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@RassismusT
May 14 • 5 tweets • 4 min read Twitter logo Read on Twitter
#Sachsen In der Antwort "Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2023" sind auch zwei Urteile zum Neonaziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau #z0105 enthalten:
2 Neonazis wurden zu Geldstrafen verurteilt. "lm Zuständigkeitsbere...
Interessant, dass diese eingestellten Verfahren zu den Protesten an Bundesstraßen in #Sachsen (natürlich ohne das es möglich ist Teilnehmer*innen und Organisator*innen zu ermitteln) unter "PMK rechts" laufen. Heißt sonst doch immer "nicht zuzuorden" bei der #Polizei. Image
Ebenfalls interessant, dass in einigen Regionen in #Sachsen Hakenkreuze und andere Botschaften von Neonazis als "Sachbeschädigung" geführt werden, aber z.B. am Rathaus in #Zwickau nicht: In einigen Regionen von Sac..."Beschmieren der Ratha...
Wäre aber auch schön blöd, wenn die #Polizei #Sachsen bei "Sachbeschädigung" diese von Neonazis auch zählen würde, passiert schon bei Angriffen auf Menschen nicht.

- raa-sachsen.de/support/meldun…
Quelle der Bilder:

-> edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…

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May 14
Ohne geht es in #Sachsen auch nicht:
"Andere stutzen angesichts eines Holzplättchens, das Co-Veranstalter Thomas Mäder am Hals trägt und das die Odal-Rune zeigt. In abgewandelter Form wurde die Rune von SS-Einheiten zur Nazi-Zeit verwandt."
"Die 1994 verbotene Wiking-Jugend hatte die Originalrune als Emblem. Strafbar ist das Zeichen nur, wenn es auf eine verbotene Organisation verweist. Thomas Mäder betont auf Nachfrage der "Freien Presse", für ihn gelte schlicht die Ursprungsbedeutung der Rune, die für Heimat..."
"...steht. Allerdings - auch einer der Anbieter des Festivals gehörte einst selbst zu den Funktionären jener Wiking-Jugend, die man 1994 als Nachfolgeorganisation der Hitlerjugend einstufte und verbot."
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May 14
"Das BKA geht davon aus, dass die Gesuchten längerfristig untergetaucht sein könnten und sich mit Geld sowie Falschpapieren ausgestattet hätten. Ein derartig professionelles Vorgehen sei bei Linksextremisten „letztmalig zu Zeiten der RAF feststellbar“ gewesen.." #antifaOst
Und erklärt das BKA und das #Journalismusproblem jetzt auch im Gegenzug wie 915 offene Haftbefehle bei Neonazis nicht vollstreckt werden? Oder sind nur Linke "professionell untergetaucht"? #AntifaOst

taz.de/915-Haftbefehl…
Da erscheint in der Woche "Geständnisse eines Neonazis" und macht deutlich wie "professionell" Neonazis in #kaltland agieren und wie "gefährlich" diese sind und BKA und #SokoLinX warnen vor der neuen "RAF" im #AntifaOst-Verfahren.

zdf.de/dokumentation/…
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Mar 22
Thread:
#Leipzig #Connewitz #le1503: "Von aufgeschossenen Türen und gesuchten Fahrrädern - Erklärung nach dem SEK-Einsatz in unserem Haus"
"Am 15. März 2023, dem internationalen Tag gegen Polizeigewalt, fanden in #Thüringen und #Sachsen bereits früh morgens Hausdurchsuchungen durch die Polizei statt. Gegen 16:20 Uhr erschien das Spezialeinsatzkommando (#SEK) auch in unserem Haus in der Eichendorffstraße..."
"...im Leipziger Stadteil #Connewitz. Wir sind fassungslos, schockiert und erschrocken und möchten zunächst darstellen, welche Ereignisse sich abspielten: Vermummte Polizei schleicht sich um 16:20 Uhr in den Hof, es sind laute Knallgeräusche aus dem Treppenhaus zu hören."
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Mar 21
Kurze Beobachtungen zu gestern #le2003 in #Leipzig:

Keine antisemitische Phrase und Theorie über die Pläne von bspw. "den Eliten", die Bernd R. nicht dauerhaft während der Demo verbreitete.
In diese wäre fast ein Auto gefahren, weil die Polizei sich nie dafür interessiert was drum herum passiert, außer "Linke" bewegen sich oder schauen am Rand zu.

Bei der Blockade am Richard-Wagner-Platz fuhren Polizeiautos, besonders erwähnenswert ein Streifenwagen, schnell auf die sitzenden Jugendlichen zu und stoppte nur kurz vor ihnen. Ein Trupp der Bereitschaftspolizei noch mit Geschrei hinterher.

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Nov 15, 2022
Es wundert dann auch nicht, dass in #Bautzen Angriffe von Neonazis gegen bekannte Tatverdächtige eingestellt werden #Sachsen:
"Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat September 2022"

edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do… 21.05.2020 Bautzen: Schlagen und Treten von ausländischen M
2 Jahre #Rassismus in der Schule in #Wurzen, Verfahren eingestellt: 31.08.2020-08.07.2022 Wurzen: Mitschülerin mehrfach wegen i
Brandis: "Umwerfen eines mit Motiven des politisch linken Spektrums bunt bemalten Pkw"

Leipzig: "Anbringen des Schriftzuges „Smoky" an der Mauer des Synagogendenkmals"
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Nov 15, 2022
Laut dem Innenministerium von #Sachsen, waren bei #le0509 nur 900 Rechte auf der Kundgebung in #Leipzig zu "Unterstützung von Sören Pellmann" mit "überwiegend bürgerlicher Beteiligung". Ja, klar.
Was fehlt?
Die ganzen wöchentlichen Aufmärsche in #Bautzen, #Plauen und so vielen Orten im Bundesland #Sachsen werden überhaupt nicht erwähnt. Daher meint der Innenminister auch zu sagen, dass die "Unterwanderung" nicht gelingt, weil die ganzen Demos einfach unterschlagen werden.
Auch interessant, beim Neonazi-Konzert in #Staupitz waren doch wohl nicht mehr Neonazis als erlaubt im September dabei?

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