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Mar 9 4 tweets 4 min read
Eine sehenswerte, aber schwer zu ertragende Doku im @ZDF zu #Impfschäden.
Während das Land NRW den Grad der Schädigungsfolgen bei Selin von 100 feststellte, lehnt @BioNTech_Group jegliche Verantwortung ab. Vermutlich tragischerweise „zu Recht“…1/4
denn das Haftungsregime wurde zunächst von @jensspahn derart zugunsten der Impfstoffhersteller ausgehöhlt (und @Karl_Lauterbach verlängerter die Verordnung), dass es kaum Fälle geben wird, bei denen die hohen Voraussetzungen gegeben sind. Ausführlich erläuterte ich das hier: 2/4
Abseits der rechtlichen Verantwortung werden mE die Hersteller irgendwann abwägen, ob der Reputationsschaden höher wiegt oder etwaige Zahlungen an Opfer schwerster Impfschäden. Es stünde @BioNTech_Group allerdings gut zu Gesicht über eine ethische Verantwortung nachzudenken.3/4
Auch der @Bundeskanzler sollte Verantwortung übernehmen. Denn aufgrund von #Impfpflichten und Nötigung zur Impfung durch #2G stehen Regierung und Bundestag ebenfalls in der ethischen Verantwortung. Das unterscheidet Dtl auch von nahezu allen anderen Ländern. 4/4
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Mar 10
„Die Angst war der entscheidende Faktor in der Pandemie. Zahlreiche Journalisten waren angstgetrieben und haben die Pandemie aus dieser Emotion heraus betrachtet…Wenn unser Empfinden von #Angst dominiert wird, dann wird nicht rational entschieden.“ 1/4
nzz.ch/schweiz/interv…
„Es gab keine Evidenz, dass #Ladenschliessungen etwas nützen, auch heute nicht.“

Mal sehen was die Gerichte sagen, wir haben diesbezüglich noch mehrere Hauptsacheverfahren anhängig. 2/4
„Ich fand es nicht korrekt, an die Solidarität zu appellieren bei einem Impfstoff, den man kaum kennt und bei dem man wusste, dass er nicht vor Übertragung schützt. Angenommen, nur 0,1 Promille der jungen Menschen erleiden eine schwere #Nebenwirkung,…3/4
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Mar 7
#Schweden verfolgte von Anfang an mit einem „Freiheit in Selbstverantwortung“-Prinzip eine…andere Strategie als die meisten eur. Länder.“

Lockdowns, Ausgangssperren usw. hätten in einer freiheitl. Demokratie nie verhängt werden dürfen. #Tabubruch 🧵
taz.de/Uebersterblich…
„Der Infektion sollte mit gezielten Maßnahmen begegnet werden, von denen man sicher sein konnte, dass sie funktionieren. Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens und der persönlichen Freiheit sollten die Ultima Ratio sein. Was nicht zuletzt auch der Wirtschaft zugutekam.“2/4
„Es gebe leider nach wie vor zu wenig aussagekräftige Forschung darüber, welche Einzelmaßnahmen wirksam und welche relativ unwirksam und deshalb verzichtbar gewesen seien…Als Beispiel nennt #Tegnell den schwedischen Verzicht auf eine #Maskenpflicht, mit dem Schweden fast…3/4
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Feb 23
„Die erste dieser Klagen wird am 15.03. am Landgericht Frankfurt am Main verhandelt. Ulbrich vertritt eine 57-Jährige, die behauptet, durch die Impfung mit dem Biontech-Impfstoff Comirnaty einen Herzschaden erlitten zu haben.“ Richtungsweisender Prozess 🧵
welt.de/wirtschaft/plu…
„Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei von Ulbrich habe laut Biontech jedoch nicht „genügend Informationen“ übermittelt, weshalb die Grundlage für eine Prüfung nicht gegeben gewesen sei. Konkrete Angaben zum laufenden Verfahren wollte Biontech nicht machen.“ 2/5
„Man kann nur wirksam in die Verabreichung der Impfung einwilligen, wenn zuvor alle Risiken und auch fernliegenden Nebenwirkungen offengelegt wurden. Aber genau diese Information haben die Impflinge nicht erhalten“, behauptet Ulbrich.“ 3/5
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Feb 15
Kluger Kommentar der das Narrativ, dass ua @Karl_Lauterbach zu etablieren versucht, schonungslos & scharfsinnig entlarvt. Die kritischen Stimmen waren nicht zu leise, wohl aber wurden sie hysterisch niedergeschrien. Und, wir müssen daraus lernen. 1/4
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tagesspiegel.de/meinung/deutsc…
„Denn es ist überdeutlich,welches Narrativ Lauterbach…in den vergangenen Wochen zu etablieren versuchen: Dass die Coronapolitik von Beginn an stets getrieben war vom aktuellen Stand der Wissenschaft. Man habe es nicht besser gewusst & daher falsche Entscheidungen getroffen.“ 2/4
„Denn es fehlte, spätestens in der 2. Jahreshälfte des ersten Coronajahres, nicht an deutlich vernehmbaren Stimmen, die in aller Eindringlichkeit…mit großer Prognosegenauigkeit zum Beispiel vor den wahrscheinlichen psychischen Folgen von Schul- und Kitaschließungen warnten.“ 3/4
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Feb 11
Ich diskutierte das Thema vor einigen Jahren mit einer LG-Präsidentin, denn wie der Autor sagt, gibt es keine tragenden Argumente dagegen. Ihr „Argument“ war: Dann sieht man ja jeden Fehler. Ich: Ja, und Sie sollten dafür dankbar sein,…1/5 @Tagesspiegel
tagesspiegel.de/politik/prozes…
denn in einem Strafprozess geht es weder um Sie noch um mich, sondern darum, sich durch ein formell korrekt geführtes Verfahren der materiellen Wahrheit zu nähern. Eitelkeiten haben hier keinen Raum. Das zu der Frage des Autors nach der Empfindlichkeit der Justiz. 2/5
Meiner Erfahrung nach haben Richter:innen oft auch nicht gerne Öffentlichkeit bei dem Prozess und erst recht nicht Presse. Wieso? Weil die Rechtsrealität leider immer wieder sehr weit weg von dem ist, was ich einst als kunstgerecht gelernt habe. @RonenSteinke 3/5
Read 5 tweets
Feb 10
Ich habe 03/21 gegen eine der Maßnahmen, die @Karl_Lauterbach nun als „Schwachsinn“ bezeichnet, vor dem VG Mainz geklagt. Meinen Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim Joggen stellte ich auch, um zu sehen wie weit das Versagen der Justiz reicht. Das Ergebnis ist bekannt…1/3
Hier geht es zum Artikel:
merkurist.de/mainz/corona-m… @MerkuristM
2/3
Und hier zu dem beschämenden Beschluss des VG Mainz, der beispielhaft für den Totalausfall der Justiz in der Corona-Krise steht. @lto_de @SWRAktuellRP @cobvl
Die Entscheidung wurde mir übrigens vorab ohne Begründung nur im Tenor (Ablehnung) bereits freitags zugesandt 🤷🏻‍♀️. 3/3
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