„Das Erste, was mir in den Sinn kommt, wenn ich an Europa denke, ist, dass das Leben dort eine Bedeutung hat.“ sagt ein Geretteter Mann.

Dieses Ideal ist von Union und (leider auch) SPD ausgehöhlt worden, bis nichts mehr übrig ist.
zeit.de/gesellschaft/z…
Ausgehöhlt mit FRONTEX, der sogenannten Libyschen Küstenwache und mit aktiver Verhinderung von ziviler Seenotrettung.

Mitgetragen wurde es auch von SPD, die sich nie auf die andere gestellt hat.
Ganz selten hat sich @HeikoMaas mal aus Versehen gegen illegale Pushbacks ausgesprochen, dann aber doch immer die Unterstützung der sog. Libyschen Küstenwache kritiklos mitgetragen.
Von der Union ganz zu schweigen. Für Scheuer, de Maizière, Seehofer, Merkel war jedes Mittel recht, um Flüchtende abzuhalten.
„Oder soll man es lassen?“ ist mit einem einhelligen JA beantwortet worden. Wie christlich.
Dieser Artikel von @HaigesVincent ist deshalb so wichtig, weil er die Menschen vor die politischen Entscheidungen stellt.
Und genau darum geht. Dass Menschen ertrinken und in Folterlagern leben.

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25 Jul
Heute ist #TagderSeenotretter*Innen.

Ich möchte mir gar nicht vorstellen, wieviele Menschen ohne zivile Seenotrettung im Mittelmeer ertrunken wären.
Für die Union ist Seenotrettung verhandelbar.

Für mich nicht.

THREAD/
Alleine dieses Jahr sind fast 1.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken, mehr als doppelt so viele wie letztes Jahr.
Gleichzeitig wurden noch nie so viele Schiffe festgesetzt und am Retten gehindert.

Das Sterben wird politisch nicht verhindert.
Die Union hat in den letzten Jahren die zivile Seenotrettung mit Lügen und Unwahrheiten diffamiert und Steine in den Weg gelegt.
Die Technik "Flood the zone with shit" haben die zivilen Organisationen selber erlebt.

Die Folge: Weniger Rettungsschiffe, und ja, auch mehr Tote.
Read 12 tweets
17 Jun
Die CDU will am Montag ihr #Wahlprogramm vorstellen.
Nur: Die Partei ist so durchlässig wie beim Kanzlerduell zwischen Laschet und Merz.

Schauen wir also mal im Programm ins Flucht- und Migrationskapitel.

Achtung: Bitte starke Nerven mitbringen.
2/
Frontex:

Selbstkritik ist keine zu finden. Menschen- und Völkerrechtsvebrechen werden ausgeblendet. Kein Wort über Aufklärung oder Rechtsstaatlichkeit.

Stattdessen der gefährliche Traum einer Grenzpolizei mit "hoheitlichen Befugnissen".
3/
Frontex 2:

Dieser Satz hat es in sich:
"Außengrenzen umfassend elektronisch überwachen"

Das bedeutet: Künstliche Intelligenz, Facial Recognition, Fingerabdrücke, Lügendetektoren (!), Zusammenführung mit anderen Datenbanken.
Read 15 tweets
21 Apr
Im Bundestag wird gleich die Operation #IRINI beschlossen.

Eine Mission, die Flüchtende im Mittelmeer ertrinken lässt und für Rückführungen in die libyschen Folterlager sorgt.
Mit freundlicher Unterstützung der Bundesregierung.

Ein THREAD.
Der eigentliche Auftrag ist die Überwachung des Waffenembargos nach Libyen. Eigentlich total sinnvoll.

Die Mission bekommt aber noch andere Aufträge. Auch den, die Seenotfälle bestenfalls zu ignorieren.
Aber der Reihe nach.
1. Die sog. Libyschen Küstenwache fängt Flüchtende auf See ab und verschleppt sie zurück in die Libyschen Folterlager.

Selbst die Bundesregierung beschreibt die Zustände in den Lagern als untragbar, keine Nahrung, keine med. Versorgung. Wir wissen von Folter und Tötungen.
Read 10 tweets
17 Jul 20
Die schäbigen Deals mit der sog. libyschen Küstenwache gehen weiter:

Italien liefert neben zusätzlichen Booten nun auch SUVs für den Grenzschutz- finanziert über einen europäischen Fonds.

Wer zurück gebracht wird, landet in Folterlagern.

Menschenrechte am Abgrund.

Ein THREAD:
Insgesamt stellt die EU über den Fonds, genauer den EUTF, 57,2 Millionen Euro für Grenzschutz.

Andere Maßnahmen zum Grenzschutz werden völlig undurchsichtig unter anderen Projektnamen versteckt. Transparenz gibt es so gut wie keine.
Bei @eu_near scheint man hocherfreut:

Mehr Grenzschutz und mehr Rückführungen, gerne fälschlicherweise Seenotrettung genannt.

Die sog. libysche Küstenwache dient der Rückführung von Menschen auf dem Mittelmeer in das Bürgerkriegsland.
Read 11 tweets
19 Jul 18
Liebe @DIEZEIT , Ihre Erklärung zum Artikel von @MariamLau1 räumt nicht mit den grundlegenden Fehlern auf: Falschen Unterstellungen und mangelnder Recherche. Der Vorwurf des Pull-Faktors ist schon lange widerlegt. Eine schnelle Suche im Netz hätte das erledigt.
Seit wann sind Frontex und Sophia-Schiffe ständig im Seegebiet? Beide Operationen haben sich zurückgezogen und operieren viel weiter nördlich. Die zivilen Schiffe sind also so gut wie immer auf sich alleine gestellt. Wo bleibt die Richtigstellung dieser Meinungsmache?
Und Sie lassen die falsche Interpretation völlig unkonzentriert. Staatliche Schiffe sind nicht vor Ort. Das ist eine Verdrehung der Realität. Der Vorwurf, wir würden uns aufdrängen, ist damit in der Welt.
Read 4 tweets
12 Jul 18
Mich bewegt dieser Titel. Wenn die Antwort „ja“ lautet, passiert direkt danach folgendes:
Menschen ertrinken langsam und leise. Erst taucht immer nur der Kopf unter und sie schlagen mit den Armen um sich. Der Kopf sinkt immer weiter, bis sie keine Luft mehr bekommen... 1/X
Leise waren sie schon vorher, aber jetzt schauen nur noch die Hände und Unterarme aus dem Wasser. Der Kopf taucht- wenn überhaupt- nur noch wenige Male auf. Unter Wasser füllt sich die Lunge langsam mit Wasser. Der Ertrinkenden Person wird langsam schwindelig, benommen. 2/X
Die Bewegungen werden langsamer, die Person sinkt immer tiefer bis nur noch die Hände aus dem Wasser schauen. Es ist das letzte Lebenszeichen an oberhalb der Wasseroberfläche. 3/X
Read 9 tweets

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