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Feb 10 • 4 tweets • 3 min read
Ich habe 03/21 gegen eine der Maßnahmen, die @Karl_Lauterbach nun als „Schwachsinn“ bezeichnet, vor dem VG Mainz geklagt. Meinen Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim Joggen stellte ich auch, um zu sehen wie weit das Versagen der Justiz reicht. Das Ergebnis ist bekannt…1/3
Hier geht es zum Artikel:
merkurist.de/mainz/corona-m… @MerkuristM
2/3
Und hier zu dem beschämenden Beschluss des VG Mainz, der beispielhaft für den Totalausfall der Justiz in der Corona-Krise steht. @lto_de @SWRAktuellRP @cobvl
Die Entscheidung wurde mir übrigens vorab ohne Begründung nur im Tenor (Ablehnung) bereits freitags zugesandt 🤷🏻‍♀️. 3/3
Addendum: der Beschluss findet sich hier: ckb-anwaelte.de/download/Ss_VG…

Meinen Antrag, weitere Schriftsätze in der Sache hier: ckb-anwaelte.de/aktuelle-coron…

Das sind Zeitzeugnisse. Deshalb haben wir sehr ausführlich dokumentiert.

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Feb 11
Ich diskutierte das Thema vor einigen Jahren mit einer LG-Präsidentin, denn wie der Autor sagt, gibt es keine tragenden Argumente dagegen. Ihr „Argument“ war: Dann sieht man ja jeden Fehler. Ich: Ja, und Sie sollten dafür dankbar sein,…1/5 @Tagesspiegel
tagesspiegel.de/politik/prozes…
denn in einem Strafprozess geht es weder um Sie noch um mich, sondern darum, sich durch ein formell korrekt geführtes Verfahren der materiellen Wahrheit zu nähern. Eitelkeiten haben hier keinen Raum. Das zu der Frage des Autors nach der Empfindlichkeit der Justiz. 2/5
Meiner Erfahrung nach haben Richter:innen oft auch nicht gerne Öffentlichkeit bei dem Prozess und erst recht nicht Presse. Wieso? Weil die Rechtsrealität leider immer wieder sehr weit weg von dem ist, was ich einst als kunstgerecht gelernt habe. @RonenSteinke 3/5
Read 5 tweets
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Feb 7
Lesenswerter Kommentar im @dlfkultur:

„Als #Querdenker zu gelten, war mal eine Auszeichnung. Seit der Pandemie ist es ein Stigma…Das ist nicht nur unfair, es hat auch zu einer Diskursverengung geführt, mit hohem Konformitätsdruck und dem Zwang zum Schwarz-Weiß-Denken.“ 1/4 Image
„Dabei zeigt die nun beginnende Aufarbeitung des Pandemiemanagements, dass wir viel mehr – im guten Sinne – hätten querdenken müssen, weil vieles nicht oder zu wenig diskutiert wurde. Demonstrationen, Petitionen, Blogartikel und Konzeptpapiere haben genügend Hinweise gegeben.“2/4
„Unverzeihlich finde ich dieses Versäumnis in der Branche, die im demok. Diskurs doch auch fürs Querdenken zuständig ist: im Journalismus. Dort nennt sich die Tätigkeit allerdings recherchieren. Recherchieren heißt, Fragen zu stellen & Antworten zu suchen, ergebnisoffen…“ 3/4
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Jan 31
Reminder: viele Maßnahmen waren klassistisch & unethisch:
„Doch wie sollen es die Kinder der Geflüchteten machen? Die haben keine große technische Ausstattung. Dasselbe gilt auch für Kinder von Beziehern von ALG 2.“ 2/21 #Schulschließung 1/4
berliner-zeitung.de/politik-gesell…
„Ich vertrete zB KuJ, Behinderte & chronisch Kranke, alte Menschen, Geflüchtete & Menschen in sozial prekären Situationen. Dazu gehören auch Anfragen von Bezieherinnen von ALG II. Diese Menschen leben auf beengtem Wohnraum, eine verhängte Quarantäne…ist katastrophal.“ 2/4
„Man hat also bewusst eine Massendurchseuchung in Kauf genommen. Ich sehe das als Zwangsimmunisierung. Eine solche verstößt gegen die Grund- und Menschenrechte. Auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Sammelunterkünfte [Geflüchtet] müssen geschützt werden.“ 3/4
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Jan 29
Menschen, die sich nicht trauen, von ihrem #Impfschaden zu berichten, @Karl_Lauterbach, der ohne nennenswerten Widerspruch v. „nebenwirkungsfreier“ Impfung sprach & ein Staat, der nach #2G & Co Geschädigte gesundheitlich, finanziell & sozial im Stich lässt. @SWRsport @BILD 1/3
Zum sehenswerten SWR-Beitrag vom 26.01.23:
👇🏽 2/3
swr.de/sport/hintergr…
Zu meinem Statement & meiner Forderung an den Staat, nunmehr Verantwortung für #Impfschäden zu übernehmen bei @BILD-TV vom 6.12.22:
👇🏽3/3
youtube.com/live/5bfsMxUoy…
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Jan 28
Klare Worte von @PantelJohannes, er kritisiert die #Containment-Strategie & den zu geringen Schutz Vulnerabler, ferner: „Menschenrechte und #Menschenwürde wurden verletzt. Denken Sie etwa an Sterbende, die keinen Besuch mehr empfangen durften.“ 1/4
👇🏽
m.faz.net/aktuell/rhein-…
„Der Versuch, das Virus einzudämmen, war wenig erfolgversprechend, nachdem es sich schon global ausgebreitet hatte. Stattdessen hätte man mehr Gewicht auf den Schutz der vulnerablen Gruppen legen müssen.“ 2/4
Meine Kritik 01/21:
👇🏽
fr.de/politik/corona…
„Es gibt viele gefährliche Keime, vor denen wir uns eigenverantwortlich schützen. Die Wahrnehmung von Corona war historisch einzigartig, auch durch die permanenten Angstbotschaften, die zum Beispiel von unserem Gesundheitsminister ausgesandt wurden und immer noch werden.“ 3/4
Read 4 tweets
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Jan 26
.@ArminLaschet: „Die Methode, die wir da angewandt haben, halte ich für hochgefährlich: Wenn man auf dem Verordnungswege…fundamentale #Grundrechte außer Kraft setzt, und zwar ohne große öffentliche Beteiligung, geht man keinen guten Weg…1/10
👇🏽
zeit.de/politik/deutsc…
Ich habe Sorge, dass künftig auch zu anderen Zwecken und zu jedem beliebigen Thema so agiert wird. Von #Klimaaktivisten ist die Forderung ja schon zu hören. Ich würde das heute nicht noch einmal so mitmachen. Das sollte sich nicht etablieren.“

Davor warne ich seit 03/20:
👇🏽2/10
„Zweitens waren die strengen Besuchsverbote in den Pflegeheimen falsch. Die Vorstellung, dass Menschen einsam gestorben sind, finde ich schlimm.“ @ManuelaSchwesig

Das war nicht nur „schlimm“, sondern stellte eine evidente Verletzung der Menschenwürde dar:
👇🏽 3/10
Read 10 tweets

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