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6 Jun, 5 tweets, 3 min read
Das @BMG_Bund hat heute auf die Vorwürfe des @derspiegel in Bezug auf die Absicht, die herabgesetzten Normen nicht erfüllenden Masken an vulnerable Gruppen ausgeben zu wollen reagiert.
Ich setze das mal zusammen, weil das BMG nicht weiß, wie das mit einem Thread funktioniert.
Die Antwort des @BMF_Bund ist typische Verschleierungstaktik. Weil die Masken nach Einspruch nicht ausgegeben wurden, ist Menschen kein persönlicher Schaden entstanden; das hat auch niemand behauptet.
Behauptet wurde, dass die Absicht der Abgabe an vulnerable, besonders
schutzwürdige Menschen bestand, darauf geht das @BMI_Bund nicht ein. Aber genau dazu hätten sich das @BMI_Bund und der Minister @jensspahn äußern müssen.

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6 Jun
#md0406 2021
Über den Feind
Abschlusskundgebung der #noAfD

Die #noAfD veranstaltete am Freitag ihre "Abschlusskundgebung" (es gab am Samstag mind. eine weitere) zum Landtagswahlkampf in #LSA bei gutem Wetter und mäßiger Kundschaft.
Neben den üblichen verschwörungsideologischen Behauptungen fiel vor allem der Ton auf, in dem sich die Redner über Politiker und Parteien äußerten, die die #noAfD unter "Altparteien" zusammenfasst. Waren in der Vergangenheit im Landtag gelegentlich Aussagen zu hören wie die, dass
man mit der @cdulsa zusammenarbeiten wolle, wurden nun alle demokratischen Parteien in einer Weise angegriffen, als gäbe es kein morgen. Die @cdulsa selbst wurde als eine Partei dargestellt, die nichts anderes sei als willfähriger Erfüllungsgehilfe der @GRUENE_LSA, die zu einer
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5 Jun
Ich erwarte, dass der @derspiegel sauber recherchiert (wenn es nicht um Israel geht) und weitere Medien bestätigen werden, dass Spahn "unbrauchbare" Masken an "Menschen mit Behinderungen, Hartz-4-Empfänger und Obdachlose" weitergeben wollte, um sie
spiegel.de/politik/deutsc…
loszuwerden. Ich halte das weder mit dem Menschenbild der @cdu noch irgendeinem vereinbar, das nicht sozialdarwinistisch ist.
Ich bin bereit, in einer Krisensituation viel zu verzeihen; diesen Versuch nicht. Es wird nach der BT-Wahl Untersuchungsausschüsse brauchen.
Ich sage es dem Christdemokraten mit Matthäus 25, 45: "Dann wird er ihnen antworten und sagen: Wahrlich, ich sage euch: Was ihr nicht getan habt einem von diesen Geringsten, das habt ihr mir auch nicht getan."
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3 Jun
#sbk1005 2021

Bei einer Kundgebung von Pandemieleugnern in Schönebeck (Sachsen-Anhalt) wurden am 10.05.2021 verschwörungsideologisch-antisemitische Ideologeme geäußert. Ein Redner sprach von der Plandemie, dem "Great Reset", der "Weltregierung", einer zentralen Vorstellung im
Mythos von der "Neuen Weltordnung" (NWO), und wies die Verantwortung dafür dem "Tiefstaat" zu, der aus "Zionisten" und "Finanzeliten" gebildet würde. Beide Begriffe sind Chiffren in der Umwegkommunikation, die den "Juden" und den "Geldjuden" in seinen Anverwandlungen entsprechen.
Nachfolgend verbreitete der Redner Mythen aus der Welt der Reichsbürger, von der Nicht-Entnazifizierung, mit der die Republik als nazistisch markiert werden soll, bis zum angeblichen "Besatzungskonstrukt", dass die BRD darstelle.
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3 Jun
Die @fr und Al Jazeera

Al Jazeera hat sich zuverlässig einen Namen aufgebaut, seit der Sender zu einem Instrument der Eigentümer wurde: den quatarischen Scheichs, die der Muslimbruderschaft nahestehen. Kein Wunder, dass der islamistische Spirtual Rector Yusuf al-Qaradawi eine
regelmäßige Sendung hatte, in er 2009 erklärte: "Throughout history, Allah has imposed upon the [Jews] people who would punish them for their corruption. The last punishment was carried out by [Adolf] Hitler."
Natürlich gibt sich das englischsprachige Programm des Senders
weniger radikal, zumal Sendelizenzen eine Rolle spielen; aber in Bezug auf Israel nimmt es eindeutig antiisraelische und antizionistische Haltung ein, die letztlich von Propaganda geprägt ist, die im Gewand des "Journalismus" daherkommt.
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11 May
#Maassen

Gezielte Gramsci'sche Unterwanderung der Medien seit den 50ern von links. Viele von rechts behaupten Ähnliches, setzen aber erst bei Dutschkes "Marsch durch die Institutionen" an.
Da kann auch die #noAfD noch was lernen.
Hier wird es interessant. Aus dem von rechts beklagten "verengten Meinungskorridor" entstünde der "demokratische Zentralismus", also die innerparteiliche und letztlich allgemeine Verfasstheit realsozialistischer Staaten wie der DDR: Wählbarkeit von unten, Verbindlichkeit der
Aber das ist eine Verfassungsfrage, keine einer gefühlt eingeschränkten Meinungsfreiheit. Realsozialismus kam auch nicht durch irgendwelche soften Entwicklungen an die Macht, wie Maaßen nahelegt, sondern durch knallharte mörderische Machtpolitik.
Aluhut-Gefasel.
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10 May
Ich darf der hervorragenden Zusammenfassung einige Anmerkungen hinzufügen. Zuallererst eine Feststellung von Afane aus dem misslungenen Interview in der @tazgezwitscher:
"Wir sind noch nicht vernetzt genug. Wir sind noch zu viele Egoisten."
Und weil "wir" noch nicht vernetzt genug sind, schließt Afane Menschen aus und versucht dazu, eine ganze Szene für sich einzunehmen, denn kein Antifaschist dürfe mit jenen noch zusammenarbeiten. Dazu spricht er sogar die Echsen von @reclaimrosalux1 an.
Die Anschuldigungen. Irgendwie verletzter Stolz (Mutmassung) und der Vorwurf des Doxxing an seine Gegner im Kremzow, den Münchner Truther. Beweis: Screenshots, die ihm von genau diesem Kreis von Kremzow zugespielt worden wären. Die will er einem Richter vorlegen, sein Publikum
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