Die Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck aus #Vlotho (Kreis #Herford) muss nun doch in Haft. Erst hatte sie Rechtsmittel gegen ein Urteil wegen Volksverhetzung eingelegt, dann auf Haftunfähigkeit plädiert. Nun ist die Entscheidung getroffen: Sie gilt als haftfähig.
Das bestätigte die Staatsanwaltschaft #Berlin. Zuvor hatte sie u.a. im Interview mit dem #Volkslehrer den Holocaust geleugnet. Sie muss zeitnah in die #JVA#BielefeldSenne (offener Vollzug). Es kann sein, dass sie aber in die geschlossene Anstalt in #BielefeldBrackwede wandert.
Der Grund: Das Risiko, dass sie weiter Straftaten begehen könnte. Wegen dieser Tatsache musste sie bereits in der Vergangenheit die Anstalt "wechseln".
In der rechtsextremen Szene gibt es schon Solidarisierungen (Spenden, T-Shirts werden verkauft, etc.). Es ist durchaus möglich, dass es erneut Proteste der #Neonazi-Szene in #Bielefeld geben könnte. Gerade, wenn sie in den geschlossenen Vollzug müsste.
Relativ still und heimlich hatte die #AfD im Raum #Paderborn vor wenigen Tagen Besuch von Björn #Höcke - mal wieder. Für eine Veranstaltung / einen Stream des "Alternativen Kulturkongress" war der #Rechtsaußen wahrscheinlich in der AfD-Geschäftsstelle zu Gast.
Das zumindest legen Fotoauswertungen und -Abgleiche nahe. Ebenfalls bei der Veranstaltung des "Kulturkongress" waren Udo Hemmelgarn (#Harsewinkel, #AfD Ex-MdB), Armin-Paul Hampel (gebürtig aus #Bielefeld / #AfD#Niedersachsen, Ex-MdB) und Peter Feist (früher #Compact).
In #NRW will die Jugendorganisation der #rechtsextremen Partei #NPD, die #JN (#JungeNationalisten), einen neuen Stützpunkt aufbauen. Einzelne Mitglieder/Sympathisanten sind schon vorher durch #NRW gezogen, wie z.B. auf dem Foto in #Düsseldorf.
Unter anderem in #Niedersachsen (#Osnabrück, Raum #Harz, Raum #LüneburgerHeide) gab es bereits so manche Organisation, die man der #JN zurechnen kann. Auch mit Auswirkungen nach NRW, z.B. sprach der Ex-Vorsitzende der #JN 2021 in #Bielefeld auf Einladung einer der Gruppen.
Mehr zu einer der Gruppen, deren Mitglieder (laut eigenen Angaben vor geraumer Zeit) unter anderem aus dem Raum #Bielefeld und #Minden kommen und damit aus #NRW:
Bundesweit haben #Rechtsextreme und #Neonazis aus ganz Deutschland am #Volkstrauertag Kriegerdenkmäler besucht. Ein paar hundert Meter hinter der Grenze zu #OWL gab es ebenfalls eine #Neonazi-Versammlung. Überblick:
Am Kriegerdenkmal in Düingdorf (#Melle, bei #Osnabrück), nur wenige hundert Meter vom Kreis #Herford und #OWL entfernt, waren Mitglieder der #OskarsOsna mit Fackeln und posierten für ein Foto. Bild und Vergleichsbild:
#AktivistMann, ein #rechter „Medien-Aktivist“ der #Schwurbel-Szene aus #Hüllhorst (#Minden-#Lübbecke), muss nächste Woche vor Gericht. Mal wieder. Es ist in diesem Jahr bereits das vierte Mal. Schon mehrfach wurde er verurteilt, es gibt weitere #Anzeigen gegen ihn.
Im vergangenen Jahr gab es bei ihm eine Hausdurchsuchung. Der Grund: er hatte gesagt, man könne ja Impfteams an Schulen fotografieren. In einem aktuellen Video redet er sich raus. Die Aussage sei ja keine Aufforderung gewesen. In #Bielefeld tauchten aber tatsächlich Störer auf.
Im Januar 2023, so #AktivistMann weiter, stehe dann ein weiterer Termin vor Gericht an. Er will sich in Zukunft etwas zurück halten, sagt er. Wahrscheinlich wird er aber dennoch weiterhin bei #Corona-Demos im ganzen Land auftauchen.