Thread by @watch_union

Einmal mehr zeigt sich deutlich, dass Diktatoren das Ausbleiben von Reaktionen auf Regelbrüche als Zeichen der Schwäche werten. #Russland und #Syrien haben im dortigen Konflikt vielfach thermobarische und andere verbotene Waffen eingesetzt, und absolut nichts ist passiert. /MS

https://twitter.com/watch_union/status/1497368803306577926

Das "Overton-Fenster" gibt es eben auch in der Geopolitik - und gerade die russischen Aktionen der letzten Jahre sind ein Lehrbuch-Beispiel, wie fehlende Reaktion dazu führt, dass Völkerrecht schleichend erodiert wird. /MS

Lässt sich natürlich aber auch genauso auf die #USA anwenden, deren Misshandlung von Kriegsgefangenen z.B. in Guantanamo und die völlige Ignoranz auch der US-Verbündeten oder die Spionageskandale sind der ideologische Nährboden für russische Propaganda gewesen. /MS

Oder wie die EU an ihren Außengrenzen, ob im Mittelmeer mit den Morden durch die griechischen "Grenzschützer" oder in Polen an der Grenze zu Belarus, tagtäglich ihre eigenen Werte mit Füßen tritt. /MS

Regeln sind das Papier, auf dem sie stehen, nur dann etwas wert wenn es auch jemanden gibt der sie durchsetzt.
Die Nachbereitung des Angriffs auf die #Ukraine wird auch darüber reden müssen. Wie lassen sich Regeln durchsetzen, wenn den Mächtigen im Zweifel alles egal ist? /MS

Und natürlich kann sich ein Putin, ein Xi oder ein Orban hinstellen und sagen "aber ihr scheißt genauso auf eure eigenen Regeln, warum sollte ich mich dann dran halten?"
Oder afrikanische Länder, denen der Westen was von Ressourcen sparen und Umweltschutz erzählt. /MS

Das Thema "Glaubwürdigkeit auf internationaler Ebene" wird in den nächsten 20, 30 Jahren wichtig werden wie noch nie zuvor.
Und gerade die EU sollte endlich mal zu Potte kommen, bevor es völlig zu spät ist. /MS