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@Radbruch_lab

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Jessica Hamed

@jeha2019

Apr 10

„ Man hat Angst in Kauf genommen und sogar bewusst eingesetzt. Das Problem ist nun, dass man die Geister, die man rief, nicht mehr in die Flasche zurückbekommt.“ So Prof. Schrappe, einer der Fürsprecher verhältnismäßiger Maßnahmen der ersten Stunde 1/3

cicero.de/innenpolitik/e…

„Da rächt sich wiederum der Geburtsfehler des deutschen Pandemiemanagements: Wir haben schlicht keine validen Daten. Vermutlich ist deshalb in Sachen Evaluation auch noch nicht viel passiert.“ 2/3

„Wenn man den politischen Wunsch zur Aufarbeitung hätte, dann wären einem mit diesen Daten keine Grenzen gesetzt. Notfalls könnte man auch gesetzlich nachschärfen. Nur muss man wollen. Und ich habe den begründeten Verdacht, dass es an diesem politischen Willen fehlt.“ 3/5

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Jessica Hamed

@jeha2019

Apr 7

„Besonders zwei zentrale Punkte der Fachleute bleiben hängen: Es gibt keine wissenschaftliche Grundlage dafür, Genesene und Geimpfte unterschiedlich zu behandeln. Ebenso wenig wie dafür, den #Genesenenstatus überhaupt zeitlich zu begrenzen.“ 1/5

welt.de/politik/deutsc…

„Alle bisher vorliegenden Studien zeigen, dass eine durchgemachte Infektion einen ebenso langen, wenn nicht sogar zum Teil längeren Schutz vor einer Reinfektion zeigt als eine Impfung“, sagte der Virologe Hendrik Streeck gleich zu Beginn.“ 2/5

„Pneumologe Thomas Voshaar besonders deutlich: „Eine Schlechterstellung lässt sich überhaupt nicht begründen“, sagte er. „Ganz im Gegenteil.“ Aus klinischer Erfahrung sei vollkommen klar, dass die Infektion über Nase und Rachen „vor Ort an den Schleimhäuten eine ganz…3/5

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Jessica Hamed

@jeha2019

Apr 6

„Warum es so lange brauchte, bis der Groschen fiel? Weil es nicht sein durfte…Weil ich selbst mehrfach geschrieben hatte, dass #Nebenwirkungen durch die Covid-Impfstoffe selten vorkommen.“ #Impfpflichtneindanke 1/4
welt.de/debatte/kommen…

„ Mein Fall ist nicht bedeutend. Meine Gelenkschmerzen sind nicht wichtig…Aber es ist ethisch, wissenschaftlich und politisch nicht in Ordnung, wenn im 13. Monat der Impfkampagne ein voller Überblick über die Nebenwirkungen ausgeschlossen ist, weil sie zu selten gemeldet…“ 2/4

„Bis heute sind mRNA-Impfstoffe in Europa nicht regulär zugelassen. Es fehlt eine Vielzahl von Untersuchungen, nicht nur zu den Nebenwirkungen, und immer noch sind Fragen offen wie: Welchen Weg nehmen die Wirkstoffe im Körper? An welchen Organen lagern sie sich ab?“ 3/4

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Jessica Hamed

@jeha2019

Mar 23

Heute vor 2 Jahren kam es zum Tabubruch #Lockdown. Ich mahnte am 23.3.20 an: „Innerhalb einer Woche verwandelte sich unser demokratisch-freiheitlicher #Rechtsstaat in einen #Verbotsstaat. Und: Ein Ende ist nicht in Sicht.“#Pandemierueckblick 1/4

„Auch ohne Ausgangssperre sind die Folgen der bereits verhängten Sanktionen in wirtschaftlicher, sozialer und psychischer Hinsicht desaströs. Und es ist damit die Frage aufzuwerfen: Wie lange soll Deutschland im Schlafmodus bleiben?“ 2/4

„In der menschlichen – auch in der bundesdeutschen – Geschichte hat noch nie jedes Menschenleben gezählt. Das ist bedauerlicherweise noch nicht einmal in einer pluralistischen, freiheitlichen Gesellschaft möglich. Das schließt sich sogar aus.“ 3/4

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Jessica Hamed

@jeha2019

Mar 4

In dem Entwurf #ImpfpflichtAb18 ist eine Art „goldene Brücke zur Legalität“ vorgesehen: solange das Bußgeld (nicht verwechseln mit dem Zwangsgeld) nicht rechtskräftig ist, kann es jederzeit zu jedem Verfahrensstand durch eine vollständige Impfung abgewendete werden…1/5

grds trägt bei der hier vorgesehenen Einstellung nach § 467 I StPO der Staat die Verfahrenskosten und Auslagen des Betroffenen (RA-Kosten). Der Weg zur Rechtskraft ist weit u lang. Beginnend mit der Anhörung, Erlass des Bußgelds, Einspruch, Hauptverhandlung, Rechtsbeschwerde. 2/5

Realistisch ist mit einer Verfahrensdauer von mind. 1 Jahr zu rechnen; bei der zu erwartenden Anzahl an Verfahren eher mehr. Es ist daher wahrscheinlich, dass sich ein Bußgeldverfahren bis über das Ablaufdatum des geplanten Gesetzes zieht. Das Kostenrisiko ist 3/5

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Jessica Hamed

@jeha2019

Mar 1

@BVerfG

Zwar wäre es nun möglich das @BVerfG anzurufen, aber die pragmatischere Lösung ist es wohl sich nun direkt an das zuständige Gesundheitsamt gegen die Verkürzung des #Genesenenstatus unter Hinweis auf diesen Beschluss und alle in der Sache stattgebenden Beschlüsse zu wenden 1/4

Langsam erinner es an ein Katze-und-Maus-Spiel. Es war hier mehr als nur vertretbar und auch opportun mit unserer und der Begründung des VG Berlin D als Antragsgegnerin zu sehen, die Vss lagen vor. Stattdessen werden nun ohnehin belastete Gesundheitsämter mutmaßlich 2/4

@BMG_Bund

tausende Anträge zu bescheiden haben. Klarerweise muss den Anträgen stattgeben werden. Es ist erstaunlich, dass die rw. Verkürzung des #Genesenenstatus vom @BMG_Bund seit nunmehr über 6 Wochen stillschweigend aufrechterhalten bleibt. Längst hätte die VO geändert werden können 3/

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