Discover and read the best of Twitter Threads about #Bundestag

Most recents (24)

1/Η Γερμανικη Βουλη #Bundestag τον Μαρτιο του 2022 ενεκρινε τα κονδυλια για την κατασκευη εξτρα 229 #Puma IFV.Τα #ΤΟΜΑ αυτα θα προστεθουν στα 350 Puma της αρχικης παραγγελιας και θα αντικαταστησουν πληρως τα υπαρχοντα 300-390+ #Marder 1 σε Γερμανικη υπηρεσια. Αυτο για την #Ελλαδα
2/σημαινει την μελλοντικη διαθεση οχηματων (περαν των 200 Marder που εχουν δεσμευθει για την προσφορα με τα #Lynx) τα οποια ειτε μπορουν να χρησιμοποιηθουν για ανταλλακτικα είτε (ειδικα τα αναβαθμισμενα) να αυξησουν τις οροφες των διαθεσιμων #ΤΟΜΑ ιδιαίτερα στον #Εβρο
3/To τελικο συμβολαιο με την #KMW αναμενεται να υπογραφει τους επομενους μηνες ωστε να ξεκινησει η παραγωγη οχηματων το επομενο διαστημα. Αξιζει να αναφερθει πως μεγαλος αριθμος οχηματων Marder 1 (ακομη και ενεργων σε υπηρεσια) προοριζονται να δοθουν σαν ανταλλαγμα σε χωρες που
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Die Debatte im #Bundestag über das Werbeverbot zur #Abtreibung aus #219a hat begonnen. Ich halte euch heute über die wichtigsten Punkte aus der Diskussion auf dem Laufenden.
Aktuell spricht Justizminister @MarcoBuschmann und betont, dass seiner Ansicht nach #219a nichts mit dem grundsätzlichen Verbot von Abbrüchen aus §218 zu tun hat. "Diese Rechtsänderung hat keinerlei Auswirkungen auf das Lebensschutzkonzept aus §218 StGB." #Abtreibung
Ein Werbeverbot hält @MarcoBuschmann für nutzlos: Mit dem neuen Heilmittelwerbegesetz und dem Berufsgesetz der Ärzt*innen ist ohnehin nur eine sachliche Information erlaubt und keine Werbung. #Abtreibung #219a
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1/2 🧵Der ganze #linkemetoo Mist hat auch ganz viel mit #Mitbestimmung und starkem #Betriebsrat zu tun, wenn es um die #Linksfraktion geht, das ist Euch schon klar, oder? Um das Ganze mal aus dem privaten in den öffentlichen Bereich zu holen. #linke
2/11 Ein starker Betriebsrat wäre eine Struktur, an die sich Betroffene wenden könnten. Und jetzt wird’s kompliziert: es gibt bei der Fraktion 2 Betriebsräte:
1. für die Beschäftigten bei der Fraktion, wo die Fraktion, vertreten durch den gf der Fraktion, Arbeitgeberin ist.
3/11
2. als einzige Fraktion haben wir dank unseres jahrelangen Kampfs einen für die Beschäftigten der MdB gegründet. Was nicht jede/r weiß: jedes MdB gilt als Kleinbetrieb mit allem Mangel and Schutz den Beschäftigte in einem Kleinbetrieb so haben. Kein Kündigungsschutz zB.
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1/ Gestern bin ich der Einladung von @f_schaeffler zum ersten #Blockchain-Roundtable im #Bundestag gefolgt. Im Rahmen des Events kamen 50 Blockchain- und #Krypto-Experten*innen sowie Vertreter*innen der #FDP, des Finanzausschusses und des Finanzministeriums zusammen.
2/ Ein solcher Dialog zwischen Politik und Community ist begrüßenswert, da beide Seiten erheblich voneinander lernen können. Positiv war gleich zu Beginn des Events die Ankündigung, dass die Erhöhung der Haltefrist für #Staking von 1 auf 10 Jahren nicht umgesetzt wird.
3/ Somit werden Erträge aus Staking bei Halten der Token von >1 Jahr steuerfrei (statt 10 Jahren).
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The Voice of Peace

„Ein Mann - und sein Traum von einer heilbaren Welt. So könnte die Überschrift über dem Leben des außergewöhnlichen Friedensaktivisten Abie Nathan (1927-2008) aus Tel Aviv lauten. (thread)
#TheVoiceOfPeace #Peace #AbieNathan #Frieden #Bundestag
Nathan, ehemaliger Kampfpilot und später überzeugter Pazifist, lebte nach dem Motto: Sei du selbst die Veränderung, die du in der Welt sehen willst.

1965 kandidierte er als Vorsitzender der Nes-Partei für die Knesset. Er verfehlte die erforderliche Stimmenzahl um 2000 Stimmen.
Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses erklärte er, mit einer Friedensbotschaft nach Ägypten fliegen zu wollen. Am 28. Februar 1966 landete er mit seinem Flugzeug Shalom in Port Said und wurde sofort nach der Landung festgenommen.
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BSI-Präsident spricht sich für #Hackback's aus 😳

Ey nicht auch noch @ArneSchoenbohm vom @BSI_Bund bitte... die waren mal die Guten und sollen das auch bleiben bitte! 😑
golem.de/news/it-sicher…
"Grünen-Fraktionsvize @KonstantinNotz entgegnete darauf: "Jeder, der versteht, worum es technisch bei diesem Instrument geht, weiß, wie kompliziert und verfassungsrechtlich problematisch es wäre, wenn..."
"der Staat mit #Militär oder #Polizei im Internet die Integrität IT-technischer Systeme angreifen würde.""
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#Diskurs #Neoliberalism

Sehr geehrte @jagodamarinic auf @dlfkultur hat heute eine Stipendiatin aus #Frankreich die Nichtwaehler des Herrn #Macron als "irrational" diffamiert & die Bezeichnung von Arroganz bei Macron als "Unterstellung" diskreditiert
In einer Podcast - Folge von
#LakonischElegant wurde durch Menschen mit Expertise aus #Frankreich dargelegt, daß dieser Ruf der #Arroganz keineswegs aus der Luft gegriffen wurde & daher als #Resonanz zu verstehen ist.

So hat #Macron #Armutsbetroffene als "Die Zahnlosen" verhöhnt
#Warum ich dies schreibe?

Aktuell hat eine "#Ernährungsexpertin" der @spdbt in #Deutschland #Armutsbetroffene als #Menschen mit falscher "Einstellung" kategorisiert, sollten Sie Hunger leiden.

#Gaslighting
#Neoliberalismus
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Gestern fragte ich Euch, was das Gegenteil von „Sternstunde des Bundestages“ ist, die Antworten: Sternschnuppe (weil Bürger:innen dem BT Schnuppe sind), Starwars, Vakuumzeit, Stunde des schwarzen Lochs, Versagerstunde, Shitstunde o. Schwarzer Tag. Warum es um mehr geht:🧵1/x
Gestern entschied sich der #Bundestag gegen die #Impfpflicht. Die Ampel hatte keine eigene Mehrheit, weil die #FDP nicht mitspielte. MdB sollten daher nach ihrem Gewissen für o gegen verschiedene Gruppenanträge entscheiden. Und das ging schief. Aber warum? 2/x
Zum einen verweigerte sich die #CDUCSU, die von Merz aufgefordert wurde, ihr Gewissen zu ignorieren u nur dem #Fraktionszwang zu folgen. Die Mehrheitsmeinung ihrer Wähler:innen u die Forderungen ihrer Ministerpräsidenten waren ihr egal, es ging nur um Machtdemonstration. 3/x
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Oppositionszeiten sind Zeiten der Selbstvergewisserung. Genau deshalb erfüllt mich das Verhalten der #CDU/#CSU gestern bei der #Impfpflicht im #Bundestag mit großer Sorge.

Ein paar Gedanken dazu. 1/14
Klar: Es war peinlich, dass die Regierungsfraktionen keine eigene Mehrheit im Bundestag hatten.
Der gute Grund war, dass alle Regierungsfraktionen nur ihren Überzeugungen folgten.

#SPD und #Grüne sagten ja.
Die #FDP sagte nein.

Das entspricht den jeweiligen Überzeugungen.
2/14
Die CDU/CSU-Fraktion hat sich unter #Merz für einen anderen Weg entschieden. Sie wollte unabhängig von ihrer eigenen Überzeugung zu keiner Mehrheit beitragen, die in den Regierungsfraktionen selbst nicht vorhanden war.

Das ist ihr gutes Recht. Es folgt jedoch ein Aber. 3/14
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In #SchleswigHolstein findet am #8Mai die #Landtagswahl statt. Die AfD ist mit ihrer Hetzpropaganda unterwegs, sowie z.B. in ihrer selbsternannten Hochburg in #Kaltenkirchen. Zusammen die AfD in die Schranken weisen! antifapinneberg.noblogs.org/post/2022/04/0… #Antifa #NoAfDSH #NoNazisSH #NoAfD Image
Hier auf dem Bild sind 1. Julian Flak (#Kaltenkirchen), 2. Sven Wendorf (#Norderstedt), 3. Lore Kobs (Kaltenkirchen), 4. Krzysztof Walczak ist stellvertretende Vorsitzende der AfD-#Hamburg. 5. Jörg Nobis (Kaltenkirchen) und 6. Maik Britz abgebildet. Jörg Nobis, Julian Flak und Image
Sven Wendorf sind die AfD-Direktkandidaten für den Kreis #Segeberg. Sven Wendorf besucht regelmäßig in Noderstedt und Kaltenkirchen die nicht angezeigten Demos der #Querdenker-Szene.
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#Scholz se disgusta con los #alemanes

¡Oh, cómo el pueblo de #Alemania está triste por la bondadosa abuela #Merkel! Debajo de ella, todo estaba en calma, la #gasolina no subía demasiado, la inflación no se arrancaba de la cadena y la comida en las tiendas no terminaba.
🧵
Pero eso es todo, #karapuziki, ¡se acabó el baile!

El instituto de investigación #alemán #Forsa, encargado por el canal #RTLTV, realizó una encuesta sobre la situación actual. Como resultado, las conclusiones son las siguientes:
🧵
solo el 46% de los encuestados valora positivamente las medidas tomadas por el gobierno #alemán. Al mismo tiempo, el 47% de los encuestados declara su descontento con el trabajo del Gabinete bajo el liderazgo de #Scholz.
🧵
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Präsident Selenskyj, die #Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen! Wir haben Sanktionen verhängt, die wirken. Viele der härtesten Folgen werden sich erst in den kommenden Wochen zeigen. Und: Wir schärfen die Sanktionen ständig nach. #Bundestag
Tag für Tag schreiben mir Bürgerinnen und Bürger besorgt: Wird es Krieg geben, hier bei uns? Auf diese Frage kann es nur eine Antwort geben: In 80 Jahren haben wir das Unvorstellbare vermieden, dabei muss es bleiben! Die #NATO wird nicht Kriegspartei in der #Ukraine.
Auf Energieabhängigkeit und hohe Energiepreise lässt sich nur mit Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz reagieren. Unser Ziel - #Klimaneutralität in Deutschland bis 2045 - ist wichtiger denn je. Nicht: „Jetzt mal langsam“, sondern „Jetzt erst recht“ – so lautet die Devise!
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1/ Thread #Zelensky adress to the German #Bundestag video with Eng sub.
"The occupiers killed 108 children. In the middle of Europe, in our country, in 2022.
I am addressing the German Bundestag after numerous meetings, negotiations, statements and requests.
2/ After steps in support, some of which are overdue.After sanctions, which are obviously not enough to stop this war. And after we saw how many ties your companies still have with Russia. With a state that just uses you and some other countries to finance the war."
Video part 2:
Part 3:
#Zelensky #Bundestag
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Die #Corona-Zahlen am Donnerstag zeigen neue Pandemie-Rekorde beim Tageswert und beim Wochenwert der Infektionen, sowie bei der #Hospitalisierungsrate. Die Totenzahl ist leicht gestiegen. Details wieder im folgenden Thread. (1/x)
Der Tageswert von 294.931 neu registrierten #Corona-Infektionen ist so hoch wie nie. Er liegt satte 12,2% über dem bisherigen Höchstwert, der vor 1 Woche registriert worden war. Der 7-Tage-Mittelwert erreicht mit 212.188 einen weiteren Höchstwert, es ist der 5. in Folge. (2/x)
Der 7-Tage-Mittelwert legt am Donnerstag 19,7% höher als vor 1 Woche. Damit sinkt das Wachstumstempo leicht, bleibt aber weiter im Bereich um die 20%-Marke. (3/x)
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#zelensky vi parlo mentre la #russia distrugge tutto quello che abbiamo costruito, con razzi, bombe, artiglieria pesante. hanno ucciso già 108 bambini, nel mezzo dell'europa.

1/n

#bundestag #germania
#zelensky alcune misure sono arrivate tardi. c'è un muro nell'europa che divide la libertà dalla mancanza di libertà che diventa più alto con ogni bomba. vi abbiamo detto nordstream2 è preparazione alla guerra ci avete risposto è una questione economica

2/n

#bundestag #ucraina
#zelensky abbiamo chiesto nato, abbiamo chiesto sanzioni ed è stato preso tempo. anche nel nome di mariupol, una città rasa al suolo e assediata, distrutta, 100mila persone sono sotto le bombe, senza acqua e luce

3/n

#bundestag #ucraina
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"De façon brutale et impitoyable, un système autoritaire a lancé une guerre d'agression au cœur de l'Europe. La guerre en Ukraine se déroule à moins de deux heures de vol de l'endroit où nous sommes réunis ce matin" (Friedrich Merz, CDU, devant le Bundestag)
"Cette guerre a un seul responsable : il s'appelle Vladimir Poutine. Ce soi-disant 'démocrate sans faille', qu'il n'a jamais été, est désormais définitivement devenu un criminel de guerre, au vu et au su de tous." (Friedrich Merz, CDU, #Bundestag)
"La Russie est isolée au niveau international. Le pays et ses représentants sont également sanctionnés personnellement. Cela inclut à juste titre #WIFT, le système de paiement international dont la Russie est désormais exclue". (@_FriedrichMerz, CDU #Bundestag)
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+++EIL+++ Die Bundeswehr soll ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten, kündigte @Bundeskanzler Olaf Scholz im #Bundestag an. Deutschland werde "von nun an" jährlich mehr als zwei Prozent des BIP in Verteidigung investieren. #Ukraine
"Wir müssen deutlich mehr investieren, um unsere Sicherheit, Freiheit und Demokratie zu schützen", so der @Bundeskanzler. "Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind."
#Regierungserklärung #Urkaine
Die wichtigsten Punkte aus der #Regierungserklärung von @Bundeskanzler Olaf Scholz findet Ihr hier 👇
spdfraktion.de/themen/100-mil…
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Jetzt folgt Friedrich #Merz. /TN #Bundestag
Merz betont gerade seine Anteilsnahme an den Opfern.
Merz redet ständig in der Wir-Form.
"Wir" bewundern den Mut des Volkes der Ukraine.
Zollt #selenskiy Respekt.
Den Pathos und die Geografie- & Geschichtsstunde lasse ich weg. Hab ich bei Scholz auch gemacht.
Dankt im Namen der #CDU/#CSU für die Regierungserklärung #Scholz.
Betont die Zusammenarbeit zwischen Union und Ampel.
Entschließungsantrag Ampel und Union.
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Im Sinne der nationalen Sicherheit bin ich der Überzeugung, dass der #Bundestag nun Sofortprogramme in Milliardenhöhe und Sonderregelungen für den Ausbau der #ErneuerbareEnergien umgehend beschließen muss.

Jede PV-Anlage und jedes Windrad bis zum nächsten Winter zählt. /TN
Und ja. #SPD, #Grüne und #FDP sollten es meiner Meinung nach auch genau so begründen.

Nationale Sicherheit. Denn genau darum geht es. /TN
Da ich meine Pappenheimer kenne und es auch Leute gibt, die meine Tweets dazu nicht kennen:
Ich bin Realist. Wir werden innerhalb von ein paar Monaten nicht unabhängig von Energieimporten.
Mir geht es um die schnellstmögliche Senkung des Anteils. /TN
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Gerade rächen sich 30 Jahre absolute Bräsigkeit beim Thema #Bundeswehr. Die #CDU-Regierung unter #Kohl war nicht mehr gewillt, der BW ein neues Profil nach dem Ende des Kalten Kriegs zu verpassen. Rot-grün unter Schröder hat ein bisschen was getan... /MS
... und 16 Jahre unter #Merkel haben wieder für Nichtstun gesorgt, vom Ende der Wehrpflicht und ein bisschen Familienfreundlichkeit abgesehen.
Die tiefen Probleme der Bundeswehr wurden nie angegangen: das völlig kaputte Beschaffungswesen ist heute noch eine Lachnummer. /MS
Ein Konzept "was soll die #Bundeswehr im 21. Jahrhundert sein?" wurde auch nie wirklich erarbeitet. Von "Reine inländische Hilfstruppe wenn mal wieder eine Flut wütet", "Einsätze nur im Rahmen von UN- und NATO-Mandaten" bis hin zu "EU-Truppe" gibt es ja eine Menge Optionen. /MS
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Wir hatten ja schon einiges zu den Verbindungen der #AfD zu Einiges Russland, und in die Separatisten-Gebiete gebracht, versuchen wir das mal in einer größeren Form. #NoAfD Bild: Gerhard Frey /Wladimir Schirinowski #Russland Gerhard Frey (rechts), der ...
Warum wir mit Gerhard Frey /Wladimir Schirinowski beginnen? Weil die Verbindungen eben der extremen Rechten zu Nationalisten in Russland weit zurückreicht.
volksverpetzer.de/recherche-afd/… #AfD #NoAfD #Putin
Im Februar 2018 wurde eine AfD-Delegation auf die Krim eingeladen. In einem Facebook-Post von Gunnar Lindemann heißt es: “Treffen mit dem Präsidenten der Krim Sergej Aksjonow. #Putin #Russland #NoAfD #AfD Image
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Beim 3. Mal wird's zur Tradition: Jährlich frage ich die Bundesregierung nach dem Stand der unbesetzten IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien u -Behörden. Auch in diesem Jahr: in 1 Woche wissen wir mehr, stay tuned! 🧵 #Bundestag #ITSicherheit /1
Bereits 2021 offenbarte meine Abfrage eine krasse Schieflage der IT-Sicherheitsstellen: jedes 3. Ministerium hatte weniger als 5 Stellen, jede 4. Stelle war unbesetzt und 86 % (!) der 690 neu geschaffenen IT-Sicherheitsstellen gehörten zum Verteidigungsministerium! 😱 /2
... nur 14 % der neu geschaffenen IT-Sicherheitsstellen wurden im zivilen Bereich geschaffen 🧐
Trauriges Schlusslicht war @BMG_Bund, mit fast 80% unbesetzter Stellen. Hier eine ausführlichere Analyse zur Anfrage 2021: mdb.anke.domscheit-berg.de/2021/02/analys… ca 24.2. gibts die neuen Zahlen. /3
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Heute war die Anhörung zu #MECFS im Petitionsausschuss im #Bundestag.

Auch ich habe die Diagnose. Ich habe sie lange verschwiegen, aus Angst, dass sie negativ beeinflussen wird, wie Ärzte auf meine gravierenden Symptome reagieren. So groß ist die systemische Stigmatisierung.
🧵
Im Verlauf meiner Symptomodyssee haben Ärzte mich belächelt, durch mich hindurchgeschaut, vor lauter Bias Symptome nicht oder nur fehlerhaft dokumentiert, mich behandelt, als sei ich wehleidig/nicht glaubwürdig.

Als sei ich nicht mehr ich, es nicht mehr wert, gehört zu werden.🧵
Und all das nur, weil sie sich meine Symptome nicht erklären konnten und aus Absence of Evidence einer körperlichen Ursache Evidence of Absence wurde: "Dann muss es wohl psychogen sein". Selbst bestehende Diagnosen wurden darüber ignoriert.
🧵
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#buchdesmonats: Nach Start der Reihe "HappyBirthday", nun die neue Reihe #DasbesondereBuch, mit der das @MmzPotsdam einmal monatlich Neuerscheinungen und “besondere” #Bücher auf #instagram & Twitter vorstellt, willkommen! (1/9)
#Buchtipp: Für den Februar empfiehlt unsre Kollegin Dr. Marie Müller-Zetzsche:
Jutta Schwerin: Ricardas Tochter. Leben zwischen Deutschland und Israel, Spector Books 2012 #Buch (2/9) Image
#buchempfehlung: Ricarda geht 1930 ans #Bauhaus, um Fotografin zu werden. Dort trifft sie Heinz Schwerin. Sie fliehen 1933 vor den Nazis via Prag, Schweiz & Ungarn nach #Palästina. In der Jerusalemer Werkstatt bauen sie Holzspielzeug, Jutta & ihr Bruder kommen auf die Welt.(3/9)
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