Lese gerade mehrfach “die CDU/CSU ist eben keine Programmpartei” als Entschuldigung für diesen Witz von einem Programm & vielleicht ist das ja das Problem, dass uns die Scheuers, Spahns, Seehofers, Klöckners, Karliczeks, Altmaiers in Bundesministerien beschert.
#GarKeinPlan
#GarKeinPlan
Will sagen: Es geht, wie dieser Spiegel-Kommentar sagt, vor allem um eines:
“Es offenbart aber auch schonungslos, um was es CDU und CSU im Kern geht: den puren Machterhalt.”
“Es offenbart aber auch schonungslos, um was es CDU und CSU im Kern geht: den puren Machterhalt.”
https://twitter.com/an_clauss/status/1407071734054989830
Im Kern ist das ein absichtlich unkonkretes Dokument, in dem auf 140 Seiten so getan wird, als gehe alles auf einmal: Steuergeschenke für Unternehmen, Steuersenkungen für alle, massive Investitionen und ein Klimaschutz, der sich quasi von selbst erledigt.
https://twitter.com/Engel_Re/status/1406993146324701187
Im Endeffekt wird eine Art “Wohlfühlpapier” geschrieben, das ja niemals Grundlage für irgendein Regierungshandeln sein kann. Aber darum geht es auch gar nicht. Das ist ein Stück weit beliebig und am Ende setzt man eben o.g Leute in Ministerien, um dann 4 Jahre zu scheitern.
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