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@BVerfG

@individ_impfen

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Jessica Hamed

@jeha2019

Aug 18

Kurzanalyse der #Masernimpfpflicht-Entscheidung:
1. Sie ist nicht einstimmig ergangen
2. bzgl. 1 angenommener Schutzpflicht wird der Beschluss zur #einrichtungsbezogenenimpfpflicht herangezogen Rn 107
3. dass nur 1 Kombinationsimpfstoff verfügbar ist, wird gebilligt Rn 152 1/4

Die Corona-Entscheidungen des #BVerfG zur #Bundesnotbremse (Rn 146) & #einrichtungsbezogenenimpfpflicht dienen als Grundlage für die Begründung des massiven Grundrechtseingriffs zugunsten eines vermeintlichen kollektiven Nutzens. Damit wird der von mir als problematisch…2/4

bezeichnete gesamtgesellschaftliche Kurs fortgesetzt: „Das Individuum wurde quasi vollständig zugunsten des Kollektivs verdrängt – dabei steht Freiheit in einem auszutarierenden Spannungsfeld zwischen individueller und kollektiver Freiheit."
👇🏽3/4
magazin-forum.de/de/node/26228

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Jessica Hamed

@jeha2019

Aug 14

@kaja_klapsa

Klagen wegen #Impfschäden halte ich weiterhin für schwierig; insbesondere gegen den jeweiligen Hersteller.
Die Einschätzung des Kollegen Heynemann erscheint mir jedoch nachvollziehbar: 1/6 @kaja_klapsa
welt.de/politik/deutsc…

„Einige Impfstoffhersteller hätten, so Heynemann, in ihren Packungsbeilagen oder Fachinformationen aber nicht auf das Risiko jener #Nebenwirkungen hingewiesen, obwohl diese bereits bekannt waren. Es liege damit eine Verletzung der Hinweispflicht vor.“ 2/6

„In der entsprechenden VO des Bundes sei unklar, ob die Unternehmen unter diesen Umständen womöglich doch für die Folgen haften müssen. Um dies zu prüfen, habe seine Kanzlei nun mehrere Ansprüche bei pharmazeutischen Unternehmen angemeldet. Die Verfahren liefen noch…“ 3/6

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Jessica Hamed

@jeha2019

Aug 3

https://twitter.com/aufmerken/status/1554799298075836419

#ObisORegel hat sich modifiziert - #Maskenpflicht nur für KHs & Fernverkehr - durchgesetzt. Leider nur eine Absage an Masken an Grundschulen. Schluss jedenfalls mit undifferenziertem #3G, nur frisch Geimpfte & Genesen sind bei sehr eingeschränkten Testpflichten privilegiert. 1/5

https://twitter.com/aufmerken/status/1554799298075836419

Im Wesentlichen bleibt es den Ländern überlassen, va weitergehende Maskenpflichten zu erlassen, „um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.“ Die Hürde dafür dürfte hoch sein. Zwar muss die Gefahr nicht…2/5

…konkret für das ganze Land/Gebietskörperschaft vorliegen (dafür gibt es eine weitere Eskalationsstufe via Feststellung durch das Landesparlament), aber bloße rein abstrakte Erwägungen reichen dafür nicht aus. Enttäuschend ist, dass die Bereiche, die nicht zur…3/5

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Jessica Hamed

@jeha2019

Aug 2

@Kai_Moller_

„Entgegen einer in D weitverbreiteten Rhetorik ist eine #Maskenpflicht keine leichte, sondern vielmehr eine radikale Maßnahme. Sie signalisiert einen Ausnahmezustand & befeuert… Angst und Paranoia“ @Kai_Moller_ 1/6
welt.de/kultur/plus240…

„Dann ließ ich meinen Blick zu einem maskierten Mitfahrer wandern. Emotional fühlte sich dies an wie eine Blockade. Dort, im Zentrum des Gesichts, wo Informationen und Menschlichkeit zu finden sein sollten, war nun: nichts.“ 2/6

„So wie meine Mutter immer sagt, dass sie keine wissen. Untersuchung brauche, um zu wissen, dass es ungesund ist, häufig bei McDonald’s zu essen, so behaupte ich, dass ich keine Studie brauche, um zu wissen, dass Masken unser emotionales Wohlbefinden beeinträchtigen können.“ 3/6

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Jessica Hamed

@jeha2019

Jul 29

„Ja, #esistvorbei….Quarantäne und ständiges Testen sind sinnlos und erübrigen sich…Wer krank ist, wird krankgeschrieben und bleibt ein bisschen zu Hause. Maske für alle, die wollen. Eine allgemeine #Maskenpflicht ist nicht zu begründen. 1/6
👇🏽
welt.de/politik/deutsc…

„Covid-19 ist eine Erkrankung, die wir definiert haben als gefährliche Lungenentzündung mit Gefäßbeteiligung…ich kenne keinen befreundeten oder bekannten Arzt in irgendeinem Krankenhaus…der auf Nachfrage sagt, dass auf seiner Station ein Covid-19-Patient liegt.“2/6

„Meist sind es Patienten mit Omikron, die aus anderen Gründen auf den Intensivstationen liegen. #PositivGetestete werden von den Kliniken gerne genommen, da es bis vor kurzem 7000 Euro pro Patient gab & die KHs insgesamt etwa 13 %schlechter belegt sind als vor der Pandemie.“ 3/6

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Jessica Hamed

@jeha2019

Jul 29

„…Dass das Menschenantlitz aber auch etwas anderes ist, nämlich der Spiegel unserer Seelen, den wir nicht aus fadenscheinigem Grund voreinander bedecken sollten, und dass es womöglich albern, würdelos und übrigens auch nicht gesund ist…“1/5 #Maske
👇🏽
zeitung.faz.net/faz/politik/20…

„Die Regierung gibt das durchaus zu, und zugleich will sie bald die #Maske zurückbringen. Es werde jeder Corona bekommen, aber es müsse unbedingt verhindert werden, dass die Leute Corona bekämen. Wie löst sich dieses Paradox, das in keinem anderen westlichen Land herrscht?“ 2/5

„Es löst sich, wenn man sich klarmacht, dass nur Deutschland einen genuinen Populisten als #Gesundheitsminister hat, der bisher…vor Übertreibungen und Halbwahrheiten wenig Scheu gezeigt hat – ein Populist, der die Angst vor Erkrankungen…instrumentalisiert…“ 3/5

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