Bei allem Respekt vor Engagement u Erfolgen d @spdde beim #Klimaschutz u dem zT. verantwortungslos agierendem Koalitionspartner @cducsubt das #Kohleausstiegsgesetz ist klimapolitischer Offenbarungseid der #GrosseKohleKoalition u historisch kapitaler politischer Fehler. 1
Weder wurde das ohnehin schwache Mandat für #Kohlekommission, noch deren Ergebnisse beim #Klimaschutz umgesetzt, noch wurde versucht, die katastrophale Umsetzung der Regierung nach #Kohlegipfel mit BLändern über das parlamentarischen Verfahren zu korrigieren. Im Gegenteil.
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Klimaschutz wurde durch Gesetz ad absurdum geführt u im Wesentlichen als Vorwand missbraucht, um betroffenen (Kohle)Bundesländern u Konzernen Milliarden schwere Subventionen zukommen zu lassen. Größtenteils völlig unnötig u ungerechtfertigt.
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Auf der Strecke blieben neben Klimaschutz, das Vertrauen in Regierung u deren Akteure, sowie der Ansatz, heutige u zukünftige Interessen über einen breiten gesellschaftlichen Diskurs zu einem für Alle besseren Ergebnis zusammenzuführen. 4
Verheerend zudem die Signalwirkung ins Ausland: welches Land kann sich derartigen Ausstieg leisten, der beim BK-Pfad eher Bestandsgesetz als Beitrag zum #ParisAgreement gleichkommt? Wer sollte Ansatz der #Kohlekommission folgen, wenn viele Mitglieder sich verraten fühlen? 5
Es bleibt Hoffnung, dass Ausstieg politisch fix ist, der Einstieg in den Ausstieg noch 2020 erfolgt, die Anti-Kohle-Bewegung geeinter denn je ist und mit Zielverschärfung der EU2030-Klimaziele & Ausbau EE der Ausstieg aus Kohle ohnehin sehr viel schneller kommt
