Discover and read the best of Twitter Threads about #sachsen

Most recents (24)

Im Dezember 2019 dokumentierte ich einen neonazistischen Zeitzeugenvortrag in Leubsdorf. Das Landesamt für #Verfassungsschutz #Sachsen speichert diese journalistische Tätigkeit in seinen Akten und schreibt ich habe "gegen den Willen der Teilnehmer" Fotos gemacht. #Pressefreiheit Image
Dass der sächsische #Verfassungsschutz Informationen zu meiner journalistischen Arbeit in seinen Akten speichert, halte ich für höchst fragwürdig.
Die entzogenen Akkreditierungen beim #g20-Gipfel in #Hamburg, zeigen die möglichen Folgen einer solchen Speicherung.
Dass Neonazis bei einem klandestin organisierten Zeitzeugenvortrag nicht fotografiert werden wollen ist klar. Trotzdem hält es der #Verfassungsschutz für erwähnenswert und übernimmt damit die Sichtweise der neonazistischen Teilnehmer.
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Begreifen wir die Bilder an der #B96 in Sachsen als Produkt politischer Kultur (und deren langer Beharrungskraft), dann kommen wir nicht umhin, über #Sachsen als spezifischen Resonanzraum zu reden, über rechte Hegemonien, politische Ignoranz + wichtige Versuche der Gegenwehr. /1
Dass heißt, alles muss auf den Tisch, das Wegsehen von Politik, die Geringschätzung politischer Bildung, Sachsenstolz, Chauvinismus, Einstellungsmuster, Verantwortlichkeiten. Und ein Scheinwerfer, auf jene, die sich trotz dessen wehren. /2
Dass das wenig kuschlig wird, hart in der Sprache + Analyse, muss dann auch sein. Das aber hat nichts mit #Sachsenbashing zu tun, sondern mit der Notwendigkeit, Tacheles zu reden. Mir jedenfalls ist es in Sachsen außerhalb der üblichen Kreise die #B96 betreffend viel zu ruhig. /3
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1/ Wie Sachsen mit der Öffnung von Schulen und Kitas eine Strategie der langsamen Durchseuchung verfolgt und gar nicht erst versucht, Kinder und ihre Familien vor Infektionen zu schützen.

Eine Chronologie.

#CoronaVirusDE #Sachsen #Coronaschulen #Germany @DGKJ_eV #Schulen
2/ 28.04: Prof. Berner aus Dresden “spricht sich für eine langsame Durchseuchung aus. Dafür hat er einen Vorschlag.” Noch ist die Rede von kleinen Gruppen. Das einzig Wichtige sei jedoch, dass die Gruppen "relativ konstant" blieben.
saechsische.de/corona-dresdne…
3/ Berner weiter: “Wir brauchen gerade in der Population der Kinder eine langsam ansteigende Durchseuchung.” Eine "gewisse Transmission” helfe, einen späteren größeren Ausbruch zu mildern (ähnlich Anders Tegnells' Strategie in Schweden)

#HerdImmunity @zin_zah
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Rechtsextremismus-Probleme in der #Polizei? Hier ein thread des Schreckens über Abgründe

In #Sachsen soll ein Schießausbilder seinen Schülern gesagt haben, sie müssten das Zielen lernen - wegen der "vielen Gäste", die zurzeit nach #Deutschland kämen./1

#Polizeigewalt #nonazis
Auch in Sachsen: Ein Polizist verweigert einer Kopftuchträgerin, die eine Anzeige erstatten wollte, Zutritt zu seinem Büro.

Bei einem Rechtsrockkonzert in #Ostritz erschien ein Bundespolizist mit einem Aufnäher, der in der rechten Szene getragen wird /2
In #Duisburg fand man einen Aufkleber der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in einem Transporter der #Polizei auf. Darauf stand die Parole: "Wehr dich, es ist dein Land!"

Zudem wurden in #NRW vier Reichsbürger bei der Polizei entdeckt. /3
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Bei #AfD beliebte "Rechnung", leider oft kopiert von Presse:

y% nichtdeutsche Tatverdächtige in 🇩🇪 (o. beliebiges Bundesland), obwohl hier nur x% Ausländer gemeldet sind.

Also Ausländer y/x mal so kriminell wie Deutsche!

Wie dumm das ist, bestätigt nun @PolizeiSachsen:

(1/6)
Nochmal: Mehrheit in #Sachsen ermittelter, nichtdeutscher Tatverdächtiger war dort gar nicht gemeldet.

Der #AfD-Vergleich ist somit sinnlos: Es gibt echt "Ausländer aus dem Ausland"!

Ich hatte das ganze mal ausführlich f. @Volksverpetzer erklärt:

(2/6)

volksverpetzer.de/analyse/messer…
#Sachsen ist bestens geeignet, um deutschlandweit selten dämliche "Populistenrechnung" zu entlarven.

z.B. Landkreis #Görlitz:

➡️27,7% "nichtdeutsche Tatverdächtige" (Kriminalitätsatlas)

➡️4,5% Ausländeranteil an Wohnbevölkerung (@destatis)

Wie kann das nur sein? 🤔👇

(3/6)
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Nun guck mal einer an: der #KSK-Soldat der #Bundeswehr, der der Nähe zur #IdentitäreBewegung verdächtigt wird, wurde schon im Fall #Kurnaz als Folterknecht beschuldigt.
Das darf doch alles nicht wahr sein. /MS
tagesschau.de/investigativ/s…
Neuer Ärger im #KSK der #Bundeswehr: ein Whistleblower aus der Skandaltruppe schreibt von einem "nicht austrockenbaren Sumpf" von Rechtsradikalen, einer Führungsweise die mit der Waffen-SS verglichen werde und aktive Vertuschung brauner Umtriebe. /MS
spiegel.de/politik/deutsc…
Schon wieder Ärger in der #Bundeswehr-Skandaltruppe #KSK: dieses Mal flog ein Islamist auf. Wie sich der inmitten der ganzen Nazis wohlgefühlt hat, weiß wohl auch nur Allah höchstpersönlich. /MS sueddeutsche.de/politik/islami…
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»Sieg Heil, Herr Hauptmann!« Eine Gruppe von Burschenschaftern und Reservisten der Bundeswehr plante 2015 für den "Rassenkrieg". Die Spur führt quer durch die rechte Szene in #Sachsen und #SachsenAnhalt und auch zu alten Bekannten.
RECHERCHE: lsa-rechtsaussen.net/sieg-heil-herr…
Auch der "Informationsdienst zur AfD in Sachsen" berichtet jetzt, u.a. über Bestrebungen beteiligter Burschenschafter, in den sächsischen Landtag zu wechseln: idas.noblogs.org/?p=2164 #saxlt
Weil der Text so umfangreich geworden ist (Sorry!), die wichtigsten Erkenntnisse zum rechten Preppernetzwerk, und vielleicht etwas Bonus-Content, im Thread:
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Das RKI veröffentlichte Forschungsstand und klare Richtlinien zum Thema Kinder, #Schulen und #COVID19 (7.05): die Lage ist wenig erforscht, doch sprechen wichtige Faktoren dafür, dass Kinder relevant zu einer Verbreitung von COVID-19 beitragen:
#CoronaVirusDE #Coronakrise #Corona
"Es besteht damit die Gefahr, dass sich SARS-CoV-2 effektiv unter Kindern und Jugendlichen in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ausbreitet." Von einer nachfolgenden Ausbreitung in den Familien und der Bevölkerung sei auszugehen.
#schuloeffnung #schulboykottDE #Germany
"Es besteht auf Basis bisher publizierter Studien jedoch kein Grund zu der Annahme, dass sich COVID-19 nicht effektiv unter Schüler*innen" ... und darüber hinaus verbreiten kann."
#Sachsen #schuloeffnungen #coronavirus #COVID19
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Ein Thread ausschließlich zu rechten Vorfällen am #Männertag, die die @PolizeiSachsen in ihren Medieninformationen veröffentlicht hat. Die veröffentlichten Fälle sind immer nur eine Auswahl an Einsätzen, von den nicht gemeldeten Vorfällen ganz zu schweigen.
In #Chemnitz OT Morgenleithe schlug ein junger Mann auf einen PKW ein und rief rechte Parolen. Er konnte nicht mehr gefunden werden, eine Anzeige wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde gefertigt.
Eine Gruppe von zehn Personen lief durch #Mittweida OT #Rößgen, rief "Sieg Heil" und zündete dabei Böller. Da sie darüber hinaus gegen die Corona-Abstandsregeln verstoßen hatten, bekamen sie mehrere Anzeigen.
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#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020

#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestätigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo…
#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Meditation
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!

Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi…
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Liebes Internet, Liebe Eltern,

Sicher sind Sie erleichtert über die Möglichkeit, Ihre Kinder wieder in die Kita zu bringen. Damit Sie wissen, was auf Sie (und uns) zukommt, hier ein kleiner Servicebeitrag von mir. (1/24)
Ich bin seit 7 Jahren Erzieher und fasse mal zusammen, welche Vorgaben uns erreicht haben und warum nicht eine davon zu Ende gedacht ist. Gleich morgens wird es endlose Diskussionen und Dramen geben, denn: Wir dürfen Sie nicht in die Einrichtung lassen. (2/24)
Sie werden Ihr Kind also in extra dafür eingerichteten Zone an der Tür abgeben müssen, mit Mundschutz. Wenn Sie die Warteschlange hinter sich gebracht haben, wird Ihr Kind Ihr beruhigendes Lächeln nicht sehen. (3/24)
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Nein - die #Hygienedemos sind nicht von ''links'' organisiert und wurden auch nicht von Nazis vereinnahmt. Sie sind ein Querfrontprojekt - zum Teil mit den gleichen Protagonist*innen der völkischen +antisemitischen Mahnwachen für den Frieden von 2014. Doch ist einiges anders /1
die Mahnwachen 2014, wurden schon 2013 (dem Gründungsjahr der #noafd) von rechts organisiert - die politische Zielgruppe der Rechten war:
nicht politisierte junge Menschen, die ''Frieden'' wollen, sich für Tierschutz und die Rechte von Menschen aus Palästina einsetzen. /2
Wissend, dass die Themen Frieden + Tierschutz breiten Zuspruch in der Gesellschaft finden und insbesondere der sogenannte Nahostkonflikt, anschlussfähig an manch vermeintlich linke Positionen ist, wurden gezielt Menschenfänger in den sozialen Medien aktiv. /3
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#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand

2,5 Mio Patienten konnten nicht operiert werden, obwohl nötig.
Folge: nach Schätzungen 5.000 und bis zu 125.000 Patienten werden sterben oder sind schon tot infolge #Lockdown!
tichyseinblick.de/meinungen/stud…
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand

Gestern #Fake, heute Wahrheit: Der große #Corona-Lügen-Report
Selten wurden #FakeNews so schnell zur regierungsamtlichen Wahrheit wie in Zeiten von #Corona.
reitschuster.de/post/gestern-f…
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Hat wer von Euch Hashtags für mich (so um die 40 *hust)?
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Dass "Querdenken" wie "QAnon" mit "Q" beginnt ist nur Zufall, oder?
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Puh, es wird hart, das durchzustehen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
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Am 7. April 1920 ist der Einmarsch der Regierungstruppen ins #Ruhrgebiet weitgehend abgeschlossen, einer der größten Massenmorde in Deutschland vor dem #Nationalsozialismus, ein Meilenstein auf dem Weg dahin.
Die Schilderung der Gräueltaten, die Reichswehr und Polizei während der Rückeroberung des Gebiets zwischen Lippe und Ruhr über Tage hinweg begehen, ist hart zu lesen. Sie sollen aber nicht vergessen sein.
Nach der Eroberung von #Dinslaken ziehen Reichswehr und Polizei unter Kabisch im weiteren Verlauf des 2. April weiter nach Walsum, Hamborn und Sterkrade (heutiges Stadtgebiet von #Duisburg und #Oberhausen), es kommt zu Rückzugsgefechten der Rotgardisten, die hohe Verluste haben.
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Service-Thread: Ich versuche nach und nach Fälle zu sammeln, aus denen klar wird, ob eine bestimmte Entfernung vom eigenen Wohnort in #Sachsen das "Umfeld des Wohnbereichs" abdeckt. Denn das @sms_sachsen schreibt in seinen FAQ: "Hierfür gibt es keine klare Definition."
Grundsätzlich gilt der Aufenthalt im Umfeld des Wohnbereichs nur für "Sport und Bewegung an der frischen Luft". Sich im Freien ohne Bewegung aufzuhalten wird zumindest in Berlin, das eine ähnliche Verfügung hat, geahndet.
Andere triftige Gründe können die Fahrt außerhalb des Umfelds rechtfertigen, siehe Allgemeinverfügung: coronavirus.sachsen.de/download/AllgV…
Die FAQ dazu ist abrufbar unter: coronavirus.sachsen.de/haeufige-frage…
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Auch heute wieder ein Thread zu #Coronavirus in #Sachsen. Das @sms_sachsen meldet (Stand 8 Uhr) nun 51 Fälle in Sachsen (+1 im Vergleich zu gestern). In #Dresden weiterhin 6 Fälle. #Kreuzgymnasium nach Verdachtsfall heute geschlossen, Test-Ergebnis wird erwartet.
Korrektur: +2 Fälle im Vergleich zu Donnerstag. In Tschechien unterdessen Staus an den Grenzübergängen vor der Schließung in der kommenden Nacht (0 Uhr), man deckt sich noch fix mit Kippen ein und füllt den Tank...
Während #Berlin, #Saarland und #Bayern Schulen (teils auch Kitas) schließen, in #Sachsen noch kein Thema. @stadt_dresden teilte auf meine Anfrage mit: "Es ist derzeit aus Sicht des Gesundheitsamtes nicht geplant, Dresdner Schulen zu schließen." #Dresden #coronavirus
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Der #Verfassungsschutz stuft den "#Flügel" als rechtsextrem ein. Den meister Wähler*innen der #AfD ist das egal. Als "Frühwarnsystem" für demokratiefeindliche Bestrebungen eignet sich der Nachrichtendienst dennoch nicht. #Thread
Der Flügel ist rechtsextrem - der inhaltliche Nachrichtenwert ist null. Aber warum ist das behördliche Siegel für viele so wichtig, warum ist es problematisch und was sind Alternativen?
Spätestens seit 2015 radikalisiert sich die #AfD massiv. Leute wie #Höcke waren seit 2013 "Gründungsväter" der Partei. Viele Beobachter*innen haben den Rechtsextremismus in der #AfD früh erkannt; z.B. in diesem Gutachten von Januar 2016: denkbunt-thueringen.de/wp-content/upl…
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#SARSCoV2-Lage in Sachsen mit den laborbestätigte Fälle aufgeschlüsselt in Kreisfreie Städten und Landkreisen vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales
#COVID19

sms.sachsen.de/coronavirus.ht…
#SARSCoV2-Lage in #Sachsen: Laborbestätigte Fälle in den Kreisfreien Städten und in den Landkreisen
Quelle: sms.sachsen.de/coronavirus.ht…

#COVID19 #COVID19deutschland #Corona #coronavirus Image
#SARSCoV2-Lage in #Sachsen: Laborbestätigte Fälle in den Kreisfreien Städten und in den Landkreisen
Stand 2020-03-11 17:30
Quelle: sms.sachsen.de/coronavirus.ht…

#COVID19 #COVID19deutschland #Corona #coronavirus Image
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Hat einer der Kollegen in #Sachsen @PrinterPapst @twOBSERVE @Micha_DD @RPFDMOPO beim @sms_sachsen schon gefragt, warum in anderen Ländern die Gesundheitsämter (nach Anordnung durch jeweiliges Gesundheitsministerium) z.B. bei Bundesligaspielen auf #Corona reagieren, Sachsen nicht?
Man fragt man sich schon, warum die Behörden in #Sachsen aktuell in #Leipzig vor +40.000 Menschen kicken lassen und anderswo reagiert wurde/wird. cc @MDR_SN @dnn_online @Radioleipzig @saechsischeDE @dd_twintweet @LVZ @DieRotenBullen #Corona #coronavirus #2019nCoV #COVID19
Oder drückt man sich vor einer Entscheidung und spricht nur Empfehlungen aus? Mein Gott, sagt doch: wir können es verlangsamen, wenn wir uns alle für einige Monate ein bisschen einschränken. Und das gilt bitte schön für alles, was nicht unbedingt notwendig ist.
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Hat jemand bei der @PolizeiSachsen in dienstlichen Datenbanken nach meinen personenbezogenen Daten gesucht? Und damit gegen Datenschutzrichtlinien verstoßen?

Mittlerweile habe ich Antworten:
1. Ja, hat jemand
2. "Nicht ausgeschlossen" (lt. Datenschutzbeauftragter #Sachsen)

1/12
Mitte November 2019 frage ich zum ersten Mal beim sächsischen Innenministerium an, wie oft mein Name in den letzten 12 Monaten in einen Polizeicomputer eingegeben wurde. Bis ich die entsprechende Auskunft tatsächlich erhalte wird es ein langer Weg.

2/12
Hintergrund der Anfrage: Zuvor häuften sich Berichte über Polizisten, die dienstliche Datenbanken missbrauchten. Manche spionierten Kollegen oder Nachbarn aus, andere suchten anscheinend gezielt nach "politischen Gegnern" (Bsp #Nordkreuz). Ich schreibe oft über die Polizei.

3/12
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Erdogan benutzt Geflüchtete als polit. Waffe – „unsere“ Rechtsradikalen greifen diese Strategie begierig auf. Sie zeichnen das Bild einer bedrohl. Invasionsarmee, die in einem „kriegerischen Akt“ „gewaltsame Offensiven“ gg. Europa startet und von „grausamen Eliten“ erwartet wird.
Die Strategie des Framings von Schutzsuchenden als „Angreifern“ und „Kriminellen“ geht auf: Mittlerweile fordern rechtsradikale Accounts aus dem Schutz der Anonymität und angestachelt von #Sellner & Co ganz offen, die Geflüchteten an der Grenze zu erschießen.

Via @LeopoldoMones.
Auch Vertreter der #AfD beteiligen sich fleißig am Framing von Geflüchteten als einer Invasionsarmee, hier Andreas Harlaß, Pressesprecher AfD #Sachsen. In den Kommentaren redet man schon den ersehnten Bürgerkrieg herbei. (Man beachte die Zahl der Likes.)

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Mini Zwischenfazit: @MPKretschmer (CDU), Piwarz (CDU, @Bildung_Sachsen), Vorjohann (CDU, SMF), @Koepping (SPD, SMS), @Gruen_WGuenther (Grüne, SMEKUL) & Staatssek. Fröhlich (SPD, SMWK) wurden durch die SchülerInnen wieder hart in die Zange genommen. Forderung: mehr #Klimapolitik
@MPKretschmer @Bildung_Sachsen @Koepping @Gruen_WGuenther Der Rektor der @tudresden_de, Hans Müller-Steinhagen, eröffnete als Hausherr die Runde, lieferte den einzigen, aber auch unangekündigten wissenschaftl Input. Er versuchte es mit Mut machen, Solarthermie in der Sahara und dass er schon in seiner @DLR_de-Zeit ein H2-Flugzeug hatte.
@MPKretschmer @Bildung_Sachsen @Koepping @Gruen_WGuenther @tudresden_de @DLR_de Die Vorsitzende des @lsrsachsen, @joannakesicka, betonte in ihrer Begrüßung: "Was mir pers. für diese Veranstaltung am Herzen lag, war die Frage: Wie kann ich mich engagieren?
Read 37 tweets
Wo rechte Akteure längst als Meinungsmacher akzeptiert sind: Ein Gewaltbefürworter aus dem rechtsextremen Milieu steigt auf Kommunalebene zum AfD-Fraktionsvorsitzenden auf. Und eine 'bürgerliche' Partei stimmt für seine Anträge. Ein Fallbeispiel aus #Heidenau in #Sachsen [Thread]
Der Koch Daniel Barthel ist seit 2019 Chef der AfD-Stadtratsfraktion #Heidenau. Recherchen von @naziwatchdd belegen,dass Barthel sich politisch im Umfeld der 2001 verbotenen 'Skinheads Sächsische Schweiz' sozialisiert hat & auch Anmelder von Nazidemos war: naziwatchdd.noblogs.org/post/2019/11/0…
Gegenüber @TAG24DD distanzierte sich Daniel Barthel von seiner rechtsextremen Vergangenheit (tag24.de/nachrichten/he…)

Ein Blick in sein Facebook-Profil lässt jedoch daran Zweifel aufkommen, ob sich der AfD-Politiker Barthel wirklich von rechtsextremen Gedankengut gelöst hat.
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