Zur Vorbereitung habe der Ex-#BGH-Richter Fischer "1 oder 2 oder 3 Artikel aus den letzten 2 Jahren" gelesen. Auf der Grundlage fällt er ein vernichtendes Urteil: "Tränen der Verzweiflung" seien ihm gekommen, angesichts der mangelnden Qualität der #CumEx-Berichterstattung /2
Podcaster #Steingart zieht direkt die Lehren für "uns Journalisten" daraus. Die Presse sei zur Aufklärung verpflichtet. "Keine Märchen, die Welt ist kein Western". Kaum später behauptet @gaborsteingart, die Idee zu #CumEx sei in der Steuerverwaltung selbst entstanden /3
Nämlich durch Ex-Bankenprüfer Hanno #Berger. Fakt ist: Erste #CumEx-Geschäfte liefen bereits in den 1990ern. Nach der Jahrtausendwende wurden sie rege zwischen Banken betrieben. Hanno #Berger, den #Steingart als "Erfinder" vorstellt, stieg in Wahrheit erst Jahre später ein. /4
Dann geht es im "Morningbriefing" um die Rolle der #DeutschenBank. Der in #Warburg-Diensten stehende Ex-#BGH-Richter Fischer kommt zu dem Schluss, hier würden Strafverfahren nicht geführt /5
Tatsächlich gibt es zu wenig Ermittler, sodass die Verfahren teils schleppend voranschreiten. In Sachen #DeutscheBank sind jedoch Strafverfahren gegen mehr als 70 Beschuldigte eingeleitet. Hier ist die Verjährung unterbrochen, hier wird ermittelt tagesschau.de/investigativ/w… /6
Auch sei nicht erkennbar, dass gegen Verantwortliche beteiligter Landesbanken wie #WestLB-Nachfolger #Portigon oder die #LBBW ermittelt werde. Fakt ist: In Stuttgart könnte bald eine Anklage gg LBBW-Verantworliche kommen, Portigon wird zur Kasse gebeten /7 tagesschau.de/investigativ/w…
Gegen Ende kommt Ex-Richter Fischer zu dem Schluss, die #CumEx-Beteiligung der MM #Warburg sei "eher randständig". Subtext: Die kleine Bank hängt man, die Großen lässt man laufen. Wie gesagt: Die Verfahren gegen die Großen sind in vollem Gange. /8
Podcaster #Steingart betont zum Abschied, die Privatbank MM #Warburg habe die durch #CumEx erbeuteten Steuern "ordnungsgemäß zurückgezahlt". Was er nicht erwähnt: Dass die Bank erst alles zurückgab, nachdem das LG Bonn sie zur Rückzahlung der Taterträge verurteilt hatte. /9
In der E-Mail zum "MorningBriefing" bereitet #Steingart schließlich den mutmaßlichen Schaden der #CumEx Geschäfte grafisch auf, indem er ihn in Relation zu den gesamten Steuereinnahmen 2020 setzt. So gesehen sind 50 Mrd Euro gestohlene Steuern eine kleine Kugel..
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Auf unsere Recherchen über die geheimen Pläne der #Schufa reagiert die Auskunftei mit einem Kommentar des Sprechers Ingo A. Koch. Er schreibt über „pseudo-investigative und konstruierte Skandale“, die „auf Reichweitengewinn“ ausgerichtet seien/1 schufa.de/themenportal/d…
In monatelanger Recherche haben wir Belege zusammengetragen, dass die #Schufa in Zukunft Kunden auch anhand ihrer Kontoauszüge beurteilen will. Bei einem ersten Test mit @o2de bat die Auskunftei um eine folgenschwere Einwilligung tagesschau.de/investigativ/n… /2
#Qiagen ist ein innovatives #Biotech-Unternehmen, das in #Corona-Zeiten wichtige Produkte herstellt, u.a. Reagenzien für #COVID19-Tests. Sicherlich kann es im öffentlichen Interesse sein, Qiagen auch mit Staatsgeldern zu fördern. Jetzt könnte sich die Frage stellen: /1
Warum berichten wir über mögliche legale Steuervermeidungsmodelle des Unternehmens? Schließlich wollen wir Unternehmen wie #Qiagen und die 1500 Arbeitsplätze im Land haben, zudem hält sich das Unternehmen ja auch an das Steuerrecht? tagesschau.de/inland/qiagen-… /2
Die Antwort: Wir halten das Thema aus Gründen der Transparenz und Steuergerechtigkeit für relevant. Gewöhnliche Angestellte oder Kleinunternehmen haben nicht die Möglichkeit, ihre Einnahmen über Firmengeflechte in Steueroasen zu transferieren & so ihre Steuerlast zu reduzieren /3