⚡EINE ABSURDITÄT, DIE KEINE IST⚡
Drohende Verluste für die ÖVP bei der Wahl im September in Graz und zwar ordentlch. Die Wähler gehen zur KPÖ. "Da könnte was ins Rutschen kommen", so ein Experte. Warum das weniger absurd ist, als die ÖVP meint #Thread👇
derstandard.at/story/20001293…
Absurd findet es die ÖVP, dass von ihr Wöhler zur KPÖ gehen. Das verdeutlicht vor allem eines: Wie wenig die ÖVP ihre Wähler versteht. Das die von Kurz suggerierte Bprgernähe nur eine scheinbare ist, zeigt sich hier deutlich. Warum?👇
Die ehemals schwarze ÖVP hatte mal ein klares Klientel. Unternehmer, Bauern, das alte Bürgertum. Klassisch konservativ halt. Der Arbeiter, die wählten rot und dann oft blau. Über dieses Reservoir hinaus kamen sie nur dank des sich als Volkstribun gerierenden Kanzler Kurz.
Man war nicht nehr schwarz man war toll, trendy, türkis. Fürs Volk da. Das zog. Auch auf Gemeindeebene. Aber halt nucht wirklich. In Wirklichkeit blieb man die knallhart elitäre Truppe mit schwarzer Klientelpolitik in der Sache.
Die KPÖ aber in Graz hat immer Politik für die Leute gemacht. Und das halt glaubwürdig. Wer in Graz nach den Gründen für den erstaunlichen Erfolg der Kommunisten fragt, der erhält regelmäßig zwei Namen zur Antwort: Ernest Kaltenegger und Elke Kahr.👇
Und das zählt auf Gemeindeebene mehr als sonst wo. Den Leuten ist da "links" und "rechts" ziemlich wurscht. Die wollen wen, der für sie da ist. Wie sonst konnte rot so viel an blau verlieren. Ideologisch geht sich das nicht aus.
Und auch Kurz hat Wähler eingesammelt, die keine Schwarzen sind. Unter türkis hat sich eine Masse Unzufriedener gesammelt, die so schnell weg sein können, wie sie kamen. Das scheint man in der "Volkspartei" nich nicht verstanden zu haben.
Und dass das Gerede auf Dauer die Leut nicht bindet. Die wollen wen, der für sie tut. Ich hab noch nie die KPÖ gewählt, aber, dass das in Graz viele Menschen tun, erscheint mir alles andere als absurd.
Und, dass die ÖVP da fassungslos davor steht, zeigt wie wenig Sie ihre Wähler kennt.
Und ich wage eine Prognose: So steil der Aufstieg war, so steil wird der Fall sein, sobalt Kurz nicht mehr da ist. Man wird schrumpfen auf das ursprüngliche Klientel. Ich weiß nicht wann es pasieren wird und vor allem weiß ich nicht wieviel kaputt sein wird danach.
Der türkise Marsch durch die Insitutionen beginnt bereits jetzt eine Schneise der Verwüstung hinter sich herzuziehen. Justiz, Verfassungsgerichtshof, Untersuchungsausschuss...es wurde genug darüber geschrieben.
Aber vin Dauer wird es nicht sein, die Personaldecke der Türkisen ist dünn. Neben Bastbleibt kein Raum für Persönlichkeiten. Mag Kreisky auch sein Vorbild sein, er ist keiner. Kreisky hat seine Wähler durch Taten gehalten, durch echte Reformen...nicht durch Worte.
Kürzung der Zuverdienstmöglichkeiten für Arbeitslose, das Streichen von Sonderbetreuungszeiten fpr Eltern vor der 4. Welle ist keine Arbeitsmarktreform, keine Pensionsreform, keine Pflegereform, derer wor so dringend bedürften. Von Digitalisierung gar nicht zu reden.
Die Kurz'sche Politik ist inmen, wie nach außen (Afghanistan) von einer Kleingeistigkeit getragen die Kreisky nie hatte. Egal ob man rechts,links oder mitte ist. Weder Kreisky,noch Mock konnte man das vorwerfen. Kurz hat diese Größe nicht. Und das wird am Ende den Ausschlag geben
PS. : Sorry für die blöden Tippfehler. Ich habs am Handy im Zug verfasst, kann ich nur zu neiner Verteidigung sagen.😳

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3 Sep
⚡ DER SCHUTZ DER KINDER⚡
Tausende Eltern melden ihre Kinder von der Schule ab. Weil die Sicherheitskonzepte unzureichend sind u manch Lehrer ungeimpft. Der Staat bessert bei Sicherheitskonzepten nach? Nein...er schikaniert Eltern, die die Konsequenzen aus seinem Versagen ziehen
Schon klar: Es werden auch Corona-Leugner drunter sein, die mit Tests und Masken nichts zu tun haben wollen. Aber viele in meinem Umkreis sind einfach besorgt. Sie haben nicht das Gefühl, dass die Sicherheitskonzepte in den Schulen das Kindeswohl im Auge haben. Warum?
Stichwort risikoadjustierte Inzidenz: Hauptaugenmerkmal bei der Messlatte sind nicht die Kinder, sondern wieder mal die Erwachsenen...bei einem Schulkonzept. Absurd. 👇👇👇
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2 Sep
Neben Afghanistan sollten wir unsere Augen auf #Beirut und den #Libanon und die Teuerung dort richten. Dieses Land beherbergt nicht zuletzt viele Geflüchtete. Die sich auf den Weg machen werden, wenn die Versorgungslage im Land immer schlimmer werden. Sehenswert👇
@ManuKanzler Die Teuerung im #Libanon ist gewaltig: "Im gleitenden Jahresschnitt von Feb. 2018-19 betrug die Inflation 3,8 Prozent. Das Jahr darauf kletterte sie, auf 11 Prozent. Im Januar dieses Jahres erreichte sie 147 Prozent, und einen Monat später 155 Prozent. 👇
Die Lebensmittelpreise haben sich innerhalb eines Jahres vervierfacht, die Kosten für Kleider und Schuhe, Haushalt und Restaurantbesuche sogar versechsfacht.
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3 Aug
⚡EGMR STOPPT ABSCHIEBUNG NACH AFGHANISTAN ⚡
Ok, das ist eine größere Sache. Der europäische Menschengerichtshof hat gerade eine geplante Abschiebung nach Afghanistan verhindert. Das ist in gewisser Hinsicht ein Wendepunkt. Warum und wie kann das der EGMR überhaupt? #Thread 👇
Also: der EGMR ist quasi der Wächter der EMRK und entscheidet wenn es um Grundrechtsverletzungen geht, die die Konvention betreffen. Die beigetretenen Staaten haben sich an diese Entscheidungen zu halten und sie umzusetzen. Unser VfGH hat die Rechtssprechung des EGMR zu beachten
Simpel gesagt ruft man den EGMR an wenn man meint, dass die innerstaatl. Gerichte bei einer Entscheidung die EMRK ignoriert haben. Das dauert. Inländisch ist dann oft schon alles rechtskräftig. Aber der EGMR hat noch ein bemerkenswertes Instrument: die Interim Measure gem. Art 39
Read 20 tweets
2 Aug
⚡ EINDRÜCKE AUS DEM KNAST⚡
Ein U-Häftling twittert aus der Justizanstalt Josefstadt. Was für ein Projekt! Sitzt seit Monaten und wartet auf die Verhandlung, offensichtlich klug, gebildet und versucht authentisch zu berichten. Gelingt @JJosefstadt auch!
#Thread 👇
Der Untersuchungshäftling hat sich ein Handy organisiert und twittert weil ihm fad ist. Handys sind natürlich eigentlich verboten. 😉 Man bekommt einen absolut authentischen Einblick, es deckt sich total mit dem was ich dort im Zuge meiner juristischen Tätigkeit erlebt habe.
Allein die Schilderung der Tagesstruktur. Mittagessen um 10:15 Uhr. Die Abend putine beginnt dort um 15:00 Uhr (sic!) Alles angepasst an die Hauptschicht der Beamten und es zeigt den eklatanten Personalmangel. Duschen zwei Mal/Woche - selbst im Sommer. Nicht lustig.👇
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2 Aug
Das Positive an dieser #Querdenker Bewegung ist, dass die Tatsache, dass die Meisten mit geradem Denken ein Problem haben und sagen wir mal so, auch kognitiv an der täglichen Lebensführung scheitern, wohl einen gesellschaftlichen Erfolg dieser Bewegung recht effizient verhindert
Es trifft natürlich auch nicht auf alle in dem Maße zu aber es ist jetzt nicht unbedingt eine Bewegung, die es durchwegs schafft sich in den höchsten gesellschaftlichen Positionen zu etablieren. Auch wenn man sich Videos von den Demos ansieht...naja 😉
Sagen wir es mal so. Nicht wenigen sieht man es doch irgendwie an, dass sie eher von der Gesellschaft getragen werden als umgekehrt. Und das halt teilweise dadurch bedingt, dass Sie Arbeitsplätze, wo man geimpft sein muss, oder sich auch nur testen lassen muss ablehnen.
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29 Jul
Ich bringe meine Kinder ins Bett. Les ihnen Geschichten vor. Ich liebe das. Ich lass sie auch nicht allein wenn sie das ned wollen oder gar schreien.

Aber jedesmal wenn ich hier von der "Einschlafbegleitung" lese, werd ich unrund.
Einschlafbegleitung...oida...🤷‍♂️
Ich kann es gar nicht wirklich in Worte fassen. Du liest das dann auch immer in so einer Elternbubble, wo man das Gefühl hat, dass jede Elternhandlung die Lektüre von 10 Bücher erfordert, die diese neuen Begriffe ventilieren.
Und noch 3 Seminare an der dann die Gurus dieser Bewegungen, ob bindungsorientiert, bindungsfokussiert oder bindungsabkassiert noch mal kräftig dran verdienen. Auch eine Industrie.
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