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In den letzten Tagen habe ich einige Anfragen zur türkischen Militäroffensive in #Syrien & dem #TürkischKurdischenKonflikt sowie deren Auswirkungen hier bei uns erhalten. Hierzu einige Gedanken, die auch die große integrationspolitische Herausforderung zeigen, die vor uns liegt:
Die Situation in Nordsyrien ist wesentlich komplexer als zur Zeit oft dargestellt. Weder sind die Sicherheitssorgen der Türkei in Bezug auf die PKK, deren Rückzugsgebiet immer schon auch Syrien war, ganz unberechtigt, noch hat die EU hier eine rühmliche Rolle gespielt.
Sie hat leider zu lange eher zugeschaut wie die Türkei, die mittlerweile von über 3 Millionen Flüchtlingen heimgesucht wurde, mit dieser Situation umgeht. Hinzu kommt, dass die Türkei selbst die Augen vor den gesellschaftlichen Herausforderungen zu lange verschlossen hat,
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#Trump #EU #Türkei #Kurden #Syria #NATO

Hatte eben ein sehr interessantes Gespräch, was ich hier so auf #Twitter noch nicht gefunden habe, nämlich den überaus finsteren #Schachzug, den Trump mit der Aktion vollzogen hat!

Der Gedankengang wird etwas länger. 🤔 (1/20)
(Meine) Behauptung:

"#Trump hat die #EU in eine #Patt-Situation gebracht & verfolgt im Endeffekt einen geplanten #Verteidigungskrieg gegen #Russland" (2/20)
Der Rückzug der #US-Streitkräfte mit dem "Blahblah" ggü #Erdogan war strategisch genauso geplant.

#Erdogan ist charakterlich schwach genug, in diese #Honigfalle zu latschen. Außerdem muss er sich wegen seiner Wiederwahl in seinem Land als der großer Macker behaupten. (3/20)
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Das hat ja nicht lange gedauert: #Erdolf ähhh #Erdogan, Möchtegern-Sultan der #Türkei, nimmt sich ein Beispiel an #China: Entweder die #EU schweigt zum geplanten Genozid in #Kurdistan/#Syrien oder er schickt die Geflüchteten los in Richtung Europa. /MS sueddeutsche.de/politik/erdoga…
Einmal mehr zeigt sich: Appeasement gegenüber rechtsradikalen Kräften (nichts anderes war der "Flüchtlingsdeal" mit der Türkei) hat immer langfristig katastrophale Auswirkungen. Um #Pegida & die #AfD ruhigzustellen, hat Kanzlerin #Merkel einen Pakt mit dem Teufel geschlossen. /MS
Ebenso ist die gesamte #EU gescheitert. Gescheitert daran, ihre eigenen Werte der Mitmenschlichkeit und der Hilfe in der Not zu verteidigen - sowohl im eigenen Gebiet als auch weltweit - , und gescheitert daran, mit den Autokraten der Welt fertig zu werden. /MS
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Heute wurde ein Jesidisches Mädchen von einem Flüchtlingslager befreit,das unter einer Isis Familie war. Sie wurde mehrere mal in Versklavmarkt verkauft und sexuell missbraucht. Tausende Frauen befinden sich immer noch in Isis Gefangenschaft. Vor allem in #Alhull Kamp in #Syrien
Wir hoffen, dass die B. @die_regierung ein spezielles Komitee für die Suche nach Jesidedischen Frauen unter den ISIS-Familien bildet @Europarl_DE
3.000 Frauen und Mädchen sollen in der Gewalt des sogenannten IS sein: Sklavinnen, die unter den Mitgliedern der Terrormiliz verkauft und vielfach vergewaltigt werden. Eine junge Jesidin erzählt von ihrer Flucht und dem Horror ihrer Gefangenschaft.
#YazidiGenocide
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Wenn Ex @DerSPIEGEL @welt-#Journalist Matthias #Matussek Geburtstag feiert, dann zeigt ein Blick auf die Gästeliste, wie nah sich #Rechte bis hin zur Identitären Bewegung #IB und Bürgerliche, bspw Journalisten von @ARD_Presse + #Spiegel schon sind.

Thread zu #MitRechtenFeiern
#Matussek ist seit Jahren kontinuierlich nach rechts gerückt und mittlerweile ganz außen angekommen. Er rief in Hamburg auf einer "Merkel muss weg"-Demo Nationalisten zum Widerstand auf, bekennt sich zu den Identitären, tritt für die #AfD auf.

Entsprechend braun sind seine Gäste
Zum Beispiel Mario Müller, von #Mattusek "mein Identitärer Freund" genannt. Gemeinsam mit Müller und anderen Idenitären reiste Mattusek nach #Syrien, ua nach Maalula. #Assad.s Syrien ist für ihn "eine Pilgerreise". Propaganda für einen Diktator, veröffentlicht bei #TichysEinblick
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weil ich es schon öfter gefragt worden bin: wie ist das jetzt mit der #EMRK, ihrem Artikel 3 und der Abschiebung von Straftätern? (thread)

Art 3 EMRK lautet "Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden"
anders als viele andere Grundrechte der #EMRK kennt Art. 3 keine Abwägung mit öffentlichen Interessen. Man sagt auch, er sei "notstandsfest" (gilt zB auch in Bürger-/Kriegszeiten) oder er gelte "absolut" - auch für besonders böse Menschen, auch für Straftäter
dass Österreich Straftäter nicht foltert oder unmenschlich behandelt, ist ja (hoffentlich) klar. Aus Art 3 #EMRK folgt aber auch ein Verbot der Abschiebung in Länder, wo eine Verletzung in diesem Recht *konkret* droht (man sagt auch: wo ein "real risk" der Verletzung vorliegt)
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... die Waffen, welche den «Rebellen» geliefert wurden, sind jetzt in den Händen der Syrien-Armee. Welcher Staat lieferte was und an welche «Rebellen»? ... eins ist sicher - es gibt Waffen, die nur via USA kommen konnten ... der Rest - na ja ...
... was soll ich denn zu den völkerrechtlich illegalen Waffen-Lieferungen an «Rebellen» in Syrien durch Staaten Europas und die USA noch schreiben? ... Liest eh kein Mensch ...
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