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Mar 24 • 3 tweets • 2 min read
„…oder Menschen werden in Länder abgeschoben, in denen ihnen die Todesstrafe droht, oder Leute leben am Rande des Existenzminimums. Ist da der Grundrechtseingriff nicht massiver als das Verbot, nachts das Haus zu verlassen?“ 1/3
👇🏽
zeit.de/2023/10/susann…
Das ist eine unredliche Relativierung der massivsten Grundrechtseingriffe in der bundesdeutschen Geschichte, die genau deshalb so massiv waren, weil flächendeckend (!) über Monate zahlreiche Grundrechte fast vollständig suspendiert wurden. Dieses erschütternde Mindset…2/3
stellt möglicherweise eine Erklärung für die auch in ihrer Oberflächlichkeit beschämenden Hauptsachentscheidungen zur #Bundesnotbremse und zur #einrichtungsbezogenenImpfpflicht dar. Sogar auf eine mdl. Verhandlung hatte das @bverfg seinerzeit verzichtet. 3/3

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Mar 23
„Und da geht dir schon durch den Kopf, dass andere das damals bei ihren Müttern nicht machen konnten, weil du eine bestimmte Verordnung unterschrieben hast. Fehler ist immer so ein großes Wort. Das würde ich in dem Zusammenhang so nicht nutzen.“ 1/4
faz.net/aktuell/politi…
Es ist sehr bedauerlich, dass #Laumann nicht einmal diesen „Fehler“ klar benennen möchte. Es handelte sich dabei offensichtlich (unabhängig vom Wissenstand zu Corona) um ein Gesetz, das die #Menschenwürde verletzt, wie ich ggü. der @welt letztes Jahr ausführte:
👇🏽 2/4
„Der Moment, als klar war, dass wir Geimpften uns auch infizieren und das Virus…weitergeben können, hat alles verändert. Von da an gab es keinen Grund mehr, einem Pfleger zu sagen, dass er seinen Beruf nicht mehr ausüben darf, weil er nicht geimpft ist.“ 3/4
👇🏽
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Mar 10
„Die Angst war der entscheidende Faktor in der Pandemie. Zahlreiche Journalisten waren angstgetrieben und haben die Pandemie aus dieser Emotion heraus betrachtet…Wenn unser Empfinden von #Angst dominiert wird, dann wird nicht rational entschieden.“ 1/4
nzz.ch/schweiz/interv…
„Es gab keine Evidenz, dass #Ladenschliessungen etwas nützen, auch heute nicht.“

Mal sehen was die Gerichte sagen, wir haben diesbezüglich noch mehrere Hauptsacheverfahren anhängig. 2/4
„Ich fand es nicht korrekt, an die Solidarität zu appellieren bei einem Impfstoff, den man kaum kennt und bei dem man wusste, dass er nicht vor Übertragung schützt. Angenommen, nur 0,1 Promille der jungen Menschen erleiden eine schwere #Nebenwirkung,…3/4
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Mar 9
Eine sehenswerte, aber schwer zu ertragende Doku im @ZDF zu #Impfschäden.
Während das Land NRW den Grad der Schädigungsfolgen bei Selin von 100 feststellte, lehnt @BioNTech_Group jegliche Verantwortung ab. Vermutlich tragischerweise „zu Recht“…1/4
denn das Haftungsregime wurde zunächst von @jensspahn derart zugunsten der Impfstoffhersteller ausgehöhlt (und @Karl_Lauterbach verlängerter die Verordnung), dass es kaum Fälle geben wird, bei denen die hohen Voraussetzungen gegeben sind. Ausführlich erläuterte ich das hier: 2/4
Abseits der rechtlichen Verantwortung werden mE die Hersteller irgendwann abwägen, ob der Reputationsschaden höher wiegt oder etwaige Zahlungen an Opfer schwerster Impfschäden. Es stünde @BioNTech_Group allerdings gut zu Gesicht über eine ethische Verantwortung nachzudenken.3/4
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Mar 7
„#Schweden verfolgte von Anfang an mit einem „Freiheit in Selbstverantwortung“-Prinzip eine…andere Strategie als die meisten eur. Länder.“

Lockdowns, Ausgangssperren usw. hätten in einer freiheitl. Demokratie nie verhängt werden dürfen. #Tabubruch 🧵
taz.de/Uebersterblich…
„Der Infektion sollte mit gezielten Maßnahmen begegnet werden, von denen man sicher sein konnte, dass sie funktionieren. Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens und der persönlichen Freiheit sollten die Ultima Ratio sein. Was nicht zuletzt auch der Wirtschaft zugutekam.“2/4
„Es gebe leider nach wie vor zu wenig aussagekräftige Forschung darüber, welche Einzelmaßnahmen wirksam und welche relativ unwirksam und deshalb verzichtbar gewesen seien…Als Beispiel nennt #Tegnell den schwedischen Verzicht auf eine #Maskenpflicht, mit dem Schweden fast…3/4
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Feb 23
„Die erste dieser Klagen wird am 15.03. am Landgericht Frankfurt am Main verhandelt. Ulbrich vertritt eine 57-Jährige, die behauptet, durch die Impfung mit dem Biontech-Impfstoff Comirnaty einen Herzschaden erlitten zu haben.“ Richtungsweisender Prozess 🧵
welt.de/wirtschaft/plu…
„Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei von Ulbrich habe laut Biontech jedoch nicht „genügend Informationen“ übermittelt, weshalb die Grundlage für eine Prüfung nicht gegeben gewesen sei. Konkrete Angaben zum laufenden Verfahren wollte Biontech nicht machen.“ 2/5
„Man kann nur wirksam in die Verabreichung der Impfung einwilligen, wenn zuvor alle Risiken und auch fernliegenden Nebenwirkungen offengelegt wurden. Aber genau diese Information haben die Impflinge nicht erhalten“, behauptet Ulbrich.“ 3/5
Read 5 tweets
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Feb 15
Kluger Kommentar der das Narrativ, dass ua @Karl_Lauterbach zu etablieren versucht, schonungslos & scharfsinnig entlarvt. Die kritischen Stimmen waren nicht zu leise, wohl aber wurden sie hysterisch niedergeschrien. Und, wir müssen daraus lernen. 1/4
👇🏽
tagesspiegel.de/meinung/deutsc…
„Denn es ist überdeutlich,welches Narrativ Lauterbach…in den vergangenen Wochen zu etablieren versuchen: Dass die Coronapolitik von Beginn an stets getrieben war vom aktuellen Stand der Wissenschaft. Man habe es nicht besser gewusst & daher falsche Entscheidungen getroffen.“ 2/4
„Denn es fehlte, spätestens in der 2. Jahreshälfte des ersten Coronajahres, nicht an deutlich vernehmbaren Stimmen, die in aller Eindringlichkeit…mit großer Prognosegenauigkeit zum Beispiel vor den wahrscheinlichen psychischen Folgen von Schul- und Kitaschließungen warnten.“ 3/4
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