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Der #Neonazi Johannes W. wurde heute vom Amtsgericht #Braunschweig zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen wegen Beleidigung verurteilt. Hintergrund war die Anmeldung einer "Mahnwache" am 24.11.2020 unter dem Motto "Zionismus stoppen" von 19:33 bis 19:45 Uhr direkt an der Synagoge 
Ein Verfahren wegen #Volksverhetzung war zunächst eingestellt worden. Nach Beschwerde durch Bernadette Gottschalk, deren Familie in #Auschwitz umgebracht wurde, wurde die Ermittlungen wieder aufgenommen. Johannes W., zum Zeitpunkt der "Mahnwache" Vorsitzender des Kreisverband ...
#Braunschweig-#Hildesheim der #Neonazi-Partei "Die Rechte" erhielt daraufhin einen Strafbefehl wegen Beleidigung in Höhe von 30 Tagessätzen, gegen den er Widerspruch einlegte.
Während der Verteidiger von W. Freispruch forderte, den es sei vom Gericht gar nicht festgestellt worden, dass W. die "Mahnwache" überhaupt öffentlich beworben, folgte die Richterin dem Plädoyer des Staatsanwaltes. Die Anmeldung der "Mahnwache" habe offensichtlich nur den Zweck
gehabt, eine "Ehrverletzung" gegenüber der jüdischen Bevölkerung in Deutschland zu bewirken. Das Motto in Kombination der Uhrzeit könne nur als Aufforderung gelesen werden den "Zionismus" zu stoppen, wie in der NS-Zeit 1933 bis 1945.
"Zionismus" sei nur als Code-Wort für Juden verwendet worden, um einer Strafbarkeit zu entgehen. Johannes W., der bereits wegen Volksverhetzung, Körperverletzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt ist, kann nun noch Berufung einlegen.
@UnrollHelper please unroll
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