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#Luftfilter im Bundestag Teil II
Nachdem ich über @fragdenstaat im Herbst 2022 den Bundestag zum Thema "Luftfilter" befragt habe und die in Teil I dargestellten Antworten erhielt, erging im Winter 2022 eine weitere Anfrage, die sich mit raumlufttechnischen Anlagen der
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Nachdem ich über @fragdenstaat im Herbst 2022 den Bundestag zum Thema "Luftfilter" befragt habe und die in Teil I dargestellten Antworten erhielt, erging im Winter 2022 eine weitere Anfrage, die sich mit raumlufttechnischen Anlagen der
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Gebäude in Zuständigkeit des Deutschen Bundestages befasste.
Auch dieses Mal erhielt ich Antwort.
Ich wollte wissen:
"1. Gibt es im Deutschen Bundestag (Plenum und/oder Räume/Büros der Abgeordneten & Mitarbeiter:innen, Flure, Verwaltungsräume etc.) staatlich finanzierte
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Auch dieses Mal erhielt ich Antwort.
Ich wollte wissen:
"1. Gibt es im Deutschen Bundestag (Plenum und/oder Räume/Büros der Abgeordneten & Mitarbeiter:innen, Flure, Verwaltungsräume etc.) staatlich finanzierte
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raumluftechnische Anlagen (festverbaut), bspw. in Form von Klimaanlagen. Luftreinigungsanlagen o.ä.?"
Antwort:
"Bei der Errichtung oder Grundsanierung der Gebäude des Deutschen Bundestages wurden diese überwiegend mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet, um in den Büros,
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Antwort:
"Bei der Errichtung oder Grundsanierung der Gebäude des Deutschen Bundestages wurden diese überwiegend mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet, um in den Büros,
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Der #Bundestag ist seit Jahren viel zu groß. Die #CDU/#CSU-geführten Regierungen unter #Merkel verschnarchten eine Wahlrecht-Reform, auch weil die CSU Angst vor dem Abrutschen hatte.
Nun erledigt die Ampel den Job. /MS sueddeutsche.de/politik/wahlre…
Nun erledigt die Ampel den Job. /MS sueddeutsche.de/politik/wahlre…
Der Ampel-Vorschlag streicht aber nicht nur die Überhang- und Ausgleichsmandate, sondern rückt auch der "Grundmandatsklausel" zu Leibe - also dem Recht einer Partei, mit nur 3 Direktmandaten in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen.
Eine antikommunistische Frechheit. /MS
Eine antikommunistische Frechheit. /MS
Das Streichen der Grundmandatsklausel betrifft nämlich exakt eine Partei im Bundestag: die Linke, die derzeit haarscharf unter der 5%-Hürde schwimmt. Alle anderen überspringen die Hürde bzw. haben keine Direktmandate (FDP), so dass sich für sie nichts ändert. /MS
Erschreckend, welche Schmutzkampagnen die #Grünen und die ihnen nahestehende Lobby lostreten, wenn ihre ideologischen Glaubenssätze bedroht sind und wie einige Medienvertreter diese völlig unkritisch aufnehmen. Aktuell sehr gut beim Thema #eFuels zu beobachten. Ein Thread. (1/17)
1. Die Grünen wollen den Verbrennungsmotor verbieten und de facto vorschreiben, dass künftig nur noch batteriebetriebene Elektro-Pkw verkauft werden. (2/17)
Uns als @cducsubt geht es hingegen nicht darum, E-Fuels oder irgendeine andere Technologie verbieten oder vorschreiben zu wollen, sondern alle Technologien zu ermöglichen, solange damit die Klimaschutzziele erreicht werden! (3/17)
"Nur ein inklusiver Arbeitsmarkt ist ein starker Arbeitsmarkt!" betont @hubertus_heil im #Bundestag. "Deshalb müssen wir gemeinsam dafür sorgen - Wirtschaft und Staat - dass wir mehr Menschen mit Behinderung in reguläre Arbeit bringen."
Und zwar per Gesetz!
Und zwar per Gesetz!
Wir wollen mehr Abgaben für Unternehmen, die eigentlich Menschen mit Behinderung einstellen müssten, das aber nicht tun. "Die Zeit der Ausreden muss vorbei sein", so @hubertus_heil. "Es ist ökonomischer Unfug, die Potenziale nicht zu erkennen! Aber es ist auch sozial ungerecht!"
Wir können nicht nur Krisenmanagement, sondern auch Fortschritt! @hubertus_heil: "In der Inklusion von Menschen am Arbeitsmarkt steckt sogar doppelter Fortschritt: ein wirtschaftlicher in Zeiten des Arbeits- und Fachkräftemangels, aber eben auch ein sozialer."
Word! 🙏
Word! 🙏
Schade, dass Abgeordnete #Wagenknecht wieder nicht im #Bundestag heute war. Da hat sie von #AfD Bystron was verpasst:
"Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben... zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments."
"Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben... zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments."
1/ AfD Bystron #Bundestag
"Liebe Kolleginnen. Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben, sogar zwischen die Linken, aber auch zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments..."
"Liebe Kolleginnen. Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben, sogar zwischen die Linken, aber auch zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments..."
2/ AfD Bystron #Bundestag
"Und Herr Dr. Wadephul, Sie haben das ähnlich gemacht...
Wir haben hier die Menschen, die auf die Strasse gehen und es ist denen völlig egal, ob da Sahra Wagenknecht oder Jürgen Elsässer oder Peter Bystron in München dazu aufrufen..."
"Und Herr Dr. Wadephul, Sie haben das ähnlich gemacht...
Wir haben hier die Menschen, die auf die Strasse gehen und es ist denen völlig egal, ob da Sahra Wagenknecht oder Jürgen Elsässer oder Peter Bystron in München dazu aufrufen..."
"Es steht daher eher die Frage im Raum, wie viel Taktik & Strategie unsere #Demokratie verträgt? Wenn ich taktisch wähle,weil ich Angst habe, meine Stimme wäre "verschenkt", sollte ich dann nicht eher über das Wahlsystem nachdenken? Konkret in #Berlin:...
telepolis.de/features/Gewae…
telepolis.de/features/Gewae…
... Sollte ich mich da nicht fragen, warum der 2021 erfolgte #Volksentscheid mit bald 60 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht einmal ansatzweise umzusetzen versucht wurde, aber eine Partei mit 18,4 Prozent der abgegebenen Stimmen den Regierenden #Bürgermeister stellen kann?"
"Bis auf wenigen Ausnahmen – wie Volksentscheide in einigen Bundesländern – beschränkt sich die eigentliche "Herrschaft des Volkes" auf Wahlen. Man nennt das Repräsentative #Demokratie. Dann liegt die politische #Macht allein bei den #Parteien, deren Auserwählten uns ...
⚠️ LEAK: Im Auftrag des @BMWK hat das @ewi_koeln die globalen #Gas-Märkte untersucht. Ziel der Analyse: Die Grundlage für ein Gesamtkonzept für die geplanten #LNG-Terminals schaffen. Wir veröffentlichen die interne Analyse vollständig. Thread (1/18). 
Hintergrund: Das @BMWK muss einer Berichtspflicht gegenüber dem Haushaltsausschuss des #Bundestag nachgekommen. Frist war eigentlich schon der 15. Februar. Robert #Habeck soll in dem Bericht die notwendigen Terminalkapazitäten begründen. (2/x)
⚠️ Journalist*innen aufgepasst: In der kommenden Woche läuft eine wichtige Deadline ab. Der Haushaltsausschuss des #Bundestag hat das @BMWK verpflichtet, bis zum 15.02. ein Gesamtkonzept für die #LNG-Terminals vorzulegen. Hier der Beschluss der Haushälter. (1/x)
Der Beschluss war schon im November 2022 gefasst worden. Gleichzeitig hatte der Haushaltsausschuss die Mittel für eine siebte #FSRU gesperrt. Die Vorlage des Berichts ist eine Bedingung für die Freigabe der Mittel.(2/x)
Was will der Haushaltsausschuss alles wissen?
a) Investitionskosten und Betriebskosten in Jahresscheiben
b) Prognostizierte Bedarfe an #LNG-Kapazität unter Berücksichtigung der bestehenden Pipeline-Importe
c) Auswirkung auf die #Klimaziele
(3/x)
a) Investitionskosten und Betriebskosten in Jahresscheiben
b) Prognostizierte Bedarfe an #LNG-Kapazität unter Berücksichtigung der bestehenden Pipeline-Importe
c) Auswirkung auf die #Klimaziele
(3/x)
Es gibt einen neuen Take der Verschwörungsanhänger in Bezug auf #Insekten.
Die "Kinderärztin" #DorotheaThul glaubt in die Insekten seien "künstliche DNA-Sequenzen hineingebastelt" um die menschliche DNA zu verändern.
Ihren Brief an den #Bundestag gibt es im Thread.
Die "Kinderärztin" #DorotheaThul glaubt in die Insekten seien "künstliche DNA-Sequenzen hineingebastelt" um die menschliche DNA zu verändern.
Ihren Brief an den #Bundestag gibt es im Thread.
Einige Highlights aus dem Brief von #DorotheaThul an den #Bundestag:
- PCR-Tests seien "Testkits für das Klonen von Menschen" und um das menschliche Genom "illegal zu verändern"
Auf der 2. Seite zündet sie den Schwurbel-Turbo.
- PCR-Tests seien "Testkits für das Klonen von Menschen" und um das menschliche Genom "illegal zu verändern"
Auf der 2. Seite zündet sie den Schwurbel-Turbo.
PCR-Tests seien jetzt dazu da, um zu überprüfen ob Insekten-DNA im Menschen vorhanden ist.
Es würden "Hybridformen Insekt/Mensch" entstehen. Das ganze sei natürlich "inzwischen nachgewiesen".
Natürlich Doro.
Es würden "Hybridformen Insekt/Mensch" entstehen. Das ganze sei natürlich "inzwischen nachgewiesen".
Natürlich Doro.
Die Vereinigung zur Abwehr der Diskriminierung und der Ausgrenzung #Russland-Deutscher sowie russischsprachiger Mitbürger in #Deutschland (#VADAR) e.V. stellt sich vor: vadar-ev.de
Sieht aus wie eine offizielle Institution, ist aber die #AfD.
Ein kurzer Thread:
Sieht aus wie eine offizielle Institution, ist aber die #AfD.
Ein kurzer Thread:
Ulrich #Oehme, ehemals #SED, jetzt #AfD & Versicherungsmakler, der auch in #Russland tätig war.
Verspricht sich im Video gleichmal und mach aus dem #Ukraine Krieg noch schnell einen 'Konflikt'.
Verspricht sich im Video gleichmal und mach aus dem #Ukraine Krieg noch schnell einen 'Konflikt'.
Eugen Schmidt, sitzt für die #AfD im #Bundestag, ist #Russland Deutscher aus #Kasachstan.
In zahlreichen Äußerungen verbreitet er das Narrativ, #Deutschland sei ein Unrechtsstaat und stellt sich dabei in den Dienst der russischen Staatspropaganda.
In zahlreichen Äußerungen verbreitet er das Narrativ, #Deutschland sei ein Unrechtsstaat und stellt sich dabei in den Dienst der russischen Staatspropaganda.
#WeRemember
Holocaust-Gedenktag wie er sein sollte (links) und in Wokistan (rechts).
Prioritäten. So wichtig.
#queer #trans #Queerdenker #Selbstbestimmungsgesetz
Holocaust-Gedenktag wie er sein sollte (links) und in Wokistan (rechts).
Prioritäten. So wichtig.
#queer #trans #Queerdenker #Selbstbestimmungsgesetz
Muss man echt ALLES vereinnahmen? GERADE in Deutschland?
Mal am Rande...
GANZ dünnes Eis, liebe #queer-Fraktion.
Oder, @Ralf_Hoecker, @Steinhoefel (sh. vorige Tweets)?
#Bundestag #Ataman #lehmannruecktritt #WeRemember #HolocaustMemorialDay #LGBTQIA #trans
GANZ dünnes Eis, liebe #queer-Fraktion.
Oder, @Ralf_Hoecker, @Steinhoefel (sh. vorige Tweets)?
#Bundestag #Ataman #lehmannruecktritt #WeRemember #HolocaustMemorialDay #LGBTQIA #trans
.@Bundeskanzler #Scholz gerade im #Bundestag zur Lieferung von #Leopard2 an #Ukraine: "Es gibt in diesem Land viele Bürger, die sich Sorgen machen angesichts der Dimension, die diese Waffe mit sich bringt. Diesen Bürgern will ich sagen: Vertrauen Sie mir & der #Bundesregierung!"
Wieso erinnert mich das scholzische "Vertrauen Sie mir!" nur an jene legendäre Szene von "Sledge Hammer!"? #OnceUponATime
Passend dazu die gestrige Äußerung der "No matter what my german voters think"-Außenministerin #Baerbock, die gestern locker flockig #Russland den Krieg erklärt hat:
"We are fighting a war against Russia"
PS: Man beachte auch die beleidigte Attitüde der Chefin @AuswaertigesAmt
"We are fighting a war against Russia"
PS: Man beachte auch die beleidigte Attitüde der Chefin @AuswaertigesAmt
Verteidige ja ungern die #CSU, aber direkt gewählte Kandidaten sollten schon in den #Bundestag einziehen.
Im Extremfall ist der Wahlkreis gar nicht im BT vertreten, wenn keiner der unterlegenen Kandidaten weit genug oben auf einer Landesliste steht. Oder eine kleine...
Im Extremfall ist der Wahlkreis gar nicht im BT vertreten, wenn keiner der unterlegenen Kandidaten weit genug oben auf einer Landesliste steht. Oder eine kleine...
...Partei nutzt das aus, indem sie die Kandidaten in hart umkämpften Wahlkreisen ganz nach oben auf die Landesliste setzt. Unter Umständen wird dann der Wahlkreis nur von einem AfD-Kandidaten repräsentiert, der von 8% gewählt wurde.
Und: wenn es praktisch nur Unionskandidaten...
Und: wenn es praktisch nur Unionskandidaten...
...trifft, die als direkt Gewählte nicht in den Bundestag kommen und die anderen Parteien nicht, ist das natürlich unfair, selbst wenn das Verhältnis nachher gewahrt bleibt. Man schließt ausgerechnet die aus, die am härtesten um den Einzug kämpfen mussten und erfolgreich waren.
Mit 🇫🇷 Ankündigung bricht Hauptausrede des @Bundeskanzler weg, keine schweren gepanzerten Fahrzeuge zu liefern. 🇩🇪 droht sich endgültig zu isolieren. Dass die Achse #Paris-#Berlin nicht mehr funktioniert, hat der #Kanzler zu verantworten. #Marder #Leopard @cducsubt
Olaf #Scholz muss jetzt wieder Einigkeit mit #Frankreich herstellen. Er hat die Führung des freien #Europa|s vollständig #Macron überlassen. Das Mindeste ist, dass er jetzt Macron vollständig folgt und unterstützt. 🇪🇺
Nach Berichten der @SZ, erwägt auch die BuReg die Lieferung von Schützenpanzern #Marder. Mehr als 8 Monate nach Beschluss im #Bundestag und nach politischer Führung aus Washington und Paris ist das überfällig.
Neuer Antrag der @cducsubt: #MECFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung. Der Antrag wird am 19.01. um 16:45 Uhr im #Bundestag in einer 40-min. Debatte beraten, inkl. Liveübertragung.
(1/4)
(1/4)
@cducsubt In der Pressemeldung des Bundestags heißt es: "Die Abgeordneten fordern konkret, den Aufbau der im Koalitionsvertrag genannten Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für #MECFS unverzüglich finanziell und strukturell zu fördern. Auch sollte Betroffenen der...
(2/4)
(2/4)
@cducsubt ...Zugang zu Gesundheits- und Sozialsystemen erleichtert werden. Rehabilitationsangebote für Angehörige müssten gefördert werden, um deren physische und psychische Belastung zu reduzieren und die schulische oder berufliche Teilhabe auch für schwer Erkrankte zu ermöglichen." (3/4)
Hilfestellung bei "freundlichen" Besuchen von gekauften woken NAFO-Trollen,
Agent Provocateur,
PR-Accounts für US/NATO-Kriegspropaganda, US/NATO-Faschisten, -Rassisten,
Russland- und Putin-Hassern,
woke-Faschisten,-Rassisten,-Hatern, -Verschwörungstheorieexperten,
SAntifa...
Agent Provocateur,
PR-Accounts für US/NATO-Kriegspropaganda, US/NATO-Faschisten, -Rassisten,
Russland- und Putin-Hassern,
woke-Faschisten,-Rassisten,-Hatern, -Verschwörungstheorieexperten,
SAntifa...
Niemals vergessen
Auch gekaufte woke Trolle und Agenten (Nazis/Faschisten, Woke, Kriegsverbrecher, US/NATO/EU-Untertanen, Systemkarrieristen) sind und bleiben Menschen, die ihre Seele verkauft und verloren haben an die großen Vermögen und deren Kriegsverbrechen und Faschismus.
Auch gekaufte woke Trolle und Agenten (Nazis/Faschisten, Woke, Kriegsverbrecher, US/NATO/EU-Untertanen, Systemkarrieristen) sind und bleiben Menschen, die ihre Seele verkauft und verloren haben an die großen Vermögen und deren Kriegsverbrechen und Faschismus.
Dazu der Thread 👇
threadreaderapp.com/thread/1592374…
threadreaderapp.com/thread/1592374…
Dazu der Thread 👇
threadreaderapp.com/thread/1590634…
threadreaderapp.com/thread/1590634…
Dazu der Thread 👇
threadreaderapp.com/thread/1597651…
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Wer für die NATO ist, der ist für Massenmord im Dienste der imperialistischen herrschenden vor allem US-Familien/Klasse der gigantischen, unrechtsmäßigen, verbrecherischen Vermögen.
Bist du wirklich für Massenmord?
Bist du wirklich für Massenmord?
Die US/NATO, dass sind über 1000 Milliarden, vermutlich sogar etliche Trillionen jährlich für Imperialismus, Massenmord und zur Umverteilung nach oben durch eine gigantische Korruption.
Kein Mensch, der noch selber denkt und nicht entfremdet und verblödet oder ohne Gewissen ist, kann für die US/NATO sein, also für permanenten Massenmord/imperialistische Kriege und eine gigantische Umverteilung nach oben zum Schade der Gesellschaft! Schaut auf die US-Gesellschaft
#AfD und #Russland
Erinnert sich wer? Kurz nach Kriegsbeginn trat AfD-MdB Eugen #Schmidt im TV des russischen Militärs auf:
tagesschau.de/investigativ/k…
Das hat damals einige Wellen geschlagen. Zeit für ein Follow-Up. Sehr beschäftigt ist er, der Herr Schmidt /x
Erinnert sich wer? Kurz nach Kriegsbeginn trat AfD-MdB Eugen #Schmidt im TV des russischen Militärs auf:
tagesschau.de/investigativ/k…
Das hat damals einige Wellen geschlagen. Zeit für ein Follow-Up. Sehr beschäftigt ist er, der Herr Schmidt /x
Vor rund einer Woche erklärte er den Zuschauern eben dieses Militärsenders Zvezda, den #Reichsbürger #Putschversuch 2/x
Am 07. September tat er Selbiges beim EU-sanktionierten Sender #Rossiya24, was btw relativ problemlos anzusehen ist, obwohl der Kanal einem Verbreitungsverbot in der EU unterliegt 3/x
cc @bnetza @BMI_Bund
cc @bnetza @BMI_Bund
Neue Informationen zur #Razzia der Sicherheitsbehörden gegen #Reichsbürger und Verschwörungsideologen. Heute erfuhr der #Innenausschuss im Bundestag in einer Sondersitzung neue Hintergründe. Ein Thread 👇
(1) 1.600 Spezialkräfte waren an der #Razzia beteiligt, mehr als 70 Objekte wurden durchsucht. 850 Beamte vom #BKA waren beteiligt. Mehr als 90 Waffen wurden sichergestellt, unklar derzeit, wie viele davon legal waren.
(2) Sichergestellt wurden etwa 400 Asservate. Dazu Werte in Höhe von 400.000 Euro. Das sind hohe Zahlen; die Zahl der Beschuldigten ist seit Mittwoch gestiegen und dürfte noch weiter steigen. #Razzia #Reichsbürger #GBA #BKA
#Twitter schlägt mir unter "Was dir gefallen könnte" ausgerechnet den jetzigen Lobbyisten der @Bayer AG & ehemaligen @Die_Gruenen-Staatssekretär im Agrarministerium @bmel unter @RenateKuenast vor: @berninger71 ("Gesponsert"). Auf welcher Algorithmusgrundlage frage ich mich, ha,ha
B-Anekdote: Ich machte 2003 ein längeres Praktikum bei Ströbele im #Bundestag, meine damalige 🇫🇷Freundin bei Künast/Berninger. Sie rief ab & zu im Büro an & weil dann die Berninger-Nr. angezeigt wurde, meinte anfangs der WiMa von Ströbele irritiert: "Was will der Arsch von uns?"
...es dauerte mindestens 3 Anrufe, bis Dietmar realisierte, dass bei Anrufen mit der Nummer nie Berninger sondern immer nur die charmante Maëlis am Apparat war. D. war alte Hamburger Hafenstraße-Schule & roch den Polit-Opportunismus von Berninger wohl früher als viele andere...
"Eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und #Querdenker|n soll laut ARD-Hauptstadtstudio und SWR einen Staatsstreich geplant haben. Unter den 52 Beschuldigten sind Ex-Elitesoldaten und eine frühere #AfD-Bundestagsabgeordnete."
tagesschau.de/investigativ/r…
tagesschau.de/investigativ/r…
"Zentrale Figur der Gruppe ist nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR Heinrich Reuß, Spross eines alteingesessenen Fürstenhauses aus dem heutigen Thüringen."
In einem Video aus 2019, das regelmäßig auf Telegram geteilt wird, verbreitete er seine Reichsbürgerthesen.
In einem Video aus 2019, das regelmäßig auf Telegram geteilt wird, verbreitete er seine Reichsbürgerthesen.
"Aus Hessen stammt nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung auch der Hauptbeschuldigte der Gruppierung: der 71 Jahre alte Adlige Heinrich XIII. Prinz Reuß, der als Immobilienunternehmer arbeitet."
hessenschau.de/panorama/festn…
hessenschau.de/panorama/festn…
Liebe Freunde,
so sieht #Zeitenwende bei unseren Nachbarn in #Polen aus. Sie haben #Kampfpanzer und #Panzerhaubitzen bestellt und sie werden geliefert. In #Deutschland arbeitet das #BMVG mit Ministerin #Lambrecht im 10. Monat noch an der Bestellung.
so sieht #Zeitenwende bei unseren Nachbarn in #Polen aus. Sie haben #Kampfpanzer und #Panzerhaubitzen bestellt und sie werden geliefert. In #Deutschland arbeitet das #BMVG mit Ministerin #Lambrecht im 10. Monat noch an der Bestellung.
Die Möglichkeit dazu hat der #Bundestag auf Vorschlag von @c_lindner mit dem #Sondervermögen geschaffen. Möglichkeiten muss man nutzen wollen und dann auch nutzen. Die Koalitionspartner @fdp und @GrueneBundestag assistieren gerne.
Der polnische Verteidigungsminister, Mariusz Błaszczak, meint man will #Frieden und deshalb bereite man sich auf den #Krieg vor. #Zeitenwende in #Polen heißt Abschreckung und Landesverteidigung gegen die aggressive Diktatur von nebenan. Am 27.2. war das auch bei uns die Idee.
Der #Bundestag hat #CETA zugestimmt. Damit haben Abgeordnete den Weg freigemacht für Klagen von kanadischen Konzernen gegen Deutschland. ☠️ Krass, oder? Was für eine kurzsichtige Entscheidung der Ampelkoalition, Freihandel vor gerechten Handel Vorrang zu geben! (1/4)
Bedeutet: Verabschiedet die Bundesregierung in Zukunft Gesetze für mehr Klima- und Umweltschutz, könnten 360 kanadische Unternehmen, die z.B. mit Öl oder Gas handeln, sie deshalb vor Gericht zerren, die Energiewende bremsen - und exorbitante Entschädigungssummen einfordern. (2/4)
Wer heute gut schlafen kann, weil sie diese Gefahren ernst nehmen und gegen diese absurde Paralleljustiz gestimmt haben: danke für euren Einsatz👏 @DeborahDuering @karlbaer @LieblingXhain @Linksfraktion (3/4)
#StopCETA
#StopCETA
