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Aug 28 5 tweets 2 min read
„Es darf nicht sein, dass wir uns an Corona-Schutzmaßnahmen als eine neue Normalität gewöhnen…Dieser 360-Blick macht gerade die Qualität des Gesetzentwurfs aus…jetzt sind die Reaktionen ja vergleichsweise wohlwollend…“
#Esistvorbei
1/5
faz.net/aktuell/politi…
„Sie können aktuell für den Gegenwert eines Softdrinks in eine maskenfreie Veranstaltung kommen, wenn Veranstalter oder Betreiber das anbieten…können die Menschen sagen: Heute Abend will ich ausgehen & feiern und nicht beim Tanzen eine #Maske vor der Nase haben.“ 2/5
„Verlierer dieses PR-Kalküls waren die Grundrechte. Die Aufgabe einer liberalen Partei ist, eine solche Spirale zu stoppen & sich jeden Tag neu bewusst zu machen, was wir den Menschen da zumuten. Unser Prinzip lautet lageangepasstes, aber vor allem verhältnismäßiges Handeln.“ 3/5
„Denn Grundrechte sind individuelle Rechte, die nicht unter Vorbehalt der Mehrheit stehen. Es ist unsere heilige Pflicht als liberale Partei, diesen Gedanken zu verteidigen. Es muss in der Politik darum gehen, das Richtige zu tun…“ 4/5
Lieber Herr @MarcoBuschmann, Sie sollten damit aufhören, den „Kompromiss“ so dreist schön zu reden. Er hat weder etwas mit Freiheit noch mit Verhältnismäßigkeit zu tun. Im Gegenteil: Er zementiert den Ausnahmezustand. Es gibt keinen Grund mehr für allg Maßnahmen. #Esistvorbei 5/5

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Aug 27
Leseempfehlung va für @fdp-Abgeordnete:

1. Sinn
#Maskenpflicht Gastro:

„Jeder Moment, in dem Sie die Maske tragen, bedeutet mehr Schutz. Außerdem geht von der Maske…auch ein Signal aus: an diesem Ort kann man sich infizieren.“ @Karl_Lauterbach 1/7

welt.de/politik/deutsc…
Diesen „Zweck“ der Maske haben wir von Beginn an kritisiert: 5/20

„Die Maske ist auch insoweit problematisch, als sie das Gefühl der Angst…das sich ja nun durch die teilweise „Lockerung" langsam lösen könnte, weiter zementiert,
indem nun alle Menschen…
so herumlaufen…2/7
…als sei dort grade eine toxische Substanz ausgelaufen. Gerade für Kinder und Jugendliche ist dies ein höchst irritierender, angsteinfiössender Anblick.“

ckb-anwaelte.de/download/3._No… 3/7
Read 7 tweets
Aug 23
Zum Thema #Maskenpflicht & #Doppelmoral:
ME sind beide Auslegungen der Vorschrift (die ich insgesamt für klar rechtswidrig halte) vertretbar. Die Genese der Vorschrift zeigt, dass der Gesetzgeberwille nicht eindeutig ist. Eine teleologische Reduktion…1/4 #Esistvorbei @udovetter
…auf den Anwendungsbereich „öffentliche“ Verkehrsmittel halte ich (spätestens seit der Änderung im März) für überzeugender.
Aber von den juristischen Fragen abgesehen zeigt die Causa eines ganz deutlich: die BReg @Bundeskanzler hält es offenbar für…2/4
…unproblematisch mit über 80 Personen über mehrere Stunden eng ohne #Maske zusammen zu sein & desavouiert damit die #Maskenpflicht endgültig. Die Konsequenz liegt auf der Hand: sofortige Aufhebung der #Maskenpflicht. Die Ausflüchte („Luftwaffe“) der BReg 3/4
Read 4 tweets
Aug 18
Kurzanalyse der #Masernimpfpflicht-Entscheidung:
1. Sie ist nicht einstimmig ergangen
2. bzgl. 1 angenommener Schutzpflicht wird der Beschluss zur #einrichtungsbezogenenimpfpflicht herangezogen Rn 107
3. dass nur 1 Kombinationsimpfstoff verfügbar ist, wird gebilligt Rn 152 1/4
Die Corona-Entscheidungen des #BVerfG zur #Bundesnotbremse (Rn 146) & #einrichtungsbezogenenimpfpflicht dienen als Grundlage für die Begründung des massiven Grundrechtseingriffs zugunsten eines vermeintlichen kollektiven Nutzens. Damit wird der von mir als problematisch…2/4
bezeichnete gesamtgesellschaftliche Kurs fortgesetzt: „Das Individuum wurde quasi vollständig zugunsten des Kollektivs verdrängt – dabei steht Freiheit in einem auszutarierenden Spannungsfeld zwischen individueller und kollektiver Freiheit."
👇🏽3/4
magazin-forum.de/de/node/26228
Read 4 tweets
Aug 14
Klagen wegen #Impfschäden halte ich weiterhin für schwierig; insbesondere gegen den jeweiligen Hersteller.
Die Einschätzung des Kollegen Heynemann erscheint mir jedoch nachvollziehbar: 1/6 @kaja_klapsa
welt.de/politik/deutsc…
„Einige Impfstoffhersteller hätten, so Heynemann, in ihren Packungsbeilagen oder Fachinformationen aber nicht auf das Risiko jener #Nebenwirkungen hingewiesen, obwohl diese bereits bekannt waren. Es liege damit eine Verletzung der Hinweispflicht vor.“ 2/6
„In der entsprechenden VO des Bundes sei unklar, ob die Unternehmen unter diesen Umständen womöglich doch für die Folgen haften müssen. Um dies zu prüfen, habe seine Kanzlei nun mehrere Ansprüche bei pharmazeutischen Unternehmen angemeldet. Die Verfahren liefen noch…“ 3/6
Read 6 tweets
Aug 3
#ObisORegel hat sich modifiziert - #Maskenpflicht nur für KHs & Fernverkehr - durchgesetzt. Leider nur eine Absage an Masken an Grundschulen. Schluss jedenfalls mit undifferenziertem #3G, nur frisch Geimpfte & Genesen sind bei sehr eingeschränkten Testpflichten privilegiert. 1/5
Im Wesentlichen bleibt es den Ländern überlassen, va weitergehende Maskenpflichten zu erlassen, „um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.“ Die Hürde dafür dürfte hoch sein. Zwar muss die Gefahr nicht…2/5
…konkret für das ganze Land/Gebietskörperschaft vorliegen (dafür gibt es eine weitere Eskalationsstufe via Feststellung durch das Landesparlament), aber bloße rein abstrakte Erwägungen reichen dafür nicht aus. Enttäuschend ist, dass die Bereiche, die nicht zur…3/5
Read 5 tweets
Aug 2
„Entgegen einer in D weitverbreiteten Rhetorik ist eine #Maskenpflicht keine leichte, sondern vielmehr eine radikale Maßnahme. Sie signalisiert einen Ausnahmezustand & befeuert… Angst und Paranoia“ @Kai_Moller_ 1/6
welt.de/kultur/plus240…
„Dann ließ ich meinen Blick zu einem maskierten Mitfahrer wandern. Emotional fühlte sich dies an wie eine Blockade. Dort, im Zentrum des Gesichts, wo Informationen und Menschlichkeit zu finden sein sollten, war nun: nichts.“ 2/6
„So wie meine Mutter immer sagt, dass sie keine wissen. Untersuchung brauche, um zu wissen, dass es ungesund ist, häufig bei McDonald’s zu essen, so behaupte ich, dass ich keine Studie brauche, um zu wissen, dass Masken unser emotionales Wohlbefinden beeinträchtigen können.“ 3/6
Read 6 tweets

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