Thread by @jeha2019

„Es darf nicht sein, dass wir uns an Corona-Schutzmaßnahmen als eine neue Normalität gewöhnen…Dieser 360-Blick macht gerade die Qualität des Gesetzentwurfs aus…jetzt sind die Reaktionen ja vergleichsweise wohlwollend…“
#Esistvorbei
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faz.net/aktuell/politi…

„Sie können aktuell für den Gegenwert eines Softdrinks in eine maskenfreie Veranstaltung kommen, wenn Veranstalter oder Betreiber das anbieten…können die Menschen sagen: Heute Abend will ich ausgehen & feiern und nicht beim Tanzen eine #Maske vor der Nase haben.“ 2/5

„Verlierer dieses PR-Kalküls waren die Grundrechte. Die Aufgabe einer liberalen Partei ist, eine solche Spirale zu stoppen & sich jeden Tag neu bewusst zu machen, was wir den Menschen da zumuten. Unser Prinzip lautet lageangepasstes, aber vor allem verhältnismäßiges Handeln.“ 3/5

„Denn Grundrechte sind individuelle Rechte, die nicht unter Vorbehalt der Mehrheit stehen. Es ist unsere heilige Pflicht als liberale Partei, diesen Gedanken zu verteidigen. Es muss in der Politik darum gehen, das Richtige zu tun…“ 4/5

Lieber Herr @MarcoBuschmann, Sie sollten damit aufhören, den „Kompromiss“ so dreist schön zu reden. Er hat weder etwas mit Freiheit noch mit Verhältnismäßigkeit zu tun. Im Gegenteil: Er zementiert den Ausnahmezustand. Es gibt keinen Grund mehr für allg Maßnahmen. #Esistvorbei 5/5