Aufrufe zu Sabotage, zumGeneralstreik, Krankfeiern & zu Protesten vor dem Wohnhaus der Betriebsratsvorsitzenden Cavallo und der @IGMetall_WOB, sowie Tipps zu dubiosen Online-Testzertifikaten: Über Telegram organisieren sich Impfgegner*innen gegen #3G bei @volkswagen in #Wolfsburg
In den Chats sind nicht nur #VW-Mitarbeiter*innen, sondern es tummeln sich auch bekannte #Querdenken-Aktivist*innen. Geäußert werden u.a. diverse Verschwörungs- und Reichsbürgerideologien
Ausgetauscht werden dazu Tipps, an welchem Tor gerade lascher kontrolliert wird und wo Online-Testzertifikate durchgehen oder welche(r) Ärzt*in auf der Seite der Impfgegner*innen stehen würden und diese krankschreiben.
Natürlich fehlen in den #VW-Impfverweigerer- Chats auch nicht die üblichen antisemitischen Codes und Holocaust-relativierende Vergleiche oder die Gleichsetzung von @Karl_Lauterbach mit Adolf Hitler @Report_Antisem
Innerhalb von 2 Tagen ist der Hauptkanal bei Telegram immerhin auf 570 Abonnent*innen angewachsen. Bei über 60.000 Beschäftigten bei #VW Wolfsburg allerdings noch eine sehr kleine Zahl. Mit Flugblättern wollen die Organisator*innen nun auch vor den VW-Toren für die Chats werben.
(2) Darauf antwortet „Toshy“, dass jetzt nur noch „massives ignorieren von Gesetzen und Regeln“ helfe, es müsse „Aufläufe von Menschen ohne Anmeldung, ohne Abstand“ geben, bis „alle Parteien weg sind. Alle“ ...
(3) Auf die Befürchtung von „Anaid“, dass diese „anders laufen als nur friedlich“, betont „Myriam“ sie sei kein „Fan von Gewalt“ erwische sich aber manchmal bei „dem Gedanken, dass es vielleicht mal nötig wäre.“
(1) In den letzten Tagen wurden in #Braunschweig wieder vermehrt rechte Aufkleber & Plakate verklebt - z.B. Aufkleber der Partei „Die Rechte“ auf #Stolpersteine oder Plakate/Aufkleber der „Neuen Stärke Erfurt“ auf die Parteibüros von @GrueneBS und Die Linke ...
(2) Presserechtlich Verantwortlicher für die Aufkleber auf den #Stolpersteinen ist Martin Kiese, 2. Kreisvorsitzender von „Die Rechte“. Er war früher in der heute verbotenen FAP & ist in den 80/90er Jahren durch politische aber auch kleinkriminelle Straftaten aufgefallen.
(3) In den letzten Monaten fiel er immer wieder durch antisemitische Beschimpfungen und Bedrohungen, u.a. gegen Journalist*innen auf (siehe u.a. hier: dokurechts.de/tag/martin-kie…)
Als jemand später in Bezug auf #Hildmann äußert sie habe etwas gegen Menschen, die „den Holocaust leugnen“ bekommt sie als Antwort, dass der den #Holocaust nicht leugne, „und wenn er es tut, wäre es gut. Es geht darum, die Wahrheit der verlogenen Geschichte aufzuzeigen.“
Und die Geschichte sei anders als es dass „BRD-Naziregime“ darstelle und Hildmann sei „wichtiger für die Aufklärung und Redefreiheit als ihre Art.“
(1) Keine Ermittlungen wegen Brandstiftung: Laut dem Pressesprecher der @Polizei_BS ermittelt diese wegen des Feuer am Antifa-Café #Braunschweig nicht wegen Brandstiftung, sondern wegen Sachbeschädigung durch Feuer ...
(2) … Weitere Fragen, z.B. ob/warum die Polizei den Brandort nicht in Augenschein genommen hat, als die Feuerwehr über den Brand informierte & offensichtlich erst am Tag darauf Ermittlungen aufgenommen wurden, wollte der Pressesprecher nicht beantworten …
(3) … Die Polizei gehe aber selbstverständlich den „vorliegenden Hinweisen zur Brandursache“ und zu „in Betracht kommenden Tatverdächtigen“ nach. Für weitere Fragen, verwies die Polizei auf die Staatsanwaltschaft (eine Antwort dieser steht noch aus) ...
(1) Rechter Hotspot #Braunschweig: Laut einer Antwort der @NdsLandesReg auf eine Anfrage der @GrueneLtNds gab es seit März letzten Jahres hier 37 „versammlungsrechtliche Aktionen“ extrem rechter Organisationen (meist von der Partei „Die Rechte“, ein paar von der NPD/JN), ...
(2) ... 4 davon wurden untersagt, 4 wieder abgesagt. Im Zusammenhang mit den Versammlungen wurden 8 Ordnungswidrigkeiten und 22 Strafraten angezeigt, darunter z.B. mehrmals „tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, ...
(3) ... und „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Die Zahl der Teilnehmenden lag zwischen 2 und 7 bei „Infoständen“ und zwischen 5 und 48 bei Kundgebungen/Aufzügen.
Unter einem Eisernen Kreuz & der Inschrift „Sie fochten und fielen für Deutschlands Freiheit“ wird mit dem Denkmal nicht nur an den Kampf des Freiherrn Schill gegen die napoleonische Besatzung, sondern auch an die gefallenen Soldaten der Wehrmacht, gedacht de.m.wikipedia.org/wiki/Schill-De…
Die #KZ-Gedenkstätte, auf deren Gelände das Denkmal steht, entstand nach langen Auseinandersetzungen und Diskussionen, die ausgelöst wurden durch Proteste von #Antifa-Gruppen gegen ein dort bis dahin stattfindende Gedenkveranstaltung des @Volksbund. schillstrasse.de