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Aug 21 23 tweets 4 min read
#Ukrainetagebuch #Ukraine

Nach dem Mauerfall hatte Berlin unglaubliche Anziehungskraft für Künstler*innen und Start-ups, später war zum Beispiel Prag ähnlich aufregend, die nächste europäische Stadt mit dieser Strahlkraft wird Kyiv sein. 1/23
Man spricht oft vom im Krieg erwachten Nationalbewusstsein der Ukraine und ja, die Nationalfarben sind all präsent. Es ist aber kein sich über andere erhebender Nationalismus, sondern ein stark freizeitbezogenes Bekenntnis. 2/23
Durch die Drohung des russischen Faschismus haben sich die eigenen Werte stärker herausgebildet.

Und das ist nicht nur ein politisches Bewusstsein. Galerien und Künstler*innen zeigen den Umgang mit dem Krieg und die Visionen einer ukrainischen und europäischen Zukunft. 3/23
Kyiv flirrt voll Leben und Schaffenskraft.

Wenn da nicht die allnächtlichen Luftalarme wären. 4/23
Ich hatte in Kyiv die Gelegenheit, mit zahlreichen Abgeordneten des Parlaments und von unterschiedlichen Parteien zu sprechen. 5/23
Dabei fiel auf – und ich halte es für bemerkenswert –, wie klar die Bereitschaft war, über die Unterschiede im Anspruch an staatliche Strukturen während des Krieges im Gegensatz zu den Anforderungen nach dem Krieg zu sprechen. 6/23
Werte, Verfassung, Verfassungsrealität – es gab keine Tabus. 7/23
Ich gestehe, dass bei den Unterhaltungen über die Notwendigkeiten deutscher Unterstützung gegen den russischen Angriff bei mir nur offene Türen aufgestoßen wurden. Die Situationsbeschreibung ist auch weitgehend eindeutig: 8/23
Die westliche Unterstützung insbesondere durch Artillerie- und Raketensysteme hat den russischen Vormarsch weitgehend zum Erliegen gebracht und die fortgesetzt erfolgreichen Angriffe auf Nachschubwege und Lager lassen erwarten, dass sich daran nicht mehr viel ändern wird… 9/23
…(solange der westliche Nachschub anhält).

Zusätzlich wird sich wohl in den nächsten Monaten auch die Lage bei der Flugabwehr nochmal deutlich verbessern. Nicht nur, aber auch durch IRIS-T. 10/23
Damit es aber den ukrainischen Truppen darüber hinaus gelingt, die russischen Truppen aus dem Land zu drängen, bedarf es mehr: Kampfpanzer. 11/23
Ich scheue mich nicht zu sagen, dass das auch seitens Deutschlands der notwendige und konsequente nächste Schritt an Waffenlieferungen ist. Nur das wird den Krieg letztlich beenden können! 12/23
Mit vielen meiner Gesprächspartner habe ich freilich auch über die russische Nukleardrohung gesprochen. Und wir sollten uns zu Herzen nehmen, was die sagen, die von einer solchen Eskalation am unmittelbarsten betroffen wären: Sie haben keine Angst. 13/23
Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments sagte es ganz nüchtern: Eine solche Eskalation würde unsägliches Leid für die Opfer bedeuten, aber militärisch und politisch keinen Gewinn bedeuten. 14/23
Und Russland wäre in allen denkbaren Kategorien endgültig am Ende. 15/23
Immer wieder habe ich auch den Weg der Ukraine in die EU angesprochen. Die Hindernisse und die Voraussetzungen sind klar. 16/23
Die Ukraine hat große Fortschritte im Kampf gegen die Korruption gemacht, insbesondere durch eine sehr weitgehende Digitalisierung, von der wir uns übrigens auch eine Scheibe abschneiden könnten. 17/23
Andere Themen, wie deutliche Herausforderungen bei der Rechtsstaatsentwicklung oder die Problematik der sehr präsidial zugespitzten Verfassung werden als solche erkannt und kontrovers diskutiert. 18/23
Spannend ist dabei auch die deutsche Rolle. Ich hatte dazu die Gelegenheit, mit Anka Feldhusen, der deutschen Botschafterin, zu sprechen, die viel über die deutschen Bemühungen erzählt hat, der Ukraine zu helfen EU-ready zu werden. 19/23
Dabei ist mir besonders bei den folgenden Terminen aufgefallen, wie oft der Name der Botschafterin wiederum bei ukrainischen Gesprächspartnern gefallen ist. Wir mischen erkennbar mit, nicht nur als Unterstützer, sondern auch als durchaus fordernder Partner. 20/23
Am Ende des Gesprächs hat mir die deutsche Botschafterin übrigens auch noch pflichtgemäß den Teil meiner Reise verboten, der morgen ansteht. 21/23
Ich schreibe diese Zeilen schon aus Odessa. Und deswegen folgt freilich auch noch ein Bericht über diese wundervolle Hafenstadt, die so sehr eigentlich Schmelztiegel mit der russischen Seele und vielleicht gerade deswegen nun so entsetzt und abwehrbereit ist. 22/23

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Mar 3
Was kommen wird.

Wir mogeln uns im Moment geschickt um Fragen, denen wir bald nicht mehr ausweichen können.
#UkraineKrieg #Russland #Europa 1/10
Wir demonstrieren einig gegen die russische Aggression und haben ein Maß an Unterstützung für die Ukraine definiert, das auszureichen zu scheint, keinen größeren Konflikt z. B. zwischen der NATO und Russland eskalieren zu lassen. 2/10
Aber schon dieses Maß steht auf tönernen Füßen, den es ist freilich eine Frage der Rezeption und der freien Einordnung. Sind Waffenlieferung schon ein Eingriff in den Konflikt? 3/10
Read 10 tweets
Mar 2
Nur mal so als nette Erinnerung für zwischendurch:
die sechs Zusicherungen von #Russland, Großbritannien&Nordirland und den USA gegenüber der #Ukraine im #BudapestMemorandum 1994: 1/12
1. The Russian Federation, the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, and The United States of America reaffirm their commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act, to respect the independence and sovereignty and the existing… 2/12
…borders of Ukraine. 3/12
Read 12 tweets
Feb 17
Ich sage es, wie es ist: Es schmerzt, das zu lesen.

Vorab:
Ich halte die @MunSecConf für einen der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffpunkte und Botschafter @ischinger hat sich ohne Zweifel große Verdienste erarbeitet.

1/9
#ischinger #msc2022
Ich kenne keine Konferenz, auf der es so gut gelingt, auch schwierigste Player mit an einen Tisch zu bringen.

Das Potenzial der @MunSecConf an Konfliktlösungen mitzuwirken, ist enorm.

Das ist ganz konkret auch @ischinger zu verdanken.

2/9
#ischinger #msc2022
Aber mit dieser Funktion & Wirkung geht auch Verantwortung einher. Wer so arbeitet, muss frei sogar vom Verdacht wirtschaftlicher Verflechtungen sein, muss an sich selbst höchste ethische Ansprüche stellen.

Es ist zweifelhaft, ob das @ischinger gelingt.

3/9
#ischinger #msc2022
Read 9 tweets
Jan 14
@PolizeiSachsen Zu behaupten es ginge um den Unterschied zwischen gutem und schlechtem Protest ist eine Nebelkerze.
Vielmehr hat die Polizei gegenüber den 22 Personen ermessensfehlerhaft gehandelt.
#dd1301 1/7
@PolizeiSachsen Klar ist: auch nicht angezeigte Versammlungen unterstehen grundgesetzlichem Schutz, wenn nicht im konkreten Fall dem 8 GG, so mindestens dem 2 GG.
#dd1301 2/7
@PolizeiSachsen Eine Suche nach milderen Mitteln zur Durchsetzung des Rechts (wenn überhaupt notwendig - siehe weiter unten), fand erkennbar nicht statt.
#dd1301 3/7
Read 8 tweets
Nov 2, 2021
Die Impfquote wird, nach den Umfragen unter #Ungeimpfte|n, wohl auch langfristig nur wenig über 70% gehen.

Es wäre jetzt ein einfacher und verständlicher Gedanke, die Impfunwilligen ihrem Schicksal zu überlassen.

1/5
#COVID19
Aber auch abgesehen von der Tatsache, dass es zahlreiche, insbesondere Kinder, gibt, die sich nicht impfen lassen können.

So darf unser Gemeinwesen nicht funktionieren und so funktioniert es auch nicht.

2/5
Der Staat bleibt in der Pflicht, sich um die Gesundheit aller zu sorgen.

Er kann, darf und muss aber freilich die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen, wenn das möglich und nötig ist.

3/5
Read 5 tweets
Oct 8, 2021
Ein paar wenige Worte zu Ole #Skambraks und seiner Kritik an der #Corona-Berichterstattung des #ÖRR.
#Ichkannnichtmehr
1/8
Kritik an Berichterstattung ist freilich immer legitim und der Diskurs über die Inhalte des ÖRR muss immer geführt werden.

2/8
#Ichkannnichtmehr
Speziell die Kritik von Skambraks geht aber ins Leere.
Erkennbar fordert er keine ausgewogene Berichterstattung, sondern ärgert sich nur, dass die von ihm favorisierten Protagonisten nicht genügend Gehör bekommen.

3/8
#Ichkannnichtmehr
Read 8 tweets

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