Zweiter Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung innerhalb des
@SMIsachsen (Polizeivollzugsbeamt:innen, sonstige Beamt:innen und Tarifbeschäftigte) veröffentlicht. Das ganze Dokument gibt es hier als PDF zum Download: medienservice.sachsen.de/medien/medieno…
@SMIsachsen (Polizeivollzugsbeamt:innen, sonstige Beamt:innen und Tarifbeschäftigte) veröffentlicht. Das ganze Dokument gibt es hier als PDF zum Download: medienservice.sachsen.de/medien/medieno…
@SMIsachsen Verdacht der "Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit" vor allem bei Laufbahnbeamt:innen. Verdacht der Verwendung verbotener rechtsextremistischer Symbole, Parolen oder Grußformen am häufigsten bei Anwärter:innen. Hinweise zu extremistischen Netzwerken gebe es bislang nicht. #Polizei
@SMIsachsen Bei den 47 Sachverhalten mit extremistischem Bezug seien 52 Verfahren zur Prüfung dienst- oder arbeitsrechtlicher Maßnahmen eingeleitet worden. Davon ist die Hälfte noch nicht abgeschlossen. Die Ergebnisse (bisher) in der Übersicht: @SMIsachsen #sachsen #polizei
@SMIsachsen Und jetzt wird es spannend: Bei den 52 Verfahren zur Prüfung dienst- oder arbeitsrechtlicher Maßnahmen wurden insgesamt 24 strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Davon wurde die Mehrheit (14) eingestellt. Angaben der der personalverwaltenden Stellen im @SMIsachsen.
@SMIsachsen Wichtiger Transparenzhinweis zur Einordnung: Die Zahlen sind nicht von einer externen Stelle erhoben worden. Die "Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung" ist eine interne Bestrebung des @SMIsachsen. #Polizei #Sachsen
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