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Dec 23 8 tweets 10 min read
In der #rechtsextremen Szene wird verbreitet, #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho, Kreis #Herford) müsse bis Weihnachten in Haft. Stimmt nicht so ganz, eine Frist gab es nie. Und sowieso bleibt sie sogar vorerst frei. Wie ist das möglich?! Ein 🧵
Im April wurde sie wegen #Volksverhetzung verurteilt, u.a. in einem Video mit dem #Volkslehrer leugnete sie den #Holocaust. Dafür sollte sie in Haft, mit Rechtsmitteln scheiterte sie. Auch eine angebliche Haftunfähigkeit wurde vor wenigen Tagen von einem JVA-Arzt angezweifelt.
Sie müsste also eigentlich in Haft. Ihr Anwalt hat nun aber einen Antrag eingereicht, dass ein Gericht über die Frage der Haftfähigkeit (bzw. der Ablehnung eines entsprechenden Gutachtens) entscheiden soll. Das ist in diesem Fall das #Amtsgericht #Tiergarten (#Berlin).
Bis zu einer Entscheidung wird #Haverbeck frei bleiben. Wann eine Entscheidung fällt, ist offen. Und auch danach könnte sie Rechtsmittel gegen diese einlegen. Dann würde in der letzten Instanz das #Landgericht #Berlin entscheiden.
Derweil solidarisiert sich die #rechtsextreme Szene bundesweit weiter, u.a. Szene-Größen rechtsextremer Band. Siehe hier zwei Beispiele:
Aber auch in OWL gab es bereits manche entsprechende Bekundung (siehe unten 👇).
Während ihrer letzten Haftstrafe in #Bielefeld kam es zu mehreren #Neonazi-Demos. Sollte Ursula #Haverbeck wieder ins Gefängnis müssen (wann auch immer), könnte es durchaus wieder zu solchen Protesten kommen.
Bericht zu der "Causa #Haverbeck" hier, via @nwnews : nw.de/nachrichten/zw…

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Dec 20
Der ehemalige Vorsitzende der #AfD in #Bielefeld ist offenbar unter die #Reichsbürger gegangen. Mehrere Bilder zeigen ihn bei Treffen des „Vaterländischen Hilfsdienstes (VHD)“. Genaue: Bei diesen hier erwähnten Treffen 👇🏻
Zudem gibt es Fotohinweise, dass er an weiteren Treffen im Sommer dabei war, diese wurde im Raum #Westfalen sowie #Dortmund organisiert.
Der VHD ist in #OWL besonders aktiv, trifft sich regelmäßig. Die Gruppe wird zudem vom #Verfassungsschutz beobachtet. Mehr über Aktivitäten von #Reichsbürgern in der Region hier 👇🏻
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Dec 15
Relativ still und heimlich hatte die #AfD im Raum #Paderborn vor wenigen Tagen Besuch von Björn #Höcke - mal wieder. Für eine Veranstaltung / einen Stream des "Alternativen Kulturkongress" war der #Rechtsaußen wahrscheinlich in der AfD-Geschäftsstelle zu Gast.
Das zumindest legen Fotoauswertungen und -Abgleiche nahe. Ebenfalls bei der Veranstaltung des "Kulturkongress" waren Udo Hemmelgarn (#Harsewinkel, #AfD Ex-MdB), Armin-Paul Hampel (gebürtig aus #Bielefeld / #AfD #Niedersachsen, Ex-MdB) und Peter Feist (früher #Compact).
Der Kulturkongress ist ein #Flügel-naher Verein aus dem Raum #Paderborn. Das zeigt auch ein Blick auf die Gäste: U.a. #Kalbitz, #Höcke, #Tillschneider, #TimK (rechtsextremer #Youtuber), #DubravkoMandic (Ex-AfD, mittlerweile in #rechtsextremen Kreisen) und mehr. Ein Ausschnitt:
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Dec 14
Die Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck aus #Vlotho (Kreis #Herford) muss nun doch in Haft. Erst hatte sie Rechtsmittel gegen ein Urteil wegen Volksverhetzung eingelegt, dann auf Haftunfähigkeit plädiert. Nun ist die Entscheidung getroffen: Sie gilt als haftfähig.
Das bestätigte die Staatsanwaltschaft #Berlin. Zuvor hatte sie u.a. im Interview mit dem #Volkslehrer den Holocaust geleugnet. Sie muss zeitnah in die #JVA #BielefeldSenne (offener Vollzug). Es kann sein, dass sie aber in die geschlossene Anstalt in #BielefeldBrackwede wandert.
Der Grund: Das Risiko, dass sie weiter Straftaten begehen könnte. Wegen dieser Tatsache musste sie bereits in der Vergangenheit die Anstalt "wechseln".
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Nov 26
In #NRW will die Jugendorganisation der #rechtsextremen Partei #NPD, die #JN (#JungeNationalisten), einen neuen Stützpunkt aufbauen. Einzelne Mitglieder/Sympathisanten sind schon vorher durch #NRW gezogen, wie z.B. auf dem Foto in #Düsseldorf. ImageImage
Unter anderem in #Niedersachsen (#Osnabrück, Raum #Harz, Raum #LüneburgerHeide) gab es bereits so manche Organisation, die man der #JN zurechnen kann. Auch mit Auswirkungen nach NRW, z.B. sprach der Ex-Vorsitzende der #JN 2021 in #Bielefeld auf Einladung einer der Gruppen.
Mehr zu einer der Gruppen, deren Mitglieder (laut eigenen Angaben vor geraumer Zeit) unter anderem aus dem Raum #Bielefeld und #Minden kommen und damit aus #NRW:
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Nov 15
Bundesweit haben #Rechtsextreme und #Neonazis aus ganz Deutschland am #Volkstrauertag Kriegerdenkmäler besucht. Ein paar hundert Meter hinter der Grenze zu #OWL gab es ebenfalls eine #Neonazi-Versammlung. Überblick:
Am Kriegerdenkmal in Düingdorf (#Melle, bei #Osnabrück), nur wenige hundert Meter vom Kreis #Herford und #OWL entfernt, waren Mitglieder der #OskarsOsna mit Fackeln und posierten für ein Foto. Bild und Vergleichsbild:
Die Gruppe aus dem Raum #Osnabrück steht der #NPD-Jugendgruppe #JN nahe, organisierte u.a. ein Treffen in #Bielefeld. Mitglieder stammen wohl neben #Osnabrück und #Bielefeld auch aus dem Raum #Minden und #Ibbebüren. Behörden rechnen den #OskarsOsna etwa ein Dutzend Mitglieder zu.
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Nov 14
Dem #Rechtsextremisten Robert G. (#Osnabrück und #OWL) droht eine #Haftstrafe. Grund ist #Volksverhetzung. Am Landgericht #Osnabrück wurde er Anfang November für einen Beitrag auf seinem #Neonazi-Blog verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil aber offenbar noch nicht. Ein #Thread. Image
G. ist immer wieder im Umfeld der #rechtsextremen Partei "#DieRechte" in #OWL aufgefallen. Z.B. bei verschiedenen Demos in #Lippe oder #Bielefeld. Er solidarisiert sich mit der #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho), begleitete sie bei einem Prozess. (Foto Person rechts) Image
Auch bundesweit haben verschiedene #antifaschistische Gruppen bereits Bilder von G. verbreitet, die seine Teilnahme bei #Neonazi-Demos belegen.
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