Thread by @PdH_Bremen

"Wer klagen kann, der kann auch sammeln!"

oder

Wie man kleinen Parteien die Teilnahme an der Bundestagswahl 2021 nahezu unmöglich macht!

Ein Thread

#Bundestag
#bundestagswahl2021
#Corona
#COVID19
#Bremen #Bremerhaven

Das Sammeln von Unterstützerunterschriften, um an einer Wahl teilzunehmen, gehört zum Alltag kleiner Parteien & wird von uns weniger als Aufwand empfunden, da man die vielen Gespräche mit den Menschen auf der Straße bereits zum Wahlkampf nutzen kann.

Mit Beginn der #Pandemie...

... wurde klar, dass wir nicht so sammeln können, wie noch zu Zeiten der Bürgerschaftswahlen in Bremen. Die erste Hürde war aber überhaupt die Aufstellungsversammlung durchzuführen, erst danach können die Formulare für die Unterstützerunterschriften erstellt werden. Zwei Mal...

... haben wir fristgerecht einen Termin in 2020 angesetzt, aber als Bremen zu den Risikogebieten gezählt worden ist, sahen wir keine Möglichkeit eine Aufstellungsversammlung in Präsenz durchzuführen. Anfang 2021 kommt endlich Bewegung in die Sache und Parteien dürfen digital...

... aufstellen. Wir waren begeistert, denn auch wenn diese Art der Versammlung einigen Aufwand mit sich bringt, wir waren endlich wieder im Spiel! Diesen Sonntag wird die Briefwahl für unsere Landesliste in Bremen ausgezählt und dann können wir Euch wenig später mit unserem...

... Formular für die Unterstützerunterschriften versorgen. Doch wie sollen wir das Sammeln gestalten? Wir laden das Formular natürlich zum Herunterladen auf unserer Website hoch, das braucht Ihr dann nur ausdrucken und unterschreiben. Diese Möglichkeit werden aber nur Menschen...

... nutzen, die uns bereits kennen. Um bekannter zu werden und ausreichend Unterschriften zu sammeln, müssten wir also in persönlichen Kontakt mit den Menschen treten. Angesichts der aktuellen Zahlen in Bremen sehen wir diese Möglichkeit mehr als kritisch und umso gespannter...

... erwarteten wir den TOP 26 in der gestrigen Bundestagssitzung, der auch die Herabsetzung der angeforderten Unterschriften beinhalten sollte. In einigen Bundesländern wurde die Anzahl bereits drastisch reduziert, so dass man nur noch 30% der Unterschriften verlangte. Leider...

... verlief die Debatte im Bundestag mehr als ernüchternd! Die Entscheidung über die Anzahl der Unterstützerunterschriften wird dem Innenausschuss überlassen. Es vergeht also wieder Zeit, ohne diese eindeutige (!) Frage endlich zu klären und das ist ja auch eine Form...

... der Entscheidung! Bis auf @oezdemir_spd (Siehe Video im Anfangstweet) hat keiner der Redenden die Situation der kleinen Parteien überhaupt erwähnt, obwohl sich sogar schon Wolfgang Schäuble vor einigen Wochen kritisch über diesen Umstand geäußert hatte. Umso härter...

... treffen uns dann Aussagen, wie "Wer klagen kann, der kann auch sammeln" und man müsse dies nur "verantwortungsbewusst" tun.

Wir sehen der Abstimmung im Innenausschuss positiv entgegen und gehen davon aus, dass sie die Anzahl der erforderlichen Unterschriften absenken. Die...

Frage ist nur, wie lange werden wir noch auf eine Antwort warten müssen, auf ein Problem das hinlänglich bekannt ist.

Wir wollen uns von alledem aber nicht entmutigen lassen! Rühren wir also erstmal nur in den sozialen Medien die Werbetrommel für unseren inzwischen 1.800...

... mitgliederstarken Haufen, der seine humanistischen und faktenorientierten Ansichten in der Politik vertreten sehen möchte!

Bis bald und bleibt gesund! 💜

#Bremen #Bremerhaven

Weitere Infos in den Kommentaren!

Wie Ihr uns per Post unterstützten könnt (Das Formular aus Bremen folgt so schnell wie möglich!):

diehumanisten.de/unterstuetzeru…

bundestag.de/dokumente/text…