Der #Maskenskandal ist in der Chefetage der Union angekommen. Markus Söder hat soeben diese Stellungnahme getwittert, es würde mich sehr wundern, wenn Armin Laschet lange auf sich warten lässt.
Kurzer Thread zum jüngsten Kapitel #SchwarzerFilz
Kurzer Thread zum jüngsten Kapitel #SchwarzerFilz
Nachdem gestern die Generalsekretäre der Unionsschwestern rausgeschickt wurden, um die immer größer werdende Affäre einzufangen (s. Thread), muss heute der Parteivorsitzende ran.
Das bedeutet: Die Lage ist ernst und die Union weiß das.
Das bedeutet: Die Lage ist ernst und die Union weiß das.
https://twitter.com/Engel_Re/status/1368161315156615173
Die Sprachregelungen, die die Stellungnahmen von Ziemiak und Blume kennzeichneten, lassen sich auch klar bei Söder erkennen:
Es sei “nicht zu tolerieren, wenn Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen” - auch Söder vermeidet es, von Unionspolitikern zu sprechen.
Es sei “nicht zu tolerieren, wenn Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen” - auch Söder vermeidet es, von Unionspolitikern zu sprechen.
(Dass die Union es entgegen dieser Beteuerungen sehr wohl toleriert, wenn mit Krisen Geschäfte gemacht werden, sieht man an der Aserbaidschan-Connection im Bundestag, aber das nur nebenbei)
https://twitter.com/engel_re/status/1367873741246652417
Auch Söder schreibt, dieses Verhalten sei mit den Grundwerten der Union nicht vereinbar. Wie auch die Generalsekretäre: Distanz schaffen zwischen Organisation(skultur) und den betroffenen Unionspolitiker*innen.
Auch Söder sieht die betroffenen Politiker in der Pflicht: Sie müssten “umgehend reinen Tisch machen und grundlegende Konsequenzen ziehen.”
Die Verantwortung für die Aufklärung wird den Beschuldigten zugeschoben- kein Wort davon, dass Partei-/ Fraktionsspitze tätig werden.
Die Verantwortung für die Aufklärung wird den Beschuldigten zugeschoben- kein Wort davon, dass Partei-/ Fraktionsspitze tätig werden.
Der letzte Satz ist interessant: “Alles andere beschädigt das Vertrauen in die Politik”.
Das stimmt zwar, aber primär beschädigt es das Vertrauen in die Union, was vor den wichtigen Landtagswahlen und in Superwahljahr dort niemand gebrauchen kann.
Das stimmt zwar, aber primär beschädigt es das Vertrauen in die Union, was vor den wichtigen Landtagswahlen und in Superwahljahr dort niemand gebrauchen kann.
In die Glaskugel geschaut: Laschet kann es sich eigentlich nicht leisten, in dieser Sache weniger rigoros als Söder dazustehen. Zumindest nicht, wenn er Kanzlerkandidat der Union werden will. Bin gespannt, wann er etwas dazu sagt. /Ende
🤷♀️ Da ist es. Wie vermutet, einen Schritt rigoroser noch als Söder („muss das Parlament unverzüglich verlassen“). Auch Laschet hält sich an die gleichen Sprachregelungen wie Söder (s.o.)
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