Auf der Grundlage der Extremismus-Doktrin wurde der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit aberkannt. Was besagt diese Doktrin und was steckt dahinter? In der 3. Veranstaltung unserer Reihe „Wer oder was ist eigentlich gemeinnützig? Geschichte, Gegenwart und Ausblick zum Kampf um die 1/4
Gemeinnützigkeit der VVN-BdA“ geht es um die personelle und ideelle Geschichte des Verfassungsschutzes und der “Sicherheitsbehörden“ und darum, was der Extremismusdoktrin entgegenzusetzen ist.
Gaby Heinecke (Rechtsanwältin aus Hamburg) und 2/4
Sarah Schulz (Politikwissenschaftlerin aus Kassel) diskutieren darüber gemeinsam mit dem Moderator Johann Basko (VVN-BdA Friedrichshain Kreuzberg).
Wir erinnern an die #Befreiung des KZ Buchenwalds, die – als Besonderheit gegenüber anderen Konzentrations- und Vernichtungslagern – von den bewaffneten Häftlingen der Internat. Militärorg. verwirklicht wurde. 1/11
Solange die überlebenden Häftlinge selber darüber Zeugnis ablegen konnten, war es schwierig, diese beeindruckende Tatsache in Frage zu stellen. Mit dem Verschwinden der Zeitzeugen müssen sich alle, die sich für die Bewahrung des politischen Vermächtnisses der Häftlinge von 2/11
Buchenwald einsetzen, mit immer neuen Versuchen der Umschreibung von Geschichte auseinandersetzen. Insbesondere die Rolle und die Leistungen der politischen Häftlinge für die Rettung ihrer 21.000 Kameraden und der über 900 Kinder vor der Vernichtung wird geleugnet oder 3/11
Während Bochums OB Hesseldick und hohe Nazifunktionäre in Richtung Süden flohen, um sich dem Freikorps Sauerland anzuschließen, verschanzten sich in einigen Stadtteilen Gruppen von Elitesoldaten, Angehörige der SS u des Volkssturms 1/7
und wollten den Vormarsch der US-Soldaten auf die „Gauhauptstadt Bochum“ stoppen.
Am 5. April ermordeten Erschießungskommandos in Wattenscheid u Riemke 28 Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter. Auch die Auflösung der (überfüllten) Gefängnisse war mit Erschießungen und Toten 2/7
auf den Märschen in Richtung Westen verbunden. Im Keller der Gestapowache erschossen Gestapobeamte in den Tagen vom 5. bis zum 8. April 20 politische Häftlinge und Zwangsarbeiter und verscharrten diese im nahen Stadtpark. Unter den Ermordeten waren der 3/7
Gibt es 2021 eine Feier zur #Buchenwald-Selbstbefreiung?
Als im vergangenen Jahr die große Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages der Selbstbefreiung aus Gründen der Corona-Einschränkungen abgesagt werden mussten, versprach die Gedenkstätte, dass diese Feier, zu der 1/7
noch einmal die letzten Überlebenden und ihre Familienangehörigen mit allen denen, die sich dem Vermächtnis der Überlebenden verbunden fühlen, am historischen Ort zusammenkommen sollten, 2021 nachgeholt werden sollte. 2/7
Nun hat jedoch die Pandemie-Entwicklung solche Pläne zunichte gemacht.
Auch in diesem Jahr gibt es keine große Gedenkfeier auf dem Appellplatz oder am Glockenturm.
Ausgewählte Gäste laden die Stiftung Buchenwald und Mittelbau-Dora u die Thüringische Landesregierung in das 3/7
In einer zivilisierten Gesellschaft begegnen sich Menschen mit Respekt und das bedeutet auf jeden Fall, andere nicht mit stigmatisierenden Begriffen zu benennen, die untrennbar täglich mit erlebter Diskriminierung verbunden sind. Was ist daran so schwer zu "verstehen"? 1/4
Erst durch die Bürgerrechtsbewegung der Sinti und Roma seit den 1980er Jahren ist der Völkermord an der Minderheit als solcher anerkannt worden, konnten die Überlebenden darauf hoffen als Verfolgte des Naziregimes öffentlich anerkannt zu werden. 2/4
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma (@ZR_SintiRoma) ist aus dieser Bürgerrechtsbewegung entstanden und spricht für die Überlebenden und ihre Nachkommen und vertritt ihre Interessen. Er leistet die wichtige Arbeit, über Geschichte und Gegenwart der Minderheit aufzuklären, 3/4
Am 28. Januar 2021 wurde der nordhessische Neofaschist Stephan Ernst wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke im Juni 2019 vom OLG Frankfurter zu lebenslanger Haft verurteilt. Jedoch können dieser Prozess und das Urteil nicht zufriedenstellen. 1/7
Dafür gibt es mehrere Gründe: In diesem Verfahren wurden die politischen Hintergründe, die mit dem Mord verbunden neofaschistischen Netzwerke in Nordhessen und darüber hinaus sowie die Eingebundenheit des Täters in AfD bis „Sturm 18“ systematisch ausgeblendet. 2/7
Das Urteil im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt lässt einige Fragen offen: Warum wurde der Mitangeklagte Markus H. freigesprochen, obwohl er nach Stephans E. Aussagen am Tatort gewesen war 1/5
und wegen Beihilfe zum Mord angeklagt war? Und warum wurde Stephan E. wegen dem versuchten Mord an dem irakischen Geflüchteten Ahmed I. nicht belangt?
Wieder einmal zeigt dieses Urteil, dass deutsche Gerichte zu oft der Einzeltäter-These nachgehen. 2/5
Spätestens nach dem Auffliegen des NSU müsste klar sein – Nazis handeln selten allein.
So pflegte der in der nordhessischen Neonazi-Szene bekannte Christian Wenzel (ehemals Mitglied von „Blood & Honour“ u Mitglied in einer Kameradschaft), der bei der hessischen Kommunalwahl 3/5