zu erwarten war, bleibt sie schockierend. Ein paar Eindrücke:
2/14
Unter unzähligen Reichsfahnen sahen wir einig, die bemalt waren mit Herzen und Peace-Zeichen. Hier zeigt sich deutlich die offene Flanke "spiritueller", anthroposophischer & esoterischer Ideen zu...
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(1/11) Thread "Struktureller #Antisemitismus bei Coronaleugner*innen":
Bezeichnend ist auch das Video "Gates to Hell" vom Rapper, YouTuber & selbsternannten "Friedensbotschafter" Felix Beuse, prominenter Akteur der #Coronademos in #Münster.
(2/11) Das Video erklärt die verbreitete Verschwörungstheorie um Bill #Gates. Auffallend ist dabei das starke strukturell antisemitische Framing:
(3/11) Ziel von Bill #Gates sei es, die ganze Menschheit in Abhängigkeit zu versetzen. Dies entspricht dem klassischen antisemitischen Motiv der "Verknechtung" (üblicherweise als Verknechtung durch Zins dargestellt).