„Rechtsextremisten seien im Netz stark, aber auf der Straße schwach. Daher versuchten sie, bürgerliche, friedliche Proteste einzunehmen.“ @SMIsachsen @armin_schuster auf dem Niveau von #Wöllerrücktritt. @cdusachsen wirkt bei ihm app.mdr.de/mdr-aktuell/ap…
schon nach wenigen Monaten. „Rechtsextremisten mißbrauchen“ die Demos, sein #SPD-Kollege @GeorgMaier8 sieht die Demos „unterwandert“. Immer der gleiche Blödsinn. Und immer wieder: wir müssen die Kräfte bündeln. #Sachsen hat, nachdem @LINKE_LTSachsen das jahrelang gefordert hatte,
ein (schlechtes) Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. Es wird aber nicht angewendet. geändert hat sich dadurch nichts. Erwartungen an das angekündigte „Expertennetzwerk“? Keine! Es wird die übliche Ansammlung von #Hufeisen-Apologeten werden. Die werden dann einige Empfehlungen
abgeben, die vielleicht auch gut klingen. Das loben die Landesregierungen, versprechen intensive Prüfung. Dann folgt irgendwann das nächste Treffen, bei dem gemeinsam festgestellt wird, dass alles ganz schlimm sei mit dem Rechtsextremismus und dass man unbedingt was tun müsse.
Für wirkliche positive Veränderungen, müssten die Usachen bekämpft werden. Aber die #CDU, besonders in #Sachsen, wäre nicht mehr die CDU, wenn sie das umsetzen würde. Sie wird, siehe @MPKretschmer, weiter die alte Strategie der Anbiederung nach rechts fahren.
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