Ich halte übrigens grundsätzlich eine Abwägung der Risiken von #Leopard2 Lieferungen an die #Ukraine für richtig.

Das Problem ist nur, dass die meisten von falschen Faktoren ausgehen und andere Faktoren nicht in die Überlegungen einbeziehen: 1/14 Als der Hauptgrund gegen eine Lieferung wird die Angst vor einer Eskalation des Krieges, möglicherweise sogar bis auf deutschen Boden oder/und mit Nuklearwaffen genannt. 2/14

#Ukrainetagebuch #Ukraine

Nach dem Mauerfall hatte Berlin unglaubliche Anziehungskraft für Künstler*innen und Start-ups, später war zum Beispiel Prag ähnlich aufregend, die nächste europäische Stadt mit dieser Strahlkraft wird Kyiv sein. 1/23 Man spricht oft vom im Krieg erwachten Nationalbewusstsein der Ukraine und ja, die Nationalfarben sind all präsent. Es ist aber kein sich über andere erhebender Nationalismus, sondern ein stark freizeitbezogenes Bekenntnis. 2/23

Was kommen wird.

Wir mogeln uns im Moment geschickt um Fragen, denen wir bald nicht mehr ausweichen können.
#UkraineKrieg #Russland #Europa 1/10 Wir demonstrieren einig gegen die russische Aggression und haben ein Maß an Unterstützung für die Ukraine definiert, das auszureichen zu scheint, keinen größeren Konflikt z. B. zwischen der NATO und Russland eskalieren zu lassen. 2/10

Nur mal so als nette Erinnerung für zwischendurch:
die sechs Zusicherungen von #Russland, Großbritannien&Nordirland und den USA gegenüber der #Ukraine im #BudapestMemorandum 1994: 1/12 1. The Russian Federation, the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, and The United States of America reaffirm their commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act, to respect the independence and sovereignty and the existing… 2/12

Ich sage es, wie es ist: Es schmerzt, das zu lesen.

Vorab:
Ich halte die @MunSecConf für einen der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffpunkte und Botschafter @ischinger hat sich ohne Zweifel große Verdienste erarbeitet.

1/9
#ischinger #msc2022

https://twitter.com/derspiegel/status/1494373539247501314

Ich kenne keine Konferenz, auf der es so gut gelingt, auch schwierigste Player mit an einen Tisch zu bringen.

Das Potenzial der @MunSecConf an Konfliktlösungen mitzuwirken, ist enorm.

Das ist ganz konkret auch @ischinger zu verdanken.

2/9
#ischinger #msc2022

@PolizeiSachsen Zu behaupten es ginge um den Unterschied zwischen gutem und schlechtem Protest ist eine Nebelkerze.
Vielmehr hat die Polizei gegenüber den 22 Personen ermessensfehlerhaft gehandelt.
#dd1301 1/7 @PolizeiSachsen Klar ist: auch nicht angezeigte Versammlungen unterstehen grundgesetzlichem Schutz, wenn nicht im konkreten Fall dem 8 GG, so mindestens dem 2 GG.
#dd1301 2/7

Die Impfquote wird, nach den Umfragen unter #Ungeimpfte|n, wohl auch langfristig nur wenig über 70% gehen.

Es wäre jetzt ein einfacher und verständlicher Gedanke, die Impfunwilligen ihrem Schicksal zu überlassen.

1/5
#COVID19 Aber auch abgesehen von der Tatsache, dass es zahlreiche, insbesondere Kinder, gibt, die sich nicht impfen lassen können.

So darf unser Gemeinwesen nicht funktionieren und so funktioniert es auch nicht.

2/5

Ein paar wenige Worte zu Ole #Skambraks und seiner Kritik an der #Corona-Berichterstattung des #ÖRR.
#Ichkannnichtmehr
1/8

https://twitter.com/crzy_zeitpunk/status/1445191823207567362

Kritik an Berichterstattung ist freilich immer legitim und der Diskurs über die Inhalte des ÖRR muss immer geführt werden.

2/8
#Ichkannnichtmehr

.@PolizeiUFR und die StA #Würzburg halten dieses Schauspiel für nicht strafbar.
Es lohnt sich etwas genauer zu hinterfragen, warum, wieso sich die P & StA rechtlich irren und was das auch mit fehlender wehrhafter #Demokratie zu tun hat. Ein #Thread
#wue1809
1/10

https://twitter.com/PolizeiUFR/status/1439517669619818496

Wir sehen drei inszenierte Leichen, darüber die Bilder dreier Spitzenpolitiker*innen, im Hintergrund noch den Spruch "Reserviert für Volksverräter". Das sieht erst mal recht eindeutig aus, könnte unter Umständen sogar ein Aufruf zu Straftaten sein.
#Würzburg #wue1809
2/10

Weil gerade wegen des scheußlichen Verbrechens in Leer #Untersuchungshaft trendet und insbesondere die Hetzer von @BILD über die angeblich schwächliche Justiz herfallen, ein paar ganz nüchterne Fakten zur U-Haft und ihrer Anordnung.
1/8 U-Haft muss ein dringender Tatverdacht zugrunde liegen. Das hat nichts mit der späteren Verurteilung zu tun. Auch für einen eines Verbrechens Verdächtigen gilt erst mal die Unschuldsvermutung. Und - surprise - sogar ein später verurteilter Verbrecher hat Menschenrechte.
2/8

Tja. Da hat @Fridays4future leider einen Thread gepostet, der so gänzlich inakzeptabel ist. Und wieso das so ist, erkläre ich in diesem #Thread.
#Israel / #Palästina
1/

https://twitter.com/Fridays4future/status/1395111918898016259

Ja, der Konflikt ist komplex und es gibt viel zu sagen und zu diskutieren zB über israelische Siedlungen, eine korrupte palästinensische Führung, eine rechtskonservative israelische Regierung, über den Status Ostjerusalems, über Völkerrecht, über Demokratie und Menschenrechte.
2/

Ich habe es ausprobiert, ein Probeabo der @welt. Aber ich habe es nur 9 Tage ausgehalten. Das Experiment hat keinen Spaß gemacht. Die Welt ist die Zeitung für Menschen, die eigentlich die @BILD lesen wollen, sich aber vor dem schlechten Ruf fürchten. 1/4 Charakteristisch ist das Belehrende, eine Arroganz, die selten zur Qualität der Recherchen passt, wie auch #Divigate gezeigt hat. Für mich gilt: was ich lese, darf mich ruhig ärgern, soll es sogar, aber es soll dann auch gut recherchiert und überzeugend argumentiert sein. 2/4