#otd 1882 wurde der Rechtsanwalt Michael Siegel geboren.
Bekannt wurde er durch das untenstehende Foto vom 10.3.33, als er in München von SS-Leuten durch die Straßen getrieben wurde. Er hatte im Auftrag eines jüdischen Mandanten bei der Polizei eine Anzeige aufgeben wollen.
1/4 Er wurde dort in den Keller gebracht und so stark verprügelt, dass ihm einige Zähne herausfielen und das Trommelfell platzte. Danach zerschnitt man seine Hose und er wurde von der barfuß mit einem großen Schild um den Hals durch die Innenstadt gehetzt:
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https://twitter.com/RudiGeerts/status/1691891418808066410?t=QGXhRHUOjTNGO5HcxLG51w&s=19

#otd 1892 wurde Maria Otto in Weiden in der Oberpfalz geboren. Sie war Deutschlands erste Rechtsanwältin.
1/6 Nach dem Otto 1916 ihr Jurastudium mit "gut" abgeschlossen hatte, durfte sie immerhin noch im gleichen Jahr den Vorbereitungsdienst in Bayern wenn auch nur "informatorisch" beginnen. Zwei Anträge von 1919 und von 1921 auf Zulassung zur Staatsprüfung wurden dennoch abgelehnt.
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Heute vor 83 Jahren nahm sich Hans Litten im KZ Dachau das Leben.
Der breiten Öffentlichkeit wurde er durch #BabylonBerlin wieder bekannt. In der Weimarer Republik gelangte er durch sein Auftreten im Edenpalast-Prozess zu Berühmtheit, weil er dort #Hitler in die Enge trieb.
1/6 Hitler war in der zweistündigen Befragung durch den 27jährigen Litten in
Rage geraten und schrie mit hochrotem Kopf herum. Er sah sich schließlich
gezwungen, sich von Goebbels zu distanzieren und seine Verfassungstreue
zu beschwören.
anwaltverein.de/de/engagement/…
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Hier wird gern und viel darauf hingewiesen, dass #Berlin im #Länderfinanzausgleich ein Nettoempfänger sei. Daraus wird dann gern die Schlussfolgerung gezogen, Berlin sei undankbar und habe sich bei seinen Ausgaben in besonderem Maße zurückzuhalten.

Dazu ein Thread:
1/16 Die damit verbundene Drohung, Berlin finanzielle Mittel wegen nicht genehmer politischer Entscheidungen entziehen zu wollen, ist nicht nur schlicht undemokratisch, sondern auch geschichtsvergessen.
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Und jetzt die Auflösung:

Die Forderung nach einem #Mietenkataster stammt aus dem Gutachten des Wirtschaftsrats der @CDU für Mietspiegel-Reform aus dem Jahr 2018:
wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat…
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https://twitter.com/RA_Solf/status/1305830244415406080

Und ja: Es geht in dem Forderungspapier um die ortsübl. Vergleichsmiete - mehr nicht. Klingt erstmal vernünftig. Allerdings sind Wohnungskataster keine kommunistische Erfindung. Es gibt sie in der Schweiz (bfs.admin.ch/bfs/de/home/st…) und in Österreich (de.wikipedia.org/wiki/Gebäude-_…).
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Was haben #adidas, Restaurants und Friseur*innen gemeinsam?

Sie dürfen nach (nicht nur) meiner Ansicht wegen der staatlich angeordneten Schließungen die Miete mindern.

#Gewerbemiete
#Mietminderung
#ShutDown
(Tread)
1/7 Die juristische Diskussion dazu läuft gerade auf Hochtouren. Ich habe dazu in den letzten Tagen etwas für das nächste AnwaltZertifikatMietrecht von @DasRechtsportal aufgeschrieben: schoenhauser.berlin/hks-2019/wp-co…

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Behördliche Nutzungsuntersagung und #Mietminderung:
Der #shutdown ist für die bundesdeutsche Rechtsprechung beispiellos.
Bisher musste man sich nur mit der Frage beschäftigen, ob eine etwa wegen Baumängeln nicht erteilte Gaststättenkonzession zur Mietminderung berechtigt.
1/6 Nach h.M. sind Gewerberäume nur dann in einem vertragsgemäßen Zustand, wenn dem vertragsgemäßen Betrieb keine öffentlich-rechtlichen Hindernisse entgegen stehen.
These: Die aktuellen behördlichen Verfügungen zu den Geschäftsschließungen dürften ein solches Hindernis sein.
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Ich lese gerade von @StSchulmeister: „Wege zur Prosperität“.
Ein sehr eingängiges Buch, das mit einer erhellenden und scharfen Kritik am Neoliberalismus und der Darstellung seiner Geschichte beginnt.
Daraus hier ein paar interessante Zitate:

1/7 Die „fundamentale Paradoxie des Neoliberalismus (...): Menschen können nur dann frei sein, wenn sie sich den »unpersönlichen Kräften des Marktes unterwerfen«.“
S. 70

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