Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das morgige „Querdenken“-Demo-Verbot der Stadt #Kassel weitestgehend bestätigt bzw. einzelne Versammlungen unter strenge Auflagen gestellt. Das berichtet die @hessenschau. #ks2003
Zuvor hatte das Kasseler Verwaltungsgericht als niedrigere Instanz das von der Stadt erlassene Verbot der Demos gekippt. Der nun veröffentlichte Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes sieht ein Verbot der Demo in der Kasseler „Karlsaue“ vor.
Auch ein Aufzug durch die Innenstadt ist demnach verboten. Genehmigt wurden lediglich zwei Versammlungen an der Schwanenwiese und dem Platz der Deutschen Einheit mit strengen Teilnehmerbeschränkungen (max. 5000 bzw. 1000 Personen).
Die Veranstalter hatten ursprünglich über 17.500 Teilnehmer angemeldet. Gleichzeitig gilt laut Gericht eine Masken-Pflicht und Abstand halten.
Es ist zu erwarten, dass trotzdem mehr als die genehmigten Teilnehmer anreisen. Auch für einen Aufzug durch die Innenstadt wird über Telegram weiter mobilisiert.
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