Thread by @_barbara_laa

1| Lyon (FR) hat im Jahr 2020 ihren Autobahnring abgesagt (bzw. das letzte Teilstück im Westen der Stadt, hier strichliert). In diesem Thread könnt ihr lesen wie es dazu gekommen ist und welche Parallelen es zu #LobauBleibt gibt, aber auch welche Unterschiede.
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2| Nachdem die @SP_Wien noch immer an dem Glauben festhält, dass der Lobautunnel gebaut werden wird und bei jeder Gelegenheit ihre Kuhdorf-Sager zum Besten gibt (”Jedes Kuhdorf bekommt eine Umfahrung, nur Wien nicht”), hilft vielleicht das Beispiel aus Frankreich

3| Lyon ist nach Paris und Marseille mit ca. 500.000 EW die drittgrößte Stadt Frankreichs, gemessen an der Metropolregion ist es sogar die zweitgrößte nach Paris (mit 1,4 Mio. EW) - also kein Kuhdorf.

4| Frankreichs Städte nennen ihre Ringstraßen gerne “Périphérique” und in Lyon wurde bereits im Norden & Südosten so ein Boulevard périphérique gebaut. Pläne für den Lückenschluss im Westen gab es auch schon lange, er sollte “Anneau des Sciences” heißen.

5| Wie in Wien mit dem Lobautunnel wurde schon seit Jahrzehnten davon gesprochen den Ring zu schließen. Wie in Wien wären große Teile als Tunnel ausgeführt worden, ein Teil wäre unter dem Fluss Rhône verlaufen. Ich glaub ohne Naturschutzgebiet, aber durch zahlreiche Grünräume.

6| Die Kosten für das Projekt wurden auf 3 Mrd Euro bis 10 Mrd Euro geschätzt. Das Thema polarisierte im Vorfeld der Kommunalwahlen im März 2020.

7| Seit 2001 wurde die Stadt von BGM Gérard Collomb regiert, der zuerst bei der Parti socialiste war und später bei Macrons En Marche! (zwischendurch war er kurz Innenminister und ist 2018 dann wieder zurück nach Lyon)

8| Collomb war davon überzeugt, dass die Straße unbedingt gebaut werden muss, machte das zu einem zentralen Thema im Wahlkampf und zu einer Bedingung für Koalitionen lyoncapitale.fr/actualite/lyon…

9| Die Parallele zu Wien ist der BGM als Hardliner in der Sache und die Bedingung für eine Koalition (hat Ludwig deshalb nicht mehr mit den Grünen koaliert?). Die SP Wien hat aber wohl aus Kalkül das Thema im letzten Wahlkampf nicht groß gespielt.

10| Collomb nutze ua den Slogan "c’est ça ou la mort de Lyon" - ohne die Straße stirbt Lyon also, man könnte auch sagen sie sei ALTERNATIVLOS (wie das auch so manche Politiker über den Lobautunnel für Wien gesagt haben)
lyoncapitale.fr/actualite/l-an…

11| Bei den Klimastreiks in Lyon wurde gegen das Projekt gewettert & es gründeten sich Kollektive, um gegen das Projekt zu protestieren, aus unterschiedlichsten Gründen: Umweltschutz, Lärm, Kosten. Hier gibt es Info-Grafiken von Projektgegner*innen: alternatiba.eu/rhone/wp-conte…

12| Im Sep. 2019 twittert Macron, dass klimaschädliche Projekte in Zukunft nicht mehr durch den Staat finanziert werden sollten. Dies führte zu Spekulationen, ob das auch für die Ringstraße in Lyon gelten würde

https://twitter.com/EmmanuelMacron/status/1176210593981894657?s=20

13| Ohne Hilfe durch den Staat wäre das Projekt nicht finanzierbar gewesen. Zu dem Zeitpunkt gab es von der Regierung in Lyon auch bereits Befürchtungen, dass es zu Besetzungen der Baustellen kommen könnte. lyoncapitale.fr/actualite/lyon…

14| Kurz vor der Wahl sprach sich der BGM noch für den Bau aus und sagt “Für uns ist es ein ökologisches Projekt” wegen der Verehrsentlastung 😏 (Parallele zu Wien) leprogres.fr/politique/2020…

15| Im ersten Wahldurchgang (März 2020) kam es dann schon zu einer ziemlichen Niederlage der Bürgermeister-Partei (15%), während die Grünen (Projektgegner) am meisten Stimmen bekamen (29%). Der zweite Durchgang wurde aufgrund von Corona in den Juni verschoben.

16| Im Mai 2020 verkündete BGM Collomb dann überraschend, dass das Projekt aus Kostengründen nicht weiterverfolgt wird. Die Covid-Krise hat einen Exit geboten. Er betonte aber, dass es weiterhin wichtig wäre & in Zukunft doch noch gebaut werden könnte. lyoncapitale.fr/actualite/lyon…

17| Bei der Wahl im Juni konnten die Grünen dann hoch gewinnen. So genau habe ich das Wahlsystem noch nicht verstanden, aber sie sind wohl ein Bündnis mit der PS und anderen Linken eingegangen und haben so 51 der 73 Mandate erhalten (Bild von Wikipedia)

18| In ganz FR gabs eine “Grüne Welle”, bei der zahlreiche Städte Grüne BGM wählten. Der Standard schrieb: “Bemerkenswert ist der Erfolg der Grünen auch, weil sie erstmals nicht mehr als Steigbügelhalter der Sozialisten oder der Kommunisten fungierten... derstandard.de/story/20001183…

19| [...]In vielen Städten mussten sich Linkspolitiker den EELV-Listen anschließen, um überhaupt noch eine Wahlchance zu haben. Selbstbewusst machte Grégory Doucet am Montag auch klar, dass er für ein grünes Programm gewählt sei. Seine linken Alliierten konnten nur nicken.”

20| Mit dem Wahlergebnis ist der Anneau des Sciences wohl endgültig gestorben - zumindest für die nächsten 6 Jahre der Legislaturperiode. Stadt und Metropolregion werden profitieren und können die finanziellen Ressourcen sinnvoller einsetzen.(die Natur profitiert natürlich auch)

21| Wesentliche Unterschiede zu Wien sind, dass die SP als BGM-Partei wiedergewählt wurde & dass die Finanzierung anders geregelt ist. Bei uns gibt es natürlich auch nicht die Thematik mit Parteiwechsel, en marche in der Bundesregierung usw.

22| Ad Finanzen: Lobauautobahn und S1 Spange sind reine ASFINAG Projekte, finanziert durch Maut und Schulden (Republik haftet), und auch bei der Stadtstraße (Wiener Projekt) übernimmt der Bund etwa die Hälfte der 460 Mio. EUR

23 End| Falls ihr mehr dazu wisst, andere Beispiele von abgesagten fossilen Großprojekten kennt oder mir erklären wollt, dass ich was vom Französischen falsch übersetzt habe - immer her damit!

Nachtrag für jene die noch mehr dazu wissen wollen: in dem Artikel gibt es ein Q&A mit 16 widerlegten Gründen für den Bau (erstaunlich ähnlich zur Debatte in Wien) lyoncapitale.fr/actualite/lyon…