Thread by @zineworkshop

Notiz: Die Forderungen von #FridaysForFuture an die EZB in Frankfurt ist im Wesentlichen reformerische Investmentpolitik: fridaysforfutureffm.de/unsere-forderu…. Eine Demokratisierung der Bank, dieser Bank ist unmöglich. Aber warum?

Was macht die Europäische Zentralbank? Was, eine Bank eine Ebene darunter?: "Die Bank profitiert davon, den Kredit, den sie [von der EZB] nimmt, zu höheren Zinsen zu verleihen. Die daraus resultierende Zinsdifferenz ist für diesen Teil des Bankgeschäfts die

Grundlage für die Deckung des Kostpreises und die Rea- lisierung des Durchschnittsprofits." (Guenther Sandleben und Jakob Schäfer in _Apologie von links_)

Banken, "unter" der EZB verteilen darum nicht einfach Geld an klimatisch "richtige" oder "falsche" Kreditnehmer, wie zum Beispiel die GLS Bank behauptet. Aber: "Geld (...) ist nicht etwas, was die Banken schaffen, sondern was die Warenbesitzer als

Geld für den Verkauf ihrer Waren akzep-
tieren." (Sandleben/Schäfer) Wie ginge nun eine Steuerung klimaneutraler Produktion per Geld?

Könnten Produzenten klimaunneutraler Waren für diese keine Abnehmer finden und somit kein Geld einnehmen, bekämen aber Kredite nur noch für klimaneutrale Waren, würde die klimaneutrale Produktion umgesetzt werden. So in groben Zügen die Logik der FFF.

Gedordert wird ein Gremium zur Überwachung dieser klimaneutralen Geldzufluss- und Zinszahl-Maschine, ähnlich den Klimaräten in diversen Kommunen, die aber ohne politische Macht sind und (Beispiel Kassel) dominiert werden von indirekt von Profiten

wiederum profitierenden Drittmittelakademikerinnen. Dieses Gremium müsste demokratisch, so die Vorgabe, entscheiden, welches klimaorientierte Kapital welche Kredite für welchen erwartbaren Profit bekommt. Inzwischen haben viele Banken Klimaneutralität o.ä. in ihr Portfolio

übernommen. Am Konkurrenzprinzip der Produzenten (Kapital) wäre nichts verändert. An dieser Strukturgrenze endete demokratische Kontrolle. Auch am Konkurrenzprinzip für Banken wäre nichts verändert, sie müssten dort Zinsen für die Kreditrückzahlung

einnehmen, wo Profite diese hergeben, das heißt möglichst hohe. Da ja nur Klimakredite vergeben werden würden, wäre die Produktionsweise die gleiche, ihr Inhalt aber ein anderer. Warenproduktion würde weiterhin tendendenziell Überproduktion

bedeuten, um neben der Methode Lohnsenkungen, auch per Masse den Preis anderer zu unterbieten. Hier beginnen die stofflichen Probleme, die materiellen, die mit der inhaltlich "richtigen" Kreditvergabe nicht lösbar sind.

Diese hat, folgt frau den FFF, ja zur Prämisse, "fossile Produzenten" umzuwandeln in nicht weiterhin klimadestruktive. Da eine Zentralbank und keine Bank direkt ins operative Geschäft eingreift, wäre zu überlegen, wie eine Produktion, die weiterhin profitgetrieben bleibt,

mengenmäßig bezüglich Ware und destruktivem Stoffwechsel so dirigiert werden kann, dass sie klimaneutral wird. Da ein europäischer oder weltweiter Wirtschaftsrat nicht in Sicht ist, blieben einer klimagerechten Kreditierung nur Kontrollinstanzen,

die Produktion und Konsum, die Warenproduktion und Abnehmer überwachen würden oder Vergesellschaftungsmodelle im großen Maßstab, ähnlich lokalen kommunalen Wasserwirtschatfsbetrieben.

Nochmal zurück zur EZB. Die Forderung nach einer demokratischen Kontrolle öffentlichen Geldes für die Wandlung der Inhalte der Produktion änderte nichts an der Form der Produktion, was auf die Inhalte umschlagen muss. Diese sind dynamisch und nicht fix. Denn ihre Form bedingt

im Kapitalismus ihre Menge. Die Vermutung liegt nahe: Eine klima-kreditierte Produktion, eine Kapitalvorschuss-Systematik zu Bedingungen der Klimaneutralität, brächte Waren hervor, die zwar qualitativ grün, jedoch in Masse den Effekt

der höchsten Klima- bzw. Umweltverträglichkeit neutralisieren würden. Es ist bisher unberechnet, wie individuelle Abdrücke global kalkuliert werden sollen, und wie die Klima-Bilanz global aussieht wenn allein die Autoindustrie bestimmte Stoffe demnächst nachfragt in

Größenordnungen, deren Umwelt-Effekte noch garnicht bilanzierbar sind. Immer unter der Bedingungen der Massenproduktion der Ware im Allgemeinen.

Profit, hier nur sehr schematisch, nötigt Wachstum ab. Es mag hypothetische Donut-Ökonomien und Kreislaufökonomien geben, die Wachstum als Profite umformen sollen, in welcher Form der umgewerteten Akkumulation auch immer, die Stelle der Kontrolle der Produktion im Konflikt von

Nachhaltigkeit, die dem Ideal der rohstofflichen, d.h. profitsichernden Waldwirtschaft stammt, und Warenproduktion der Masse, bleibt im Modell finanzgetriebener Kapitalisierung unklar. Auch ist Totalrecycling

der dann technisch hochkomplexen rohstofflichen Kreisläufe eine gesamtgesellchaftliche Crux, die in den Krisenzyklen des Kapitals - in denen Kapazitäten über Nacht stoppen - nicht realistisch erscheint.

Matze Schmidt

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