"Gute Nacht Österreich" wird nach Kontroversen um ÖVP-Themen eingestellt (2021).
Zuvor erschien ein Beitrag zum "Netzwerk von Sebastian Kurz" nicht wie angekündigt. Das Stück zum Tiroler Wintertourismus habe den ORF-Chef "erzürnt". derstandard.at/story/20001221…
Der ORF löscht einen Beitrag von "Willkommen Österreich" aus der Mediathek (2019), obwohl die betreffende Passage zum damaligen Vizekanzler rechtlich unproblematisch ist ("Vom Neonazi zum Sportminister – eine typisch österreichische Karriere"). derstandard.at/story/20001012…
"Jede offene Gesellschaft und liberale Demokratie hat ein unbedingtes Recht darauf, zu wissen, was in ihren mit dem Gewaltmonopol ausgestatteten Institutionen vor sich geht."
"Wenn dies erfolgreich bestritten wird unter anderem vom Verfassungsminister und den Polizeidirektionen (...), dann ist diese Gesellschaft auf dem Weg in autoritäre Verhältnisse."
Der Rechnungshof hat das Heeresgeschichtliche Museum (HGM) untersucht – und es sieht gar nicht gut aus.
Ein Thread.
Das HGM ist das einzig staatliche Museum Österreichs. Es besitzt rund 1,2 Millionen Objekte und verwahrt damit die Belege für die Wahrheit unserer Geschichte.
75 Jahre nach Kriegsende hat das HGM laut RH noch immer "keinen gesamthaften Überblick" darüber, was das HGM besitzt.
Das HGM habe auch noch immer "keine vollständigen Kenntnisse" über Verluste im Bestand.
Das HGM weiß also nicht, was vielleicht in der (Nach)-Kriegszeit gestohlen oder zerstört wurde – und in welchem Jahrzehnt das geschah.
Warum Wolfgang #Sobotka ein schlechter Präsident des Nationalrats ist. Ein Thread.
Fangen wir mit der 1. Aufgabe an: "Der Präsident wacht darüber, daß die (...) Rechte des Nationalrates gewahrt" werden. Sobotka hat eine Einschränkung der parlamentarischen Beschlussmöglichkeiten gefordert (sogenannte Schuldenbremse); am 11.06.2019 in der #ZiB2.
Außerdem wacht der Präsident über die Wahrung der Würde des Hauses und die "Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung". Er vertritt den NR nach außen. Sein aktuelles Verhalten als Abgeordneter hat eher wenig mit Ruhe, Ordnung und Würde zu tun.