In der #rechtsextremen Szene wird verbreitet, #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho, Kreis #Herford) müsse bis Weihnachten in Haft. Stimmt nicht so ganz, eine Frist gab es nie. Und sowieso bleibt sie sogar vorerst frei. Wie ist das möglich?! Ein 🧵 
Im April wurde sie wegen #Volksverhetzung verurteilt, u.a. in einem Video mit dem #Volkslehrer leugnete sie den #Holocaust. Dafür sollte sie in Haft, mit Rechtsmitteln scheiterte sie. Auch eine angebliche Haftunfähigkeit wurde vor wenigen Tagen von einem JVA-Arzt angezweifelt.
Sie müsste also eigentlich in Haft. Ihr Anwalt hat nun aber einen Antrag eingereicht, dass ein Gericht über die Frage der Haftfähigkeit (bzw. der Ablehnung eines entsprechenden Gutachtens) entscheiden soll. Das ist in diesem Fall das #Amtsgericht #Tiergarten (#Berlin).
Bis zu einer Entscheidung wird #Haverbeck frei bleiben. Wann eine Entscheidung fällt, ist offen. Und auch danach könnte sie Rechtsmittel gegen diese einlegen. Dann würde in der letzten Instanz das #Landgericht #Berlin entscheiden.
Derweil solidarisiert sich die #rechtsextreme Szene bundesweit weiter, u.a. Szene-Größen rechtsextremer Band. Siehe hier zwei Beispiele:
Aber auch in OWL gab es bereits manche entsprechende Bekundung (siehe unten 👇).
Aber auch in OWL gab es bereits manche entsprechende Bekundung (siehe unten 👇).
Während ihrer letzten Haftstrafe in #Bielefeld kam es zu mehreren #Neonazi-Demos. Sollte Ursula #Haverbeck wieder ins Gefängnis müssen (wann auch immer), könnte es durchaus wieder zu solchen Protesten kommen.
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