Mit @buehel vom @hk_net Politik #twitterspace zur Kapitalismus Diskussion. Danke! #zeitfuerneues sagt, wie haben kein (Kapitalismus) System-, sondern ein Regulierung Problem. Es braucht mehr Märkte & Preise, nicht weniger, aber besser reguliert & weniger Macht verzerrt. 🧵 1/8
Analog #2ndAmendment sind heute #Kapitalismus Prinzipien zeitgemäß zu erneuern, wie damals gegen Monopole. Macht Missbrauch & Verwerfungen zu Lasten Gemeinwesen bekämpfen. Freie Märkte sind in einer modernen Gesellschaft reguliert und stehen möglichst vielen offen. 2/8
Nachhaltige Kapitalismus Kritik ist daher Gemeinwesen Kritik, an Vertreter-Strukturen und Entscheidungs-Prozessen, wie Macht erteilt & ausübt wird. Nachhaltiger Kapitalismus braucht moderne Gesetze, die Markt Verwerfungen minimieren. Begünstige verteidigen eigene Interessen. 3/8
Zu diesem Zweck lassen Mächtige ihre Individual Interessen gerne als Interessen des Gemeinwesens darstellen und im öffentlichen Diskurs vom Realitäten ablenken, in dem Information vorenthalten oder unverständlich gelassen wird. Un-verstanden, bleibt un-belastbar. 4/8
Überall wo Transparenz nicht gewünscht wird, werden Märkte behindert und Preise vermieden. Wo Preise sich nicht mehr vermeiden lassen, werden sie zur Erpressung des Gemeinwesen eingesetzt. Wenn alles nichts mehr hilft, wird nach Subventionen gerufen. 5/8
In allen Fällen bedarf es eines gesetzgebenden Prozesses, dem die politische Meinungsbildung vorangeht. Daher ist Kapitalismus Kritik im Grunde Kritik am politischen System und handelnden politischen Kräften, die politisch verantwortlich gehalten werden müssen. 6/8
Es braucht modernes Partei Finanzierung Gesetz für fairen politischen Wettbewerb, Wahlordnung & Parlament Geschäftsordnung, die Kleinparteien und somit politische Erneuerung fördert, sowie Informationsfreiheitsgesetz für Korruption Bekämpfung & politische Verantwortlichkeit. 7/8
Es ist nicht die Wirtschaft, die mehr Politik braucht (zB Umverteilung), sondern die Politik, die mehr Wettbewerb, mehr Verantwortlichkeit und mehr Preise braucht (Stichwort: Pandemie Kosten) Klappt es mit der Politik, dann klappt's auch mit der Wirtschaft. #ZeitfuerNeues 8/8
Twitter Space #Pflegereform Nachschau mit den besten Hörproben, da Gesamtaufzeichnung für
diesen Space nicht durch den Host bereitgestellt werden kann. Trotz technisch bedingter #Reichweite
Beschränkungen gab es über 150 ZuhörerInnen. 🧵 1/22
Die auf
Twitter unabhängig vom Host verfügbare Gesamtaufzeichnung wurde bereits mehr als 90 (!) mal gesucht und abgehört. #ZeitfuerNeues sagt Danke! Die Expertin @oegkv2 Antworten und @IG_24h Anliegen haben sich Euer großes Interesse wirklich verdient.
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Hörprobe 1: #pflegereform. Perspektive #partizipation. Themensetzung mit SprecherInnen Elisabeth Potzmann & Flavia Matei für erste Einschätzungen. Anstellungsmodell. Problem
weniger Ausbildung, sondern Halten MitarbeiterInnen. Tätigkeit #IG24
Rund 460.000 Personen beziehen Pflegegeld in Österreich. 21% leben in stationären Einrichtungen, tatsächlich weniger, weil nur 77.000 Plätze, wo 46.000 MitarbeiterInnen arbeiten. 50% haben in Stufen 1 & 2 eine unterdurchschnittlichen Pflegebedarf, in der Regel mobile Dienste
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18% der Pflege-Geld Bezieher sind in der Stufe 3 von 7, die idR als Grenze für betreutes Wohnen gesehen wird. Hier setzt 24h Betreung ein & zusätzliche Förderung werden möglich. Rund 35.000 Personen erhalten diese Förderung bis zu 550 zusätzlich zum Pflegegeld (460/ Stufe 3)
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Das grösste Problem migrantischer 24h BetreuerInnen ist zeitliches, örtliches & organisatorische Abhängigkeitsverhältnis zur Vermittlungsagentur mit Inkassovollmacht, gepaart mit fehlenden sozialen Absicherungen ohne Riskotranfer zur Agentur. 🧵
Diese Struktur öffnet Missbrauch und Ausbeutung Tür und Tor. So besitzen von 900 Agenturen nur 38 ein Qualität Siegel, das die Qualität der Prozesse sichert, nicht aber die Arbeitsbedingungen der BetreuerInnen.
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Wirtschaftliche Analyse Tätigkeitsumfang dieser Qualität Anbieter bietet Ansatzpunkte, daß 24h Pflege Vermittlung Agenturen missbräuchliche Gestaltungsformen bürgerlichen Rechtes nutzen, um Haftungen auszuschließen, Konkurrenz zu unterbinden und Gewinnmargen auszuweiten.
Energieausgleich Zahlung von 150 Euro an Haushalte bis Einkommen 110.000,- mit Abwicklungskosten 26 Mio., rund 3% Maßnahme. Die Realität liegt aber bei über 30% Kosten und ist alles andere als #SparenimSystem oder effiziente Entlastung der Menschen.
Vorweg sollen die Mehreinnahmen des Finanzministers rund 200 Euro je Haushalt betragen, wovon 150 Euro über den Weg eines Energiekostenausgleich zurück bezahlt werden sollen sagt @KrainerJan 2/15
Alle Haushalte erhalten also einen Fragebogen, der retourniert werden muss. Abzugleichen sind Meldedaten, da nur Hauptwohnsitz und Einkommen Daten mehrerer Personen, da Haushalt und nicht Personen Förderung. Es sollen bis zu 5 Behörden beteiligt werden, führt #fuchs aus. 3/15
425 Stimmen entfielen auf #MFG, aber aber inklusive 187 Stimmen von (nur) Berufsberechtigten. Der bekannte Ärztebrief gegen #Impfpflicht wurde von ca 220 Ärzten unterfertigt. Die Unterstützung in der aktiven Kollegenschaft erscheint tatsächlich auf diese Bekenner-Liste limitiert.
Aussagekräftig erscheint das schlechte #mfg Abschneiden bei den von der Pandemie besonders betroffenen Gruppen der Turnus-, (1136) und Fach-ÄrztInnen (1716).
Von 2852 Stimmen insgesamt, entfielen nur 120 Stimmen auf MFG oder 1 Mandat von insgesamt 35 vorhandenen. 3/6
#ZeitfuerNeues stellt Fragen, die uns betreffen, wo wir mit Altem nicht mehr weiterkommen. Viele dieser Veränderungen sind erzwungen &nicht freiwillig, sondern ungewollt, so wie die Rückkehr des umfassenden Krieges, nicht des regional begrenzten Konfliktes vor unserer Türe 2/9
Als Hainburg Besetzer für einen Lobau Tunnel eintreten ist das eine, als Vater für einen Krieg eintreten, dessen eigener Sohn gerade aktiven Militärdienst leistet, das andere. 3/9