Discover and read the best of Twitter Threads about #sachsen

Most recents (24)

Bei der #AfD liegen kurz vor den Landratswahlen in #Sachsen die Nerven blank.

Im Landkreis #SOE soll der AfD Bewerber Ivo #Teichmann seinem Konkurrenten von den #FreieSachsen Geld geboten haben, falls dieser seine Kandidatur zurück zieht.

saechsische.de/politik/wahlen…
Andreas Hofmann auch bekannt als #DJHappyVibes sagt: "Der #AfD-Mitbewerber hat mir Geld geboten. Er hat gesagt, du kannst meinen kompletten Wahlkampf machen. Ich gebe dir auch Geld dafür. Wenn du nicht antrittst." Das habe er dankend abgelehnt.
Ivo #Teichmann bestreitet die Vorwürfe natürlich und behält sich eine Anzeige wegen Verleumdung vor.

"Doch auch danach bleibt dieser (Hofmann) bei seiner ursprünglichen Darstellung: Ihm sei Geld angeboten worden, um auf eine Kandidatur zu verzichten."
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Viele #Armutsbetroffene haben begonnen unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen ihre Scham zu überwinden und #Armut ein Gesicht zu geben. Sie haben #Respekt und Gehör, insbesondere von Parteien in den Ländern verdient. Es sind Menschen vor Ort, die arm & in Not sind – überall! 🧵
#Bremen hat mit 28,4 Prozent die höchste #Armutsgefährdungsquote. #Kinderarmut liegt stellenweise bei 40 Prozent! Ganz sicher waren auch #IchBinArmutsbetroffen in Bremen dabei und blieben ungehört.

@DieLinkeBremen
@SPDLandBremen
@VoltBremen
@GrueneBremen
@FDPBremen
@CDUBremen
⬇️
#SachsenAnhalt liegt mit 20,6 Prozent #Armutsgefährdungsquote auf Platz 2. Fast jede Partei war hier bereits in der Regierung. Auch #IchBinArmutsbetroffen hier nahmen teil und wurden ignoriert.

@dielinkelsa
@DIE_LINKE_LSA
@SPD_LSA
@spd_lt_lsa
@GRUENE_LSA
@GrueneFrakLSA
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#COVID19 🇩🇪 Wachstumsraten der 7-Tages-Fallzahlen (12.05.2022)

Über 2 Wochen wegen Datenqualität (dennoch enthält die Grafik eine kurze starke Scheinreduktion). Bundesländer zeigen teils größere Unterschiede in den Reduktionsraten.

⬇️ Nach Bundesländern im Thread.
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Was von "Impfen wirkt" übrig bleibt

1/11

Kurzfassung: Der Zusammenhang zwischen #Corona-Impfquote und #Corona-Inzidenz ist offenbar sehr viel schwächer geworden.

Langfassung:

Corona-Impfungen schützen sehr offensichtlich gut vor schweren Krankheitsverläufen.

Aber ...

@welt
2/11

... verringern Impfungen auch die Infektionswahrscheinlichkeit?

Blickt man darauf, wie viele Fälle je 100.000 Einwohner es in den Bundesländern seit Pandemiebeginn gab und wie hoch der Anteil der Bürger mit Booster-Impfung ist, dann ist der negative Zusammenhang ...

...
3/11

... recht eindeutig.

Das Bundesland mit der niedrigsten Booster-Quote, nämlich #Sachsen, hat denn auch die höchste kumulierte Inzidenz.

#SchleswigHolstein demgegenüber hat die höchste Booster-Quote und die niedrigste kumulierte Inzidenz.
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In #Sachsen stehen Kommunalwahlen bevor – und Dutzende Bürgermeister können neu gewählt werden. In einigen Städten und Kreisen des Landes sind darunter auch Kandidaten der rechtsextremen Kleinstpartei der Freien Sachsen. Aber nicht nur. Wie die @LVZ damit umgeht. Ein Thread (1).
@LVZ Die @LVZ ist eine unabhängige und überparteiliche Publikation. Wir treten für die Menschen- und Grundrechte ein, für den Ausbau der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung (..). Wir wenden uns gegen alle links- und rechtsextremen Tendenzen. (2)
Das heißt für die Berichterstattung zur Kommunalwahl: Kandidaten, die für die Freien Sachsen antreten, wird die LVZ keine Plattform für Selbstdarstellung bieten. In #Delitzsch gilt das ebenso für den „unabhängigen“ OB-Kandidaten Hagen Grell. (3)
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Zur Lage der #Umwelt in #Leipzig ein Thread zum #earthday:

Die Stadt räumt ein, dass wir in den letzten Jahren einen Verlust an Grünflächen haben.

#Umweltschutz
Passend dazu spricht der @NABU_Leipzig auch von der schrumpfenden Stadt.

Ebenfalls schätzt der NaBu einen Verlust von bis zu 10.000 Bäumen pro Jahr, wohlgemerkt ersatzlos.

Auch nach den Zahlen der Stadt nur im Bereich der Parkbäume und Straßenbäume, gibt es einen Verlust.
Dazu ist der Waldanteil in Leipzig unterdurchschnittlich niedrig. #Leipzig gehört zu den waldärmsten Regionen im Freistaat #Sachsen.
Auch nach Aussagen der Stadt sind Flächen für Waldmehrung nicht vorhanden.
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#Sachsen s Innenminister ist bzw. wurde zurückgetreten ein Thread:

#Wöller ist im Ergebnis nicht über Vielzahl an Skandalen gestürzt sondern über die Polizeigewerkschaften, die seinen Rücktritt gefordert haben. Ein Innenminister kann aber nicht gegen die Polizei führen.
Hintergründe waren undurchsichtige Personalpolitik, Günstlingswirtschaft und co.

Hinzu kommen Skandale beim MEK Dresden (inzwischen aufgeöst), MEK Leipzig, über die der Innenminister auch den Innenausschuss nicht informiert hat.
#wöller #sachsen
Erinnert werden darf auch an das #Fahrradgate bei der Leipziger Polizei, bei dem Wöller trotz Kenntnis seit Monaten nichts unternahm um mutmaßlich den OBM Wahlkampf seines Parteifreundes nicht zu gefährden.
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Die #CDU in #Sachsen scheint echt völlig ausgebrannt, wenn sie Armin #Schuster zum neuen Innenminister befördert. Haben die kein eigenes Personal anstelle eines Wessis? Der hat dann auch noch einen Hang zu Skandalösem. Ein Thread... wie üblich ohne Anspruch auf Vollständigkeit/MS
Gehen wir zurück in das Jahr 2015: Armin #Schuster glaubt, "dass die Asylgesetzgebung im Grundgesetz sich natürlich daran orientiert, dass Deutschland nicht alleine die Welt rettet".
Hat auch damals schon niemand verlangt. /MS
deutschlandfunk.de/fluechtlinge-d…
2017, wieder das Thema Flucht und Migration: Armin #Schuster (#CDU) behauptet, in Afghanistan gäbe es "sichere Regionen". Das war schon damals falsch, aus der heutigen Sicht erst recht. /MS
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Armin #Schuster soll heute Roland #Wöller im Amt des sächsischen Innenministers nachfolgen. Schauen wir uns diesen neuesten Westexport der "Sachsen-Union" mal an! Ein kurzer 🧵: 1/6 #CDU
"Armin Schuster hält Merkels Flüchtlingspolitik für falsch – er weiß wovon er redet, denn er war Bundespolizist. Jetzt wagt er sich als Abgeordneter aus der zweiten Reihe an die Spitze des Widerstands", schreibt die WELT2015: 2/6 welt.de/politik/deutsc…
Später ist Schuster *nicht* Präsident des Verfassungsschutzes geworden sein, wie es Horst Seehofer (damals Bundesminister des Innern) vorgesehen hatte. Die FAZ titelt 2018, Merkel habe #Schuster als #Maaßen-Nachfolger verhindert: 3/6 faz.net/aktuell/politi…
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Es ist erstaunlich wie schnell Frauen in Deutschland zurücktreten müssen. Anscheinend gelten für Männer, vor allem aus der #CDU, andere Regeln.

Sachsens Innenminister #Wöller fällt seit Jahren durch Skandale und Inkompetenz auf und er sitzt weiter sicher in seinem Sessel.
Er betreibt Vetternwirtschaft, indem er einer Freundin den Kanzlerjob an einer Polizeischule verschafft.

Ständig gibt es Meldungen über kriminelles Handeln der sächsischen Polizei, über schockiertes Entsetzen, oder einen entsetzten Schock, kommt #Wöller anscheinend nie hinaus.
Stattdessen kuschelt seine Polizei öffentlich mit Nazis und geht brutal gegen die Zivilgesellschaft vor.

Augenscheinlich ist sein Einfluss auf die Polizei mitlerweile so gering und die Zustände so verwahrlost, dass sich Spezialeinheiten frei an der Staatskasse bedienen, um ihren
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Der Ministerpräsident von #Sachsen, Michael #Kretschmer, fiel in der Vergangenheit oft mit seinen Aussagen zu #Russland auf. Anders als z.B. #Steinmeier oder #Schwesig räumt er auch keine Fehler ein.

Ein kleiner Überblick:
politbanause.jimdofree.com/2022/04/19/mic… /TN #Ukraine #CDU #Putinknecht
Ich hoffe, @polenz_r nimmt es mir nicht übel, dass ich ihn als Merkel-Vertrauten betitele :) /TN
Ich freue mich natürlich, wenn ihr den Beitrag fleißig teilt.

Da steckt eine Menge Arbeit drin. Die Quellen mussten auch gelesen werden 🙈 /TN
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Die Politik ist nicht in der Lage, die #Impfrate zu erhöhen. Das Diagramm aus dem Impfdashboard des RKI sah im Januar fast genauso aus.
Von einer #Impfpflicht wären die 3% Ü60 bzw. die 12% Ü18 betroffen gewesen, die #ungeimpft sind. Mehr nicht.
Im Dashboard werden Meilensteine definiert. Der letzte wurde Mitte Januar erreicht. Der nächste Meilenstein - 80% Grundimmunisierungen - würde bei der derzeitigen Zahl von ca. 5000 Grundimmunisierungen pro (Werk)Tag im Februar 2024 erreicht.
Wir hören aber nur Appelle sich #impfen zu lassen, die rein gar nichts bringen und nur als Ausrede dienen - "aber ich hab doch immer gesagt, dass #Impfungen wichtig sind!"

Gleichzeitig wird die #Impfung weiterhin von Teilen der Presse kaputtgeschrieben.
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Alle reden von #Wahlforschung, wir auch von #Nichtwahlforschung. Nach der #Bundestagswahl 2021 haben wir mehr als 20.000 Deutsche repräsentativ befragt und gewichtet, darunter auch >6.000 Nichtwähler*innen. Und schon dieser Begriff ist falsch und ich erkläre auch warum🧵👇 (1/n)
Bei der #BTW21 lag #Wahlbeteiligung bei 76,6%, 23,4% wählten nicht, das sind ca. 14 Millionen. Unsere Forschung zeigt, dass nur jede*r Vierte wählen kategorisch ausschließt, der Rest sind #Mobilisierbare. Jede*r 5. (3 Millionen. !) hat sich erst am Wahltag demobilisiert. (2/n) Image
Gründe für das Fernbleiben an der #Urne sind vielfältig: Fehlende wahrgenommene Interessenvertretung durch die #Parteien, wenig überzeugende #Kanzlerkandidat*innen, mangelndes #Politikinteresse, aber auch #Zeitmangel und Entscheidungsschwierigkeiten spielen eine Rolle. (3/n) Image
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Warum jeder einzelne Satz dieses Statements von #Kretschmer eine Katastrophe ist und nur so von Unkenntnis und deutscher Überheblichkeit strotzt: Ein 🧵👇 #GilOfarim #Sachsen
„Ich bin der Polizei und der Staatsanwaltschaft sehr dankbar für ihre Ermittlungen, die jetzt zum Abschluss gekommen sind und Klarheit gebracht haben.“ – Nein, das Ende des Ermittlungsverfahrens bringt keine Klarheit, in Deutschland entscheiden Gerichte! [1/10]
„Das Schlimmste ist, jemanden als Antisemit zu bezeichnen.“ – Nein, das Schlimmste ist, Opfer von #Antisemitismus zu werden. Check your privileges! [2/10]
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#Ofarim ein Thread und eine Anklage: Die Staatsanwaltschaft hat die Anklage erhoben. Ob die Anklage zugelassen wird, entscheidet das Amtsgericht und ist damit offen. Das die StA Anklage erhoben hat, heißt auch nicht, dass jemand schuldig ist. Diese Entscheidung trifft das Gericht
Wer sich also über eine vermeintliche Vorverurteilung des Hotels aufregt, läuft in die gleiche Falle, wenn er nun Entschuldigungen fordert und damit von einer Schuld von Ofarim ausgeht. Allein dieser Punkt scheint auch viele Pressevertreter*innen nicht zu interessieren.
Die schlimmsten Ausfälle kommen vom Hotelmanager, der zu berichten weiß, dass er immer wußte, dass "alles erstunken und erlogen sei". Sollte #Ofarim freigesprochen oder das Verfahren eingestellt werden, wäre diese Aussage ebenfalls eine Verleumdung.
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Othering, das. (Gil Ofarim ist in München geborener, deutscher Jude.)
Auch bemerkenswert die Reihenfolge: Erst #Sachsen in Misskredit bringen, dann Schaden für die jüdische Gemeinschaft (die offenbar nicht zu Sachsen gehört).
Was sagt dazu wohl der von der Landesregierung eingesetzte „Beauftragte für jüdisches Leben in #Sachsen“, @drthomasfeist?
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In den vergangenen Jahrzehnten ist ein großes Vertrauen zwischen Deutschen und Juden gewachsen. Das war und ist, vor allem mit Blick auf unsere Geschichte, nicht selbstverständlich. Es ist ein hohes und wertvolles Gut, ein Wert, den wir uns nicht zerstören lassen.
Gil #Ofarim hat nicht nur d. Mitarbeiter, d. Hotel, d. Stadt & #Sachsen in Misskredit gebracht, sondern auch Schaden an d. jüdischen Gemeinschaft angerichtet. D. Mindeste was man nun erwarten kann ist eine Entschuldigung, auch von denen, d. vorschnell ihre Schlüsse gezogen haben.
Zur Klarstellung: Deutschland steht zurecht in einer besonderen historischen Verantwortung gegenüber dem jüdischen Volk. Heute gibt es zum Glück wieder ein vielfältiges jüdisches Leben in Deutschland und eine große Zahl deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens.
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Die @cdu_fraktion_th hat heute einstimmig einen Entschließungsantrag mit ihren Forderungen zum Sonderplenum verabschiedet. Die verschärften landesweiten Hot-Spot-Regelungen von #RRG lehnt die CDU-Fraktion als unverhältnismäßig ab. #Thüringen (1/4)
Mit einem eigenen Antrag fordern wir einen Basisschutz mit #Maskenpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen sowie im ÖPNV. In Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Schulen soll zudem weiter getestet werden. #Thüringen (2/4)
Unsere Nachbarn in #Sachsen, #SachsenAnhalt, #Hessen und #Bayern, folgen unserer Haltung zum #Basisschutz. Die dortigen Landesregierungen sehen die Maßnahmen so wie wir. Es sollte keinen Thüringer Sonderweg geben. #Thüringen (3/4)
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#coronaSN-Thread kompakt.

Kabinetts-PK P. Köpping:
- Man warte auf neue erleichterte RKI-Quarantäneregeln (z. B. wenn keine Symptome da sind)
- Notversorgung in KH sei gesichert
- Plateau auf hohem Niveau, aber keine drastische Veränderung bei KH-Betten.
#coronaSN-Kabinetts-PK Köpping:
- Rahmen setze neues IfSG
- Uns wäre Maskenpflicht in Innenräumen lieber gewesen. IFSG gibt das nicht her, wenn wir nicht epidemische Lage ausrufen
- Alle Basismaßnahmen werde man in neuer Schutz-VO verankern
#coronaSN-Kabinetts-PK Köpping:
- Rechtssicherheit reiche nicht aus, um epidemische Lage auszurufen. Man verlege keine Patienten, das wäre dann ein rechtlich sicherer Grund.
- Deswegen Corona-VO mit Basisschutz ohne epiLage durch Landtag
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Guten Morgen zum #coronaSN-Thread mit einigen Link-Tipps und Neuigkeiten. Threads weiterhin nur nach Lage.

- GMK berät heute, was ein Hotspot ist (2. April fallen fast alle Regelungen)
- #Sachsen #saxlt will vermutlich keine Hotspotregelung, ihr hattet das verfolgt...
.@Karl_Lauterbach schlug in Interview vor, Hotspot ist:
- wenn planbare Eingriffe nicht stattfinden
- Notfallversorgung gefährdet
- in der Pflege Untergrenzen unterschritten werden
- Patienten verlegt werden müssten
Es gibt jetzt einen #coronaSN "Quarantänerechner" des @sms_sachsen @stadt_dresden: eine Excel (!), um die Dauer euer Quarantäne zu berechnen... vielleicht erbarmt sich jemand und baut ne datenneutrale Webanwendung draus?! dresden.de/media/pdf/gesu…
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Freistaaten über 2000

1/4

Nach #MecklenburgVorpommer (2267) erreichen auch zwei der drei Freistaaten #Corona-Inzidenzwerte jenseits der 2000 - nämlich #Bayern mit 2027 und #Thueringen mit 2014.

Der dritte Freistaat, #Sachsen also, nimmt auch Kurs auf die 2000, ...

@welt Image
2/4

... hier ist die Inzidenz schon binnen 6 Tagen von 1266 auf 1835 gestiegen.

In Sachsen und Thüringen ist nicht zuletzt ein Nachholeffekt zu vermuten, denn an diesen beiden Ländern ist die erste Omikronwelle halbwegs vorübergegangen.
3/4

Umso bemerkenswerter ist die Entwicklung in Bayern. Bayern war schon im Februar neben Berlin und Brandenburg eines von nur drei Bundesländern, bei denen die Inzidenz auf mehr als 1800 gestiegen war.
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2022 werden in #Sachsen fast alle #Landräte neugewählt. Die sächsische #AfD träumt davon, den ersten AfD Landrat zu stellen.

Um dieses Ziel zu erreichen, wollte der sächsische Landesverband wohl 150.000€ von der Bundespartei (Hälfte Zuschuss/Hälfte Darlehen)
Auf dem #AfD Bundeskonvent soll es dann ein böses Erwachen gefolgt sein.

Anscheinend gehen die Vertreter des Bundesvorstands im Konvent mehrheitlich davon aus, dass ein AfD Landrat nur ein Traum bleibt. Das geforderte Geld, wollten sie wohl nicht bewilligen.
Da die Mehrheit #AfD Bundesvorstandsvertreter im Konvent, der Bewilligung der 150.000€ nicht zugestimmt haben soll, ist der entsprechende Beschluss nicht zustande gekommen.

Die 4 Bundesvorstandsvertreter im Konvent haben damit auch #Chrupalla brüskiert. Der ist nämlich Sachse
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Vergleich der #COVID19 Fallzahlen (Juli-Juni) 2021/22🔴 mit 2020/21🔵 .

Aktuell (11.03.2022) liegen die Fallzahlen um den Faktor 21 höher als zur gleichen Zeit im Jahr davor.

Nach Bundesländern im Thread⬇️
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#COVID19 🇩🇪 Wachstumsraten der 7-Tages-Fallzahlen (11.03.2022)

🔴 Wachstum ("Verdopplung alle 26 Tage")
🔴 mit wachsender Wachstumsrate.

⬇️ Nach Bundesländern im Thread.
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