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@art18bvg
Dec 14, 2021 • 6 tweets • 3 min read • Read on X
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BITTE?????😱
Wie skurril und absurd wird das noch?
Das kann doch nur ein Scherz sein, oder????
Ich pack des einfach nimmer....🤷‍♂️🤦‍♂️👇
#SchwereSchuld #COVID19 #Omicron Image
Einen „echten“ Pandemie-Krisenstab nach deutschem Vorbild fordert Beate Meinl-Reisinger. Aha.

D kriegt ein 19 köpfiges Expertengremium mit Drosten, Brinkmann & Co.

Wir bekommen Susanne "geh du voran" Riess. Da kann ja dan nix mehr schiefgehen, oder?🤦‍♂️👇
tagesschau.de/inland/gesells… Image
Wir erinnern uns:

Jörg Haider: "Wir repräsentieren (Susanne Riess und J.Haider) dieselben Ideen und dieselben politischen Vorhaben"

Und jetzt? Jetzt soll uns Haiders Statthalterin die Pandemie schupfen...wir hätten ja auch Experten und...aber geh...die Susi macht das schon🤡👇
Was kommt als Nächstes?
Krisenstab made in Austria?

➡️ Oberster Manager: "Franz the Seilbahn Hörl"

➡️ Chefvirologe: Herbert Kickl

➡️ Bildung und Schulen: brauch ma ned weil eh wurscht.

➡️ Contact Tracing: Tom Turbo

➡️ Chefepidemiologin: Petra Labortsunami Apfalter

🤷‍♂️😳
Sorry...aber...i second that motion 🤷‍♂️👇 Image
Helmi!!!! Oh Gott, wie konnte ich nur Helmi vergessen, der macht uns den #Krisenstab made in Austria!!!! Oder @BMeinl ? Sie haben immer so tolle Vorschläge. Was denken Sie? Der hat auch schon Erfahrung mit der Politik!👇 Image

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Oct 11, 2023
⚡️SE AUSTRIAN AIRFORCE⚡️

So Kinder! Jetzt aber. Heute is Actiontag beim #Bundesheer. Eine unserer 3 Pensionsanwärterinnnen (knapp 60 Jahre) muss in die Luft:

➡️ Se unforgetable #Hercules!

➡️ Rufzeichen is ASF01, also Austrian AirForce Number one. Des pfeifft, oder?

Der Präsident is aber leider nicht an Bord. Also: Seien Sie dabei...zumindest auf Flightradar. Dieser #Thread begleitet das österreichische Abenteuer...😵‍💫
Das is der Plan:

➡️ Abflug: 10:30 Uhr (Linz)

➡️ Ankunft 15:58 Uhr

In Linz beginnt's und dann geht's nach Paphos/Zypern. Flugzeit sind also schlappe 5,5 kurze Stündchen. Sie sehen schon, man braucht ein bissl mehr Geduld als auf Linie. Naja. Wird scho. Also anschnallen bitte! War jeder Lulu?
#Israel
Image
⚡️SE AUSTRIAN AIRFORCE IS VERSPÄTET⚡️

Ja, so is das halt mit den Erwartungen. Sie werden oft enttäuscht. Der Abflug wird erst um 12:05 erwartet. Schau ma mal. Planung is eh kein sejr österreichischer Stil. Vielleicht sind ja noch ein paar Schrauben locker? Die Dame is ja scho fast 60 Jahre alt...nur ned hudeln! Simma halt erst gegen 18:00 Uhr in Zypern. Ob heut da noch irgendwas evakuiert wird? Ich hoff alle waren schon Lulu...sonst dauert das ja noch länger....😵‍💫
#Israel #Hercules
Image
⚡️SE AUSTRIAN AIRFORCE IS..."STATUS UNBEKANNT"⚡️

Nun ja. Bis vor Kurzem hatten wir wenigstens noch eine Abflugszeit (wenn auch verspätet), jetzt nicht einmal mehr das. "Status unbekannt" vermeldet der Flughafen Linz. Aber dafür hatten wir eine Pressekonferenz. Stay tuned...😵‍💫 Image
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Jun 21, 2023
⚡️PRESSEFREIHEIT⚡️

Die Beschlagnahme des Computers/Handy/Datentäger des Journalisten Franz #Miklautz wegen dieser Veröffentlichung 👇stellt eine Verletzung des Redaktionsgeheimnisses dar und damit einen Anschlag auf die Pressefreiheit. Worum geht es hierbei rechtlich: #Thread 👇 https://t.co/ZVeXtJl8TV
#Miklautz hat einen völlig korrekten Artikel geschrieben und eine unfassbare Geschichte über den Kalgenfurter Magistratsdirektor Peter Jost aufgedeckt, der sich in nur einem Jahr rund 70.000 Euro für 800 Überstunden auszahlen ließ. Die Unterlagen wurden per Mail übermittelt.
Die Staatsanwaltschaft hat nun all seine elektronischen Geräte sicherstellen lassen. Ist das Zulässig?

Der Reihe nach:
Die Pressefreiheit wird durch Art. 10 EMRK, der in Ö. im Verfassungsrang steht, grundrechtlich gewährleistet. Sie ist Ausduck der Meinungsfreiheit.
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May 30, 2023
⚡️ BABLERS AUSSENPOLITIK⚡️

Ich habe jetzt wirklich Fragen:

Ich hab ja schon einmal über die fehlenden außenpolitischen Konzepte in #Babler s Programm geschrieben, vor allem sein sehr unklares Verständnis von Pazifismus in diesen Zeiten (siehe zitierter Thread). Dieses Video… twitter.com/i/web/status/1…
Ganz besonders fragwürdig finde ich die Aussagen von @AndiBabler zum Ex-Jugoslavienkrieg in diesem Interview aus 2020👇. Schaut euch das an. Insbesondere wenn man seine damalige Rede zu Milošević bedenkt und dieses absurde "Tribunal", welches #Babler und andere damals abhielten.… twitter.com/i/web/status/1…
Ganz ehrlich. Den Bundeskanzler in den stürmischen Zeiten die auf Europa zukommen, stell ich mir dezent anders vor. Bin sprachlos:

➡️ "In der Sozialdemokratie warst ein böser Mensch wenn du gegen die EU warst. Also wirklich dieses Scheißargument [...]”

#Babler #spoe
👇👇👇
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Mar 30, 2023
⚡️DIE SPÖ UND RUSSLAND⚡️
Im zitierten Tweet habe ich die heutige Abwesenheit von mehr als der Hälfte des #spoe Clubs bei der #SelenskyjRede im @OeParl behandelt. Die plötliche knapp einstündige Unpässlichkeit der Hälfte einer Fraktion wäre doch eigentlich ein Anlass sich mit der… twitter.com/i/web/status/1…
Ein scharfer, aber treffender Kommentar dazu. Das Schweigen mancher der #spoe zugetanen Menschen, die sonst hier sehr wortgewaltig sind, ist heute leider sehr laut. 👇
➡️
Um das Problem der #spoe mit ihren Moskauer Sympathien zu verdeutlichen. Heute auf Facebook: Der Sprecher der SPÖ-OÖ feiert die ferngebliebenen Abgeordneten und ein ehemaliger Sozialminister der SPÖ verabscheut die #Ukraine genauso wie Russland, bezeichnet die Ukrine als "Regime"… twitter.com/i/web/status/1…
Read 5 tweets
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Mar 30, 2023
Nicht einmal die Hälfte der Abgeordneten der #spoe ist bei der Rede des Präsidenten der #Ukraine vor dem ö. #Parlament anwesend. Das ist erbärmlich, ich kann nicht sagen ob es Dummheit, Ignoranz oder das alte Problem mancher Linken mit ihrer Russland Sympathie ist. Jedenfalls… twitter.com/i/web/status/1… ImageImage
Was mich an der Sache besonders entsetzt: Bei der Rede sind gerade mal 18 von 24 Abgeordneten der #spoe anwesend. Nicht mal die Hälfte. Nach der #SelenskyjRede war die #spoe wie durch ein Wunder wieder fast vollzählig anwesend im Parlament. Das ist schlichtweg unfassbar.
👇👇👇 Image
Nicht anwesend bei der #SelenskyjRede war übrigens auch die #spoe Abgeordnete @frauherr. Nach dem Überfall Russlands auf die #Ukraine (Krim) fiel Frau Herr eher durch #Putin-freundliche Rethorik auf, als durch Verurteilung des Angriffskrieges. Sie nannte den "russlandfeindlichen"… twitter.com/i/web/status/1… Image
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Nov 20, 2022
⚡️KINDERRECHTE⚡️
Am 20.11.1989 wurde die "Konvention über die Rechte des Kindes” von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen und bis heute von mehr als 190 Staaten weltweit unterzeichnet. Daher feiert man heute denInternationalen Tag Kinderrechte (Weltkindertag)
Österreich hat die Konvention 1992 ratifiziert. Was bedeutet das? Die in ihr verbrieften Rechte sind leoder nicht direkt anwendbar und einklagbar woe die EMRK. Österreich hat sich nur völkerrechtlichbdazu verpflichtet diese Rechte bei der Erlassung von Gesetzen zu berücksichtigen
Das bedeutet, dass man die in ihr verbrieften Rechte nicht einklagen kann, wie die Grundrechte in unserer Verfassung. Man muss sich auf die (mangelhafte) gesetzliche Verwirklichung des Staates verlassen. Die Konvention hat 54 Artikel, zusammengefasst ergeben Sie 10 Grundsätze👇
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