Thread by @PolizeiGruen

Aufgrund der breiten Reaktion noch ein #Servicetweet:

Selbstverständlich kann die #Polizei im Umfeld von #Veranstaltungen polizeiliche Maßnahmen treffen.
Gegebenenfalls kann dies sogar geboten sein. Aber Rechtsstaatlichkeit, Bürgernähe u. Transparenz gebieten, dass man die 1/X

Gefahren/Probleme, welche die Maßnahmen erforderlich machen, benennen u. belegen kann. Dazu kommt, dass bei Vorliegen von Gefahren auf u. im Umfeld von #Veranstaltungen immer auch der Veranstalter selbst mit in die Verantwortung genommen wird. Dies bedarf selbstverständlich 2/X

der Kooperation zwischen #Polizei u. #Veranstalter. Es gibt keine Gegnerschaft, sondern ein Miteinander im Sinne des gemeinsamen Ziels: Eine rechtskonforme, gefahrenarme Veranstaltung zu erreichen. Deshalb ist es auch wichtig alle Probleme u. Gefahren im Vorfeld öffentlich 3/X

zu kommunizieren, an die Veranstaltungsteilnehmer zu appelieren u. auf mögliche polizeiliche Maßnahmen hinzuweisen. Dafür gibt es heutzutage sehr viele Möglichkeiten der polizeilichen #Kommunikation u. auch der Veranstalter kann hier einbezogen werden. Dass die möglichen 4/X

polizeilichen Maßnahmen einer Rechtsgrundlage bedürfen, verhältnis- u. zweckmäßig sein müssen, versteht sich nicht nur von selbst, sondern ist unmittelbarer Ausfluss aus dem Rechtsstaatsprinzip. In der Planung kann man dann bereits sehr viele Eventualitäten (z.B. ext. Hitze) 5/X

bedenken u. seine Maßnahmen darauf ausrichten. Solche Veranstaltungen sind in der Regel sehr weit im Vorfeld bekannt, so dass man sich darauf einstellen kann. Und nicht zuletzt sollte nicht verkannt werden, dass bei #Veranstaltungen zunächst die #Polizeibehörde gefragt ist 6/X

im Genehmigungsprozess die Gefahren für die öff. Sicherheit u. Ordnung durch Auflagen sicherzustellen. #Veranstaltungen sind Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens. Sie zu ermöglichen u. dabei die Sicherheit im Auge zu behalten, ist Aufgabe der öffentlichen Verwaltung, 7/X

also auch der #Polizei. Das sollten sich alle handelnden Personen immer wieder vor Augen führen. #ausgruenden #fusion2022

Zugegegeben etwas abstrakt, aber man kann die Vorgaben in der Realität mit Leben füllen. (ab)

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