Wir sind an einem Punkt, an dem man sich klar werden muß, dass dieser Kanzler nicht für diese Lage geeignet ist.
Nicht weil er schlecht oder unfähig ist. Vermutlich wäre #Scholz sogar ein Spitzen @Bundeskanzler zu Friedenszeiten. Ein Mini-🧵 1
In der Antike scharte man sich unter einem Anführer im Krieg. Aus gutem Grund, weil Kriegs- und Friedenzeiten sich so sehr unterscheiden.
Auf Heute übertragen bleibt festzustellen: die Anforderungen an einen Friedenskanzler sind gänzlich andere, als an einen Kriegskanzler. 2
Doch dann ist ein #Misstrauensvotum der falsche Weg und eine zu große Hürde. Denn der Friedenskanzler ist ja gar nicht "der Falsche" per se. Er ist der Falsche in dieser Lage. Ungeeignet.
Müssen wir uns mit der Realität abfinden, dass wir einen Kriegskanzler in 🇩🇪 brauchen? 3
In der Konsequenz also die Frage, ob wir zwangsweise die bittere Pille "Misstrauensvotum" heute anwenden müssen, um später so eine Regelung "Kriegskanzler Votum" in das GG einzubringen?
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Für #Putin gibt es keine rote Linie zum Einsatz nuklearer Waffen. Die Diskussion hierzu ist eine Scheindiskussion.
Für ihn gilt: Falls brutale Gewalt nicht reicht, dann hast Du nicht genug davon eingesetzt.
Dazu zählen explizit auch Nuklearwaffen.
Warum das so ist, ist einfach erklärt. Spätestens seit Otto von Habsburg wissen wir, dass #Putin ein "Gangster" (Zitat), also ein gewissenloser Verbrecher ist.
Für jeden Zweifler hat Putin das spätestens in diesem Krieg beklemmend "eindrucksvoll" bewiesen.
Rationale: #WandelDurchHandel refers to the idea of asking for broader concessions from the trading partner which are necessary for trade.
Such concession can be compliance with purity levels of raw materials, seals of approval for products (CE), but also of an order-theoretical nature, i.e. independent courts, recognition of the international court of justice, etc.
Grundüberlegung: #WandelDurchHandel bezeichnet die Idee, dass man vom Handelspartner weitergehende Konzessionen einfordert, die für den Handel erforderlich sind.
Solche Konzession können die Einhaltung von Reinheitsgraden von Rohstoffen sein, Gütesiegel bei Produkten (CE), aber auch ordnungstheoretischer Natur, also unabhängige Gerichte, Anerkennung des internationalen Gerichtshofs etc.