Thread by @simbosan

#Rezo stellt Inkompetenz und Unehrlichkeit von Politiker:innen wie Laschet (CDU), Klöckner (CDU) und Scheuer (CSU) in den Fokus, gibt aber zu, dass es auch Leute gibt, die „derbe was auf dem Kasten haben“, ohne das auszuführen.

Darum übernehme ich mal mit einem Beispiel.👇

Arbeit & Soziales sind die Kernthemen der Sozialdemokratie. In einer Großen Koalition muss aber jeder kleine Erfolg gegen den Widerstand der Union hart erkämpft werden. Bemerkenswert, was @hubertus_heil in dieser Legislaturperiode alles durchgeboxt hat.
tagesschau.de/inland/btw21/h…

Bsp 1: Corona hat die Wirtschaft hart erwischt. Dass die Arbeitslosigkeit hierzulande nicht in die Höhe schoss, hat einen Grund: Kurzarbeit. Was @OlafScholz in der Finanzkrise entwickelte, baute Hubi in der Pandemie aus und rettete damit 2,2 Mio Jobs. tagesschau.de/wirtschaft/kon…

Die Union hat sich weniger gegen das Instrument Kurzarbeit gestellt, aber gegen eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds - also mehr Geld für Beschäftigte in Kurzarbeit. Das musste der SPD-Arbeitsminister durchdrücken.
faz.net/aktuell/wirtsc…

Bsp 2: Stichwort Corona. Gesundheitsminister Spahn (CDU) kaufte für viel Geld minderwertige Masken - und wollte sie an Obdachlose und Menschen mit Behinderung abdrücken. Heils Ministerium sorgte stattdessen für angemessenen Schutz für diese Gruppen. tagesspiegel.de/politik/attack…

Bsp 3: Woran vorher viele scheiterte, setze Hubertus um: Die Grundrente ist da! Wer lange hart gearbeitet hat, kriegt im Alter deutlich mehr. Gegen CDU setze Heil durch, diesen Menschen entwürdigende Gänge aufs Amt zu ersparen. Das meinen wir mit Respekt. deutschlandfunk.de/hubertus-heil-…

Bsp 4: Schlachtbetrieben wie Tönnies zeigten in der Pandemie, wie krass bei uns teilweise ausgebeutet wird. Wieder war es Heil, der gegen die Union durchboxte, Werkverträge und Leiharbeit dort zu verbieten und menschenunwürdige Unterkünfte zu beenden. tagesschau.de/inland/fleisch…

Bsp 5: Die Ausbeutung der Paketboten besang sogar Jan Böhmermann. Wieder war es Hubertus Heil, der sich für die Interessen der Beschäftigten einsetze und gegen Widerstand aus der Union durchsetze, dass die Paketbranche für ihre Subunternehmen haftet. spiegel.de/politik/deutsc…

Bsp 6: Eigentlich wollte Heil einen bundesweiten Pflege-Tariflohn. Das scheiterte an kirchlichen Trägern. Also setze er ein Pflege-Tariftreue-Gesetz durch: Nur wer nach Tarif zahlt, kann bei der Pflegeversicherung abrechnen = mehr Lohn für Pflegekräfte. zdf.de/nachrichten/wi…

Bsp 7: Apropos Pflege: Hubertus Heil drängte maßgeblich und erfolgreich darauf, Angehörige von Pflegefällen zu entlasten. Ergebnis: Wer weniger als 100.000 € brutto pro Jahr verdient, muss keine Pflegekosten mehr für seine Eltern tragen. tagesschau.de/inland/bundest…

Bsp 8: Brückenteilzeit. Vor allem für Mütter lange ein Problem: Für die Kinder wird Arbeitszeit reduziert. Sind sie groß genug und man wollte zurück in die Vollzeit, sperrten sich viele Arbeitgeber - die Teilzeitfalle. Jetzt gibt es ein Rückkehrrecht. wiwo.de/politik/deutsc…

Bsp 9: Mit dem sozialen Arbeitsmarkt schuf Heil neue Perspektiven für Zehntausende, die lange keinen Job mehr hatten. Der Staat schießt nun was zu den Lohnkosten zu, wenn Betriebe Langzeitarbeitslose einstellen. welt.de/wirtschaft/art…

Bsp 10: Für gute Arbeitsbedingungen braucht es starke Betriebsräte. Unternehmen wollen das oft mit unlauteren Mitteln verhindern. Heil verbesserte den Kündigungsschutz für diejenigen, die einen Betriebsrat gründen wollen.
handelsblatt.com/politik/deutsc…

Das sind nur 10 von vielen Beispielen für Hubis starke Arbeit. Und jetzt stellt euch mal vor, was alles in einer Mitte-Links-Regierung ohne CDU/CSU möglich wäre! Höherer Mindestlohn, Hartz IV überwinden, und alles, was in diesem Papier steht 👇 indieneuezeit.spd.de/fileadmin/pv/D…

Interessant, wie konsequent ich in dem Thread „setzte“ falsch geschrieben hab. 🥸

Anmerkung: @rezomusik hat mit seiner Kritik an Laschet, Klöckner und Scheuer natürlich absolut recht.